Stellungnahmen/Gutachten

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3.963 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.963)

  • SG2406170162 (PDF - 42 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung des KI-Standortes Deutschland

      Um Deutschland und Europa als Standort für die Anwendung wie auch Entwicklung von KI zu stärken, bedarf es Anpassungen in verschiedenen Bereichen: - Gründungsdynamik erhöhen und Konditionen für Unternehmensgründungen verbessern - Finanzierungsbedingungen für KI verbessern - Spitzenforschung stärken, Attraktivität des Wissenschaftsstandorts erhöhen und Wissenstransfer fördern - Datensicherheit gewährleisten und Harmonisierung von Datenschutzstandards vorantreiben - Zugang zu Daten sicherstellen und Datenqualität verbessern - Potenziale der KI durch innovationsorientierte Regulierung nutzen - Urheberrechte sichern und praxistaugliche Verifizierungsmechanismen KI-generierter Inhalte einführen - Mitbestimmung und Weiterbildung stärken

    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 20.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...KI-Sicherheitsinstitutes auf den Weg gebracht werden. Für eine..., ...Journalismus. Einen anderen Weg geht das Vereinigte Königreich..., ...revolvierende Finanzierungen auf den Weg bringen. Wer Unternehmen..., ...Industriepolitik in Europa auf den Weg bringen, in dem KI eine...

  • SG2406270039 (PDF - 260 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... . . . . . . 70 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby . . ..., ... Charakter oder auf dem Weg zu Oldtimer - treffen ..., ... Charakter oder auf dem Weg zu Oldtimer treffen absolviert..., ... Charakter oder auf dem Weg zu Oldtimer - treffen ..., ... Charakter oder auf dem Weg zu Oldtimer - treffen ..., ... SHOW MAASTRICHT 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby 82 ..., ...Frankreich sein soll. 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby ADAC..., ...OLDTIMER-LIEBHABER 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby 84 ..., ...Werkstatt-Handbuch. 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby ADAC..., ...Youngtimer-Leasing. Der clevere Weg zum Klassiker. Jetzt Ihr..., ... 0211-976 96 30 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby 86 ..., ...www.adac.de/klassik 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby ADAC..., ...mitnehmen – der richtige Weg führt hier wieder über..., ... Zollabfertigung auf dem Weg in den Skiurlaub. Ein in..., ...klar der kostengünstigste Weg. Doch ist es auch der einzig richtige Weg? Sicher nicht. Die Alternative..., ... hätte er vermutlich den Weg zum Schrottplatz gefunden..., ...finden Sie den richtigen Weg im Bordbuch: Nummer und..., ... und oft ist bereits der Weg das Ziel. Wenn man allerdings..., ... Originale genannt. Der Weg nach Italien ist natürlich...

  • SG2406270037 (PDF - 260 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Förderung des Hochlaufs und stärkere Nutzung alternativer Kraftstoffe

      Änderung des RefE des BMUV und ggfs. weiterer künftiger Gesetzesvorhaben, die Hochlauf und Nutzung alternativer Kraftstoffe regeln. Aus Sicht des ADAC sollten konventionelle Biokraftstoffe (ohne Palmöl) genutzt sowie fortschrittliche Biokraftstoffe (Beimischung und Reinkraftstoff) gefördert und ausgebaut werden. Wichtig ist in diesem Zshg., Zertifizierungssysteme gegen Betrug resistent zu machen und die Belastbarkeit des Nachhaltigkeitsnachweises zu stärken. Aus Gründen der Technologieoffenheit unterstützt der ADAC die Verwendung von strombasierten Kraftstoffen im Straßenverkehr. Alternative Kraftstoffe sollten nach ihrer Klimawirkung besteuert werden (CO2-Komponente stärken/ermäßigter Satz bzw. Freistellung von der Energiesteuer und CO2-Bepreisung).
    • Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9844 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... . . . . . . 70 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby . . ..., ... Charakter oder auf dem Weg zu Oldtimer - treffen ..., ... Charakter oder auf dem Weg zu Oldtimer treffen absolviert..., ... Charakter oder auf dem Weg zu Oldtimer - treffen ..., ... Charakter oder auf dem Weg zu Oldtimer - treffen ..., ... SHOW MAASTRICHT 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby 82 ..., ...Frankreich sein soll. 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby ADAC..., ...OLDTIMER-LIEBHABER 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby 84 ..., ...Werkstatt-Handbuch. 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby ADAC..., ...Youngtimer-Leasing. Der clevere Weg zum Klassiker. Jetzt Ihr..., ... 0211-976 96 30 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby 86 ..., ...www.adac.de/klassik 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby ADAC..., ...mitnehmen – der richtige Weg führt hier wieder über..., ... Zollabfertigung auf dem Weg in den Skiurlaub. Ein in..., ...klar der kostengünstigste Weg. Doch ist es auch der einzig richtige Weg? Sicher nicht. Die Alternative..., ... hätte er vermutlich den Weg zum Schrottplatz gefunden..., ...finden Sie den richtigen Weg im Bordbuch: Nummer und..., ... und oft ist bereits der Weg das Ziel. Wenn man allerdings..., ... Originale genannt. Der Weg nach Italien ist natürlich...

  • SG2405030006 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neubau und Umrüstung von Kavernen zur Wasserstoffspeicherung

      Ziel ist die Ausarbeitung einer ambitionierten Wasserstoffspeicherstrategie in Deutschland zur erneuerbaren resilienten Versorgung mit Energie. Hierzu müssen im EnWG, BImSchG, BBergG und der UVP-Bergbau Änderungen vorgenommen werden, um Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen, die Nutzung von Speichern attraktiv zu machen, bestehende Erdgasspeicher umzuwidmen sowie neue Speicher in Bau gegeben werden. Hierzu braucht es ein Marktdesign, das dies anreizt. Hier kann ein Amortisationskonto, analog zum Wasserstoff-Kernnetz, ein gangbarer Weg sein. Zusätzlich müssen multi-use-Resilienzspeicher definiert werden, die zur Stärkung der Energieversorgungssicherheit und Krisenresilienz beitragen.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
    • Adressatenkreis:

      • 12.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Speicher müssen dafür auf den Weg gebracht und die entsprechenden...

  • SG2604230030 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudemodernisierungsgesetz rechtlich konsistent und praxistauglich ausgestalten

      Die BAK hat sich frühzeitig fachpolitisch zur Vorbereitung der Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes durch ein neuen Gebäudemodernisierungsgesetzes positioniert. Die BAK hat zentrale Anforderungen an die Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes formuliert. Im Mittelpunkt stehen eine systematische Integration von Lebenszyklusaspekten, die Sicherstellung der Praxistauglichkeit sowie die Vermeidung unnötiger Komplexität im Nachweis- und Vollzugssystem. Ziel für ein zukünftiges Gebäudemodernisierungsgesetz ist eine rechtlich konsistente, praxistaugliche und planungsintegrierte Ausgestaltung, insbesondere im Hinblick auf Klimaschutzanforderungen, Lebenszyklusbetrachtungen und Nachweisverfahren.
    • Bereitgestellt von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 29.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 23.01.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fortschritt am zurückgelegten Weg messen (Delta-Prinzip):...

  • SG2604290040 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einordnung des Netzausbaupakets des BMWE

      Seitens Avacon wird der Vorschlag aus dem BMWE eingeordnet und vor dem Hintergrund der aktuellen Situation im Netzgebiet analysiert und kommentiert sowie mit weiteren Vorschlägen für darüber hinausgehende Maßnahmen konkretisiert.
    • Bereitgestellt von: Avacon AG am 29.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzpaket eingeschlagene Weg ein notwendiger Paradigmenwechsel...

  • SG2604270035 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Technologieneutrale Ausgestaltung der CO2 Flottenregulierungen

      Technologieneutrale Ausgestaltung der (EU) CO2-Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen und für neue leichte Nutzfahrzeuge sowie (EU) CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge. Ziel ist ein wirksamer Klimaschutz unter Berücksichtigung aller verfügbaren technologischen Optionen.
    • Bereitgestellt von: IVECO Deutschland AG am 27.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...multimodale Mobilität auf dem Weg zur Klimaneutralität....

  • SG2603270045 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... hierfür der geeignetste Weg. Der vorgelegte Entwurf...

  • SG2604150004 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Antworten des DPR zu Leitfragen des BMG-Fachgesprächs: Sicherstellung primärversorgender Strukturen (18.03.2026)

      Die Primärversorgung wird zu einem interprofessionellen, niedrigschwelligen und dauerhaft verfügbaren System (24/7) weiterentwickelt, das über strukturierte Ersteinschätzung und koordinierte Steuerung die Patientenversorgung organisiert. Dabei übernehmen auch qualifizierte Pflegefachpersonen zentrale Aufgaben im Erstkontakt, in der Koordination sowie in Prävention und Versorgung, mit dem Ziel, Zugänge zu verbessern, Fehlversorgung zu reduzieren und die Qualität der Versorgung zu steigern.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Pflegerat am 15.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rollen ist ein tragfähiger Weg. o Aus DPR-Sicht sind ...

  • SG2604150002 (PDF)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines Nationalen Geburtenregisters

      In Deutschland ist die Datenlage rund um die Geburt unvollständig und zersplittert. An vielen Stellen fehlt die Grundlage für eine international anschlussfähige Versorgungsforschung und eine umfassende Qualitätsbewertung. Dem stehen Versorgungsdefizite gegenüber, wie eine im Vergleich hohe Rate an Tot- und Fehlgeburten. Über viele Bereiche wissen wir nichts oder zu wenig, so bleibt die Müttersterblichkeit unklar, ambulante Qualitätssicherungsdaten und Befragungen zum Erleben der Schwangeren und Mütter fehlen ganz. Dieser Beitrag schlägt ein Geburtenregister als Lösung vor, das in mehreren Schritten aufgebaut werden kann und auf der Zusammenführung und Ergänzung der vorhandenen Daten beruht.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe e.V. am 15.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Geburten, zu Geburten auf dem Weg in die Klinik oder zu ungeplanten...
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