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24 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BewG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/20) (0/20)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (4)
- Gremien (3)
- Mitglieder des Bundestages (1)
- Organe (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (10)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (10)
20. Wahlperiode Bundestag (3)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (1)
- Gremien (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (2)
- Organe (20. WP) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (9)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (4)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/23) (0/23)

Energie (7)
- Allgemeine Energiepolitik (2)
- Energienetze (1)
- Erneuerbare Energien (6)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (2)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (13)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (1)
Recht (3)
- Öffentliches Recht (1)
- Rechtspolitik (1)
- Zivilrecht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Umwelt (2)
- Artenschutz/Biodiversität (1)
- Klimaschutz (1)
Wirtschaft (5)
- Bank- und Finanzwesen (2)
- Handwerk (2)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (23)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (22)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (14)
Arbeitgeberverband (2)
Berufsverband (5)
Privatrechtliche Organisation (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (3)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (4)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (8)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (11)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (19)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (5)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (24)

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SG2503280122 (PDF - 38 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Novellierung des Windenergie-auf-See-Gesetzes
  
  Die Novelle des Windenergie-auf-See-Gesetzes und des Offshore-Ausschreibungsdesigns ist im Kontext der Umsetzung des Net Zero Industry Acts der EU in Deutschland notwendig. So sollten sinnvolle Präqualifikations- und qualitative Kriterien eingeführt werden. Alternative Fördermechanismen wie beidseitige Differenzverträge sollten auf Basis der Erfahrungen anderer entwickelter Offshore-Windmärkte geprüft werden. Den Entwicklern von Offshore-Windparks sollten nach ihrem verbindlichen Netzanschlusstermin deutlich mehr als sechs Monate Zeit gegeben werden, um die Betriebsbereitschaft ihrer Windenergieanlagen nachzuweisen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 28.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  17.02.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  WindSeeG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ... Bodenwertes gem. § 179 BewG“. Dieser führt unter anderem...
SG2503280127 (PDF - 38 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Kritische maritime Energieinfrastruktur schützen
  
  Mehr Versorgungssicherheit als Voraussetzung für die Energiesicherheit. Synergien zwischen Offshore-Windenergie, Sicherheit und Militär.
- Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 28.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  17.02.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BSI-KritisV [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ... Bodenwertes gem. § 179 BewG“. Dieser führt unter anderem...
SG2406240108 (PDF - 32 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  2.) Marktlich getriebener Ausbau von Erneuerbaren Energien-Anlagen und Energiespeichern
  
  Gestaltung, Schaffung oder Absicherung eines gesetzlichen oder marktlichen Investitionsrahmens für den Ausbau von Erneuerbaren Energien und Energiespeichern. Adaption der Energiemärkte auf die Eigenschaften von Erneuerbaren Energien und Energiespeichern. Verbesserung des Marktzugangs, der Vermarktung und der Finanzierung, sowie Schaffung, Weiterentwicklung oder Ablösung von Föderinstrumenten.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 27.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  19.06.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  MessbG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ... Bodenwertes gem. § 179 BewG: https://datenbank.nwb.de...
SG2409160016 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bürokratieabbau im Steuerrecht
  
  Zusammenfassung der Möglichkeiten Bürokratie im Steuerrecht abzuschaffen
- Bereitgestellt von: Zentralverband Gartenbau e.V. am 16.09.2024
- Adressatenkreis:
  
  09.09.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  EStG [alle SG hierzu]
  
  UStG 1980 [alle SG hierzu]
  
  ErbStG 1974 [alle SG hierzu]
  
  BewG [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (24)

SG2503280122 (PDF - 38 Seiten)

SG2503280127 (PDF - 38 Seiten)

SG2406240108 (PDF - 32 Seiten)

SG2409160016 (PDF - 6 Seiten)