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18.667 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (18.667)

  • SG2601060005 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2601060004 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungsquote (THG-Quote) im Hinblick auf Wasserstoffanwendungen im Verkehrssektor

      Die CEP hat zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungsquote eine fachliche Stellungnahme erarbeitet. Darin werden insbesondere technische und praktische Aspekte der vorgesehenen Regelungen für Wasserstoffanwendungen im Verkehrssektor analysiert. Im Fokus stehen Fragen der Anrechenbarkeit erneuerbarer Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs (RFNBO), der Ausgestaltung möglicher sektoraler Quoten sowie der Nachweis- und Kontrollmechanismen innerhalb der THG-Quote. Die CEP bringt dabei Erfahrungen aus der praktischen Umsetzung von Wasserstoffmobilität und Wasserstoffinfrastruktur ein und formuliert Vorschläge zur praktikablen und technologieneutralen Ausgestaltung der Regelungen, um den Markthochlauf von Wasserstoff im Verkehrssektor zu unterstützen.
    • Bereitgestellt von: Clean Energy Partnership e.V. am 06.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 778/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
    • Adressatenkreis:

      • 18.07.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

  • SG2512200003 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Messstellenbetriebsgesetzes

      Die Energierechtsnovelle sieht diverse Änderungen im Messstellenbetriebsgesetz vor. Aus Sicht des wettbewerblichen Messstellenbetriebs sind einzelne Regelungen von zentraler Bedeutung, da sie maßgeblichen Einfluss auf die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sowie auf die praktische Umsetzung und Geschwindigkeit des Rollouts intelligenter Messsysteme haben. Die Interessenvertretung zielt darauf ab, auf die Ausgestaltung dieser Regelungen hinzuweisen und praxisrelevante Aspekte des wettbewerblichen Messstellenbetriebs im Gesetzgebungsverfahren zu berücksichtigen.
    • Bereitgestellt von: metiundo GmbH am 06.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2512200004 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Messstellenbetriebsgesetzes

      Die Energierechtsnovelle sieht diverse Änderungen im Messstellenbetriebsgesetz vor. Aus Sicht des wettbewerblichen Messstellenbetriebs sind einzelne Regelungen von zentraler Bedeutung, da sie maßgeblichen Einfluss auf die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sowie auf die praktische Umsetzung und Geschwindigkeit des Rollouts intelligenter Messsysteme haben. Die Interessenvertretung zielt darauf ab, auf die Ausgestaltung dieser Regelungen hinzuweisen und praxisrelevante Aspekte des wettbewerblichen Messstellenbetriebs im Gesetzgebungsverfahren zu berücksichtigen.
    • Bereitgestellt von: metiundo GmbH am 06.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2512200005 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Messstellenbetriebsgesetzes

      Die Energierechtsnovelle sieht diverse Änderungen im Messstellenbetriebsgesetz vor. Aus Sicht des wettbewerblichen Messstellenbetriebs sind einzelne Regelungen von zentraler Bedeutung, da sie maßgeblichen Einfluss auf die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sowie auf die praktische Umsetzung und Geschwindigkeit des Rollouts intelligenter Messsysteme haben. Die Interessenvertretung zielt darauf ab, auf die Ausgestaltung dieser Regelungen hinzuweisen und praxisrelevante Aspekte des wettbewerblichen Messstellenbetriebs im Gesetzgebungsverfahren zu berücksichtigen.
    • Bereitgestellt von: metiundo GmbH am 06.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2601060003 (PDF - 1 Seite)

  • SG2601060002 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbot des privaten Gebrauchs von Pyrotechnik und Feuerwerk zu Silvester

      Verbot des privaten Kaufs und Gebrauchs von Pyrotechnik zu Silvester. § 22 Abs. 1 Satz 1 – „Pyrotechnische Gegenstände der Kategorie 2 dürfen dem Verbraucher im Jahr 2021 nicht und in anderen Jahren nur in der Zeit vom 29. bis 31. Dezember überlassen werden; ist einer der genannten Tage ein Sonntag, ist ein Überlassen bereits ab dem 28. Dezember zulässig“ und § 23 Abs. 2 Satz 2 – „Am 31. Dezember und 1. Januar dürfen sie auch von Personen abgebrannt werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben“ streichen.
    • Bereitgestellt von: KLUG - Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit am 06.01.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2512040036 (PDF - 25 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung Work-And-Stay-Agentur (WSA)

      https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/kabinett-work-and-stay-agentur-2391978 (abgerufen am 04.12.25): Das Bundeskabinett hat Eckpunkte für den Aufbau der sogenannten Work-and-Stay-Agentur zur Fachkräfteeinwanderung beschlossen. Ziel der Agentur ist es, Anerkennungsverfahren zu erleichtern und Anträge zentral über eine digitale Plattform zu ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: Ankaadia am 06.01.2026
    • Adressatenkreis:

  • SG2601060001 (PDF - 4 Seiten)

  • SG2601020013 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bedarfsgerechte Mitteldotierung für die Schiene

      Die DB Infra GO setzt sich im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2025 und 2026 und eines Sondervermögens für Investitionen in die Infrastruktur für eine bedarfsgerechte Mitteldotierung der Infrastruktur ein und dabei insbesondere für das Bestandsnetz. Zudem setzt sich die DB für eine passfähige Trassenpreisförderung für den Schienenpersonenfernverkehr und Schienengüterverkehr ein, um die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu erhalten.
    • Bereitgestellt von: DB InfraGO AG am 05.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/500 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
    • Adressatenkreis:
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