Stellungnahmen/Gutachten

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104 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"ROG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (104)

  • SG2406070028 (PDF - 33 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...31 6.1 Zu Nummer 4: § 28 ROG (Ref-E) Festlegung von ..., ... 6.1.1 Zu § 28 Absatz 1 ROG (Ref-E) Anwendbarkeit §..., ... 6.1.2 Zu § 28 Absatz 2 ROG (Ref-E) Gebietsausschlüsse..., ...Ref-E) oder nach § 28 des ROG (Ref-E) festgelegten Regeln..., ...Raumordnungsgesetzes 6.1 Zu Nummer 4: § 28 ROG (Ref-E) Festlegung von ..., ...Beschleunigungsgebieten eigenständig in § 28 ROG (Ref-E) umgesetzt. 6.1.1 Zu § 28 Absatz 1 ROG (Ref-E) Anwendbarkeit §..., ...Klarstellung in § 28 Absatz 1 ROG (Ref-E), wonach auf Windenergiegebiete..., ... 6.1.2 Zu § 28 Absatz 2 ROG (Ref-E) Gebietsausschlüsse..., ...Regelungen in § 28 Absatz 2 ROG (Ref-E) in Bezug auf die..., ...entsprechend auch in § 28 Absatz 2 ROG (Ref-E) umzusetzen. Die..., ...gemäß § 28 Absatz 2 Satz 2 ROG (Ref-E) wird vom BWE grundsätzlich..., ...Regelungen in Anlage 3 zum ROG denen aus Anlage 3 zum ..., ...entsprechend auch in Anlage 3 zum ROG umzusetzen. 32 von 33 ...

  • SG2501160002 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigte Verfahren für die Planung und Genehmigung von Wasserstoff-Infrastrukturen

      Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Auch eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen sollen das Ziel unterstützen.
    • Bereitgestellt von: Ferngas Netzgesellschaft mbH am 24.01.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

      • 02.08.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Raumordnungsgesetzes a. § 16 Absatz 2 ROG – Gesetzgeberische Intention..., ...insbesondere der §§ 15 und 16 ROG, sollten Energieleitungsvorhaben..., ...Änderung des § 16 Abs. 2 ROG wird nach dem Dafürhalten..., ...Konzeption des § 16 Abs. 2 S. 1 ROG galt: „Von der Durchführung..., ...jedoch gemäß § 16 Abs. 2 S. 1 ROG: Seite 10 von 22 „Von..., ... § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 ROG sichergestellt, dass die..., ...verhelfen, sollte § 16 Abs. 2 ROG nach Satz 1 wie folgt geändert..., ...Erdgasnetz denkbar. b. § 12a ROG neu – Projektmanager auch..., ...Vorgabe des § 15 Abs. 1 S. 2 ROG innerhalb von sechs Monaten..., ...Hierzu wird folgender § 12a ROG neu vorgeschlagen: “(1...

  • SG2412030021 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anmerkungen BauGB-Novelle/Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

      Positiv sind dass die Nutzung der Geothermie jetzt von Außenbereichsprivilegierung erfasst wird und die Klarstellung, dass Elektrolyseure Hauptanlagen in Gewerbegebieten und in Industriegebieten ohne Größenbegrenzung werden. Nachbesserungsbedarf besteht bei den Möglichkeiten für Gemeinden, zusätzliche Flächen für die Windenergie auszuweisen und bei der Privilegierung im Außenbereich für weitere Anlagen, bspw. Elektrolyseure, Speicher, H2. Zudem braucht es den Vorzug für Leitungen (Strom, Gas) bei konkurrierenden Planungen und es müssen rechtliche Hindernisse bei der Planung ausgeräumt werden.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 03.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Untersagungsmöglichkeit nach § 12 ROG keine Anwendung finden ..., ...Verweise in die Regelungen des ROG nicht wirklich Klarheit..., ...Untersagung gemäß § 12 Absatz 2 ROG etwa bis 31. Dezember 2027..., ... durch eine Änderung des ROG vorgebeugt werden. 4.2..., ...wären im Raumordnungsrecht (ROG) etwa die Implementierung...

  • SG2512160026 (PDF - 25 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigte Verfahren für die Planung und Genehmigung von Wasserstoff-Infrastrukturen

      Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Darüber hinaus weisen wir auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 16.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .......17 1. § 16 Absatz 2 ROG – Gesetzgeberische Intention..., ...gungspotential 1. § 16 Absatz 2 ROG – Gesetzgeberische Intention..., ...verhelfen § 16 Abs. 2 Satz 1 ROG sollte wie folgt neugefasst..., ...insbesondere der §§ 15 und 16 ROG, sollten Energieleitungsvorhaben..., ...Änderung des § 16 Abs. 2 ROG wird nach unserer Einschätzung..., ...zeption des § 16 Abs. 2 S. 1 ROG galt: „Von der Durchführung..., ...jedoch gemäß § 16 Abs. 2 S. 1 ROG: „Von der Durchführung..., ... § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 ROG sichergestellt, dass die..., ...Vorgabe des § 15 Abs. 1 Satz 2 ROG innerhalb von sechs Monaten...

  • SG2406130034 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sich § 2 Abs. 2 Nr. 4 S. 4 ROG zu. Standortgebundene Rohstoffe..., ...Grundsätze gemäß § 2 Abs. 2 ROG dienen der inhaltlichen..., ... § 2 Abs. 2 Nr. 4 Satz 4 ROG in blau: „Es sind die ..., ...des § 13 Abs. 5 Nr. 2 b) ROG in blau: „Nutzungen im...

  • SG2509250037 (PDF - 19 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hebung von Potenzialen zur Kosteneinsparung bei Netzausbau, -betrieb und damit verbundenen Themen

      Unterbreitung von Einsparvorschlägen zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Sicherstellung der Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende. Dies schließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau in den genannten Bereichen mit ein.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 09.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BNatSchG / BKompV § 15 Abs. 4 ROG Vereinfachung Verzicht..., ... nach § 15 Abs. 4 S. 2 ROG durch Streichung des § 15 Abs. 4 S. 3 ROG (=> Verzicht auf die ...

  • SG2511240006 (PDF - 51 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsvorschläge zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz

      Der BDEW setzt sich für eine umfassende Nachbesserung des Regierungsentwurfs zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz ein. Er fordert die Einbeziehung von kohlenstoffarmem Wasserstoff in den Anwendungsbereich, die rechtliche Privilegierung von Wasserstoffanlagen im Bauplanungsrecht sowie eine Gleichstellung von Anlagen zur Wasseraufbereitung als Nebenanlagen. Darüber hinaus fordert der BDEW materiell-rechtliche Erleichterungen im Naturschutzrecht, eine eindeutige Regelung zur Nichtanwendung des Vergaberechts auf Wasserstoffinfrastruktur und einen klaren Vorrang der öffentlichen Wasserversorgung. Die personelle Ausstattung der zuständigen Behörden ist ebenfalls sicherzustellen, um die angestrebte Beschleunigung wirksam umzusetzen.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 24.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Projektmanager ermöglichen – § 12a ROG neu ......................, ...Standorte erweitern - § 13 ROG ............. 32 Ergänzende..., ...Regelungen in § 2 Ab-satz 2 Nr. 6 ROG für die Grundsätze der ..., ... 2 Absatz 2 Nr. 4 Satz 4 ROG adressiert werden. Speicher..., ... 2 Absatz 2 Nr. 4 Satz 4 ROG anzuhängen. Damit wird ..., ...insbesondere der §§ 15 und 16 ROG, sollten Energieleitungsvorhaben..., ...Änderung des § 16 Absatz 2 ROG wird nach dem Dafürhalten..., ...des § 16 Absatz 2 Satz 1 ROG galt: „Von der Durchführung..., ...gemäß § 16 Absatz 2 Satz 1 ROG: „Von der Durchführung..., ... 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 ROG sichergestellt, dass die..., ...verhelfen, sollte § 16 Absatz 2 ROG nach Satz 1 wie folgt geändert..., ...Raumverträglichkeitsprüfung nach § 15 Absatz 4 ROG sollten nicht die gleichen..., ...Verzichts nach § 15 Ab-satz 4 ROG zu beschränken – wie etwa..., ...Formulierungsvorschlag: § 15 Absatz 4 S. 3 ROG könnte lauten: „Der Anzeige..., ...Projektmanager ermöglichen – § 12a ROG neu Vergleichbar den Fachgesetzen..., ...des § 15 Absatz 1 Satz 2 ROG innerhalb von sechs Monaten..., ...Hierzu wird folgender § 12a ROG neu vorgeschla-gen: Formulierungsvorschlag..., ...Standorte erweitern - § 13 ROG Raumordnungspläne sollten...

  • SG2406280009 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Raumverträglichkeitsprüfung nach § 15 ROG durchzuführen ist, weil..., ...Verfah-ren im Sinne von § 15 ROG durchzuführen.“ Zur Vermeidung..., ...Verfahren im Sinne von § 15 ROG durchzuführen sind, sondern..., ...Verfahren im Sinne von § 15 ROG obsolet werden. Dies gilt...

  • SG2406210012 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Raumverträglichkeitsprüfung nach § 15 ROG durchzuführen ist, weil..., ...Verfah-ren im Sinne von § 15 ROG durchzuführen.“ Zur Vermeidung..., ...Verfahren im Sinne von § 15 ROG durchzuführen sind, sondern..., ...Verfahren im Sinne von § 15 ROG obsolet werden. Dies gilt...

  • SG2501300004 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Anlage 3 zu § 29 Abs. 2 ROG NEU (Minderungsmaßnahmen..., ...NEU 14 Zu § 28 Absatz 3 ROG NEU 15 Änderung des BImschG..., ... Anlage 3 zu § 29 Abs. 2 ROG NEU (Minderungsmaßnahmen..., ...enthalten. Es dürfte anstatt §28 ROG der §29 ROG (Solarenergie..., ...Seite 15 Zu § 28 Absatz 3 ROG NEU Wir begrüßen die Klarstellung...

  • SG2406240109 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Anlage 3 zu § 29 Abs. 2 ROG NEU (Minderungsmaßnahmen..., ...NEU 13 Zu § 28 Absatz 3 ROG NEU 14 Änderung des BImschG..., ... Anlage 3 zu § 29 Abs. 2 ROG NEU (Minderungsmaßnahmen..., ...enthalten. Es dürfte anstatt §28 ROG der §29 ROG (Solarenergie..., ... Zu § 28 Absatz 3 ROG NEU Wir begrüßen die ...

  • SG2406270175 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigte Verfahren für die Planung und Genehmigung von Wasserstoff-Infrastrukturen

      Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Darüber hinaus weisen wir auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

      • 02.08.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Raumordnungsgesetzes a. § 16 Absatz 2 ROG – Gesetzgeberische Intention..., ...insbesondere der §§ 15 und 16 ROG, sollten Energieleitungsvorhaben..., ...Änderung des § 16 Abs. 2 ROG wird nach dem Dafürhalten..., ...Konzeption des § 16 Abs. 2 S. 1 ROG galt: „Von der Durchführung..., ...jedoch gemäß § 16 Abs. 2 S. 1 ROG: „Von der Durchführung..., ... § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 ROG sichergestellt, dass die..., ...verhelfen, sollte § 16 Abs. 2 ROG nach Satz 1 wie folgt geändert..., ...Erdgasnetz denkbar. b. § 12a ROG neu – Projektmanager auch..., ...Vorgabe des § 15 Abs. 1 S. 2 ROG innerhalb von sechs Monaten..., ...Hierzu wird folgender § 12a ROG neu vorgeschlagen: “(1...

  • SG2406060028 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Raumordnungsgesetzes a. § 16 Absatz 2 ROG – Gesetzgeberische Intention..., ...insbesondere der §§ 15 und 16 ROG, sollten Energieleitungsvorhaben..., ...Änderung des § 16 Abs. 2 ROG wird nach dem Dafürhalten..., ...Konzeption des § 16 Abs. 2 S. 1 ROG galt: „Von der Durchführung..., ...jedoch gemäß § 16 Abs. 2 S. 1 ROG: Seite 10 von 22 „Von..., ... § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 ROG sichergestellt, dass die..., ...verhelfen, sollte § 16 Abs. 2 ROG nach Satz 1 wie folgt geändert..., ...Erdgasnetz denkbar. b. § 12a ROG neu – Projektmanager auch..., ...Vorgabe des § 15 Abs. 1 S. 2 ROG innerhalb von sechs Monaten..., ...Hierzu wird folgender § 12a ROG neu vorgeschlagen: “(1...

  • SG2509060013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wörtchen “verbrauchsnah“ (§ 2 ROG) eingefügt. – womit niemand...

  • SG2412060018 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wörtchen “verbrauchsnah“ (§ 2 ROG) eingefügt. – womit niemand...

  • SG2509300270 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BNatSchG / BKompV § 15 Abs. 4 ROG Vereinfachung Verzicht ..., ...Verzichtsverfahrens nach § 15 Abs. 4 S. 2 ROG durch Streichung des § 15 Abs. 4 S. 3 ROG (=> Verzicht auf die Vorlage...

  • SG2601210008 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zum RefE Infrastruktur-Zukunftsgesetz

      Im Rahmen des Infrastruktur-Zukunftsgesetz wurden im Referentenentwurf Änderungen am BNatSchG vorgenommen, die auch die Windbranche beträfen: Einführung der Wahlmöglichkeit zwischen tatsächlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen oder der Zahlung eines Ersatzgeldes.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 21.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des Infrastruktur- Zukunftsgesetzes des Bundesministeriums für Verkehr (BMV)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Beschleunigungsgebieten im Sinne des § 28 ROG angewiesen. Damit Windvorranggebiete..., ...Änderung des § 28 Absatz 5 ROG (Änderungen in fett): ...

  • SG2406240228 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Raumverträglichkeitsprüfung nach § 15 ROG durchzuführen ist, weil..., ...Verfah-ren im Sinne von § 15 ROG durchzuführen.“ Zur Vermeidung..., ...Verfahren im Sinne von § 15 ROG durchzuführen sind, sondern..., ...Verfahren im Sinne von § 15 ROG obsolet werden. Dies gilt...

  • SG2406140091 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Raumverträglichkeitsprüfung nach § 15 ROG durchzuführen ist, weil..., ...Verfah-ren im Sinne von § 15 ROG durchzuführen.“ Zur Vermeidung..., ...Verfahren im Sinne von § 15 ROG durchzuführen sind, sondern..., ...Verfahren im Sinne von § 15 ROG obsolet werden. Dies gilt...

  • SG2406260090 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Raumordnungsgesetzes a. § 16 Absatz 2 ROG – Gesetzgeberische Intention..., ...insbesondere der §§ 15 und 16 ROG, sollten Energieleitungsvorhaben..., ...Änderung des § 16 Abs. 2 ROG wird nach dem Dafürhalten..., ...Konzeption des § 16 Abs. 2 S. 1 ROG galt: „Von der Durchführung..., ... § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 ROG sichergestellt, dass die..., ...verhelfen, sollte § 16 Abs. 2 ROG nach Satz 1 wie folgt geändert..., ...Erdgasnetz denkbar. b. § 12a ROG neu – Projektmanager auch..., ...Vorgabe des § 15 Abs. 1 S. 2 ROG innerhalb von sechs Monaten..., ...Hierzu wird folgender § 12a ROG neu vorgeschlagen: “(1...

  • SG2409270106 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Aufgaben aus dem Elekt- roG, seit 2020 auch hoheitliche...

  • SG2502260008 (PDF - 210 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 5 S. 1 Nr. 2 Buchst. e) ROG, natürlichen Klimaschutz...

  • SG2508140011 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anlage 1 Nr. 2 lit. c zum ROG und für Bauleitpläne aus..., ...SUP) aus § 8 Abs. 1 und 2 ROG sowie § 2 Abs. 4 BauGB ..., ...Regel nach § 8 Abs. 2 S. 1 ROG bzw. § 2 Abs. 4 S. 5 BauGB..., ...Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 9 Abs. 5 ROG und § 13 Abs. 2 f. BauGB..., ...Überprüfung. In Anlehnung an § 6 ROG ist der Kreis der Antragsberechtigten..., ...Änderungen nach § 9 Abs. 5 ROG bzw. § 13 Abs. 2 f. BauGB...

  • SG2406120038 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umweltgerechten Umgang mit Elektrogeräten in der ElektroG-Novelle sicherstellen

      Hersteller mehr in die Produktverantwortung nehmen; Ökodesign, Reparatur und grüne öffentliche Beschaffung stärken; Sammelmengen von Elektroaltgeräten steigern; Gesetzeslücken im Online-Handel und über Online-Plattformen schließen und illegale Importe von Elektrogeräten reduzieren; Rücknahme- und Informationspflichten von Onlinehändlern aus dem Ausland sichern, Wiederverwendungspotentiale von Elektrogeräten heben; Verbot von Retourenzerstörungen für Elektrogeräte; Brandrisiken durch ein Pfandsystem auf Lithium-Ionen-Batterien und gezielte Produktverbote effektiv bekämpfen; Recyclingstrukturen stärken und Einsatz von Rezyklaten erhöhen; Klimafreundliche Behandlung von Kühlgeräten und anderen Wärmeüberträgern sicherstellen; Bessere Vorgaben für PV-Module und Verbot von Einweg-E-Zigaretten.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1506 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 04.03.2024

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hersteller, wie im Elekt-roG definiert, beschrieben ..., ...Erfolgsrezept aus dem Elekt-roG zur Prüfpflicht der Herstellerregistrierung...

  • SG2411060008 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...anderem auch im BauGB, im ROG und im Bundesraumordnungsplan..., ...Ermächtigungsgrundlage des § 17 Abs. 2 ROG in vollem Umfang gedeckt..., ...gesetzlich durch § 13 Abs. 1a ROG mittlerweile vorgeschriebene...
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