Stellungnahmen/Gutachten

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1.009 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden

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Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.009)

  • SG2506300043 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... § 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG, der eigentlich für..., ... § 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG in Anspruch nehmen ...

  • SG2510060016 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abänderung des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG)

      Elektrischer Strom zur Verwendung in Schienenfahrzeugen sollte als Erfüllungsoption für die THG-Quote in §37a des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG) aufgenommen werden, um: 1. Bahnstrom als Antriebsenergie mit Ladestrom für Straßenfahrzeuge gleichzustellen und Wettbewerbsverzerrungen durch die THG-Quote im intermodalen Wettbewerb des Transportsektors zu vermeiden. 2. Bahnstromlieferanten einen finanziellen Anreiz zu bieten, grüne PPAs günstiger anzubieten und Investitionen in erneuerbare Bahnstromkraftwerke zu tätigen.

    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 23.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/3498 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Immissionsschutzgesetz (BImSchG) einbeziehen. ÖPNV, ...

  • SG2406260207 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) bietet eine zu ergreifende..., ...Mandatshöhe gem. §37a Abs. 4 BImSchG sollte zeitnah insbesondere..., ...PtL-Quote (§37a Abs. 4a BImSchG) ein zusätzliches Mandat..., ...THG-Quote gem. §37a Abs. 4 BImSchG sollte sich auf die Energiemengen...

  • SG2409230012 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...staubende Güter im Rahmen von BImSchG-Genehmigungsverfahren..., ...Genehmigungen im Rahmen des BImSchG-Verfahrens muss der Regelfall..., ...staubende Güter im Rahmen von BImSchG-Genehmigungsverfahren..., ... in Bayern) sowohl ein BImSchG-Verfahren als auch ein..., ...Genehmigungen im Rahmen des BImSchG-Verfahrens. 13. Brachgefallene..., ...Genehmigungen im Rahmen des BImSchG-Verfahrens muss der ...

  • SG2501170003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), die Änderung der ..., ... getretene Novelle des BImSchG und die Novelle der 9...

  • SG2508180007 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und anderer Gesetze,..., ...Betreiberpflichten des § 5 BImSchG oder die Klarstellung..., ...Energien in § 5 Abs. 4 BImSchG-E. Insgesamt begrüßen..., ... 2. Art. 1, § 12a BImSchG-E „Nebenbestimmungen ..., ...Der Struktur von § 12a BImSchG-E würde es guttun, wenn..., .... Satz in § 12a Abs. 2 BImSchG-E klarer zu regeln. In..., ... 3. Art. 1, § 58a BImSchG-E, IE-Managementverordnung..., .... 4. Art. 1, § 65 BImSchG-E „Schadensersatz“ ..., ...Schadensersatzregelung in § 65 BImSchG-E nicht um eine Gefährdungshaftung..., ... 5. Art. 1, § 29c BImSchG-E In § 29c BImSchG-E..., ... 6. Art. 1, §§ 52 ff. BImSchG-E Durch die Neuordnung..., ...Überwachungsvorschriften in §§ 52 ff. BImSchG-E, insbesondere durch..., ...Einfügung eines neuen § 52a BImSchG-E für IED-Anlagen, haben..., ...Verschiebung des jetzigen § 52b BImSchG zu § 52c BImSchG-E. ...

  • SG2406260162 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) bietet eine zu ergreifende..., ...Mandatshöhe gem. §37a Abs. 4 BImSchG sollte zeitnah insbesondere..., ...PtL-Quote (§37a Abs. 4a BImSchG) ein zusätzliches Mandat..., ...THG-Quote gem. §37a Abs. 4 BImSchG sollte sich auf die Energiemengen...

  • SG2507160007 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), die Änderung der ..., ... getretene Novelle des BImSchG und die Novelle der 9...

  • SG2412190017 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) ......................., ...Repowering-Definition des § 16b BImSchG (5H) • Streichung der..., ...nach § 9 Absatz 1 oder 1a BImSchG die Privilegierung zu..., ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) Die Bundesregierung..., ...neue Fassung des § 16b BImSchG erfolgen. Die neuen Abstandsregelungen..., ...die Neuregelung in § 16b BImSchG in ihrem Anwendungsbereich..., ...Erleichterungen des § 16b BImschG und unterbreitet einen..., ...bereits jetzt in vielen BImSchG-Verfahren verlangen, ...

  • SG2406280051 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sachverständigen gem. §29b BImSchG für den Prüfbereich Biogasanlagen..., ...Kosten zur Erfüllung des BImSchG und des Themas Cybersicherheit..., ... Sachverständigen §29b BImSchG (Gesetz zum Schutz der..., ...Biogasanlagen gemäß § 29 BImSchG zu finden. Die Einführung...
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