Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

1.256 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/46)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/5)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.256)

  • SG2604010013 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...WindSeeG, § 3 LNGG, § 11c EnWG. 5 Alternativ: Verabschiedung..., ...anderen Rechtsgebieten: § 43g EnWG, § 29 NABEG, § 2 Abs. 2..., ...Rechtsbereichen: u.a. § 44 EnWG, § 16a FStrG, § 17 AEG)..., ...Rechtsgebieten: § 43e Abs. 1 Satz 2 EnWG; § 11 Abs. 1 Satz 2 LNGG...

  • SG2603250012 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Abregeln“ gem. § 13 k EnWG teilnehmen lassen 4.2..., ... • Neufassung des § 13k EnWG (Nutzen statt Abregeln)..., ...eine Klarstellung im § 3 EnWG erforderlich. Dazu haben..., ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) verankert mit dem neuen...

  • SG2406200002 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung der Cybersicherheit

      Das NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz setzt europäische Anforderungen an die Mindeststandards der Informationssicherheit um. Der BWE regt in seiner Stellungnahme an, dass bei der Festlegung der betroffenen Unternehmen sowie der Risikomaßnahmen gerade die Kategorien wichtige und besonders wichtige Einrichtung präzise definiert werden müssen. Ebenso wichtig ist es, die künftigen Cybersicherheitsanforderungen mit den Präqualifikationskriterien des NZIA zu verschränken.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 20.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 28.05.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erzeugungsanlagen gem. § 3 Nr. 18 d EnWG) sind in Deutschland sehr..., ...Erzeugungsanlagen gem. § 3 Nr. 18 d EnWG zuzuordnen sind. Zudem ..., ...Änderungsvorschlag in § 5c Abs. 2 EnWG-E besagt, dass Betreiber..., ...gemäß § 11 Absatz 1a des EnWG einhalten und sich nach...

  • SG2406240015 (PDF - 46 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abschaltungen nach § 13 (2) EnWG“ Bereits 2025 könnten ..., ...EE-Abschaltungen nach § 13 (2) EnWG • Kurzfristig signifikanter..., ...Redispatch (§ 13 Abs. (1) EnWG) und Anpassungsmaßnahmen (§13 Abs. (2) EnWG). (Quelle: Definitionen..., ...Abschaltungen nach § 13 (2) EnWG) - Netzbildende Stromrichter...

  • SG2509300279 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Festlegungskompetenz (§ 17 Abs. 4 EnWG) Gebrauch machen und den..., ...9 10 Der BDEW zeigt 5 EnWG-konforme Vergabemechanismen..., ...für Netzanschlüsse nach EnWG gemäß BDEW-Anwendungshilfe...

  • SG2503270071 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Speicher nach § 118(6) EnWG) beibehalten werden. Die..., ...verabschiedete Novellierung des EnWG zeigt dabei in die richtige..., ...der Novellierung des § 12 EnWG auf das Zieljahr 2045 sollte...

  • SG2409270075 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbrauchseinrichtungen nach § 14a EnWG sollte dauerhaft keine ..., ...von Anlagen nach § 14a EnWG können möglich gemacht..., ...z.B. über die in § 14e EnWG festgeschriebene gemeinsame...

  • SG2509300257 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BNetzA hat laut § 17 Abs. 1 EnWG eine Festlegungskompetenz...

  • SG2406110015 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Basis des § 118 Abs. 45 EnWG würde die Situation entschärfe...

  • SG2506120033 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Regulierungsrahmen für Netzbetreiber

      Die GEODE Stellungnahme zum neuen Regulierungsrahmen für Netzbetreiber: In der Stellungnahme zum neuen Regulierungsrahmen für Netzbetreiber kritisiert die GEODE die aktuellen Reformpläne der Bundesnetzagentur im Rahmen des NEST-Prozesses. Es wird vor steigender Bürokratie durch die geplante Verkürzung der Regulierungsperioden von fünf auf drei Jahre und einem unübersichtlichen Regelungsgeflecht gewarnt. Zudem werden unattraktive Investitionsbedingungen bemängelt, da die vorgesehenen Eigenkapitalzinssätze deutlich unter dem Marktniveau liegen. Die GEODE befürchtet erhebliche wirtschaftliche Verschlechterungen für Netzbetreiber, wenn die bisherigen Reformpläne so weiter geführt werden.

    • Bereitgestellt von: GEODE Deutschland e.V am 12.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... – nach der umfassenden EnWG-Novelle – angetreten, den..., ...Regulierungssystem: Das EnWG definiert als Ziel in §...

  • SG2409270107 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung von Energy Sharing

      Die Einführung von Energy Sharing soll es Bürger*innen ermöglichen, Strom über das öffentliche Stromnetz gemeinsam zu nutzen. Bürger*innen sollen zum Einen die Möglichkeit haben, sich in Bürgerenergiegesellschaften zusammen zu schließen, Erneuerbare-Energien-Anlagen gemeinsam zu betreiben und den Strom aus diesen Anlagen gemeinsam zu nutzen. Zum Anderen sollen Betreiber*innen von Erneuerbare-Energien-Anlagen ihren Überschussstrom regional, z.B. an eine*n Nachbar*in, weiterverkaufen können.
    • Bereitgestellt von: Bündnis Bürgerenergie am 27.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 29.07.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) für Energy Sharing angepasst..., ...angepassten § 21 Abs. 3 f) EnWG (Anpassungen sind kursiv...

  • SG2406240154 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen zur nationalen Umsetzung der RED III ins WindSeeG

      - 2023 bezuschlagte Offshore Wind Flächen wurden entspr. § 8a des WindSeeG zu Beschleunigungsflächen erklärt. Es muss Klarheit hergestellt werden, dass die Untersuchungen für die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für diese Flächen im Genehmigungsverfahren berücksichtigt werden. - Durchführung von Untersuchungen zur Durchführung einer UVP - Wahlfreiheit für Entwickler

    • Bereitgestellt von: BP Europa SE am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bestimmen sich nach dem im EnWG festgelegten Verfahren...., ...herstellen Im § 17e Abs 2 EnWG wurde der Selbstbehalt ...

  • SG2604010026 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...WindSeeG, § 3 LNGG, § 11c EnWG. 5 Alternativ: Verabschiedung..., ...anderen Rechtsgebieten: § 43g EnWG, § 29 NABEG, § 2 Abs. 2..., ...Rechtsbereichen: u.a. § 44 EnWG, § 16a FStrG, § 17 AEG)..., ...Rechtsgebieten: § 43e Abs. 1 Satz 2 EnWG; § 11 Abs. 1 Satz 2 LNGG...

  • SG2409270074 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aufnahme der von der BNetzA bestätigten Maßnahmen des NEP 2037/2045 (2023) in den Bundesbedarfsplan

      Überführung der von der BNetzA im Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045 (2023) bestätigten Drehstrom- und Gleichstrom-Maßnahmen als Vorhaben in den Bundesbedarfsplan (als Anhang zum Bundesbedarfsplangesetz) einschließlich Berücksichtigung der aus Unternehmenssicht erforderlichen Netzverknüpfungspunkte sowie Kennzeichnung der Genehmigungshoheit (Bund oder Länder) und der Vorhaben mit (Teil-)Erdverkabelung
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 27.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 10.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Nachgang zur letzten EnWG-Novelle, mit der die Planfeststellungspflicht..., ...nach § 14d Abs. 1 Satz 1 EnWG auf der 110-kV-Ebene. Insbesondere..., ...den Zielen des § 1 Abs. 2 EnWG und ist auch unter dem ..., ...Zielen des § 1 Abs. 1 und 2 EnWG ist daher vernünftigerweise...

  • SG2507010013 (PDF - 50 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Regierungsentwurf zur Novellierung des MsbG

      Die vorgeschlagene Novellierung des MsbG betrifft insbesondere die Smart Metering Infrastruktur und die Umsetzung von Steuerungsbefehlen zur Verbesserung der Netzintegration erneuerbarer Erzeugungsanlagen. Fehlende Smart Meter verhindern die Nutzung von Preissignalen zur Netzintegration. Dies soll durch Steuerungsmaßnahmen kompensiert werden. Ziel ist die Darstellung der Möglichkeiten einer preisgeführten Anreizstruktur ohne direktive Steuerungseingriffe.
    • Bereitgestellt von: decarbon1ze GmbH am 01.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 22.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Leistungsreduktion gemäß § 14a EnWG; darüber hinaus fehlt ein..., ...BNetzA-Festlegung zu §14a EnWG eingeführte, als einfache..., ... Ausgestaltung des §14a EnWG; diese müssen noch auf ..., ...der Festlegung zu § 14a EnWG müssen die NB Systeme aufbauen..., ...Festsetzung der BNetzA zum § 14a EnWG ist der “Not-Aus”-Mechanismus..., ...SteuVE) reguliert in §14a EnWG und ausgestaltet in der..., ...Netzanschlusspunkt gemäß § 14a EnWG – muss ein Befehl zur Leistungsreduktion..., ...Festlegung der BNetzA zu §14a EnWG ein anderer Weg gewählt..., ...Wirkleistungsbeschränkung gemäß § 14a EnWG gelegt werden, erweitert..., ...Steuerungshandlungen nach §§ 13a und 14a EnWG ist aktuell der MSB verantwortlich..., ... Wärmepumpe) nach § 14a EnWG läuft derzeit ein Festlegungsverfahren..., ... Überwachung nach § 14a EnWG. Weitergehende Anwendungsfälle..., ...Anwendungsfälle außerhalb § 14a EnWG. Denn nur die Leistungsreduktion..., ...Verbrauchseinrichtungen gemäß § 14a EnWG, sollte aber analog auf..., ...zur Umsetzung von § 14a EnWG müssen NB den Zustand jedes..., ...Festsetzung der BNetzA zum § 14a EnWG ist der “Not-Aus”-Mechanismus..., ... für die gemäß in § 23c EnWG neu einzuführenden Vorhersagen...

  • SG2505140004 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vereinfachungen am Regelungsrahmen für den SMRO

      E.ON hat Vorschläge entwickelt, wie der Smart-Meter-Rollout günstiger, effizienter und kundenfreundlicher in die Fläche gebracht werden kann. Die Änderungsvorschläge umfassen die Reduzierung der Tarifanwendungsfälle, die Abschaffung des Mehrsparten-Meterings, die Sicherstellung der Kompatibilität des Smart-Meter-Gateways mit Kundenanlagen und die Abschaffung des wettbewerblichen Messstellenbetreibers. Im längerfristigen Zielbild spricht E.ON sich für einen „Smart-Meter light“ aus, der allen Kunden zu geringen Kosten zur Verfügung gestellt werden kann.

    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 14.05.2025
    • Adressatenkreis:

      • 12.05.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...von EEG-Anlagen und § 14a-EnWG-Anlagen, also jenen Anlagen..., ... direkt durch die § 14a-EnWG-Anlagen oder (optional)...

  • SG2501220013 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...damit unmöglich. ▶ Der EEG/EnWG Regierungsentwurf hat bereits..., ...” befreit (§ 118 Abs. 6 EnWG). Bislang gilt dies nur...

  • SG2406210062 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Die über das GNDEW ins EnWG eingebrachte Möglichkeit..., ...Entschlackung von § 42a EnWG, insbesondere der Festlegungen...

  • SG2410040005 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anschluss Gasnetzzugang von Biogasanlagen erleichtern

      Die Politik hat sich klar zur Nutzung von Biomethan als essenzieller Bestandteil des zukünftigen Energiesystems bekannt. Die Umstellung von Erdgas auf Biomethan bietet gegenüber Wasserstoff mehrere energie- und klimapolitische Vorteile, die sich in den Festlegungen der Bundesnetzagentur widerspiegeln sollten. Es wird kritisiert, dass das derzeitige Verfahren lediglich die Bedingungen für den Gasnetzzugang von Biomethananlagen regelt, während die Regelungen zum Gasnetzanschluss Ende 2025 auslaufen. Diese sind jedoch entscheidend für die Förderung der Biomethaneinspeisung. Das Konsultationsverfahren sollte daher erweitert werden, um die Regelungen über 2026 hinaus zu verlängern.
    • Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 12.02.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) dienen. Ein konkreter ..., ...im Sinne von § 3 Nr. 10c EnWG fallen. Eine Privilegierung..., ...Referentenentwurf einer EnWG-Novelle vom 8.5.2023 verwiesen...

  • SG2405300040 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung von Energy Sharing

      Die Einführung von Energy Sharing soll es Bürger*innen ermöglichen, Strom über das öffentliche Stromnetz gemeinsam zu nutzen. Bürger*innen sollen zum Einen die Möglichkeit haben, sich in Bürgerenergiegesellschaften zusammen zu schließen, Erneuerbare-Energien-Anlagen gemeinsam zu betreiben und den Strom aus diesen Anlagen gemeinsam zu nutzen. Zum Anderen sollen Betreiber*innen von Erneuerbare-Energien-Anlagen ihren Überschussstrom regional, z.B. an eine*n Nachbar*in, weiterverkaufen können.
    • Bereitgestellt von: Bündnis Bürgerenergie am 13.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stromkennzeichnungspflichten gemäß § 42 Absatz 1 EnWG; • Formale Vorgaben..., ...Energielieferverträge gemäß § 41 EnWG; • Erfordernisse bezüglich..., ...Belieferungen gemäß § 40 EnWG; • Bilanzierungspflichten...

  • SG2411260010 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vereinfachung im Geiste des § 14e EnWG. • Keine Umstellung auf..., ...beitragen. 2. Anmerkungen EnWG-Änderungen Einführung ..., ...Vereinfachungen im Geiste des § 14e EnWG zuzulassen. Vorstellbar..., ...Artikel 1 § 41a Abs. 4 Satz 3 EnWG eine wichtige Formulierung..., .... 8-11 EEG i.V.m. § 17a EnWG): Insbesondere mit Blick...

  • SG2406150002 (PDF - 46 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abschaltungen nach § 13 (2) EnWG“ Bereits 2025 könnten ..., ...EE-Abschaltungen nach § 13 (2) EnWG • Kurzfristig signifikanter..., ...Redispatch (§ 13 Abs. (1) EnWG) und Anpassungsmaßnahmen (§13 Abs. (2) EnWG). (Quelle: Definitionen..., ...Abschaltungen nach § 13 (2) EnWG) - Netzbildende Stromrichter...

  • SG2512300046 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung der Kraftwerks-Netzanschlussverordnung (KraftNAV)

      Die Bundesregierung beabsichtigt die Anpassung der Kraftwerks-Netzanschlussverordnung (KraftNAV), um Stromspeicher explizit vom Anwendungsbereich der Verordnung auszunehmen. Eine Überarbeitung der Netzanschlussregeln für Batteriespeicher ist grundsätzlich nachvollziehbar. Problematisch ist allerdings eine Abschaffung der KraftNAV für Stromspeicher, ohne gleichzeitig eine Folgeregelung zu etablieren. EFET Deutschland appellierte daher in seiner Stellungnahme an die Bundesregierung, zeitnah und transparent mit allen Marktakteuren in den Dialog zu treten, um eine solche Folgeregelung zu erarbeiten.
    • Bereitgestellt von: EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 30.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 743/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Änderung der Kraftwerks-Netzanschlussverordnung
    • Adressatenkreis:

      • 04.12.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzbetreiber gemäß § 17 EnWG dazu verpflichtet, Stromspeicher...

  • SG2406200009 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen am Gesetzentwurf zur Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD)

      Grundsätzlich begrüßen wir die Absicht des Gesetzgebers, die Richtlinie im Wesentlichen eins-zu-eins umzusetzen und inhaltlich nicht darüber hinauszugehen. Eine eins-zu-eins-Umsetzung trägt dazu bei, eine Vergleichbarkeit zu gewährleisten und Wettbewerbsnachteile für Unternehmen in Deutschland im europäischen Vergleich zu vermeiden. In unseren Stellungnahmen haben wir dargestellt, in welchen Bereichen wir Anpassungsbedarf in Zusammenhang mit der Umsetzung der CSRD sehen.

    • Bereitgestellt von: Deutsches Aktieninstitut e. V. am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erforderlich, wie sich 6b EnWG zu den Vorgaben des CSRD-UG..., ...erforderlich, wie sich 6b EnWG zu den Vorgaben des CSRD-UG..., ...in welchem Verhältnis 6b EnWG und das CSRD-Umsetzungsgesetz..., ... die Frage, wie sich 6b EnWG mit den neuen Regelungen..., ...Abs. 2 HGB ist durch § 6b EnWG nicht ausgeschlossen. Daher..., ...im Anwendungsbereich des EnWG kein Sonderthema sein. ...

  • SG2512300056 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gestaltung eines neuen Ordnungsrahmens für die Transformation von Gas-/Wasserstoff-Verteilernetzen

      Das BMWK hat unter Einbindung der Stakeholder einen Ordnungsrahmen für die Zukunft der Gasnetze entwickelt. Der VKU fordert einen neuen Ordnungsrahmen für Netzumstellungen (und Neubau). Dieser ist zwingend erforderlich, da mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) zwei zentrale Bundesgesetze auf einer regionalen Netztransformation aufbauen. Netzbetreiber und Kunden brauchen ein in der Praxis sicher anwendbares Anschlussverweigerungs- und Kündigungsrecht. Die Stilllegungspläne in Verzahnung mit der kommunalen Wärmeplanung bieten hierzu bei sachgerechter Ausgestaltung einen Ansatz. Wichtig ist, dass Parallelinfrastrukturen vermieden werden können.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Transformationsplanung einen Verweis aus dem EnWG auf die Zusammenarbeit ...
Nach oben blättern