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14 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LFGB"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/14) (0/14)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (4)
- Mitglieder des Bundestages (4)
21. Wahlperiode Bundesregierung (3)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (3)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (2)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (2)
20. Wahlperiode Bundesregierung (7)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/21) (0/21)

Außenwirtschaft (1)
Entwicklungspolitik (1)
Europapolitik und Europäische Union (5)
- EU-Binnenmarkt (2)
- EU-Gesetzgebung (5)
Landwirtschaft und Ernährung (14)
- Fischerei/Aquakultur (2)
- Land- und Forstwirtschaft (7)
- Lebensmittelsicherheit (7)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (7)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (5)
Umwelt (8)
- Artenschutz/Biodiversität (4)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (6)
- Tierschutz (3)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (4)
Wirtschaft (6)
- Handel und Dienstleistungen (3)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Verbraucherschutz (3)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (4)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (14)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (14)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (12)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (14)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (10)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (4)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (14)

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SG2510140003 (PDF - 10 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  IVA Stellungnahme zur EU-Konsultation Food and Feed safety simplification Omnibus
  
  Der IVA begrüßt die EU-Initiative zur Vereinfachung der Lebens- und Futtermittelregulierung. Ziel ist ein innovationsfreundlicher Zulassungsrahmen, der Sicherheit, Versorgung und Wettbewerbsfähigkeit vereint. Der IVA fordert schnellere Verfahren, klare Definitionen und sechs Reformbereiche: effizientere Wirkstoffverlängerung, rechtliche Klarheit für biologische Mittel, vereinfachte Biotechnologie-Regulierung, Förderung digitaler Landwirtschaft, Bekämpfung illegaler Produkte und vereinfachte MRL-Bewertung. Vereinfachung soll Sicherheit wahren und Innovationen fördern.
- Bereitgestellt von: Industrieverband Agrar e.V. am 14.10.2025
- Adressatenkreis:
  
  10.10.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  LFGB [alle SG hierzu]
  
  PflSchG 2012 [alle SG hierzu]
SG2511120029 (PDF - 25 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einführung und Ausweitung von Spiegelmaßnahmen für Import-Lebensmittel aus Drittstaaten zur Angleichung an EU-Standards
  
  Ziel des Regelungsvorhabens ist die Einführung und konsequente Ausweitung von sogenannten Spiegelmaßnahmen für importierte Lebensmittel aus Drittstaaten. Dabei sollen verbindliche Umwelt-, Sozial- und Gesundheitsstandards für Importe festgelegt werden, die denen innerhalb der Europäischen Union entsprechen. Dadurch soll sichergestellt werden, dass bei der Einfuhr von Lebensmitteln aus Nicht-EU-Ländern mindestens gleichwertige Anforderungen gelten wie für in der EU produzierte Lebensmittel.
- Bereitgestellt von: Slow Food Deutschland e. V. am 12.11.2025
- Adressatenkreis:
  
  01.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  LFGB [alle SG hierzu]
  
  LMHV 2007 [alle SG hierzu]
  
  Tier-LMHV [alle SG hierzu]
  
  BedGgstV [alle SG hierzu]
SG2605070002 (PDF - 9 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Fischmarkt Omnibus für Europa
  
  Überprüfung, Harmonisierung und Vereinfachung der für die Fischwirtschaft zentralen Regelungsbereiche. Angestrebt werden hierfür konkrete Anpassungen in (einschließlich zugehöriger delegierter Rechtsakte und Durchführungsbestimmungen) insbesondere der EU Fischereikontrollregelungen (u. a. digitale Rückverfolgbarkeit), der Import /IUU Regelungen und ihrer digitalen Systeme (z. B. CATCH/TRACES), der einschlägigen lebensmittelrechtlichen Rückverfolgbarkeits und Hygienevorschriften sowie der Marktorganisations /Kennzeichnungsvorschriften für Fischerei und Aquakulturerzeugnisse; zudem wird eine möglichst 1:1 Umsetzung von EU Vorgaben in nationales Recht sowie die Vermeidung zusätzlicher nationaler Anforderungen („Goldplating“) verfolgt.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der deutschen Fischindustrie und des Fischgroßhandels e.V. am 03.06.2026
- Adressatenkreis:
  
  06.05.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  LFGB [alle SG hierzu]
  
  TierSchG [alle SG hierzu]
  
  VIG [alle SG hierzu]
  
  SeeFischG [alle SG hierzu]
  
  FischRDV 1998 [alle SG hierzu]
  
  UWG 2004 [alle SG hierzu]
SG2605060017 (PDF - 10 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Fischmarkt Omnibus für Europa
  
  Überprüfung, Harmonisierung und Vereinfachung der für die Fischwirtschaft zentralen Regelungsbereiche. Angestrebt werden hierfür konkrete Anpassungen in (einschließlich zugehöriger delegierter Rechtsakte und Durchführungsbestimmungen) insbesondere der EU Fischereikontrollregelungen (u. a. digitale Rückverfolgbarkeit), der Import /IUU Regelungen und ihrer digitalen Systeme (z. B. CATCH/TRACES), der einschlägigen lebensmittelrechtlichen Rückverfolgbarkeits und Hygienevorschriften sowie der Marktorganisations /Kennzeichnungsvorschriften für Fischerei und Aquakulturerzeugnisse; zudem wird eine möglichst 1:1 Umsetzung von EU Vorgaben in nationales Recht sowie die Vermeidung zusätzlicher nationaler Anforderungen („Goldplating“) verfolgt.
- Bereitgestellt von: Bundesmarktverband der Fischwirtschaft e.V. am 06.05.2026
- Adressatenkreis:
  
  06.05.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  LFGB [alle SG hierzu]
  
  TierSchG [alle SG hierzu]
  
  TierSchlV 2013 [alle SG hierzu]
  
  VIG [alle SG hierzu]
  
  SeeFischG [alle SG hierzu]
  
  FischRDV 1998 [alle SG hierzu]
  
  UWG 2004 [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (14)

SG2510140003 (PDF - 10 Seiten)

SG2511120029 (PDF - 25 Seiten)

SG2605070002 (PDF - 9 Seiten)

SG2605060017 (PDF - 10 Seiten)