Stellungnahmen/Gutachten

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404 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »digitale gewalt« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (404)

  • SG2509290121 (PDF - 40 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... von Diskriminierung, Gewalt und Vorurteilen ausleben..., ...geschlechtsspezifische Gewalt, haben oft keinen Zugang..., ...Geschlechtsspezifische Gewalt) GFF Global Financing..., ...geschlechtsspezifische Gewalt (GBV) erleben. Trans* ..., ... von Diskriminierung, Gewalt und Vorurteilen ausleben..., ...Integrität – frei von sexueller Gewalt zu leben, Gelegenheiten..., ...Erfahrungen sexualisierter Gewalt oder bei unbeabsichtigten..., ...geschlechtsspezifische Gewalt, aber auch Periodenarmut..., ...Tansania berichten, dass digitale Medien für Jugendliche..., ...geschlechtsspezifische Gewalt zu verhindern und zu reduzieren..., ...Lehrplänen und flankiert durch digitale Angebote. Umfassende..., ...geschlechtsspezifische Gewalt an sich bereits große ..., ...GBV – meist in Form von Gewalt in Paarbeziehungen oder sexueller Gewalt. Auch in Afrika gilt dieses..., ...körperliche und/oder sexuelle Gewalt durch einen aktuellen ..., ...Geschlechtsspezifische Gewalt (GBV) – Geschlechtsspezifische Gewalt ist eine Menschenrechtsverletzung..., ...umfasst jede Form von Gewalt und Missbrauch, das heißt..., ... Die Interviews fanden digital statt. Auswahl der Fokusländer..., ...Union (ITU), Measuring Digital Development: Facts and...

  • SG2608070005 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung

      bundeseinheitliche Pflegefachassistenzausbildung ist sinnvoll, es wäre wünschenswert, wenn dieses nun abgeschlossene Gesetz, welches ein bundesweit einheitliches Berufsbild für die Pflegefachassistenz geschaffen hat, übertragen würde auf die Heilerzeihungspflegessistenz und die Heilerzeihungspflege. Die Ausbildungen sind auch hier landesrechtlich so unterschiedlich, dass die Tätigkeitsfleder von Bundeland zu Bundesland voneinander abweichen. Hier wäre eine bundeseinheitliche Ausrichtung wünschenswert. Was in der Pflege möglich ist, ist auch in der Heilerziehungspflege möglich.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 07.08.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1493 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
    • Adressatenkreis:

      • 10.07.2025

      • 05.12.2025

        • Bundesregierung:

      • 14.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Träger öffentlicher Gewalt künftig bei der Projektförderung..., ...die Träger öffentlicher Gewalt i. S. d. § 1 Abs. 1a BGG..., ...Wesentlichen auf die Herstellung digitaler Barrierefreiheit gem..., ...die Träger öffentlicher Gewalt i. S. d. § 1 Abs. 1a BGG..., ...die Träger öffentlicher Gewalt bei der Gestaltung von..., ...die Träger öffentlicher Gewalt Menschen mit sog. geistiger..., ...die Träger öffentlicher Gewalt auch weiterhin nicht zwingend..., ...die Träger öffentlicher Gewalt bei Gefahren für Leben..., ...dass Träger öffentlicher Gewalt gegen das Benachteiligungsverbot..., ...von Trägern öffentlicher Gewalt vorgesehen ist und nicht...

  • SG2503130035 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betroffener und die Bekämpfung digitaler Gewalt umfasst. Maßnahmen..., ...konsequente Umsetzung des Gewalthilfegesetzes hinaus: Schaffung...

  • SG2503130038 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundheitliche Versorgung von Betroffenen von Menschenhandel

      Betroffene von Menschenhandel müssen schnell und unbürokratisch medizinisch / therapeutisch versorgt werden. Ein flächendeckendes Versorgungssystem besteht nicht. Der KOK setzt sich für eine umfassende, gesundheitliche Versorgung von Betroffenen von Menschenhandel ein. Ungewollt schwangere Betroffene muss der Zugang zu einem Schwangerschaftsabbruch ermöglicht werden. Der KOK setzt sich deshalb für die Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs ein. Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) besteht zudem für geflüchtete Betroffene oftmals nur ein eingeschränkter Zugang zur Versorgung bei akuten Erkrankungen und Schmerzen. Der KOK plädiert dafür, dass AsylbLG außer Kraft zu setzen und Geflüchtete in das reguläre Sozialleitungssystem zu integrieren.

    • Bereitgestellt von: KOK - Bundesweiter Koordinierungskreis gegen Menschenhandel e.V. am 13.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betroffener und die Bekämpfung digitaler Gewalt umfasst. Maßnahmen..., ...konsequente Umsetzung des Gewalthilfegesetzes hinaus: Schaffung...

  • SG2609110016 (PDF - 276 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Impulse des 130. Deutschen Ärztetages für die Bewältigung der aktuellen Herausforderungen im Gesundheitswesen

      Der 130. Deutsche Ärztetag hat sich intensiv mit Fragen der Gesundheits-, Sozial- und Berufspolitik befasst und eine Vielzahl von Beschlüssen gefasst. Die Beschlüsse enthalten Forderungen zur nachhaltigen Finanzierung und strukturellen Weiterentwicklung des Gesundheitswesens, zur Sicherung der ambulanten und stationären Versorgung, zur Weiterentwicklung der ärztlichen Ausbildung und ärztlicher Nachwuchsförderung bis hin zu Fragen der Digitalisierung, des Datenschutzes und des Einsatzes Künstlicher Intelligenz in der Medizin. Auch Prävention und Gesundheitsförderung, gesundheitlicher Klimaschutz und Klimaanpassung sowie die Stärkung der Krisenresilienz des Gesundheitswesens sind Gegenstand der Beschlüsse. Einen Schwerpunkt des Ärztetages bildeten suchtmedizinische Fragestellungen.

    • Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 11.09.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Aufmerksamkeitssteuerung digitaler Plattformen 83 Ic - 142 Digitale KI-Agenten regulieren..., ...regeln 97 Ic - 172 Auch digitale Gesundheitsanwendungen..., ... - 08 Prävention von Gewalttaten durch Menschen mit ..., ...Gesetzes für Daten und digitale Innovation (GeDIG) im..., ... Apps. Digitale Techniken sind ein großer..., ... keine eigenständigen digitalen Instrumente wie die ..., ...Aufmerksamkeitssteuerung digitaler Plattformen Digitale..., ...DiGA neu regeln Auch digitale Gesundheitsanwendungen..., .... B. ein erweitertes digitales Medikationsmanagement..., ...und Ärzte sind bereit, digitale Werkzeuge zu nutzen -..., ...Berufsausübung Titel: Digitale KI-Agenten regulieren..., ...Wort "Hallo" in einen digitalen KI-Agenten ein, dann..., ...und Klimaschutz sowie digitale Lebenswelten, 4. das..., ...gebracht werden. Die digitale Souveränität Europas ..., ...und Kühlsysteme sowie digitale Frühwarninstrumente -..., ... - 08 Prävention von Gewalttaten durch Menschen mit ..., ...die Vermeidung von Gewaltdelikten durch Menschen mit..., ...nachhaltigen Gewaltpräventionsstrategie zu nutzen. ..., ...angezeigt werden oder sie gar Gewalt im digitalen Raum erfahren...

  • SG2606300001 (PDF - 51 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschlag zur Realisierung der Digital-Ziele im Koalitionsvertrag

      Regelungsvorhaben ist die Umsetzung der Digitalziele des Koalitionsvertrags 2025–2028, insbesondere die Schaffung der rechtlichen und organisatorischen Grundlagen für eine zentrale Steuerung digitalpolitischer Maßnahmen durch eine Digitale Zukunftsagentur sowie die Beschleunigung von Digitalisierungs-, Daten-, Infrastruktur-, Cybersecurity- und Kompetenzmaßnahmen in Bund, Ländern und Kommunen.
    • Bereitgestellt von: Dan Bauer am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 07.05.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Digitale Agenda 2025-2028 Für..., ...2. LÖSUNGSMODELL: Die Digitale Zukunftsagent... Digitale..., ...2. LÖSUNGSMODELL: Die Digitale Zukunftsagent... Digitale..., ... auf: - Einheitliche digitale Identität: Die digitale..., ...2. LÖSUNGSMODELL: Die Digitale Zukunftsagent... Digitale..., ...2. LÖSUNGSMODELL: Die Digitale Zukunftsagent... Digitale..., ...2. LÖSUNGSMODELL: Die Digitale Zukunftsagent... Digitale..., ...2. LÖSUNGSMODELL: Die Digitale Zukunftsagent... Digitale..., ...2. LÖSUNGSMODELL: Die Digitale Zukunftsagent... Digitale..., ...2. LÖSUNGSMODELL: Die Digitale Zukunftsagent... Digitale..., ...2. LÖSUNGSMODELL: Die Digitale Zukunftsagent... Digitale..., ...2. LÖSUNGSMODELL: Die Digitale Zukunftsagent... Digitale..., ... LÖSUNGSMODELL: Die Digitale Zukunftsagent... Digitale..., ...2. LÖSUNGSMODELL: Die Digitale Zukunftsagent... Digitale..., ...2. LÖSUNGSMODELL: Die Digitale Zukunftsagent... Digitale..., ...2. LÖSUNGSMODELL: Die Digitale Zukunftsagent... Digitale..., ...2. LÖSUNGSMODELL: Die Digitale Zukunftsagent... Digitale..., ...2. LÖSUNGSMODELL: Die Digitale Zukunftsagent... Digitale..., ...FINANZIERUNGSMODELL: Das Digitale Budge... Digitale Agenda..., ...FINANZIERUNGSMODELL: Das Digitale Budge... Digitale Agenda...

  • SG2503130036 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betroffener und die Bekämpfung digitaler Gewalt umfasst. Maßnahmen..., ...konsequente Umsetzung des Gewalthilfegesetzes hinaus: Schaffung...

  • SG2503130037 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung des Nationalen Aktionsplans gegen Menschenhandel

      Der KOK setzt sich für die Umsetzung der im Nationalen Aktionsplan zur Prävention und Bekämpfung des Menschenhandels und zum Schutz der Betroffenen (NAP MH) sowie im Nationalen Aktionsplans gegen Arbeitsausbeutung und Zwangsarbeit (NAP AZ) beschriebenen Maßnahmen zur Bekämpfung des Menschenhandels und zum Schutz der Betroffenen ein. Einige aus Sicht des KOK wichtige Bereiche, insbesondere in Bezug auf den Opferschutz, finden sich nicht oder nicht ausreichend in den Dokumenten wieder, hier setzt sich der KOK für eine Nachschärfung ein.
    • Bereitgestellt von: KOK - Bundesweiter Koordinierungskreis gegen Menschenhandel e.V. am 13.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betroffener und die Bekämpfung digitaler Gewalt umfasst. Maßnahmen..., ...konsequente Umsetzung des Gewalthilfegesetzes hinaus: Schaffung...

  • SG2504160029 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Programme zur Förderung der digitalen Kompetenz für alle Altersgruppen..., ...aufgrund ihrer fehlenden Gewaltenteilung, Pressefreiheit, ..., ...Mit der Verordnung über digitale Dienstleistungen und ..., ...geschlechtsspezifische Online-Gewalt oder Bedrohungen der öffentlichen..., ...Teil der Verordnung über digitale Dienstleistungen. DRI...

  • SG2512190017 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Träger der öffentlichen Gewalt aus der Überschrift des..., ...Träger der öffentlichen Gewalt zu beschränken. In einem..., ...bei Trägern öffentlicher Gewalt gem. § 7 Abs. 3 Nr. 1 ..., ...zunehmenden Einsatzes von digitalen Systemen zur Entscheidungsfin-dung..., ...gegen Trä-ger öffentlicher Gewalt wird begrüßt. Damit soll..., ...gegen-über Trägern öffentlicher Gewalt bereits nach geltendem..., ...Trägern der öffentlichen Gewalt bestehenden Amts-haftungsanspruch..., ...welche Träger öffentlicher Gewalt zu realisieren haben. ..., ...auf Träger öffentlicher Gewalt vor dem Hinter-grund obiger..., ...Trägern der öffentlichen Gewalt der Allgemein-heit zur..., ...dass Träger öffentli-cher Gewalt bei Gefahren für Leben...
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