Stellungnahmen/Gutachten

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25 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"NDAV"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (25)

  • SG2504170010 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Ausgestaltung einer Wasserstoffhaftungsverordnung

      In § 28n EnWG werden Regelungen zum Anschluss und Zugang zu den regulierten Wasserstoffnetzen sowie eine Verordnungsermächtigung für die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates über die technischen und wirtschaftlichen Bedingungen für den Anschluss und Zugang zu den regulierten Wasserstoffnetzen zu erlassen, einschließlich der Regelungen zum Ausgleich des Wasserstoffnetzes, eingeführt. In diesem Hinweispapier erarbeitet FNB Gas einige Vorschläge zur Ausarbeitung einer H2-Haftungsverordnung.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 17.04.2025
    • Adressatenkreis:

      • 21.01.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eine Orientierung an § 18 NDAV für die Haftungsregelung..., ... Rechtsgrundlage: § 18 NDAV hat sich im Gassektor als..., ... GasnetzzugangsVO, § 18 NDAV orientieren wird. Ein Rückgriff...

  • SG2512300053 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rechtssicherheit für die Transformation der Gasnetze

      Die Umsetzung der Europäischen Gasbinnenmarktrichtlinie (EU 2024/1788) stellt einen zentralen Baustein des Rechtsrahmens für die bevorstehende Transformation der Gasverteilernetze dar und schafft damit die Voraussetzung für einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Gasversorgung. Ziel der Umsetzung des Gas- und Wasserstoffbinnenmarkt-Pakets muss es sein, einen in sich planungssicheren Rahmen für die Transformation der Gasnetze zu schaffen. Die Pflicht der Gasverteilernetzbetreiber zur Gewährung von Netzanschluss ist im Hinblick auf einen Ausstieg aus der Gasversorgung einzuschränken. Die Pflicht zur Duldung stillgelegter Leitungen ist richtig. Bei den Informationspflichten des Gasverteilernetzbetreibers über die geplante Trennung eines Gasnetzanschlusses besteht Nachbesserungsbedarf.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...abzustellen. Änderungen NDAV (sofern Ergänzungsvorschlag..., ...folgende Änderungen der NDAV notwendig, um hinsichtlich..., .../ 29 § 9 Abs. 1 Satz 1 NDAV wird um eine neue Nr. 3..., ...Gasnetzanschlusses nach § 9 NDAV überhaupt ein gesetzli-cher..., ...soll künftig in § 9 Abs. 1 NDAV klar geregelt sein, dass..., ...gemäß § 25 Abs. 1 Satz 2 NDAV kündigen kann und den Rückbau..., ...vornehmen kann. § 12 Abs. 4 NDAV wird wie folgt geändert..., ...Änderung des § 12 Abs. 4 NDAV verfolgt das Ziel, die ..., ...entsprechend § 12 Abs. 3 NDAV zu re-geln. Zudem soll ...

  • SG2603260078 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Niederdruckanschlussverordnung (NDAV) muss klarstellen, dass...

  • SG2408210011 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 2 NAV noch § 17 Abs. 2 NDAV eine konkrete Benachrichtigungsfrist..., ..., dass § 12 Abs. 1 S. 3 NDAV bzw. § 12 Abs. 1 S. 3 NAV..., .... 3 NAV noch § 6 Abs. 3 NDAV ein Mitspracherecht des..., ...und Gasnetze (§ 11 Abs. 5 NDAV) ist auch für Fernwärme...

  • SG2501210038 (PDF - 42 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und §§ 4 Abs. 3 NAV und NDAV andererseits). Zu § 5 ..., ...Anlehnung an § 12 Abs. 1 NDAV neu geregelt. Die Neuregelungen..., ...Baukostenzuschussregelung des § 11 NDAV vor-genommen werden sollen..., ...Anlehnung an § 11 Abs. 5 NDAV vorgesehen wer-den, dass..., ...Anlehnung an §§ 9 (1) Satz 3 NDAV und NAV im Falle einer ..., ... werden. Anders als die NDAV und NAV in den dortigen..., ...wohl in Anlehnung an §§ 21 NDAV und NAV übernommen worden...

  • SG2404220010 (PDF - 45 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hinweise zum Green Paper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze als Grundlage für Änderungen im Rechtsrahmen

      Der BDEW begrüßt, dass das BMWK das Erfordernis für die Weiterentwicklung des Rechtsrahmens für Gas- und Wasserstoffverteilernetze anerkennt und wichtige von der Branche adressierte Themen aufgreift. Die Entscheidungsträger auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene müssen für die Energiewende einen geeigneten Rahmen setzen. Ebenso entscheidend für die Umsetzung einer erfolgreichen Wärmewende ist eine breite Akzeptanz vor Ort. Wichtig ist nun, dass die BMWK-Konsultation noch in dieser Legislaturperiode in entsprechende Gesetzgebungsinitiativen mündet, diese mit der Branche angemessen konsultiert werden, so dass die Unternehmen schnell ausreichende Planungssicherheit und Handlungsspielräume für die Infrastrukturentscheidungen erhalten.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 26.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 12.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gewährleisten. Nach § 9 Abs. 1 NDAV kann der Netzbetreiber ..., ...Blumenthal-Barby, Energierecht; 9 NDAV § 9 Rn. 15 ff.), ohne dass..., ...Deshalb sollte in § 9 Abs. 1 NDAV ausdrücklich klargestellt..., ...BDEW-Formulierungsvorschlag § 9 Abs.1 NDAV - Kostenerstattung für ..., ...Anpassung kann in § 12 Abs. 4 NDAV und durch ei-nen ergänzenden..., ...BDEW-Formulierungsvorschlag § 12 NDAV Grundstücksbenutzungsrechte...

  • SG2512160003 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wasserstoffhochlauf vorantreiben - Transformation der Gasnetze ermöglichen und Instrumente für die Marktdurchdringung etablieren

      Wasserstoffhochlauf ermöglichen. Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einalssungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht (BMWE Referentenentwurf 2025). Zudem Instrumente für schnelle H2-Marktdurchdringung - wie bspw. Grünngasquote - etablieren.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 16.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bestandsgesetzen (§ 12 Abs. 4 NDAV) Regelungsvorschlag: ..., ...Niederdruckanschlussverordnung (NDAV) eine zeitlich begrenzte..., ...Folgeänderung des § 12 Abs. 4 NDAV erforderlich, der die zeitliche...

  • SG2505210009 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Niederdruckanschlussverordung (NDAV) ist in dieser Hinsicht..., ... Gesetzgeber sollte § 9 NDAV daher so präzisieren, dass...

  • SG2409270045 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...entspricht der Regelung in § 11 NDAV (Niederdruckanschlussverordnung...

  • SG2406180074 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wasserstoffhochlauf vorantreiben - Transformation der Gasnetze ermöglichen und Instrumente für die Marktdurchdringung etablieren

      Wasserstoffhochlauf ermöglichen. Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einalssungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht (BMWE Referentenentwurf 2025). Zudem Instrumente für schnelle H2-Marktdurchdringung - wie bspw. Grünngasquote - etablieren.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kostenzuordnung aus § 9 Abs. 1 NDAV nicht nur für die Herstellung..., ...Duldungspflichten nach § 12 NDAV. Eine grundlegende gesetzliche...
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