Stellungnahmen/Gutachten

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143 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von Personentyp (0/3)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (143)

  • SG2406280121 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betreff: WG: 6-monatige Vorratshaltung...

  • SG2605260041 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Temporäre Senkung der Energiesteuern auf Benzin und Diesel (2. Energiesteuersenkungsgesetz)

      Die Initiative hat zum Ziel, dass nicht nur für den Individualverkehr die Energiesteuern auf Benzin und Diesel abgesenkt werden, sondern auch der Öffentliche Personenverkehr mit Bussen und Bahnen entlastet wird. Hintergrund ist, dass die mit dem 2. Energiesteuersenkungsgesetz festgeschriebene temporäre Absenkung der Energiesteuern auf Benzin und Diesel um 17 Cent/Liter für den ÖPNV nicht vollumfänglich greift bzw. der Nahverkehr nur mit 9 Cent/Liter (netto) entlastet wird. So wird alternativ vorgeschlagen, den Öffentlichen Personenverkehr und den Schienengüterverkehr (temporär) in die Stromsteuerentlastung einzubeziehen, die bereits für das produzierende Gewerbe sowie die Land- und Forstwirtschaft besteht.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 26.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5321 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuergesetzes zur temporären Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe (2. Energiesteuersenkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Individualverkehrs, gerade wg. der bereits damals bestehenden...

  • SG2605260042 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Temporäre Senkung der Energiesteuern auf Benzin und Diesel (2. Energiesteuersenkungsgesetz)

      Die Initiative hat zum Ziel, dass nicht nur für den Individualverkehr die Energiesteuern auf Benzin und Diesel abgesenkt werden, sondern auch der Öffentliche Personenverkehr mit Bussen und Bahnen entlastet wird. Hintergrund ist, dass die mit dem 2. Energiesteuersenkungsgesetz festgeschriebene temporäre Absenkung der Energiesteuern auf Benzin und Diesel um 17 Cent/Liter für den ÖPNV nicht vollumfänglich greift bzw. der Nahverkehr nur mit 9 Cent/Liter (netto) entlastet wird. So wird alternativ vorgeschlagen, den Öffentlichen Personenverkehr und den Schienengüterverkehr (temporär) in die Stromsteuerentlastung einzubeziehen, die bereits für das produzierende Gewerbe sowie die Land- und Forstwirtschaft besteht.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 26.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5321 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuergesetzes zur temporären Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe (2. Energiesteuersenkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Individualverkehrs, gerade wg. der bereits damals bestehenden...

  • SG2503310108 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung der Medical Device Regulation (MDR)

      Die EU-Medizinprodukte-Verordnung (MDR) muss verbessert werden. Die beiden MedTech-Branchenverbände BVMed und VDGH schlagen in einem gemeinsamen Whitepaper zur MDR- und IVDR-Weiterentwicklung unter anderem die Abschaffung der fünfjährigen Re-Zertifizierungsfrist sowie Fast-Track-Verfahren für Innovationen und Orphan Devices sowie Diagnostics vor.
    • Bereitgestellt von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 31.03.2025
    • Adressatenkreis:

      • 27.02.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Guidance (2013): IMDRF/UDI WG/N7FINAL:2013 https://www.imdrf.org...

  • SG2504140009 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...freie-berufe.de> Betreff: WG: Frist 21.02.25: Sozialpartneranhörung...

  • SG2409190015 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Küstenferne Rettung von Mitarbeitenden in der Offshore Windenergiebranche

      Wir wollen eine Regelung initiieren, die die Rettung von verletzten Mitarbeitenden in großer Entfernung von der Küste gewährleistet. Dabei sind Zuständigkeitsfragen zu klären, ebenso wie die Finanzierung von zum Beispiel einer seebasierten Luftrettung (Schiff, Insel, Plattform)
    • Bereitgestellt von: BWO - Bundesverband Windenergie Offshore am 19.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bwo-offshorewind.de> Betreff: EILT - WG: Antwort der Bundesregierung...

  • SG2506200072 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...discussions in the UNECE I-WG on A-LCA deliver first results..., ...the website of the UNECE I-WG under the following link...

  • SG2406260124 (PDF - 30 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzentgelts. → Unberücksichtigt [wg. Geringfügigkeit] bleibt..., ...sind. → Unberücksichtigt [wg. Geringfügigkeit] bleibt...

  • SG2606040027 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Konkretisierung der Kraftwerksstrategie und Entwicklung einer Anschlussregelung (Kapazitätsmechanismus)

      Trianel setzt sich ein für die Aufstockung der vorgesehenen Ausschreibungen für Erzeugungskapazitäten über 10 GW hinaus. Das Ausschreibungsdesign muss zügig vorgelegt werden und die öffentliche Konsultation zur Kraftwerksstrategie eingeleitet werden. Planungs- und Genehmigungsverfahren für die H2-ready-Gaskraftwerke müssen beschleunigt werden. Zudem wirbt sie dafür, dass der Kapazitätsmarkt technologieoffen gestaltet, wird
    • Bereitgestellt von: Trianel GmbH am 04.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (6):
      • Trianel Energieprojekte GmbH & Co. KG
      • Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG
      • Trianel Gasspeicher Epe GmbH & Co. KG
      • Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG
      • Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG
      • Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Genehmigungsvorbehalt, Ggf. BKZ wg. AgNes Nichtverfügbarkeitsregeln...

  • SG2606040024 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Investitionsfreundliche Ausgestaltung des StromVKG

      Wir setzen uns für Rahmenbedingungen ein, die Investionen in steuerbare Kraftwerkskapazität wahrscheinlich machen. Zu diesem Zweck fordern wir eine rasche und beihilferechtlich abgesicherte Umsetzung der StromVKG. Wir drängen auf einen stabilen Planungshorizont, auf technischen Realismus und auf eine Ausgestaltung die finanzierbar ist. Die Brennstoffrisiken müssen beherrschbar bleiben. Die Sicherheitsleistung darf nicht zu hoch, Pönalen und Rückforderungsansprüche müssen begrenzt werden.
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 04.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Genehmigungsvorbehalt, Ggf. BKZ wg. AgNes Nichtverfügbarkeitsregeln...
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