Stellungnahmen/Gutachten

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3.963 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.963)

  • SG2509300277 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unschädlicher Absenkpart weit weg vom Engpass gewählt → ...

  • SG2509240026 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abschaffung der einseitigen Befreiung der Apotheken von der Präqualifizierungspflicht

      Ziel ist es die im Zusammenhang mit dem ALBVVG im Jahre 2023 durch Einfügung des Absatzes 1b in § 126 SGB V erfolgte einseitige Befreiung der Apotheken von der Präqualifizierungspflicht für sog. "apothekenübliche" Hilfsmittel aufgrund des Verstoßes gegen die Wettbewerbsgleichheit wieder abzuschaffen und damit einheitliche Rahmenbedingungen für alle Hilfsmittelleistungserbringer sowie ein einheitliche Qualitätssicherung in der Hilfsmittelversorgung wieder herzustellen.
    • Bereitgestellt von: rehaVital Gesundheitsservice GmbH am 24.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Leistungserbringer auf den Weg bringen Es ist richtig...

  • SG2509150002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fusionskontrolle. Wird dieser Weg weiter beschritten, wird...

  • SG2508050030 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung RED III

      Praxistaugliche Umsetzung der RED III in nationales Recht; Konkretisierung unbestimmer Rechtsbegriffe; Abfluss der Mittel vorrangig in Regionen, wo Anlagen gebaut werden; Änderungen von Zeitpunktbezügen im Genehmigungsverfahren, Verbesserungen bspw. für Speicher und beim Thema Ausgleichszahlungen, gegen Verschärfungen im Bau- und Genehmigungsrecht, die nicht Teil der RED III-Umsetzung sind
    • Bereitgestellt von: Statkraft Markets GmbH am 05.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 396/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
      2. BT-Drs. 20/12785 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Genehmigungsverfahrens auf elektronischem Weg vor (Art. 16 Abs. 3). Auch...

  • SG2507300001 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ambitionierte Umsetzung Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED III) im Verkehrssektor

      Der VDA setzt sich im Zuge der Umsetzung der RED III in nationales Recht dafür ein, ambitioniertere Ziele als in der RED III vorgegeben zu formulieren. Zudem spricht sich der VDA für die Nutzung konventioneller und fortschrittlicher Biokraftstoffe aus. Außerdem müssen weitere flankierende Maßnahmen verabschiedet werden, wie ein Zielpfad für erneuerbare Kraftstoffe über 2030 (Geltungsdauer RED III) hinaus. Der VDA spricht sich im Zuge der RED III-Umsetzung auch für eine THG-Minderung von 30 Prozent im Kraftstoffsektor aus.

    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 30.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Die RED III kann auf dem Weg zur Netto-Treibhausgasneutralität...

  • SG2506300230 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitale Transformation

      Das Regelungsvorhaben hat das Ziel, die digitale Transformation Deutschlands prioritär auf die politische Agenda zu setzen. Zur Beschleunigung des Ausbaus moderne Telekommunikationslinien und für die Migration von Kupfer zu Glasfaser brauche es wettbewerbskonforme Rahmenbedingungen, Bürokratieabbau sowie einheitlichere Genehmigungsprozesse. Zudem muss sich die Gigabitförderung auf den Lückenschluss und den eigenwirtschaftlichen Ausbau konzentrieren. Eine Bündelung der digitalpolitischen Zuständigkeiten in einem Bundesministerium für Digitales (BMD) ist ebenfalls vorteilhaft, um die Digitalisierung und Transformation in allen Sektoren zu koordinieren und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu sichern.
    • Bereitgestellt von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 30.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Genehmigungsverfahren auf den Weg zu bringen. Wichtig...

  • SG2503270086 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verpackungsgesetzgebung so ausgestalten, dass die Diskriminierung zu Lasten von Weißblech beendet wird

      Inverkehrbringer von verpackten Waren sind gemäß dem Verpackungsgesetz dafür verantwortlich, dass ihre Verpackungen nach der Nutzung verwertet werden. Die Finanzierung erfolgt über Beteiligungsentgelte, die für die systembeteiligungspflichtigen Verpackungen die Dualen Systeme entrichtet werden. Aktuell orientieren sich diese Entgelte nicht an den tatsächlichen Kosten der Materialien bei Sammlung, Sortierung und Verwertung, was zu einer unfairen Bepreisung führt. Wir setzen uns für eine gesetzliche Regelung ein, die darauf abzielt, die Diskriminierung einzelner Materialien zu beseitigen und den Dualen Systemen die Durchsetzung kostengerechter und materialspezifischer Beteiligungsentgelte zu ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: thyssenkrupp Steel Europe AG am 31.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ressourcenschonung ist. Verwenden statt Weg¬werfen lautet dazu das ...

  • SG2411140002 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Tierversuche). - Auf den Weg bringen eines Ausstiegsplan...

  • SG2411150007 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sichere Knotenpunkte auf Landstraßen

      Das BMDV wird gebeten zu prüfen, ob zur Verbesserung der Verkehrssicherheit die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der bevorrechtigten Straße grundsätzlich an allen Kreuzungen und Einmündungen mit klassifizierten Straßen und verkehrswichtigen Gemeindestraßen auf höchstens 70 km/h beschränkt werden sollte.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR) e.V. am 15.11.2024
    • Adressatenkreis:

      • 17.10.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regel eine entsprechende Weg-weisung sinnvoll. 7. ...

  • SG2408060012 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und aktive Mobilität, und weg von der Pfadabhängigkeit...
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