Stellungnahmen/Gutachten

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216 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KHEntgG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (216)

  • SG2507240026 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

      Einheitliche Vergütung für stationäre oder sonstige sektorengleiche und nach § 115f SGB V nicht umfasste Leistungserbringung, die im Kranken-haus in Kooperation mit Belegarzt erbracht wird und unmittelbar durch Krankenkasse vergütet wird Abrechnung durch Belegarzt oder Krankenhaus, Aufteilung in der Kooperation Keine Einstufung von Belegärzten als sozialversicherungspflichtige Beschäftigte

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Belegärzte und Belegkrankenhäuser e.V. am 24.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abschlags in § 18 Abs. 3 KHEntgG keine praktische Relevanz..., ...Honorarbelegarztes in § 18 Abs. 3 KHEntgG zu einem eigenständigen...

  • SG2507240027 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

      Einheitliche Vergütung für stationäre oder sonstige sektorengleiche und nach § 115f SGB V nicht umfasste Leistungserbringung, die im Kranken-haus in Kooperation mit Belegarzt erbracht wird und unmittelbar durch Krankenkasse vergütet wird Abrechnung durch Belegarzt oder Krankenhaus, Aufteilung in der Kooperation Keine Einstufung von Belegärzten als sozialversicherungspflichtige Beschäftigte

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Belegärzte und Belegkrankenhäuser e.V. am 24.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abschlags in § 18 Abs. 3 KHEntgG keine praktische Relevanz..., ...Honorarbelegarztes in § 18 Abs. 3 KHEntgG zu einem eigenständigen...

  • SG2606030049 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungsvorschlag: §6a KHEntgG Absatz 1 wird wie folgt..., ...veröffentlichen.“ §6a KHEntgG nach Absatz 3 wird ein..., ....“ §9 Absatz 1 Nr. 11 KHEntgG wird wie folgt ergänzt...

  • SG2512180159 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungsvorschläge § 6a KHEntgG wird folgender neuer ..., ...ausgeschlossen.“ § 10 Abs. 5 KHEntgG wird gestrichen. In...

  • SG2406140035 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Korrektur am Klinik-Atlas

      Gesetz zur Förderung der stationären Versorgung durch Transparenz Mit dem Schreiben vom 10.06.2024 an das Bundesministerium für Gesundheit verfolgt das Asklepios Fachklinikum Wiesen das Interesse, die Eintragungen zu Psychiatrischen Diagnosen aus dem Klinik-Atlas zu entfernen bzw. die Psychiatrischen Fachkliniken in den Klinik-Atlas aufzunehmen.
    • Bereitgestellt von: Fachklinikum Wiesen GmbH am 17.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 10.06.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nach § 21 Abs. 7 Abs. 3 KHEntgG wurde erfüllt. Wir fordern...

  • SG2409260065 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetzentwurf der Bundesregierung Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz KHVVG

      Der Bundesverband Geriatrie setzt sich im Rahmen des KHVVG für eine zukunftsfeste, flächendeckende und patientengerechte altersmedizinische Versorgung ein. Zentrale Anliegen sind eine sachgerechte Definition der Leistungsgruppe Geriatrie inkl. aller geriatrischen Facharztqualifikationen, ihre Verankerung als Bestandteil der Grund- und Regelversorgung auf allen Versorgungsstufen sowie eine Finanzierung, die demografiebedingte Fallzahlsteigerungen und den hohen Personalaufwand geriatrischer Behandlung abbildet. Zudem fordert der Verband klare Regeln zur Zuordnung akutgeriatrischer Leistungen, die Einbindung geriatrischer Expertise in sektorenübergreifende Versorgungsstrukturen und die Option, geriatrische Fachabteilungen als „Besondere Einrichtungen“ mit individuellen Entgelten zu vergüten.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 26.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) 5) Sachgerechte Abbildung..., ...Geriatrie § 21 Absatz 3c KHEntgG: Gemäß § 21 Absatz 3c KHEntgG ist das InEK beauftragt..., ...das gemäß § 21 Absatz 3c KHEntgG bis zum 30. September..., ... Krankenhaus nach § 6b KHEntgG ein Vorhaltebudget. Die..., ...gemäß § 8 Absatz 4 Satz 4 KHEntgG relevant. Damit geriatrische...

  • SG2409240002 (PDF - 29 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

      Die hälftige Finanzierung des Transformationsfonds durch die Beitragszahler der GKV ist nicht gesetzeskonform und wird abgelehnt. Die Reform der Krankenhausstrukturen startet ohne konkretes Zielbild. Dies schafft Unsicherheiten und damit Widerstand bei Krankenhäusern, Kostenträgern und Bevölkerung. Maßnahmen zur Liquiditätssicherung per Gießkanne sind abzulehnen. Sie sichern nicht bedarfsnotwendige Strukturen und verzögern die Umstrukturierung der Krankenhäuser. Die Ablösung der Einzelfallprüfungen von Krankenhausrechnungen durch Stichprobenprüfungen wird abgelehnt.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 24.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG)______________ 11 Sektorenübergreifende..., ...38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG) ____________________..., ...nach § 135f SGB V und § 8 KHEntgG wird ausdrücklich be..., ...geplanten Maßnahmen in § 8 KHEntgG, demnach ab 2027 Entgelte..., ...37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG) Durch die Einführung..., ... Leistungen gemäß § 6c KHEntgG, welche zukünftig durch..., ... 38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG) Das Bundesgesundheitsministerium..., ...worden ist, soll laut § 5 KHEntgG Absatz 3k fortgeführt..., ...eingeführten Zuschläge nach §5 KHEntgG Absatz 3j andererseits..., ... eine Änderung des § 5 KHEntgG die Erhöhung der bislang...

  • SG2406060027 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Bundes-Klinik-Atlas

      Der Klinik-Atlas des Bundesministeriums für Gesundheit führt unvollständige, teilweise nicht korrekte bzw. unplausible Informationen für einzelne Kliniken aus. Ferner werden nur die somatischen Fächer abgebildet, psychiatrische Kliniken werden falsch oder gar nicht dargestellt. In vereinzelten somatischen Kliniken werden auch F-Diagnosen erfasst und im Atlas dargestellt, psychiatrische und psychosomatische Fachkliniken bleiben gänzlich unberücksichtigt. Der Portalbetreiber macht dies nicht hinreichend deutlich. Das Vorhaben wirkt auf die Korrektur, Ergänzung, Aktualisierung des Bundes-Klinik-Atlas hin.
    • Bereitgestellt von: Asklepios Psychiatrie Niedersachsen GmbH am 17.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 05.06.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nach § 21 Abs. 7 Abs. 3 KHEntgG wurde erfüllt. Wir fordern...

  • SG2508200017 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anmerkun gen §§ 9, 10 KHEntgG Abschaffung vollständige..., ... abzuschaffen. § 6a KHEntgG Aufhebung des Selbstkostendeckungsprinzips..., ...umzusetzen. §§ 6, 14, 15 KHEntgG, analog in BPflV ..., ...§ 6 Absatz 2 Satz 11 KHEntgG klargestellt, dass der..., ...Entgelten gemäß § 6 Absatz 1 KHEntgG verankert werden. Ein...

  • SG2408190011 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) wie folgt konkret zu...

  • SG2409300178 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...KHG i. V. m. § 8 Abs. 4 KHEntgG – Spezialisierung bei..., ...Versorgungseinrichtung 22 § 6c KHEntgG – Vergütung von sektorenübergreifenden..., ...Aktuell ist gemäß § 21 KHEntgG vorgesehen, dass das ..., ...Bundesärztekammer in § 21 Absatz 3c KHEntgG folgende Ergänzung: ..., ...gemäß §21 Absatz 3c Satz 1 KHEntgG beschließt.“ § 135e ..., ...gemäß §21 Absatz 3c Satz 1 KHEntgG und Mindestvorhaltezahlen..., ...KHG i. V. m. § 8 Abs. 4 KHEntgG – Spezialisierung bei..., ...Laut § 8 Abs. 4 Satz 6 KHEntgG dürfen Entgelte für Krankenhausstandorte..., ...Satz 6 in § 8 Absatz 4 KHEntgG „[…] Ab dem 1. Januar..., ...Satz 5 in § 8 Absatz 4 KHEntgG vorgesehene Knüpfung ..., ...§ 9 Absatz 1a Nummer 6 KHEntgG) aufgenommen wurde. ..., ...Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) § 6c KHEntgG – Vergütung...

  • SG2605050038 (PDF - 53 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Artikel 3 Nr. 6 (§ 9 Abs. 1b KHEntgG); Artikel 5 Nr. 4 (§ ..., ...Krankenhäu-ser, die nach KHEntgG behandeln, als auch für..., ...Regelung (§ 6 Absatz 3 Satz 9 KHEntgG), wonach als Aus-gangsgrundlage..., ... Artikel 3 Nr. 3 (§ 6a KHEntgG) Die Regelung führt ..., ...Nr. 7 (§ 10 Abs. 6 S. 1 KHEntgG) Die Vorgabe, dass das..., ...Artikel 3 Nr. 7 (§ 10 Abs. 5 KHEntgG), Artikel 3 Nr. 2 (§ 6 Abs. 3 Satz 5 KHEntgG), Artikel 3 Nr. 3 (§ 6a Abs. 4 Sätze 5 und 6 KHEntgG), Artikel 3 Nr. 6 (§ 9 Abs. 1 Nr. 7 KHEntgG) sowie Artikel 4 Nr. ..., ...nachvollziehbar. § 8 Abs. 5a KHEntgG (neu) Mit der Regelung..., .... § 9 Absatz 1 Nr. 11 KHEntgG (neu) Die Vertragsparteien..., ...§ 9 Absatz 1a Nummer 5 KHEntgG § 5 Absatz 2a KHEntgG..., ...§ 9 Absatz 1a Nummer 5 KHEntgG) und für Krankenhäuser..., ...Regionen (§ 5 Absatz 2a KHEntgG) soll wieder zurückgenommen...

  • SG2409300001 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

      Bessere Nutzung der Potenziale innovativer Medizintechnologien zur Erreichung der Reformziele; Ausrichtung der Qualität der Versorgung an der Ergebnisqualität; Anreize zur Prozessoptimierung und Verweildauerreduktion durch Medizintechnologien setzen; bedarfsgerechte Finanzierung investiver medizintechnischer Vorhaltestrukturen; Strukturierten Dialog zu Leistungsgruppen und Qualitätskriterien etablieren; konkrete Ausgestaltung der Qualitätskriterien je Leistungsgruppe; Ermöglichung einer Kooperation mit ambulant tätigen sonstigen Leistungserbringern und telemedizinische Versorgung in sektorenübergreifenden Versorgungseinrichtungen

    • Bereitgestellt von: Medtronic GmbH am 30.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des § 9 Absatz 1 Nr. 3 KHEntgG umgesetzt werden (Regelungen..., ...erhalten (§ 5 Absatz 3k KHEntgG (neu)). Ergänzend dazu..., ...ist über § 5 Absatz 3k KHEntgG auszugestalten. Krankenhausfinanzierung...

  • SG2605130009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Folgejahr (§ 11 Abs. 4 und 6 KHEntgG/BPflV). • Aufhebung ...

  • SG2410180012 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz KHVVG

      Der Bundesverband Geriatrie setzt sich im Rahmen des KHVVG für eine zukunftsfeste, flächendeckende und patientengerechte altersmedizinische Versorgung ein. Zentrale Anliegen sind eine sachgerechte Definition der Leistungsgruppe Geriatrie unter Einbeziehung aller geriatrischen Facharztqualifikationen, ihre ausdrückliche Nennung als Bestandteil der Grund- und Notfallversorgung auf allen Versorgungsstufen sowie Vergütungsmechanismen, die demografiebedingte Fallzahlsteigerungen und das geringe Ambulantisierungspotenzial der Geriatrie berücksichtigen und so ökonomische Fehlanreize zur Verdrängung geriatrischer Leistungen vermeiden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 18.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Geriatrie Zu § 21 Absatz 3c KHEntgG: Gemäß § 21 Absatz 3c KHEntgG ist das InEK beauftragt..., ...gemäß § 8 Absatz 4 Satz 4 KHEntgG relevant. Der BV Geriatrie...

  • SG2601080003 (PDF - 69 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Auswertung der Daten nach § 21 KHEntgG ermöglicht werden, um..., ...Satz 5 in § 8 Absatz 4 KHEntgG vorgesehene Knüpfung ..., ...KHG, § 8 Abs. 4 Satz 6 KHEntgG sowie der Neuregelung..., ...KHG, § 8 Abs. 4 Satz 6 KHEntgG sowie der Neuregelung..., ...Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) 2 § 1 • Ausnahmeregelung..., ... Stellungnahme zu § 21 KHEntgG in Verbindung mit § 135e..., ...Auswertung der Daten nach § 21 KHEntgG ermöglicht werden. Derzeit..., ...dieser Zugriff gemäß § 21 KHEntgG nur der DKG, dem GKV-SV..., ...Folgeänderung zur Änderung in § 11 KHEntgG § 11 (Vereinbarung für..., ...Folgeänderung zur Änderung in § 14 KHEntgG § 14 (Genehmigung) Keine...

  • SG2604290019 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...“ (2 Abs. 2 S. 2 Nr. 4 KHEntgG). Hier soll erkennbar...

  • SG2604280025 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhäuser (§§ 6a, 8, 9, 10, 14 KHEntgG) Die Deckelung des Pflegebudgets...

  • SG2604240018 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...“ (2 Abs. 2 S. 2 Nr. 4 KHEntgG). Hier soll erkennbar...

  • SG2406110057 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Korrekturbedarf über das Asklepios Fachklinikum in Stadtroda im Bundes-Klinik-Atlas

      (Gesetz zur Förderung der stationären Versorgung durch Transparenz) Mit dem Schreiben vom 06.06.2024 an das Bundesministerium für Gesundheit verfolgt die Asklepios Fachklinikum Stadtroda GmbH das Interesse die getätigten Angaben über das Fachklinikum im Bundes-Klinik-Atlas zu korrigieren. Da der Bundes-Klinik-Atlas ausschließlich somatische Krankenhäuser abbildet, wurden ausschließlich die Zahlen, Daten und Fakten der neurologischen Fachabteilung, welches an der Psychiatrie angeschlossen ist, berücksichtigt. Die Asklepios Fachklinikum Stadtroda GmbH fordert einen Hinweis der ausschließlichen Berücksichtigung der neurologischen Fachabteilung, die Herausnahme der F-Diagnosen oder die Integration des gesamten Fachklinikums für Psychiatrie und Neurologie in den Bundes-Klinik-Atlas.

    • Bereitgestellt von: Asklepios Fachklinikum Stadtroda GmbH am 25.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 12.06.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nach § 21 Abs. 7 Abs. 3 KHEntgG wurde erfüllt. Wir...

  • SG2512180167 (PDF - 130 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Streichung des § 10 Abs. 5 KHEntgG, Anpassung des § 10 Abs. 6 KHEntgG In welchem Horizont ..., ...Pflegebudgets: Streichung des § 6a KHEntgG und Anpassung des § 6b KHEntgG sowie § 37 KHG, neuer § 10 Abs. 3 Nr. 8 KHEntgG oder Anpassung des § 10 Abs. 5 KHEntgG, um die finanzielle Auswirkung..., ...Pflegebudgets: Änderung des § 6a KHEntgG In welchem Horizont ...

  • SG2507070017 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorhaltebudget nach § 6b KHEntgG nur dann, wenn das Krankenhaus...

  • SG2604270021 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...“ (2 Abs. 2 S. 2 Nr. 4 KHEntgG). Hier soll erkennbar...

  • SG2511200007 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...monetären Effekten (vgl. §10 KHEntgG). Der Teilorientierungswert...

  • SG2409190012 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 2) § 5 Abs. 2 Satz 1 KHEntgG: Streichung „die aufgrund...
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