Stellungnahmen/Gutachten

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333 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »digitale gewalt« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (333)

  • SG2507280026 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gegenüber bekannten Gewalttätern durchge- setzt werden..., ...Dienstleistungen oder digitalen Inhalte nach dessen ..., ...einen Binnenmarkt für digitale Dienste („Gesetz über digitale Dienste“ – DSA) muss ...

  • SG2604270006 (PDF - 39 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwicklung (Art. 6), Schutz vor Gewalt (Art. 19 UN-KRK) und..., ...Androhung oder Anwendung von Gewalt oder anderen Formen der..., ...Einverständnisses einer Person, die Gewalt über eine andere Person..., ...sexualisierte und körperliche Gewalt, mitunter tödlich.151..., ...Bekämpfung sexualisierter Gewalt und sexueller Ausbeutung..., ...und tauchte später in digitalen Missbrauchsdarstellungen..., ...können, gerade wenn sie Gewalt erlebt haben und von Menschenhandel...

  • SG2501090010 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und die Resilienz der 3. Gewalt. Dennoch bleibt viel zu..., ...nachlassen. Die aus dem Digitalpakt zugesagten und bislang..., ... setzt einen sicheren digitalen Zugang eines Jeden voraus..., ...das Fundament einer auch digital kommunizierenden Gesellschaft...

  • SG2503310071 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Unternehmen vor Angriffen, ob digital oder analog. Zudem verdeutlicht..., ...Opfer von analoger oder digitaler Wirtschaftskriminalität..., ... Kampf gegen analoge, digitale und hybride Bedrohungen..., ...Sicherheitsarchitektur. Die digitale Transformation sowie ..., ...umgesetzt werden. Reale und digitale Bedrohungen verschmelzen..., ...Herausforderungen der digitalen Bedrohungslandschaft..., ...Bedrohungen im analogen und digitalen Raum erfordert einen..., ...kostenfreies Lagebild zu digitalen und physischen Bedrohungen..., ...Meldungen zu Vorfällen (digital und physisch) aus der..., ...weiterentwickelt werden, das digitale, hybride und physische..., ...notwendig. Geheimhaltung, Gewaltenteilung und Föderalismus ..., ...Hersteller von Produkten mit digitalen Elementen die Pflicht..., ...auftreten und dem Mantra der digitalen Souveränität in ihrem..., ...genutzt werden, um die digitale Souveränität des Landes..., ...für die Gefahren in der digitalen Welt muss durch eine..., ...Schutz von Unternehmen vor digitalen und analogen Angriffen..., ...schneller reagieren. In der digitalen Welt, wo Angriffe jedoch..., ...Cyberangriffe behindern die digitale und grüne Transformation..., ...klagen über mangelnde digitale Souveränität und fehlende..., ... stärkt nicht nur die digitale Souveränität Deutschlands...

  • SG2503050008 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zu geben. - Förderung digitaler Pflegeanwendungen: Digitale..., ...Gesundheit, Prävention von Gewalt) als Vorlage nutzen soll...

  • SG2508120011 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gibt es keine einzige digitale Gesundheitsanwendung ..., ...obwohl gerade diese in der digitalen Lebenswelt zu Hause ..., ...Themenfeld der sexuellen Gewalt zeigt exemplarisch die..., ...Forschung im analogen wie im digitalen Raum, zu partizipatorischer..., ...Jugendmedienschutz auf digitalen Plattformen  Forderung..., ...und Jugendliche sind in digitalen Medien zunehmend Suchtrisiken...

  • SG2512190206 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der Regeln für die Finanzierung politischer Parteien durch private Akteure

      Das Parteiengesetz sollte in mehrfacher Hinsicht geändert werden: 1. Für Spenden und Sponsoring der Parteien sollte eine Obergrenze von 50.000 Euro pro Zuwendendem, Partei und Jahr eingeführt werden. 2. Die Veröffentlichungsschwelle von Parteispenden in den Rechenschaftsberichten der Parteien sollte auf 2.000 Euro abgesenkt werden. 3. Spenden ab 10.000 Euro sollten unmittelbar veröffentlichungspflichtig sein. 4. Die Transparenz über Darlehen an Parteien sollte erhöht werden. 5. Die Kontrolle der Finanzen der Parteien sollte einer unabhängigen Stelle mit eigenen Ermittlungskompetenzen obliegen. Ausführlicher sind unsere Forderungen im Bereich der Parteienfinanzierung im Lobbyreport 2024 dargestellt: https://www.lobbycontrol.de/wp-content/uploads/lobbyreport-2024-web.pdf
    • Bereitgestellt von: LobbyControl - Initiative für Transparenz und Demokratie e.V. am 19.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 02.10.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verlagern sich zunehmend auf digitale Plattformen – der DSA..., ...dazu laut Artikel 40 des Digital Services Act m „Verfassungsblog..., ...Kollateralschäden für Gewalten­teilung und de- mokratische..., ... transparent ist. Der Digital Services Act (DSA) der...

  • SG2406190067 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung der Fahr- u. Fluggastrechte bzgl. deren Durchsetzung u. Einführung Dokumentationspflichten

      Die Europäische Kommission will mit ihrem Vorschlag die Durchsetzung der Fluggastrechte stärken und Regelungen verkehrsträgerübergreifend harmonisieren. Es soll Berichtspflichten für Luftfahrtun-ternehmen und nationalen Durchsetzungsstellen geben. Der vzbv fordert das Schutzniveau für Flug-reisende mindestens zu erhalten. Der vzbv fordert ein unabhängiges Qualitätsmonitoring, um Kun-denzufriedenheit und Qualität neutral zu messen. Der Ticketpreis sollte ein Handgepäck bis zu 115 cm Kantenmaß (Länge+Breite+Höhe) und 10 kg Gesamtgewicht enthalten. Airlines sollten verpflich-tet werden, eine Insolvenzabsicherung analog zum Pauschalreiserecht einzuführen. Die Vorkas-sepraxis bei Tickets soll so verändert werden, dass Verbraucher:innen nicht mehr das Insolvenzrisi-ko von Airlines tragen.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... | 13 physischer und digitaler Einreichungswege, anbieten..., ...Passagierrecht sollte smarte und digitale Instrumente zur Geltend..., ...Tagesspiegel Background: Digitale Justiz: Fluggast-Klagen..., ...gel.de/digitalisierung/digitale-justiz-fluggast-klagen-steigen-massiv..., ...unabhän- gig ob es als PDF, digital oder in einer modularen..., ...den Begriff „hö- here Gewalt“ als „Vorkommnisse, die..., ...werden. CHANCEN DER DIGITALSIERUNG FÜR VERBRAUCHER:INNEN..., ...Passagierrecht beinhaltet digitale Werkzeuge für Reisende...

  • SG2606030008 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Waffenrechtsnovellierung nach praxis- und sicherheitsorientierter Sachargumentation

      Verhinderung von nicht sicherheitsfördernden Neuregelungen. Abwehr von Regelungen, die eine erneute Erhöhung der Kosten für Waffenbehörden, Polizeien, Waffenfachhandel durch Regelungen oder Bürokratie bedeuten (wie zuletzt: Nationales Waffenregister, Verbot von hochkapazitiven Magazinen, Einführung neuer wesentlicher Waffenteile, Verbot von verschiedenen Waffengattungen). Es soll verhindert werden, dass Armbrüste und SRS-Waffen weiter reglementiert werden, ohne dass es hierzu eine valide Datenbasis an Straftaten gibt. Es soll dafür gesorgt werden, dass einzelne Gesetzesveränderungen der Vergangenheit evaluiert werden. Es soll eine eigene Kostenfolgeabschätzung eingebracht werden, da die Schätzung der Regierung oftmals deutlich unterhalb der reellen Kosten liegen (3.WaffRÄndG)
    • Bereitgestellt von: VDB - Verband Deutscher Büchsenmacher und Waffenfachhändler e.V. am 08.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 67/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes: Einführung der Erlaubnispflicht (Kleiner Waffenschein) für den Erwerb und den Besitz von Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen
      2. BR-Drs. 263/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entschließung des Bundesrates "Messerkriminalität wirksam bekämpfen und Novelle des Waffenrechts zügig voranbringen"
      3. BT-Drs. 20/12805 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wirtschaftlichen Kosten von Schusswaffengewalt in der EU beziffert..., ... Straftatbestände auf digitale Baupläne ist damit derzeit..., ...sehr weit gefasst als digitale technische Dateien, die..., ... Dual-Use-Eigenschaft digitaler Konstruktionsdaten. ..., ...ist, welche konkreten digitalen Inhalte als „Bauplan..., ...Regelungen. CAD-Dateien sind digitale Informationen, die sich..., ...eine Begleiterscheinung digitaler Verbreitungsmechanismen..., ...Problematik der Regulierung digitaler Inhalte besteht insofern..., ...zwischen handwerklicher und digitaler Fertigung ist weder ..., ... 4. ‘blueprint’ means digital technical design files..., ...erkannt werden können. Digitale Dateien, die zunächst..., ...werden können – wie etwa digitale Konstruktionszeichnungen..., ... 4. „Blueprint“ means digital technical design files..., ...point (1) or ammunition. Digital files that must first..., ... can be used – such as digital construction drawings..., ...Daten regelmäßig über digitale Plattformen, Cloud-Systeme..., ...Teile erforderlich sind, digital übermittelt. Ebenso können..., ...vorgesehenen Regelungen zu digitalen Bauplänen aufgrund der..., ...und nicht pauschal auf digitale Informationen ausgedehnt..., ... die Strafbarkeit für digitale Handlungen daher rechtlich...

  • SG2603100015 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kindern ein gesundes und gewaltfreies Aufwachsen zu ermöglichen..., ...Heil-, Hilfsmitteln und digitalen Gesundheits-anwendungen...
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