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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (5.616)
- Fraktionen/Gruppen (1.776)
- Gremien (1.109)
- Mitglieder des Bundestages (5.015)
- Organe (545)
21. Wahlperiode Bundesregierung (8.483)
- Auswärtiges Amt (AA) (162)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (916)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.432)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1.113)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (90)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (498)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (466)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (323)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (560)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (230)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1.099)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (730)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1.375)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (695)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (124)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (3.084)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (377)
20. Wahlperiode Bundestag (6.097)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2.253)
- Gremien (20. WP) (1.113)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5.457)
- Organe (20. WP) (586)
20. Wahlperiode Bundesregierung (7.925)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (177)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (926)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.555)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.141)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (111)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (428)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (464)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (430)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (952)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (751)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (396)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.205)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.268)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (157)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3.028)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (303)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (1.042)
- Arbeitsmarkt (496)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (652)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (309)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (513)
- Außenpolitik (132)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (11)
- Internationale Beziehungen (125)
- Menschenrechte (354)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (46)
Außenwirtschaft (368)
Bildung und Erziehung (674)
- Berufliche Bildung (364)
- Hochschulbildung (149)
- Schulische Bildung (132)
- Vorschulische Bildung (51)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (272)
Bundestag (169)
- Parlamentarisches Verfahren (138)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (2)
- Wahlrecht (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (37)
Deutsche Einheit (28)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (10)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (26)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (8)
Energie (5.269)
- Allgemeine Energiepolitik (3.737)
- Atomenergie (13)
- Energienetze (2.082)
- Erneuerbare Energien (3.316)
- Fossile Energien (789)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1.152)
Entwicklungspolitik (250)
Europapolitik und Europäische Union (3.927)
- EU-Binnenmarkt (881)
- EU-Gesetzgebung (3.590)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (57)
- Institutionelle Fragen der EU (19)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (38)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (214)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.255)
- Diversitätspolitik (132)
- Familienpolitik (419)
- Geschlechterpolitik (326)
- Kinder- und Jugendpolitik (452)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (306)
- Religion/Weltanschauung (21)
- Seniorenpolitik (74)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (285)
Gesundheit (3.740)
- Arzneimittel (872)
- Gesundheitsförderung (988)
- Gesundheitsversorgung (2.680)
- Pflege (454)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1.105)
Innere Sicherheit (791)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (160)
- Cybersicherheit (328)
- Extremismusbekämpfung (67)
- Kriminalitätsbekämpfung (201)
- Opferschutz (133)
- Terrorismusbekämpfung (47)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (144)
Kultur (170)
Landwirtschaft und Ernährung (1.717)
- Fischerei/Aquakultur (68)
- Land- und Forstwirtschaft (792)
- Lebensmittelsicherheit (307)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (693)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (379)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.416)
- Datenschutz und Informationssicherheit (672)
- Digitalisierung (1.823)
- Internetpolitik (336)
- Kommunikations- und Informationstechnik (554)
- Massenmedien (88)
- Meinungs- und Pressefreiheit (67)
- Urheberrecht (79)
- Werbung (170)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (119)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (373)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (178)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (176)
- Integration (174)
- Migration (190)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (113)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.626)
Politisches Leben, Parteien (60)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1.056)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (581)
- Ländlicher Raum (156)
- Stadtentwicklung (215)
- Wohnen (509)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (190)
Recht (2.465)
- Öffentliches Recht (738)
- Rechtspolitik (496)
- Strafrecht (192)
- Zivilrecht (787)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1.014)
Soziale Sicherung (1.175)
- Arbeitslosenversicherung (48)
- Grundsicherung (137)
- Krankenversicherung (450)
- Pflegeversicherung (185)
- Rente/Alterssicherung (388)
- Unfallversicherung (21)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (259)
Sport, Freizeit und Tourismus (252)
- Breitensport (50)
- Profisport (74)
- Tourismus (144)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (47)
Staat und Verwaltung (367)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (253)
- Staatsorganisation (51)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (106)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (121)
Umwelt (5.628)
- Artenschutz/Biodiversität (529)
- Immissionsschutz (595)
- Klimaschutz (3.462)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.372)
- Tierschutz (335)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (991)
Verkehr (1.982)
- Güterverkehr (452)
- Luft- und Raumfahrt (296)
- Personenverkehr (601)
- Schienenverkehr (421)
- Schifffahrt (190)
- Straßenverkehr (760)
- Verkehrsinfrastruktur (702)
- Verkehrspolitik (1.130)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (328)
Verteidigung (139)
- Bundeswehrangelegenheiten (62)
- Rüstungsangelegenheiten (65)
- Verteidigungspolitik (87)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (30)
Wirtschaft (6.820)
- Automobilwirtschaft (386)
- Bank- und Finanzwesen (1.728)
- E-Commerce (214)
- Handel und Dienstleistungen (668)
- Handwerk (436)
- Industriepolitik (1.903)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.547)
- Verbraucherschutz (1.399)
- Versicherungswesen (218)
- Wettbewerbsrecht (640)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (818)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.344)
Sonstige Interessenbereiche (902)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (104)
Juristische Personen (20.300)
Personengesellschaften (370)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (715)
Sonstige (314)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.229)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (16)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (9)
Anstalt des öffentlichen Rechts (2)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (55)
Eingetragener Verein (e. V.) (15.128)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (274)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (47)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2.843)
Kommanditgesellschaft (KG) (150)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (41)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (18)
Nicht rechtsfähiger Verein (289)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (30)
Partnerschaftsgesellschaft (15)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (238)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (457)
Sonstige Personengesellschaft (128)
Stiftung öffentlichen Rechts (8)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (7)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/17) (0/17)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (265)
Unternehmen (4.409)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (7.214)
Arbeitgeberverband (293)
Arbeitnehmerverband (7)
Berufsverband (1.894)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (22)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (221)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (10)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (4)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (23)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3.751)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (267)
Privatrechtliche Organisation (1.535)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.196)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (670)
Privatperson (22)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (344)
Nein (415)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (128)
Nein (631)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2.815)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5.412)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.447)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (12.690)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (13.909)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (8.225)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (22.134)

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SG2406210156 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Berufsvalidierungs und digitalisierungsgesetz
  
  Regelung einer Altersgrenze
- Bereitgestellt von: Bundesverband Rollladen + Sonnenschutz e.V. am 21.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10857 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Berufsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetzes - (BVaDiG)
- Adressatenkreis:
  
  04.06.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
SG2406210121 (PDF)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Zulassungsverlust eines Fungizides
  
  Zum Erreichen einer praxistauglichen Übergangsregelung sowie Diskussion einer bisher nicht bekannten Rückstandsproblematik.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Wein und Spirituosen International e.V. (BWSI) am 21.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  18.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2406210123 (PDF)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Kennzeichnung von Nährwerten und Zutaten in digitaler Form (E-Label)
  
  Zulassung eines allgemeinen und sprachenneutralen Symbols zur Kenntlichmachung des E-Labels und damit einhergehender Schaffung von Rechtssicherheit.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Wein und Spirituosen International e.V. (BWSI) am 21.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  25.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2406210125 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verwendungseinschränkung von Bisphenol A in Lebensmittelkontaktmaterialien
  
  Nachbesserung des Verordnungsentwurfs mit Blick auf die Regelung der Übergangsfristen sowie Klarstellungen der angedachten Ausnahmeregelungen für Lacke und Beschichtungen sowiefür Kunststoffe für die Herstellung von Polysulfonmembranen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Wein und Spirituosen International e.V. (BWSI) am 21.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  11.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2406060045 (PDF)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Zulassungsverlust eines Fungizides
  
  Zum Erreichen einer praxistauglichen Übergangsregelung sowie Diskussion einer bisher nicht bekannten Rückstandsproblematik.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Sektkellereien e.V. (VDS) am 21.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  18.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2406060046 (PDF)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Kennzeichnung von Nährwerten und Zutaten in digitaler Form (E-Label)
  
  Zulassung eines allgemeinen und sprachenneutralen Symbols zur Kenntlichmachung des E-Labels und damit einhergehender Schaffung von Rechtssicherheit.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Sektkellereien e.V. (VDS) am 21.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  25.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2406210089 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verwendungseinschränkung von Bisphenol A in Lebensmittelkontaktmaterialien
  
  Nachbesserung des Verordnungsentwurfs mit Blick auf die Regelung der Übergangsfristen sowie Klarstellungen der angedachten Ausnahmeregelungen für Lacke und Beschichtungen sowie für Kunststoffe für die Herstellung von Polysulfonmembranen.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Sektkellereien e.V. (VDS) am 21.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  11.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2406200258 (PDF - 14 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Förderung von Klimaresilienz in der Krankenhausversorgung
  
  Ende der Unterfinanzierung insbesondere für die Geburtshilfe, Kinderheilkunde, Psychiatrie und Notfallmedizin. Verbesserung der Lohnanpassung, Abbau von Personalmangel sowie der Arbeitsbelastung. Förderung von Klimaresilienz, Klimaschutz und Nachhaltigkeit in der Gesundheitsversorgung. Stärkung der Prävention (Primärprävention) gegenüber kurativen Ansätzen.
- Bereitgestellt von: KLUG - Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit am 21.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
- Adressatenkreis:
  
  08.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Organe [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  KHG [alle SG hierzu]
  
  KHEntgG [alle SG hierzu]
  
  BPflV 1994 [alle SG hierzu]
SG2406210161 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Hitzeschutz im Arbeitsrecht stärken
  
  Verankerung von Anforderungen an gesundheitlichen Hitzeschutz in der Arbeitsstättenverordnung
- Bereitgestellt von: KLUG - Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit am 21.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  05.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ArbStättV 2004 [alle SG hierzu]
SG2406210164 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  KHVVG
  
  Es handelt sich um die Neustrukturierung der stationären Versorgung. In diesem Zusammenhang werden die Interessen der Berufsgruppe bezüglich der Darstellung von Lesitungsgruppen in den verschiedenen Fachbereichen der stationären Versorung vertreten, so dass für diese auch in der Neustrukturierung Stellen geschaffen werden.
- Bereitgestellt von: Berufsverband Orthoptik Deutschland am 21.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
- Adressatenkreis:
  
  30.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (22.134)

SG2406210156 (PDF - 2 Seiten)

SG2406210121 (PDF)

SG2406210123 (PDF)

SG2406210125 (PDF - 2 Seiten)

SG2406060045 (PDF)

SG2406060046 (PDF)

SG2406210089 (PDF - 2 Seiten)

SG2406200258 (PDF - 14 Seiten)

SG2406210161 (PDF - 4 Seiten)

SG2406210164 (PDF - 4 Seiten)