Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

215 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SGB IX"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/35)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/4)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (215)

  • SG2501270009 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eingliederungshilfe im SGB IX; Wechselwirkungen mit § 103 SGB IX u. § 71 Abs. 4 Nr. 1 u..., ...Eingliederungshilfe nach SGB IX (§ 113 Abs. 5 SGB IX ..., ...Teil 2, Kapitel 8 des SGB IX vereinbarten Vergütung..., ...des § 103 Abs. 1 S. 2 SGB IX dazu, dass die betroffenen..., ...der Pauschale des § 43a SGB IX (266 €) gedeckte Kosten..., ...XI (s. § 103 Abs.1 S. 2 SGB IX) deutlich befördert. ..., ...Kontext des SGB XI und SGB IX umzusetzen. Teil II: ..., ... des § 103 Abs. 1 S. 1 SGB IX zu sehen. Verweis: Der..., ...Eingliederungshilfe im SGB IX: Wechselwirkung mit § 103 SGB IX und § 71 Abs. 4 Nr. 1 ..., ... von § 103 Abs. 1 S. 2 SGB IX durch das Zusammenspiel..., ... von § 103 Abs. 1 S. 2 SGB IX. • Neben der Anpassung..., ...von § 103 Abs. 1 S. 1 SGB IX Szenario 2: Fortführung..., ...von § 103 Abs. 1 S. 1 SGB IX; Vollumfänglicher Zugang..., .... § 103 Abs. 1 S. 1 SGB IX wäre aufzuheben. Neben..., ...Leistungserbringer des SGB IX (Pflegedienste) erbracht..., ... Wohnform im Sinne des SGB IX) ist nicht gesichert,..., ...Teilhabeleistungen des SGB IX verzahnt werden können..., ...des § 103 Abs. 1 S. 1 SGB IX wird von Diakonie und ...

  • SG2406250232 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      "Inklusives" SGB VIII und Komplexleistung Frühförderung

      Im Rahmen des Novellierungsprozesses des SGB VIII setzt sich die Vereinigung für Interdisziplinäre Frühförderung – Bundesvereinigung (VIFF) e.V für die Erhaltung aller Errungenschaften im SGB IX für die Arbeit in Interdisziplinären Frühförderstellen (FFS) und Sozialpädiatrischen Zentren (SPZ) ein. Dies ist unabdingbar, damit der begonnene Prozess der Etablierung aller Rechtsansprüche für Eltern und ihre Kinder mit (drohenden) Behinderungen unabhängig des Wohnortes qualitätsgesichert weiterentwickelt werden kann. Eine Zusammenführung von unterschiedlichen Rechtsansprüchen der Eingliederungs- und Jugendhilfe unter dem Dach der Kinder- und Jugendhilfe muss inhaltliche Verbesserungen und ausfinanzierte Leistungen zum Ziel haben.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung für interdisziplinäre Frühförderung - Bundesvereinigung e. V. (VIFF) am 25.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 10.06.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unabdingbar bleibt, dass das SGB IX im Teil 1 uneingeschränkt..., ...trägerübergreifende Recht des SGB IX Teil 1 sichert die Umsetzung..., ...zwischen den Gesetzbüchern SGB IX, SGB VIII und SGB V. ..., ...rechtlichen Gegebenheiten im SGB IX Teil 1 bilden für jegliche..., ...Rehabilitationsträger im SGB IX Teil 1. In dieser Funktion..., ...Rehabilitationsträger des SGB IX herausgelöst werden und..., ... und Teilhaberecht des SGB IX eingebunden bleiben. Nur..., ...gemeinsamen Vorschriften im SGB IX – Teil 1 – ist es möglich..., ...Anbindung an die Regeln des SGB IX – Teil 1 –zu erhalten ..., ...aller Errungenschaften im SGB IX für die Arbeit in Interdisziplinären..., ...als Teilhabeplan (§ 13 SGB IX) zu verstehen ist (BMAS..., ...eines Bundesgesetzes des SGB IX noch unterschiedlich, ..., ...Errungenschaft, die mit dem SGB IX in Verbindung mit der ..., ...unterschiedlichen Interpretationen des SGB IX Teil 2 nicht in das SGB..., ...Grundlagen, somit mit dem SGB IX Teil 1. Wir bitten ...

  • SG2405300026 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schaffung eines barrierefreien, öffentlichen und inklusiven Mobilitätsangebots

      Bei der Ausschreibung von Leistungen für Fahrdienste zu berücksichtigende und zu refinanzierende Anforderungen: Maßnahmen zum Schutz von Menschen mit Behinderung während Fahrten mit Beförderungsdiensten vor Gewalt und sexuellen Übergriffen. Schulungen für Fahrzeugführer*innen von Fahrdiensten zum Schutz der beförderten Menschen mit Behinderung vor Gewalt. Selbstbestimmte Mobilität z. B. durch einen Anspruch auf Mobilitätsassistenz. Angemessene Fahrzeiten bei Fahrten zu Schule & WfbM. Sichere Beförderung von Rollstuhlfahrer*innen. Ergänzung des § 83 SGB IX um einen Leistungsanspruch der hauptsächlich befördernden Sorgeberechtigten zur Deckung des behinderungsbedingten Mehraufwands bei der Beförderung von minderjährigen Kindern mit Behinderung. Streichung des § 8 Abs. 3 S. 4 PBefG.
    • Bereitgestellt von: Bundesvereinigung Lebenshilfe am 11.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... fordern deshalb, § 83 SGB IX wie folgt zu ändern:  § 83 Absatz 1 SGB IX um eine neue Nummer 68..., ...“  § 83 Absatz 2 SGB IX um einen neuen Satz 3 ..., ...8  § 83 SGB IX um einen neuen Absatz ..., ...§ 83 Absatz 3 Nummer 2 SGB IX. Diese Regelung ist ..., ...Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB IX, 4. Aufl., § 83 SGB IX..., ...,  § 83 Absatz 4 SGB IX wie folgt neu zu fassen..., ...Vorschlag für einen § 83 SGB IX-neu“ zusammengefasst..., .... Auch § 81 SGB IX regelt Leistungen zur ..., ... die in §§ 78, 81 SGB IX deutlicher verankerten..., .../Voelzke, jurisPK-SGB IX, 4. Aufl., § 78 SGB IX..., ...Bereichen.“  § 81 SGB IX wie folgt zu ergänzen:..., ... 14  § 83 Absatz 1 SGB IX um folgende Nummern 4 ..., ... nach Maßgabe von § 81 SGB IX“ 3. Mobilität von..., ... § 83 Absatz 2 Satz 1 SGB IX wie folgt neu zu fassen..., ... § 83 Absatz 2 Satz 1 SGB IX müsste dafür wie folgt..., ....  § 83 Absatz 3 SGB IX müsste dafür wie folgt..., ... Neufassung von § 83 SGB IX 18 Anlage: Vorschlag für einen § 83 SGB IX-neu (1) Leistungen zur..., ... nach Maßgabe von § 81 SGB IX und 6. Leistungen zur...

  • SG2411080014 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...SGB V und § 113 Abs. 6 SGB IX 4 2.1 Gesetzliche Grundlagen..., ... Abs. 4 Nr. 7, 117 ff. SGB IX 12 5.5 Leistungserbringung..., ...Leistungen nach § 113 Abs. 6 SGB IX im Rahmen der §§ 123 ff. SGB IX 14 6. Begleitung durch..., ...SGB V und § 113 Abs. 6 SGB IX 2.1 Gesetzliche Grundlagen..., ...Anspruch nach dem 2. Teil SGB IX oder nach § 35a SGB VIII..., ...weitem Umfange auf das SGB IX verweisen. 4 Pfeiffer..., ...Winkler/Westphal/Krohne: SGB IX, 15. Aufl. 2024, § 113 SGB IX, Rdnr.15; Schaumberg Kossens/von der Heide/Maaß: SGB IX mit BGG, 5. Aufl. 2023..., ... § 121 Abs. 4 Ziffer 7 SGB IX (hierzu 5.5) wird hierüber..., ...erbringt (nach Teil 2 des SGB IX, § 35a SGB VIII, § 27d..., ...Einzelfalls (§ 104 Abs. 1 SGB IX) und die angemessenen ..., ... Abs. 4 Nr. 7, 117 ff. SGB IX Unabhängig von einer ..., .... 6 sowie § 120 Abs. 4 SGB IX Anwendung. Seite 14 ..., .... SGB IX Die Refinanzierung der..., ...gemäß §§ 123 Abs. 1, 125 SGB IX. Der Deutsche Verein ..., ...Regelung des § 113 Abs. 6 SGB IX unberührt.21 § 125 SGB..., ... die nach § 113 Abs. 7 SGB IX vorgesehene Evaluation..., ...Sinne des § 113 Abs. 6 SGB IX stärker ausgeprägt sein...

  • SG2410150020 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      "Inklusives" SGB VIII und Komplexleistung Frühförderung

      Im Rahmen des Novellierungsprozesses des SGB VIII setzt sich die Vereinigung für Interdisziplinäre Frühförderung – Bundesvereinigung (VIFF) e.V für die Erhaltung aller Errungenschaften im SGB IX für die Arbeit in Interdisziplinären Frühförderstellen (FFS) und Sozialpädiatrischen Zentren (SPZ) ein. Dies ist unabdingbar, damit der begonnene Prozess der Etablierung aller Rechtsansprüche für Eltern und ihre Kinder mit (drohenden) Behinderungen unabhängig des Wohnortes qualitätsgesichert weiterentwickelt werden kann. Eine Zusammenführung von unterschiedlichen Rechtsansprüchen der Eingliederungs- und Jugendhilfe unter dem Dach der Kinder- und Jugendhilfe muss inhaltliche Verbesserungen und ausfinanzierte Leistungen zum Ziel haben.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung für interdisziplinäre Frühförderung - Bundesvereinigung e. V. (VIFF) am 15.10.2024
    • Adressatenkreis:

      • 02.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenkassen im Teil 1 SGB IX verankert. Früherkennung..., ...(§ 7 FrühV i.V.m. § 46 SGB IX) und • heilpädagogische..., ...Frühförderung: § 46 i.V.m. § 79 SGB IX, FrühV). Die Frühförderstellen..., ...• dass alle bereits im SGB IX Teil 1 geschaffenen Regelungen..., ...Wesentlichkeit im § 99 SGB IX in Bezug zu Kindern und..., ...Erziehungsberechtigte“ soll aus dem SGB IX übernommen werden. ..., ...besteht (der auch schon im SGB IX neben den dort aufgeführten..., ...heilpädagogische Bedarfe; vgl. § 79 SGB IX) zu bestimmen, dann widerspräche..., ...jetzt unter Geltung des SGB IX, dass es Leistungsträger..., ...neuen Planungsprozess nach SGB IX anstoßen. Der Leistungsberechtigte..., ...Textbaustein wird der § 46 SGB IX im § 35c SGB VIII als ..., ...Teilhabe“ ohne Bezug zum § 79 SGB IX aufgeführt. Die VIFF..., ...werden. Sie sollte auch im SGB IX entfallen. Eine Überführung..., ...Wesentlichkeitskriteriums aus dem SGB IX ist insofern geeignet,..., ...Leistungsbereichen des bisherigen SGB IX und zukünftigen SGB VIII..., ...Erziehungsberechtige“ aus dem SGB IX in das SGB VIII übernommen...

  • SG2506260005 (PDF - 34 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme der Fachverbände - RefEI KJHG

      Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung nehmen Stellung zum Referentenentwurf des KJHG. Sie fordern u.a. die Verankerung des Teilhabebegriffs in § 1 SGB VIII, die Sicherung der Fachstandards der Eingliederungshilfe, eine einheitliche Gerichtsbarkeit in der Sozialgerichtsbarkeit, die tarifliche Refinanzierung, die Beibehaltung der Schiedsstellenfähigkeit und die vollständige Integration der Leistungen der Eingliederungshilfe in das Vertragsrecht des SGB VIII. Ziel ist eine inklusive Kinder- und Jugendhilfe im Sinne der UN-BRK.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) am 30.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe
    • Adressatenkreis:

      • 02.10.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 SGB IX i.V.m. § 5 Nr. 1, 2, 4 und 5 SGB IX Leistungen zur medizinischen..., ...entsprechend § 1 Abs. 1 SGB IX den Anspruch auf „volle..., ... Art. 1 UN-BRK und § 1 SGB IX begründete Zielsetzung..., ... Behinderung aus § 99 SGB IX nicht in § 27 SGB VIII..., ...dieses im Rahmen des § 99 SGB IX nicht gibt. Nach § 27..., ...46 SGB IX im Rahmen der Komplexleistung..., ... es in den §§ 123 ff. SGB IX festgelegt ist, im SGB..., ... Neunten Buches (§ 134 SGB IX) werden nach § 131 Abs. 1 S. 1 SGB IX einheitliche Rahmenverträge..., ... des § 131 Abs. 1 S. 2 SGB IX regeln. Das bedeutet,..., ... nach SGB IX bis zur Neuverhandlung..., ... § 134 SGB IX) bis zum Abschluss einer..., ...dem Vertragsrecht des SGB IX zu harmonisieren. 2. ..., ...von Rahmenverträgen nach SGB IX. Einige Leistungen der..., ...Nach den Regelungen des SGB IX wird der bewilligende ..., ...den §§ 120 Abs. 2 S. 1 SGB IX, 15 Abs. 3 SGB IX erlassen..., ...Leistungsbescheide gemäß § 121 SGB IX, für nach § 99 SGB IX ..., ...im Leistungssystem des SGB IX bleiben, gilt für sie ..., ...nach dem SGB VIII oder SGB IX bezogen haben. Für sie...

  • SG2406140014 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt und sexuelle Ausbeutung an Kindern und Jugendlichen

      wissenschaftlich abgesicherte und bundeseinheitliche Maßnahmen, Materialien und Medien des BZgA sowie Beratung in adressatengerechter Art und Weise. Erweiterung der im SGB VIII-E geregelten Auskunfts- und Mitwirkungspflichten aufs SGB IX sowie Erweiterung der Qualitätssicherungspflichten auf Einrichtungen der Eingliederungshilfe für junge Menschen. Durch die im Gesetz verankerte Beratungspflicht und die unabhängige Aufarbeitungskommission werden keine Parallelstrukturen zu Ombudsstellen geschaffen, daher müssen sie beibehalten werden. Erstellung von mindestens zwei Berichten des Unabhängigen Bundesbeauftragten in jeder Legislaturperiode.
    • Bereitgestellt von: Bundesvereinigung Lebenshilfe am 14.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 368/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
      2. BT-Drs. 20/13183 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
    • Adressatenkreis:

      • 22.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mitwirkungspflichten im SGB IX zu verankern. Denn diese..., ...dem SGB VIII-E auch im SGB IX zu verankern. 6. § 79a..., ...Qualitätsmerkmale auf das SGB IX übertragen werden, wenn..., ...Eingliederungshilfe (z. B. in § 125 SGB IX) einzuführen. Die Bundesvereinigung..., ...vorzusehen und demnach auch im SGB IX zu verankern. Im SGB..., ...IX wurde mit dem § 37a SGB IX zwar eine Norm verankert..., ...verpflichtet der in § 37a SGB IX geregelte Gewaltschutz..., ...Schutzmaßnahmen. Daher muss § 37a SGB IX um den Zusatz „Überprüfung..., ...ebenfalls § 37a Abs. 1 SGB IX wie folgt zu ändern: ..., ...Eine Änderung des § 37a SGB IX wirkt sich sodann auch auf § 125 SGB IX aus, der entsprechend..., ...ebenfalls § 125 Abs. 2 SGB IX wie folgt zu fassen: ..., .... V. fordert daher, im SGB IX eine entsprechende Regelung...

  • SG2411250006 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neuregelung inklusive Kinder- und Jugendhilfe

      Neuregelung der inklusiven Umsetzung des Kinder- und Jugendschutzstärkungsgesetzes bis 2028; echter Paradigmenwechsel im Sinne der UN-BRK; Bereitstellung der erforderlichen personellen und finanziellen Ressourcen in Abstimmung zwischen Bund-, Ländern und Kommunen; barrierefreier Zugang zu allen Leistungen und Hilfen sowie diskriminierungsfreie Teilhabe; keine Überführung des Merkmals der Wesentlichkeit einer Behinderung in das SGB VIII; Einführung des Grundsatzes der Leistungskontinuität ab 2028 ohne Übergangsphase; bedarfsgerechte und individuelle Unterstützung junger Volljähriger; offener Leistungskatalog. Einführung Schiedsstellenfähigkeit der ambulanten Hilfen in der Kinder- und Jugendhilfe.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.11.2024
    • Adressatenkreis:

      • 02.10.2024

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anlehnung an § 104 Abs. 3 SGB IX wird in § 5 Abs. 3 SGB..., ... im Vergleich zum § 99 SGB IX einschränkt. Die BAGFW..., ...Formulierung aus § 99 Abs.1 SGB IX beizubehalten und in den..., ...§ 99 Abs.1 i.V.m. § 90 SGB IX). Zum Antragserfordernis..., ...des § 99 Abs. 1 Teil 2 SGB IX als Zugangskriterium gelten..., ...Eingliederungshilfe nach dem SGB IX (vgl. § 46 SGB IX – Leistungen..., ...Absatz 4) dem § 99 Abs. 4 SGB IX. Die BAGFW weist darauf..., ... dass sich § 99 Abs. 4 SGB IX als Ermächtigungs-grundlage..., ...die Regelung des § 103 SGB IX im vorliegenden Gesetzesentwurf..., ...Zuständigkeitswechsel ins SGB IX schon vor dem Erreichen..., ...wird die Regelung aus dem SGB IX übernommen und auf die..., ... Familien. Während das SGB IX für viele Teilhabeleistungen..., ... Ersparnis, wie sie im SGB IX vorgesehen ist, bedeutet..., ..., ähnlich wie in § 142 SGB IX. Zudem muss gewährleistet..., ...Katalog des § 138 Abs. 1 SGB IX in § 91 SGB VIII-E zu ..., ... in §§ 123 ff. SGB IX allgemeine Grundsätze ..., ...analog den Vorgaben im SGB IX ausgestaltet sein. Die Qualitätsmerkmale im SGB IX müssen verpflichtend auch..., ..., wie er in §§ 123 ff. SGB IX geregelt ist, auch im ..., ... − Im zweiten Teil des SGB IX sind ambulante Leistungen...

  • SG2406270093 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundesinitiative Barrierefreiheit

      Aufgrund eines Kabinettsbeschlusses der Bundesregierung vom November 2022 wurde das Eckpunktepapier „Bundesinitiative Barrierefreiheit“ beschlossen, welches u.a. Vorhaben zur übergeordneten Gesetzgebung sowie Vorhaben in den Bereichen Mobilität, Wohnen, Bauen, Gesundheit und Digitales beinhaltet. Damit diese Vorhaben in ein konkretes Handeln umgesetzt werden, sind im Rahmen dieser Bundesinitiative seit 2023 verschiedene Gremien tätig, zum einen ein Staatssekretärsausschuss und zum anderen ein Beirat. Der bvkm ist stellvertretendes Mitglied im Beirat. Der bvkm hat zusammen mit den Fachverbänden ein Positionspaper mit dem Titel "Mobilität, barrierefrei - selbstbestimmt - zeitgemäß" im Mai 2024 veröffentlicht.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... fordern deshalb, § 83 SGB IX wie folgt zu ändern:  § 83 Absatz 1 SGB IX um eine neue Nummer 6 ..., ...müssen.“  § 83 Absatz 2 SGB IX um einen neuen Satz 3 ..., ...werden können.“  § 83 SGB IX um einen neuen Absatz ..., ...§ 83 Absatz 3 Nummer 2 SGB IX. Diese Regelung ist..., ...Regelung des § 83 Absatz 4 SGB IX nicht im Umkehrschluss..., ...deshalb,  § 83 Absatz 4 SGB IX wie folgt neu zu fassen..., ...Leistungen von §§ 78, 81 SGB IX zum Teil erfasst, dort..., .... Auch § 81 SGB IX regelt Leistungen zur ..., ...nach § 81 Absatz 1 Satz 2 SGB IX auch „Leistungen, die ..., ...sollten die in §§ 78, 81 SGB IX deutlicher verankerten..., ...fordern deshalb,  § 78 SGB IX wie folgt zu ergänzen:..., ...Bereichen.“  § 81 SGB IX wie folgt zu ergänzen:..., ... nach Maßgabe von § 81 SGB IX“ 3. Mobilität von..., ... § 83 Absatz 2 Satz 1 SGB IX wie folgt neu zu fassen..., ...zur Mobilität nach § 83 SGB IX beschränken sich derzeit..., ... § 83 Absatz 2 Satz 1 SGB IX müsste dafür wie folgt..., ...ist.  § 83 Absatz 3 SGB IX müsste dafür wie folgt..., ... für einen § 83 SGB IX-neu (1) Leistungen ..., ... nach Maßgabe von § 81 SGB IX und 6. Leistungen zur...

  • SG2501150002 (PDF - 12 Seiten)

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gelingt, sollte in § 117 SGB IX eine entsprechende Klarstellung..., ...Teilhabeberatungsstellen nach § 32 SGB IX) sollte enger mit den ..., ...sollten sie in § 34 Abs 2 SGB IX ergänzt werden. Die Tätigkeit..., ...zu unterstützen (§ 106 SGB IX) in dem Sinne weiterentwickelt..., ... bestanden hätte (§ 18 SGB IX). Dies gilt nicht, wenn..., ...nachvollziehbar. § 18 Abs. 7 SGB IX ist daher zu streichen..., ... 19 Abs 2 Satz 2 Nr. 7 SGB IX klargestellt wird, dass..., ...entsprechend § 94 Abs. 3 SGB IX die Leistungsträger in..., ...Sicherstellungsauftrags (§ 95 SGB IX) zu unterstützen. Dies..., ...103 Abs. 1 Satz 2 und 3 SGB IX, mit der eine gemeinsame..., ...des § 125 Abs. 2 Nr. 3 SGB IX, die die pflegerischen..., ...nachvollziehbar, dass über § 100 SGB IX der Zugang zu Leistungen..., ...Paritätische, § 126 Abs 1 Satz 1 SGB IX so anzupassen, dass die..., ...auszustatten, § 131 Absatz 2 SGB IX ist entsprechend neu zu..., ...Pflichten nicht erfüllt (§ 128 SGB IX). In vielen Bundesländern..., ...Schiedsstellen nach § 133 SGB IX ermöglichen in strittigen..., ...auch im Schiedswesen des SGB IX eine konkrete Frist zu..., ...Rehabilitationsträger nach § 12 SGB IX). Förderbedarfe werden..., ...eingeschulte Kinder in § 79 SGB IX, in § 46 Abs.3 SGB IX ..., ...116 SGB Absatz 1 Nr. 1 SGB IX beschieden werden. Inklusives...
Nach oben blättern