Stellungnahmen/Gutachten
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457 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"BEG"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (457)
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Zu Regelungsvorhaben:
Bessere Kaskadennutzung von Holz
Verbesserung der Kaskadennutzung von Holz durch Anpassung der Altholzverordnung
- Bereitgestellt von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 31.03.2025
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Adressatenkreis:
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20.02.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...aber eigentlich nötig: Die BEG-Förderung für Biomasseheizungen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Nationale Biomassestrategie (NABIS) nachhaltig ausrichten
Priorisierung von Klima- und Naturschutz sowie Ernährungssicherheit vor der Nutzung von Biomasse für stoffliche und energetische Zwecke
- Bereitgestellt von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 31.03.2025
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Adressatenkreis:
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20.02.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...aber eigentlich nötig: Die BEG-Förderung für Biomasseheizungen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Kraftwerksicherheitsgesetz ohne Förderung von Biomasseumrüstungen ausgestalten
Gesetz zur Förderung von Kraftwerken zur Sicherung der Stromerzeugung ausgestalten: Keine Förderung für Holzkraftwerke über das KWSG.
- Bereitgestellt von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 31.03.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13467
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Umsetzung der Kraftwerksstrategie
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BT-Drs. 20/13467
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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20.02.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...aber eigentlich nötig: Die BEG-Förderung für Biomasseheizungen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Klarheit im Gebäudeenergiegesetzes (GEG) schaffen
Im GEG sollten nur solche Vorgaben enthalten sein, die Gebäudeeigentümer als Verantwortliche adressieren. Vorgaben, die sich an Infrastrukturbetreiber wie bspw. Wärmenetzbetreiber richten oder Vorgaben zur Dekarbonisierung der Wärmenetze enthalten, sollten stattdessen z.B. im Wärmeplanungsgesetz (WPG) aufgenommen werden. Erst mit Vorliegen der kommunalen Wärmeplanung können Eigentümer eine belastbare Investitionsentscheidung treffen. Die bisherigen Übergangsvorschriften und -fristen haben der Akzeptanz und Transparenz des Gesetzes geschadet – sie gilt es zu streichen. Investitionsbremsen haben im GEG keinen Platz: Die Haftungsrisiken für Infrastrukturbetreiber, z.B. für den Aufbau und Betrieb von Wärmenetzen (§ 71j Abs. 4 GEG), wirken investitionshemmend.
- Bereitgestellt von: E.ON SE am 01.10.2025
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Adressatenkreis:
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01.07.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...für effiziente Gebäude (BEG), welche beim Heizungstausch..., ... für effiziente Gebäude (BEG) fördert u.a. den Einbau..., ...Einzelheizungen in der BEG bereits heute ausgeschlossen..., ...verankert werden, auch um der BEG einen gesetzlichen 1 ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Gebäudeenergiegesetzes
Verbesserung der Sanierungstiefe und Sanierungsquote
- Bereitgestellt von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 25.06.2024
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Adressatenkreis:
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12.04.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...für effiziente Gebäude (BEG) wurde die Förderung für..., ...für effiziente Gebäude (BEG) ein zentrales Instrument..., ...Zuge des GEG 2024 und der BEG, aber auch durch die o.g..., ...Inanspruchnahme von Fördermitteln der BEG gemacht, wohl mehrheitlich..., ... Sanierungen wird über BEG gefördert. Innerhalb dieser..., ... % EH40 2 % 5 % ▪ Ohne BEG: 71,8% ▪ BEG EM: 7,0% ▪ BEG WG: 21,2% Insgesamt geht..., ...förderpolitische Maßnahmen (BEG), die vor allem finanzielle..., ...erneuerbare Heizungen nach der BEG, weisen den Weg in die ..., ...Zuge des GEG 2024 und der BEG, aber auch durch die o.g..., ...den Förderung durch die BEG wird Deutschland sein Sektorziel..., ... für effiziente Gebäude (BEG). Online verfügbar unter...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Ausreichenden Mieterschutz im Gebäudemodernisierungsgesetz sicherstellen
Die vorgelegten Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz bergen erhebliche Risiken für Mieter:innen. Der DMB fordert eine konsequente Umsetzung der in den Eckpunkten festgehaltenen „Regelung zum Schutz der Mieter vor überhöhten Nebenkosten durch den Neueinbau unwirtschaftlicher Heizungen”. Der DMB setzt sich für einen einfachen und technologieneutralen Vorschlag ein, der genau diese Lücke im Mieterschutz schließt und Mieter:innen vor dem Kostenrisiko der Technologieoffenheit schützt.
- Bereitgestellt von: Deutscher Mieterbund e.V. (DMB) am 01.04.2026
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Adressatenkreis:
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30.03.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... einer Wärmepumpe in der BEG-Förderung). Transparenz...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Wärmewende vor Ort und Effizienzprofis entfesseln: POLICY BRIEF
Die Wärmewende ist unverzichtbar, kommt jedoch zu langsam voran. Komplexität und Kosten von klimaneutraler Wärmeversorgung und energetischer Gebäudesanierung sind erst einmal herausfordernd. Der Schlüssel zum Gelingen ist allerdings schon da. Er liegt in lokalen Partnerschaften: Kommunen, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger setzen Projekte gemeinsam mit Energiedienstleistern um. Denn Energiedienstleister entlasten, indem sie aus einer Hand Planung, Umsetzung und Finanzierung übernehmen. Ohne eine solche Profi-Unterstützung könnten viele Projekte gar nicht gestemmt werden. So kann Energie effizient vor Ort genutzt, die regionale Wertschöpfung gestärkt und die Kosten für Standorte stabil gehalten werden.
- Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 18.03.2025
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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22.01.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Wärmewende wie BEW und BEG fortführen und langfristig...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Anerkennung der CO2-Neutralität der energetischen Nutzung von Holz, wie im GEG beschrieben
Das Umweltbundesamt (UBA) hat seinen CO2-Rechner aktualisiert. Das GEG und die RED stufen Holzfeuerstätten als erneuerbare Wärmequelle ein. Der DEPV wird weiterhin über die Einstufung von Holzfeuerstätten im GEG informieren und aufklären, dass es keinen CO2-Preis für Holz gibt. Diese Einzelbaumbetrachtung ist auch Grundlage eines Gutachten des IKEM, welcher der DEPV widerspricht.
- Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 14.11.2024
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Adressatenkreis:
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13.08.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... für effiziente Gebäude (BEG). Auch die EU hat im RED-III-Beschluss...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Kapitel V der Wachstumsinitiative behandelt mit den Ziffern Nr. 38 bis 49 weitreichende energiewirtschaftliche Themen. Aber auch in den anderen Kapiteln befinden sich Punkte, die für die Energie- und Wasserwirtschaft relevant sind. Die benannten 49 Punkte werden dann in verschiedene Gesetzesinitiativen einfließen: in das flankierende Haushaltsfinanzierungsgesetz, in das geplante EnWG-Omnibus-Gesetz oder auch in einzelne Fachgesetze. BDEW hat die für seine Branche relevanten Punkte analysiert und kommentiert und setzt sich unter anderem für wettbewerbliche Ausgestaltung, Bürokratieabbau und für eine Priorisierung des Netzausbaus ein.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 18.07.2024
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Adressatenkreis:
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18.07.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... jährliche Vorlage eines BEG würde die regelmäßige Einbringung..., ...seinen Stel-lungnahmen zum BEG IV Referentenentwurf und..., ...Bürokratieentlastungsgesetz (BEG) IV erreicht werden, schlägt..., ...parlamentari-schen Beratungen zum BEG IV mittlerweile auf die..., ...BDEW-Vorschläge nicht ausreichend im BEG IV Berücksichtigung finden..., ...einem branchenspezifi-schen BEG aufrechterhalten. 13. ..., ...seiner Stellungnahmen zum BEG IV Referentenentwurf und..., ...Wärmeplanungsgesetz aber auch die BEG-Förderung), die einen vielfach..., ... die gerade hochlaufende BEG-Förderung. Zudem muss die...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Wärmeplanungsgesetz: verlässiche Transfomationspläne für Gas und Fernwärme sicherstellen.
Wärmeplanung und GEG voneinander trennnen. Berichtspflichten einführen. Transfomationspläne für Gas und Fernwärme präzisieren.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V. am 22.07.2025
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Adressatenkreis:
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01.07.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...und das Förderregime der BEG senden ein klares Signal..., ...werden kann. CO2-Preis und BEG werden ohne Vorgaben für...
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Zu Regelungsvorhaben: