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11 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026 "« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (11)

  • SG2512300054 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026..., ...Entwurf eines Gesetzes für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026...

  • SG2508260006 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entlastung von Stromverbrauchern bei Übertragungsnetzentgelten

      en2x begrüßt ausdrücklich das Ziel des Referentenentwurfs, die Übertragungsnetzentgelte durch einen staatlichen Zuschuss in Höhe von 6,5 Mrd. Euro abzusenken. Für die Mineralölbranche sind Höhe und Verlässlichkeit der Stromsystemkosten, einschließlich der Übertragungsnetzentgelte, von zentraler Bedeutung für die globale Wettbewerbsfähigkeit. Aus unserer Sicht ist es daher entscheidend, dass die Entlastung nicht kurzfristig wirkt, sondern über das Jahr 2026 hinaus verstetigt wird. en2x regt an, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie konkret aufzeigt, in welchem Umfang der Zuschuss in Höhe von 6,5 Mrd. Euro das Übertragungsnetzentgelt tatsächlich senken wird.
    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 26.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026
    • Adressatenkreis:

      • 22.08.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026...

  • SG2512180225 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026...

  • SG2512170009 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026...

  • SG2509290053 (PDF - 4 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026...

  • SG2509080019 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026...

  • SG2509300070 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gerechte Verteilung einer Absenkung der Netzentgelte durch staatliche Zuschüsse

      In der Debatte über die Höhe der Strompreise in Deutschland wird von verschiedenen Seiten gefordert, dass die Stromnetzentgelte kurzfristig durch Bundeszuschüsse abgesenkt werden sollten. Einen solchen Zuschuss hat es erstmals 2023 gegeben, als die Engpassmanagementkosten der Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) infolge der Energiepreiskrise drastisch gestiegen sind. Weniger Augenmerk wird dabei jedoch auf die Frage gelegt, auf welchem Weg und mit welchen konkreten Verteilungswirkungen die Netzentgelte bezuschusst werden sollten. Mitunter wird unausgesprochen unterstellt, dass der 2023 gewählte Weg eines Zuschusses zu den Netzentgel-ten der ÜNB die sinnvollste oder sogar einzig mögliche Option sei. Dies ist jedoch nicht der Fall.

    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026...

  • SG2512180212 (PDF - 13 Seiten)

  • SG2512220055 (PDF - 17 Seiten)

  • SG2603110011 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zuschuss zu Netzentgelten sichern

      Das Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag, Netzentgelte und weitere Umlagen zu senken, ist also zu begrüßen. Diese Maßnahme hat nicht nur energiepolitische Bedeutung, sondern ist auch sozialpolitisch begründet. Sie sollten die Belastungen durch den steigenden CO2-Preis abfedern. Aus diesem Grund ist es unerlässlich, dass angekündigte Entlastungen sich auch bei Verbraucherinnen und Verbrauchern bemerkbar machen. Letztverbraucher würden dort nur indirekt und regional sehr unterschiedlich von der Entlastung der Übertragungsnetzentgelte profitieren. Auch wenn der verfolgte Ansatz prozessual wenig aufwendig und vergleichsweise einfach und kurzfristig umsetzbar ist bedarf es grundsätzlich einer langfristigen politischen Lösungen zur Finanzierung des Netzausbaus.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V. am 11.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1863 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2512310008 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Impulse zur Senkung der Energiekosten

      Wettbewerbsfähige Energiekosten sind essenziell für die Zukunftsfähigkeit und Investitionsbereitschaft der deutschen Wirtschaft. Kurzfristiges Ziel ist die strukturelle Senkung der Strompreise durch politische Maßnahmen. Dazu zählen die Absenkung der Stromsteuer auf EU-Mindestmaß, die Verstetigung des ÜNB-NNE-Zuschusses, die Ausweitung der Strompreiskompensation sowie die Einführung eines beihilfekonformen Industriestrompreises. Auch die Anpassung der EU-ETS-Beihilfeleitlinien für weitere energieintensive Branchen ist erforderlich. Mittel- bis langfristig sollen Strompreise durch eine eng verzahnte Umsetzung von EEG, Netzausbaugesetzen und Lastenmanagement gesenkt werden.
    • Bereitgestellt von: Made for Germany am 31.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1863 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
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