Stellungnahmen/Gutachten

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3.963 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.963)

  • SG2409260115 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...um der Notlage auf diesem Weg abzuhelfen. Auch die Aufnahme...

  • SG2407310003 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sind Meilensteine auf dem Weg zur Eindämmung der Epidemie...

  • SG2406270040 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      "Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz (GDAG)" hinsichtlich Kompetenzerweiterungen überarbeiten

      Ziel der Interessenvertretung ist die Anpassung des GDAG-Entwurfs hinsichtlich der Rollen, Befugnisse und Steuerungsmechanismen der Digitalagentur Gesundheit. Angestrebt werden: klar abgegrenzte Aufgaben- und Eingriffsrechte, transparente Verfahren zur Aufgabenübertragung durch Rechtsverordnung, verbindliche Beteiligungs- und Mitwirkungsstrukturen für die Pflege und für Hersteller pflegerischer Primärsysteme, einheitliche Regeln zur Steuerung, Zertifizierung und Störfallkommunikation in der Telematikinfrastruktur, die Sicherstellung marktkonformer Wettbewerbsbedingungen, die Einbindung der Pflege in Schlichtungs- und Entscheidungsstrukturen sowie praxistaugliche Vorgaben zur Datenbereitstellung, Interoperabilität und Systemverantwortung.
    • Bereitgestellt von: FINSOZ e. V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
      2. BT-Drs. 20/13249 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
    • Adressatenkreis:

      • 07.06.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorzubeugen. Vielmehr sollte der Weg über Zertifizierungsverfahren...

  • SG2403040003 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...als Wettbewerbsinstrument weg oder wird er stark eingeschränkt...

  • SG2406210215 (PDF - 91 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Prognosefällen „Absehbarer Weg“ und „Alternativer Weg“..., ...Prognosefall „Alternativer Weg“ bereits im 1. Quartal..., ...Prognosefall „Absehbarer Weg“ liegen die gleichen Analysen..., ...2040 (BVMP 2040) auf den Weg bringen“ (SPD, Bündnis ..., ...Prognosefall „Absehbarer Weg“ der Gleitenden Langfrist-Verkehrsprog..., ...Szenarienvergleich „Deutschland auf dem Weg zur Klimaneutralität ..., ...stattdessen ein alternativer Weg zu beschreiten: So müssen..., ...alternativer und resilienter Weg beschritten werden, um ..., ...nachhaltig zu reduzieren. Ein Weg, an dessen Beginn, wie ..., ...kehrsmittel ausweist. Ein Weg, an dessen Ende ein Mobilitätssystem...

  • SG2604290016 (PDF - 31 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Umsetzung EU RL 2024/1788

      Die Interessenvertretung ggü. dem bisherigen Ref.-E. kritisiert, dass der Entwurf zentrale Ziele der EU-Gasbinnenmarktrichtlinie verfehlt und die Zukunft der Biomethanproduktion in Deutschland gefährdet. Die zentralen Forderungen lauten: - Die konsequente Ausrichtung der Gesetzgebung an den europäischen Klimazielen und die Förderung erneuerbarer Gase. - Die Sicherstellung von Versorgungssicherheit, Dekarbonisierung und Investitionsschutz für Biogasanlagen. - Die Forderung, dass wirtschaftliche Interessen der Netzbetreiber nicht über Gemeinwohl und Energieeffizienz gestellt werden dürfen. - Klare Vorgaben für Anschluss- und Nutzungskosten sowie Schutz vor willkürlicher Netztrennung.
    • Bereitgestellt von: BALANCE Erneuerbare Energien GmbH am 29.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... diesem Zusammenhang den Weg zu einer Anpassung der ..., ...2021/1119 bis 2050 auf dem Weg zu einer klimaneutralen..., ... und so eine Verlagerung weg von fossilem Gas ermöglichen..., ...Bestim-mung auf gesetzgeberischem Weg oder durch irgendein anderes...

  • SG2512050030 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grundgesetzänderung hat den Weg dafür geebnet, dass mit..., ...zur Verfügung, um diesen Weg gemeinsam zu beschreiten..., ...Radverkehrsinfrastruktur im Weg. Insofern sollte die Aufgabenzuständigkeit..., ... Ausland bewährt. Dieser Weg sollte auch für Deutschland...

  • SG2506260006 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...VERSORGUNG VERBESSERN Der Weg zur Diagnose ist für Menschen..., ...brauchen auf ihrem lebenslangen Weg durch das Gesundheitssystem..., ...nächsten Schritt auf ihrem Weg durch das System aufzeigen..., ...Gesundheitswesen bei, indem sie den Weg des Patienten durch das..., ...System den Patienten den Weg zeigt, ist der Case Manager..., ...eingeführt. Nur auf diesem Weg kann aber eine Nachverfolgung...

  • SG2405290004 (PDF - 32 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines AGB-Anpassungsverfahrens (Zustimmungsfiktionslösung)

      Wir fordern, die durch das BGH-Urteil vom 27. April 2021 (XI ZR 26/20) zum AGB-Änderungsmechanismus fortbestehende Rechtsunsicherheit durch eine geeignete Gesetzesanpassung zu beseitigen. Bezogen auf Vertragsänderungen, die nicht wesentlicher Art sind, fordern wir eine Verbesserung der kreditwirtschaftlichen Gesetzeslage zugunsten einer praktikablen AGB-Anpassung bei Dauerverträgen (z. B. Giroverträge) per Zustimmungsfiktion.

    • Bereitgestellt von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 17.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 09.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...weitgehend nur noch den Weg der ausdrücklichen Zustimmung..., ...beschreiben, in welchen Fällen der Weg der Zustimmungsfiktion ..., ...einzuholen. Selbst diesen Weg wollen einige Literaten..., ...Kündigung oft der einzige Weg, den 37 Vgl. Grigoleit..., ...kein praktisch gangbarer Weg. Ein gesetzlich verankerter..., ...27.04.2021 vorgezeichneten Weg nicht auf andere Vertragstypen...

  • SG2512190117 (PDF - 32 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Effektive Umsetzung der Hightech Agenda Deutschland sicherstellen

      Die Hightech Agenda Deutschland setzt wichtige Impulse in der Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik zur Stärkung unseres Industriestandorts. Trotz vielversprechender Ansätze kommt es nun auf die Umsetzung der Agenda an. Es braucht klar definierte Ziele, Verantwortlichkeiten und Erfolgskontrollen. Dazu müssen Politik, Wirtschaft und Wissenschaft miteinander kooperieren und auch Start-ups einbinden. Gleichzeitig sieht die deutsche Industrie weiterhin erheblichen Handlungsbedarf bei der konkreten Ausgestaltung und Umsetzung in den jeweiligen Technologiebereichen. Die deutschen industriellen Wertschöpfungsträger sollten in die Entwicklungsmaßnahmen der Schlüsseltechnologiebereiche aktiv integriert werden.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 19.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rolle spielt. Der wirksamste Weg, Inno-vationen zu fördern..., ...zentrale Schritte auf dem Weg von der Idee zum an-wendungsreifen..., ...2024 ist ein Erfolg auf dem Weg zur Klimaneut-ralität. ..., ...Gesetzgebung sehr schnell auf den Weg zu bringen. Dies wäre ein..., ...verbes-sern. Außerdem muss der Weg zu einem Rechtsrahmen für...
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