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12 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KRITISDachG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/19) (0/19)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Gremien (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (7)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (3)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (4)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2)
20. Wahlperiode Bundestag (2)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (4)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/43) (0/43)

Energie (3)
- Allgemeine Energiepolitik (3)
- Energienetze (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (2)
Europapolitik und Europäische Union (3)
- EU-Gesetzgebung (3)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (1)
Gesundheit (2)
- Gesundheitsversorgung (1)
- Pflege (1)
Innere Sicherheit (5)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (2)
- Cybersicherheit (3)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (2)
Landwirtschaft und Ernährung (4)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (3)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (3)
- Datenschutz und Informationssicherheit (2)
- Digitalisierung (2)
- Kommunikations- und Informationstechnik (2)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (1)
Staat und Verwaltung (1)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (1)
Umwelt (4)
- Klimaschutz (3)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (4)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (2)
Verkehr (2)
- Güterverkehr (1)
- Luft- und Raumfahrt (1)
- Personenverkehr (1)
- Schienenverkehr (2)
- Straßenverkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
Verteidigung (1)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (1)
Wirtschaft (1)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- E-Commerce (1)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Versicherungswesen (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (10)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Aktiengesellschaft (AG) (3)
Eingetragener Verein (e. V.) (7)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (3)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (5)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (4)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (6)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (9)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (12)

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SG2406260225 (PDF - 21 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Klare Abgrenzung spezialgesetzlicher und allgemeiner Anforderungen in NIS-2-Umsetzung
  
  Die bestehenden Cybersicherheitsregeln werden vertieft und der persönliche Anwendungsbereich auch auf die Betreiber von (besonders) wichtigen Einrichtungen ausgeweitet. Aus Sicht des VKU müssen die Normen zur Abgrenzung des BSIG zu den spezialgesetzlichen Normen des EnWG überarbeitet werden. Im Moment kommt es zu unklaren Doppelregulierungen von Unternehmen der Energiewirtschaft. Es muss aus den Normen auch klar hervorgehen, dass die bisherige Logik des § 11 EnWG nicht geändert werden soll. Die IT-Sicherheitskataloge für die Energieversorgungsnetze und Energieanlagen dürfen sich zudem nur auf die (kritischen)Anlagen beziehen und nicht auf die Office-IT. Die Einzelfallprüfung der kritischen Komponenten in § 41 BSIG ist in Bezug auf die Energiewirtschaft nicht handhabbar.
- Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
- Adressatenkreis:
  
  27.05.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  BSIG 2009 [alle SG hierzu]
  
  TTDSG [alle SG hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...im NIS2UmsuCG und im KRITISDachG parallel ausgestaltet...
SG2409300012 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz (NIS-2-UMSUCSG)
  
  Die NIS-2-Richlinie legt Maßnahmen fest, mit denen ein gemeinsames Cybersicherheitsniveau innerhalb der EU sichergestellt werden soll. Das NIS-2-UMSUCSG sieht u.a. vor, IT-Sicherheitsvorgaben und Meldepflichten für IT-Sicherheitsvorfälle auf mehr Unternehmen in mehr Sektoren auszuweiten sowie die IT-Sicherheit der Bundesverwaltung zu stärken. Das KRITISDachG setzt u.a. die gesetzlichen Mindestvorgaben im Bereich der physischen Sicherheit für Betreiber der Kritischen Infrastrukturen in allen Sektoren fest, um die Kritischen Infrastrukturen umfassend gegen Gefahren zu schützen. Ferner sollen diese Regelungen die bereits bestehenden Vorgaben im Bereich der Cybersicherheit Kritischer Infrastrukturen ergänzen.
- Bereitgestellt von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 30.09.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): NIS-2UMSUCSG
- Adressatenkreis:
  
  28.05.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  BSIG 2009 [alle SG hierzu]