Stellungnahmen/Gutachten

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133 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"ERegG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (133)

  • SG2606300412 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) Zum Bürokratieabbau im Bereich des ERegG hatte die DB im Januar..., ...Aspekten sollte jeweils § 17 ERegG angepasst werden. Die §§ 13, 72 Nr. 3 ERegG enthalten eine umfassende..., ...Zugangsberechtigten vor. § 13 ERegG enthält letzteres zusätzlich..., ...Stellungnahmeverfahren nach § 77 Abs. 6 ERegG zu Änderun-gen der Schienennetz-Benutzungsbedingungen..., ...wurden. Die Vorgabe des § 9 ERegG eines Geschäftsplans des...

  • SG2604220003 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Trassenpreissystems

      Das Trassenpreissystems, welches im Eisenbahnregulierungsgesetz geregelt ist und den gesetzlichen Rahmen zur Bildung und Genehmigung der Trassenpreise liefert, sollte grundsätzlich überarbeitet werden, um den gesetzlichen Rahmen für das angestrebte Ziel einer Stabilisierung, Planbarkeit und angemessenen Höhe der Trassenpreise zu stellen.
    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 22.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schienenwegen” gemäß § 55 ERegG. Bei dem Einsatz von zweckgebundenen..., ...Eisenbahnregu- lierungsgesetz (ERegG) und dem Regionalisierungsgesetz..., ...Trassenentgeltsystematik aus dem ERegG und die sofortige Ausarbeitung..., ...Anpassungen des RegG und des ERegG in einem solchen Artikelgesetz...

  • SG2607020068 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) Zum Bürokratieabbau im Bereich des ERegG hatte die DB im Januar..., ...Aspekten sollte jeweils § 17 ERegG angepasst werden. Die §§ 13, 72 Nr. 3 ERegG enthalten eine umfassende..., ...Zugangsberechtigten vor. § 13 ERegG enthält letzteres zusätzlich..., ...Stellungnahmeverfahren nach § 77 Abs. 6 ERegG zu Änderun-gen der Schienennetz-Benutzungsbedingungen..., ...wurden. Die Vorgabe des § 9 ERegG eines Geschäftsplans des...

  • SG2608240009 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG), des Allgemeinen Eisenbahnge..., ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) § 1 Absatz 25a Wir ..., ...überfällige Ergänzung des ERegG dar. Insbesondere im Bereich...

  • SG2606040011 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) für europarechtswidrig..., ...Anlage 4 Ziffer 5.2.3. ERegG), der seinerseits den ...

  • SG2509260110 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Trassenpreissystems im Eisenbahnverkehr (Schienen-Maut)

      Die Initiative verfolgt das Ziel, dass die Berechnung der Trassenpreise im Schienengüter- und Eisenbahnpersonenverkehr neu justiert wird. Hintergrund ist, dass die Trassenpreise für Eisenbahnverkehrsunternehmen eine erhebliche Kostenbelastung darstellen. So können die Trassenkosten im Schienengüterverkehr je nach Kunde und Destination einen Anteil von bis zu 20 Prozent an den Frachtpreisen ausmachen. Die Systematik bedarf somit dringend einer Anpassung. Oberstes Ziel muss es dabei sein, dass sowohl die Güterbahnen als auch die Eisenbahnen im Personenverkehr wettbewerbsfähig bleiben können.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 26.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) legt bislang für die ..., ...Eisenbahnmarktes, vgl. § 36 ERegG) festgelegt werden können...

  • SG2602050032 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) legt bislang für die ..., ...Eisenbahnmarktes, vgl. § 36 ERegG) festgelegt werden können...

  • SG2605210031 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Trassenpreissystems im Eisenbahnverkehr (Schienen-Maut)

      Die Initiative verfolgt das Ziel, dass die Berechnung der Trassenpreise im Schienengüter- und Eisenbahnpersonenverkehr neu justiert wird. Hintergrund ist, dass die Trassenpreise für Eisenbahnverkehrsunternehmen eine erhebliche Kostenbelastung darstellen. So können die Trassenkosten im Schienengüterverkehr je nach Kunde und Destination einen Anteil von bis zu 20 Prozent an den Frachtpreisen ausmachen. Die Systematik bedarf somit dringend einer Anpassung. Oberstes Ziel muss es dabei sein, dass sowohl die Güterbahnen als auch die Eisenbahnen im Personenverkehr wettbewerbsfähig bleiben können.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 21.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) für europa-rechtswidrig...

  • SG2509260062 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beeinflussung des Gesetzes zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes

      1. Das „Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes" sollte eingeführt werden, um die durch den hohen Gewinnanspruch der DB InfraGO ansteigenden Trassenpreise insbesondere für den Schienengüter- und Schienenpersonenfernverkehr kurzfristig abzumildern. 2. Notwendig ist die Absenkung der Eigenkapitalrendite über den aktuell im Gesetzesentwurf vorgesehenen Mittelwert aus marktüblichem und risikolosem Zins hinaus. Anzustreben ist stattdessen die vollständige Aussetzung der Gewinnerwirtschaftung mit einer Eigenkapitalrendite von 0,0 Prozent. Damit würde erstmalig eine Gleichbehandlung der Schiene verglichen mit den Bundesfernstraßen und den Wasserstraßen erreicht, mit denen nie eine Rendite erwirtschaftet wurde.
    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 26.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 375/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes
      2. BT-Drs. 21/1499 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) an zwei Stellen kann ..., ...davon an, dass die in § 26 ERegG enthaltenen Beschreibungen...

  • SG2509260079 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Trassenpreissystems

      Das Trassenpreissystems, welches im Eisenbahnregulierungsgesetz geregelt ist und den gesetzlichen Rahmen zur Bildung und Genehmigung der Trassenpreise liefert, sollte grundsätzlich überarbeitet werden, um den gesetzlichen Rahmen für das angestrebte Ziel einer Stabilisierung, Planbarkeit und angemessenen Höhe der Trassenpreise zu stellen.
    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 26.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schienenwegen” gemäß § 55 ERegG. Um mit den grundlegenden..., ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) und dem Regionalisierungsgesetz..., ...Trassenentgelt- systematik aus dem ERegG und die Ausarbeitung eines...
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