Stellungnahmen/Gutachten

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33 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"NDAV"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (33)

  • SG2504170012 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Ausgestaltung einer Wasserstoffhaftungsverordnung

      In § 28n EnWG werden Regelungen zum Anschluss und Zugang zu den regulierten Wasserstoffnetzen sowie eine Verordnungsermächtigung für die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates über die technischen und wirtschaftlichen Bedingungen für den Anschluss und Zugang zu den regulierten Wasserstoffnetzen zu erlassen, einschließlich der Regelungen zum Ausgleich des Wasserstoffnetzes, eingeführt. In diesem Hinweispapier erarbeitet FNB Gas einige Vorschläge zur Ausarbeitung einer H2-Haftungsverordnung.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 17.04.2025
    • Adressatenkreis:

      • 27.03.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...insbesondere§§ 16 und 17 NDAV nicht für unbedingt erforderlich..., ...für den die§§ 16 und 17 NDAV ebenfalls keine Anwendung...

  • SG2603310243 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausgestaltung einer Wasserstoffhaftungsverordnung

      Es geht um die Ausgestaltung einer Verordnung nach § 28n EnWG zur Haftung von Wasserstoffnetzbetreibern. Ziel ist, ein eigenständiges Haftungsregime für das Wasserstoffkernnetz zu schaffen, das die besonderen technischen und marktlichen Risiken der Hochlaufphase berücksichtigt. EFET Deutschland setzt sich für eine faire Risikoverteilung zwischen Netzbetreibern, Händlern und Abnehmern ein, um Investitions- und Vertragssicherheit zu fördern und den Markthochlauf der Wasserstoffwirtschaft zu unterstützen.
    • Bereitgestellt von: EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 31.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 20.02.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Haftungsbegrenzung des § 18 NDAV, der über § 5 GasNZV auch..., ...Haftungsbeschränkungen des § 18 NDAV weder vergleichbar noch..., ...Haftungshöchstbeträge des § 18 Abs. 2 NDAV für das Wasserstoffkernnetz..., ...entgegen § 18 Abs. 1 S. 2 NDAV auch gehaftet werden sollte...

  • SG2603050036 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klarheit für die Transformation der Gasverteilernetze

      Im Rahmen der Umsetzung der europäischen GasRL im EnWG setzt sich E.ON für Rechtssicherheit bei der Transformation der Gasverteilernetze ein. Unverhältnismäßig lange Informations- und Kündigungsfristen sind nicht zielführend; Informationen müssen zentral über Internetplattformen bereitgestellt werden. Die Duldungspflicht für dauerhaft ungenutzte Gasleitungen ist zu begrüßen und rechtssicher auszugestalten. Die Bewertung von Netzanschlussbegehren von Biogasanlagen nach volkswirtschaftlicher Effizienz ist ein wichtiger Schritt. Die gesetzliche Privilegierung bei Netzanschlusskosten ist zu beenden. Verbleibende Mehrkosten der Biomethaneinspeisung sind solidarisch auf alle Netzbetreiber zu verteilen – über 2028 hinaus.
    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 05.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:

      • 05.03.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auf Kundenwunsch (§ 9 NDAV) 3. § 17k Abs. 1 Nr. 5..., ...Anschlusstrennung auf Kundenwunsch (§ 9 NDAV) • Bei der Trennung von..., ...Verordnungsermächtigung für eine von der NDAV separate Verordnung, die..., ...EnWG angelegt sowie in § 9 NDAV ergänzt. • Der § 18 Abs..., ...zungsvariante ergänzt werden. Die NDAV sollte in der Folge die...

  • SG2504170010 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Ausgestaltung einer Wasserstoffhaftungsverordnung

      In § 28n EnWG werden Regelungen zum Anschluss und Zugang zu den regulierten Wasserstoffnetzen sowie eine Verordnungsermächtigung für die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates über die technischen und wirtschaftlichen Bedingungen für den Anschluss und Zugang zu den regulierten Wasserstoffnetzen zu erlassen, einschließlich der Regelungen zum Ausgleich des Wasserstoffnetzes, eingeführt. In diesem Hinweispapier erarbeitet FNB Gas einige Vorschläge zur Ausarbeitung einer H2-Haftungsverordnung.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 17.04.2025
    • Adressatenkreis:

      • 21.01.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eine Orientierung an § 18 NDAV für die Haftungsregelung..., ... Rechtsgrundlage: § 18 NDAV hat sich im Gassektor als..., ... GasnetzzugangsVO, § 18 NDAV orientieren wird. Ein Rückgriff...

  • SG2606260075 (PDF - 25 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gestaltung eines neuen Ordnungsrahmens für die Transformation von Gas-/Wasserstoff-Verteilernetzen

      Das BMWK hat unter Einbindung der Stakeholder einen Ordnungsrahmen für die Zukunft der Gasnetze entwickelt. Der VKU fordert einen neuen Ordnungsrahmen für Netzumstellungen (und Neubau). Dieser ist zwingend erforderlich, da mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) zwei zentrale Bundesgesetze auf einer regionalen Netztransformation aufbauen. Netzbetreiber und Kunden brauchen ein in der Praxis sicher anwendbares Anschlussverweigerungs- und Kündigungsrecht. Die Stilllegungspläne in Verzahnung mit der kommunalen Wärmeplanung bieten hierzu bei sachgerechter Ausgestaltung einen Ansatz. Wichtig ist, dass Parallelinfrastrukturen vermieden werden können.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 28.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...abzustellen. Änderungen NDAV (sofern Ergänzungsvorschlag..., ...folgende Änderungen der NDAV notwendig, um hinsichtlich..., ...schließen. § 9 Abs. 1 Satz 1 NDAV wird um eine neue Nr. 3..., ...Gasnetzanschlusses nach § 9 NDAV überhaupt ein gesetzli-cher..., ...soll künftig in § 9 Abs. 1 NDAV klar geregelt sein, dass..., ...gemäß § 25 Abs. 1 Satz 2 NDAV kündigen kann und den Rückbau..., ...vornehmen kann. § 12 Abs. 4 NDAV wird wie folgt geändert..., ...Änderung des § 12 Abs. 4 NDAV verfolgt das Ziel, die ..., ...entsprechend § 12 Abs. 3 NDAV zu re-geln. Zudem soll ...

  • SG2512300053 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rechtssicherheit für die Transformation der Gasnetze

      Die Umsetzung der Europäischen Gasbinnenmarktrichtlinie (EU 2024/1788) stellt einen zentralen Baustein des Rechtsrahmens für die bevorstehende Transformation der Gasverteilernetze dar und schafft damit die Voraussetzung für einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Gasversorgung. Ziel der Umsetzung des Gas- und Wasserstoffbinnenmarkt-Pakets muss es sein, einen in sich planungssicheren Rahmen für die Transformation der Gasnetze zu schaffen. Die Pflicht der Gasverteilernetzbetreiber zur Gewährung von Netzanschluss ist im Hinblick auf einen Ausstieg aus der Gasversorgung einzuschränken. Die Pflicht zur Duldung stillgelegter Leitungen ist richtig. Bei den Informationspflichten des Gasverteilernetzbetreibers über die geplante Trennung eines Gasnetzanschlusses besteht Nachbesserungsbedarf.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...abzustellen. Änderungen NDAV (sofern Ergänzungsvorschlag..., ...folgende Änderungen der NDAV notwendig, um hinsichtlich..., .../ 29 § 9 Abs. 1 Satz 1 NDAV wird um eine neue Nr. 3..., ...Gasnetzanschlusses nach § 9 NDAV überhaupt ein gesetzli-cher..., ...soll künftig in § 9 Abs. 1 NDAV klar geregelt sein, dass..., ...gemäß § 25 Abs. 1 Satz 2 NDAV kündigen kann und den Rückbau..., ...vornehmen kann. § 12 Abs. 4 NDAV wird wie folgt geändert..., ...Änderung des § 12 Abs. 4 NDAV verfolgt das Ziel, die ..., ...entsprechend § 12 Abs. 3 NDAV zu re-geln. Zudem soll ...

  • SG2603260078 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Niederdruckanschlussverordnung (NDAV) muss klarstellen, dass...

  • SG2501210038 (PDF - 42 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und §§ 4 Abs. 3 NAV und NDAV andererseits). Zu § 5 ..., ...Anlehnung an § 12 Abs. 1 NDAV neu geregelt. Die Neuregelungen..., ...Baukostenzuschussregelung des § 11 NDAV vor-genommen werden sollen..., ...Anlehnung an § 11 Abs. 5 NDAV vorgesehen wer-den, dass..., ...Anlehnung an §§ 9 (1) Satz 3 NDAV und NAV im Falle einer ..., ... werden. Anders als die NDAV und NAV in den dortigen..., ...wohl in Anlehnung an §§ 21 NDAV und NAV übernommen worden...

  • SG2408210011 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 2 NAV noch § 17 Abs. 2 NDAV eine konkrete Benachrichtigungsfrist..., ..., dass § 12 Abs. 1 S. 3 NDAV bzw. § 12 Abs. 1 S. 3 NAV..., .... 3 NAV noch § 6 Abs. 3 NDAV ein Mitspracherecht des..., ...und Gasnetze (§ 11 Abs. 5 NDAV) ist auch für Fernwärme...

  • SG2606190046 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des EnWG und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets

      GEODE bringt sich im Rahmen der Verbändebeteiligung zur Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets mit ergänzenden Vorschlägen ein. Ziel ist eine rechtssichere und praxistaugliche Ausgestaltung der Verteilernetzentwicklungsplanung sowie der Regelungen zur Transformation der Gasverteilnetze. GEODE setzt sich insbesondere für klar definierte Standards der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Verteilernetzentwicklungsplänen, für eine gerichtliche Klärung ihrer Rechtmäßigkeit sowie für praxisgerechte und flexiblere Fristenregelungen bei der Anschlusskündigung ein, um eine geordnete und wirtschaftlich tragfähige Netztransformation zu ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: GEODE Deutschland e.V am 19.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 NDAV). Dessen Wahrung ist notwendig..., ...§ 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 NDAV dahingehend klar-stellend...
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