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353 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BEHG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (353)

  • SG2503170063 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) / Nationales Emissionshandelssystem (BEHG) / EU-ETS 2

      Das Europäische Parlament und der Rat haben zwei Richtlinien (EU) 2023/958 und (EU) 2023/959 zur Änderung der EU-Emissionshandelsrichtlinie erlassen, die jeweils am 5. Juni 2023 in Kraft getreten sind. Neben Änderungen des Emissionshandelssystems im Bereich ortsfester Anlagen und Luftverkehr („ETS-1“), sehen die Änderungen die erstmalige Einbeziehung des Bereichs Seeverkehr in den Emissionshandel sowie die Einführung eines neuen europäischen Brennstoffemissionshandels („ETS-2“) für die bislang nicht vom ETS-1 erfassten Brennstoffeinsätze in den Sektoren Wärme und Verkehr vor. Mit dieser TEHG-Novelle werden die Vorgaben der beiden o.g. Änderungs-Richtlinien zur Änderung der europäischen Emissionshandels-Richtlinie 2003/87/EG in nationales Recht umgesetzt.

    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 17.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Adressatenkreis:

      • 13.01.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Festsetzung der Energiesteuer dem BEHG und künftig dem TEHG unterliegen..., ...Abgabepflicht nach § 21 BEHG, künftig § 46 TEHG. Die..., ...- und Abgabepflicht des BEHG, künftig TEHG. Die Rechtsbehelfsfrist..., ...bei der Anwendung des 8 BEHG (§ 7 Entwurf TEHG-Novelle..., ... des § 21 Abs. 1 Satz 1 BEHG (künftig § 46 Entwurf TEHG-Novelle..., ...Einführungsphase nach § 10 BEHG kommt erschwerend hinzu..., ... 1. Anwendung des § 21 BEHG bei nachgelagerten Festsetzungen..., ...Berichtspflicht nach § 8 BEHG (§ 7 TEHG) führen, wenn..., ...energiesteuerrechtlicher Außenprüfungen im BEHG und TEHG Darüber hinaus..., ...nunmehr durch § 2 Absatz 2a BEHG übernommen. Durch die Streichung..., ...dem § 2 Absatz 2 Satz 1 BEHG werden lediglich geringfügi-ge..., ...Verantwortlichen unterliegen nicht den BEHG-Pflichten, werden aber ..., ...Maßgabe des § 6 Absatz 4 BEHG zu aktualisieren. Ist es..., ...Hinweis: während § 3 Nr. 6 BEHG den Begriff Handelsperiode..., ...Versteigerungen nach § 10 Absatz 1 BEHG im Zeitraum vom 1. Juli...

  • SG2607150026 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sich die Änderungen des BEHG sowie die begleitenden ..., ...Veräußerungsmechanismus von BEHG-Zertifikaten (Versteigerung..., ...Versteigerungsverfahren nach § 12 BEHG sollte so ausgestaltet ...

  • SG2512180022 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Carbon-LeakageSchutz zum BEHG treten wir für die Aussetzung..., ...steigende Belastung durch das BEHG. Sollte es doch zur Umsetzung...

  • SG2605180025 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novelle BEHG für Fortsetzung Preiskorridor auch in 2027

      Im Zuge der auf EU-Ebene beschlossenen Verschiebung des ETSII um ein Jahr auf 2028 wäre es wünschenswert, wenn das dt. BEHG dahingehend angepaßt würde, dass der im Jahr 2026 geltende Preiskorridor auch in 2027 Anwendung findet. Dies würde die Umsetzung deutlich erleichtern und den administrativen Aufwand gering halten, da damit kein Systemwechsel einhergehen würde.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 18.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... - 50 50 - BEHG - #DIV/0! Einnahmen BEHG 7.413 7.183 -230 ..., ...Finanzielle Kompen-sationen (§11 BEHG) - - - 289...

  • SG2408200001 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstof-femissionshandelsgesetzes (BEHG). In Anbetracht der kurzen..., ... Zu § 10 Absatz 3 Nr. 5 BEHG-E In § 10 Absatz 3 Nr....

  • SG2504150037 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...deutschen Emissionshandel (BEHG/BECV), den EU-Leitlinien..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) in das Europäische Emissionshandelssystem..., ...nationalen Emissionshandels (BEHG) in das europäische EU-ETS...

  • SG2408150015 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) / Nationales Emissionshandelssystem (BEHG) / EU-ETS 2

      Das Europäische Parlament und der Rat haben zwei Richtlinien (EU) 2023/958 und (EU) 2023/959 zur Änderung der EU-Emissionshandelsrichtlinie erlassen, die jeweils am 5. Juni 2023 in Kraft getreten sind. Neben Änderungen des Emissionshandelssystems im Bereich ortsfester Anlagen und Luftverkehr („ETS-1“), sehen die Änderungen die erstmalige Einbeziehung des Bereichs Seeverkehr in den Emissionshandel sowie die Einführung eines neuen europäischen Brennstoffemissionshandels („ETS-2“) für die bislang nicht vom ETS-1 erfassten Brennstoffeinsätze in den Sektoren Wärme und Verkehr vor. Mit dieser TEHG-Novelle werden die Vorgaben der beiden o.g. Änderungs-Richtlinien zur Änderung der europäischen Emissionshandels-Richtlinie 2003/87/EG in nationales Recht umgesetzt.

    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 15.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Adressatenkreis:

      • 14.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nunmehr durch § 2 Absatz 2a BEHG übernommen. Durch die Streichung..., ...dem § 2 Absatz 2 Satz 1 BEHG werden lediglich geringfügi-ge..., ...Verantwortlichen unterliegen nicht den BEHG-Pflichten, werden aber ..., ...Maßgabe des § 6 Absatz 4 BEHG zu aktualisieren. Ist es..., ...Hinweis: während § 3 Nr. 6 BEHG den Begriff Handelsperiode..., ...Versteigerungen nach § 10 Absatz 1 BEHG im Zeitraum vom 1. Juli...

  • SG2409300235 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zum BMWK-Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas- und zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

      EFET Deutschland begrüßt die ab 2027 vorgesehene Einführung einer freien Handelsphase von Emissionszertifikaten.Der Handel ermöglicht grundsätzlich eine effiziente Preisfindung im Markt.Die Einführung eines Zertifikatehandels mit Preiskorridor für das Jahr 2026 im BEHG behindert dagegen eine optimale, wettbewerbliche Preisfindung. Zudem ist das für 2026 vorgesehene System nicht aufwärtskompatibel zum ETS II. Wesentliche Anpassungsvorschläge sind u.a.: - Zeitnahe Klarheit über die konkreten Fristen und einzureichenden Nachweise sowie für die per Rechtsverordnung zu erwartenden Regelungen - Klarheit über die Brennstoffe und Tätigkeiten, welche weiterhin dem BEHG unterliegen und welche nicht - Zeitnahe Bekanntgabe der anzuwendenden Brennstoffemissionsfaktoren nach TEHG gültig ab 1.1.2027
    • Bereitgestellt von: EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 30.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Adressatenkreis:

      • 14.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...2024, RefE TEHG bzw. RefE BEHG) Berlin, 14.08.2024 ..., ...Preiskorridor für das Jahr 2026 im BEHG behindert dagegen eine ..., ...Tätigkeiten, welche weiterhin dem BEHG unterlie-gen und welche nicht mehr weder dem BEHG noch dem TEHG unterliegen..., ...eingeholt werden. Übergang BEHG-Verpflichtung zu TEHG-Verpflichtung..., ...Tätigkeiten, welche weiterhin dem BEHG unterliegen und welche nicht mehr dem BEHG aber auch nicht dem TEHG..., ...Preiskorridors gemäß § 10 Absatz 2 BEHG sieht EFET Deutschland ..., ...nEHS-Zertifikaten gemäß BEHG für ein Jahr in 2026 ist..., ...gemäß § 10 Absatz 3 RefE BEHG zu regelndem Erwerb (Nachkauf..., ...nationalen Emissionshandel gemäß BEHG weiterlaufen zu lassen ...

  • SG2503280053 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) in Artikel 2 des Gesetzentwurfs..., ...Deutschland beschlossene BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung..., ...Bepreisung im Rahmen des BEHG ein massiver Wettbewerbsnachteil..., ...Brennstoffemissionshandels nach dem BEHG in das europäische System..., ...Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz) und des BEHG (Brennstoffemissionshandelsgesetz..., ...vorgesehen ist (§ 10 Abs. 2 BEHG). Der CO2-Preis wirkt sich..., ...kein CO2-Preis nach dem BEHG an. Diese Regelung ...
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ......, ...BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung...

  • SG2512180017 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) werden von den Gaslieferanten...
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