Regelungsvorhaben

Regelungen zur Entgeltregulierung für die Nutzung der Schieneninfrastruktur (Trassenpreise) im Eisenbahnregulierungsrecht

Angegeben von:
Bundesverband SchienenNahverkehr (BSN) e.V. (R000681) am 05.02.2026

Beschreibung:
Gegenstand des Regelungsvorhabens sind gesetzliche Vorgaben zur Regulierung der Entgelte für die Nutzung der Schieneninfrastruktur, insbesondere auch Maßnahmen zur Begrenzung von Trassenpreissteigerungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV).

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/1499 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes Zuständiges Ministerium: BMV [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2602050032 (PDF - 10 Seiten)

    Adressatenkreis:

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