Stellungnahmen/Gutachten

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125 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (125)

  • SG2409190015 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Küstenferne Rettung von Mitarbeitenden in der Offshore Windenergiebranche

      Wir wollen eine Regelung initiieren, die die Rettung von verletzten Mitarbeitenden in großer Entfernung von der Küste gewährleistet. Dabei sind Zuständigkeitsfragen zu klären, ebenso wie die Finanzierung von zum Beispiel einer seebasierten Luftrettung (Schiff, Insel, Plattform)
    • Bereitgestellt von: BWO - Bundesverband Windenergie Offshore am 19.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bwo-offshorewind.de> Betreff: EILT - WG: Antwort der Bundesregierung...

  • SG2506200072 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...discussions in the UNECE I-WG on A-LCA deliver first results..., ...the website of the UNECE I-WG under the following link...

  • SG2406260124 (PDF - 30 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzentgelts. → Unberücksichtigt [wg. Geringfügigkeit] bleibt..., ...sind. → Unberücksichtigt [wg. Geringfügigkeit] bleibt...

  • SG2509260124 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unlauteren Wettbewerb (3. U WG-ÄndG) einzubeziehen, möchten...

  • SG2506060011 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Studienbedingungen verbessern

      Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen haben DSW, DAAD und HRK ein gemeinsames Impulspapier an die Verhandler*innen eingebracht. Das Ziel ist im Titel formuliert: "Das Hochschulstudium stärken: Studienbedingungen für die Innovator*innen von morgen". In dem Papier werden Forderungen für die Bereiche Lehre und Studium, Soziale Infrastruktur, BAföG, Bürokratieabbau, Sanierung und Modernisierung, das Programm "Junges Wohnen" und Internationalisierung formuliert.

    • Bereitgestellt von: Deutsches Studierendenwerk am 20.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Hochschulstadt noch ein WG-Zimmer leisten. Das BAföG...

  • SG2408090004 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhaltung des Prinzips zum New Legislative Framework und Verbesserung verbundener Prozesse in der Normungsverordnung EU 1025/2012

      Der VDA setzt sich für eine Normungsverordnung ein, die die Rolle der Normung in Europa stärkt. Ein effizientes Zusammenspiel von Normung und Gesetzgebung muss weiterhin über eine überarbeitete oder ergänzte VO (EU) 1025/2012 nach dem Prinzip des New Legislative Framework geregelt werden. Darüber wird der Markzugang und die Zulassung von Produkten in Europa gestützt. Davon betroffen sind zunehmend auch Teile von Fahrzeugen sowie deren Ausrüstungen. Ziel sollte eine verträgliche Gestaltung sein, die die Mitwirkung der Wirtschaft bei der Erstellung von harmonisierten Normen sichert (Erhalt des NLF).
    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 09.08.2024
    • Adressatenkreis:

      • 02.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sowie zwei Arbeitsgruppen (WG) in der Europäischen Normungsorganisation..., ...betreut dort mehr als 30 WG. Über 1800 technische Experten...

  • SG2601140016 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Standard Time Betreff: WG: EU-Fluggastrechte - Bitte...

  • SG2509110003 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beibehaltung der Zulässigkeit von Holzheizungsanlagen in Neubau und Bestandsgebäude, sowie Beibehaltung GEG

      Der DEPV fordert die Beibehaltung des GEG in seiner jetztigen Form, insbesondere in Bezug auf Holzheizungsanlagen und die 65-Prozent-Erneuerbaren-Regel, und die Beibehaltung der Zulässigkeit von Holzheizungsanlagen im Neubau, sowie im Bestandsgebäude, auch bei einer möglichen Novellierung des GEG. Der DEPV spricht sich dafür aus, das GEG und die BEG beizubehalten und bei einer möglichen Novellierung nur kleine Änderungen in Bezug auf die Holzwärme vorzunehmen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 23.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 415/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches, zur Änderung der Verordnung über Heizkostenabrechnung, zur Änderung der Betriebskostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Adressatenkreis:

      • 01.09.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...(BEG EM), während in BEG WG und BEG NWG auch andere ...

  • SG2509040008 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zulassung von Biomassezentralheizungen im Rahmen der KfW-Förderungen KFN und KNN

      In den KfW-Förderprogrammen „Klimafreundlicher Neubau – Wohngebäude (KFN)“ und „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment (KNN)“dürfen Neubauten nicht gefördert werden, wenn in ihnen in Zentralheizungen Energieträger auf Basis von fester Biomasse und biogenen Gas/Öl eingesetzt werden. Bei einzelnen, insbesondere größeren Neubauten kann eine Holzzentralheizung jedoch die technologisch sinnvollste Variante sein. Daher sollte eine Förderung von Holzzentralheizungen zukünftig auch im Neubau wieder möglich bzw. zumindest nicht mehr förderschädlich sein.
    • Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) e.V. am 04.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...(BEG EM), während in BEG WG und BEG NWG auch andere ...

  • SG2509030002 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beibehaltung der Zulässigkeit von Holzheizungsanlagen in Neubau und Bestandsgebäude, sowie Beibehaltung GEG

      Der DEPV fordert die Beibehaltung des GEG in seiner jetztigen Form, insbesondere in Bezug auf Holzheizungsanlagen und die 65-Prozent-Erneuerbaren-Regel, und die Beibehaltung der Zulässigkeit von Holzheizungsanlagen im Neubau, sowie im Bestandsgebäude, auch bei einer möglichen Novellierung des GEG. Der DEPV spricht sich dafür aus, das GEG und die BEG beizubehalten und bei einer möglichen Novellierung nur kleine Änderungen in Bezug auf die Holzwärme vorzunehmen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 03.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 415/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches, zur Änderung der Verordnung über Heizkostenabrechnung, zur Änderung der Betriebskostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Adressatenkreis:

      • 01.09.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...(BEG EM), während in BEG WG und BEG NWG auch andere ...
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