Stellungnahmen/Gutachten

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51 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KCanG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (51)

  • SG2506300271 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Versorgungsicherheit für Cannabispatient:innen gewährleisten

      1. Rechtlichen Rahmen für Medizinalcannabis festigen und weiterentwickeln - Der BPC fordert, den vom MedCanG geschaffenen Rechtsrahmen zu festigen und weiterzuentwickeln, damit Medizinalcannabis als gleichwertige Therapieoption im medizinischen Alltag etabliert wird. 2. Zugang zu medizinischem Cannabis über digitale Angebote sicher gestalten - Der BPC fordert die Einhaltung und konsequente Durchsetzung der bestehenden Regelungen des HWG und der EU- Patientenmobilitätsrichtlinie, um unseriösen Geschäftspraktiken vorzubeugen. 3. Forschung fördern und Wissen über den Nutzen von Cannabis erweitern - Der BPC fordert die Einrichtung staatl. geförderter universitärer und institutioneller Forschungsprojekte sowie die Integration von Cannabis als Therapieform in die medizinische Ausbildung.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband pharmazeutischer Cannabinoidunternehmen e.V. am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem Konsumcannabisgesetz (KCanG) und dem Medizinalcannabisgesetz..., ...Konsumverboten des MedCanG auf das KCanG wird die medizinische ...

  • SG2406120083 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes

      Der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes sieht u.a. eine Erweiterung der Evaluation der gesellschaftlichen Auswirkungen des Cannabisgesetzes (CanG) sowie eine Ausweitung des Präventionsangebots der BZgA vor. Die vorgesehenen Änderungen sollen der Umsetzung der Protokollerklärung dienen, die die Bundesregierung bei der Beratung des CanG im Rahmen der 1042. Sitzung des Bundesrats am 22.03.2024 abgegeben hat. Die Bundesärztekammer fordert den Ausbau und die Finanzierung von lebensweltbezogenen präventiven Maßnahmen und die Ausweitung der Evaluationsdauer auf mehr als vier Jahre. Die BÄK hat Art. 1 und Art. 2 CanG in der Vergangenheit bereits entschieden abgelehnt, die grundlegende Kritik an dem Gesetz bleibt erhalten.

    • Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11366 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum Konsumcannabisgesetz (KCanG) und Medizinal-Cannabisgesetz..., ...Entwurf zur Änderung des KCanG (ÄndKCanG-E) sieht u. ...

  • SG2406120007 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Straßenverkehrsgesetzes im Zuge der Cannabislegalisierung

      Der TÜV-Verband hat erhebliche Bedenken hinsichtlich der weiteren Entwicklung der Verkehrssicherheit, sollte ein Grenzwert für den Konsum von Cannabis im Straßenverkehr vom Gesetzgeber eingeführt werden. Der TÜV-Verband hat hierzu im Gesetzgebungsverfahren einen Änderungsvorschlag für die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Änderungen eingebracht. Aus unserer Sicht sollte der bisherige analytische Nachweiswert von 1 ng/ml THC erhalten bleiben.
    • Bereitgestellt von: TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11666 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksache 20/11370 - Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften - b) zu dem Antrag der Fraktion CDU/CSU - Drucksache 20/11143 - Für die Vision Zero und gegen die Erhöhung des Cannabis-Grenzwertes im Straßenverkehr
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unter Missachtung des § 3 KCanG konsumiert wurde, so dass..., ...ein Vergehen nach § 34 KCanG oder eine Ordnungswidrigkeit nach § 36 KCanG vorlag. Die fehlende...

  • SG2506300274 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Versorgungsicherheit für Cannabispatient:innen gewährleisten

      1. Rechtlichen Rahmen für Medizinalcannabis festigen und weiterentwickeln - Der BPC fordert, den vom MedCanG geschaffenen Rechtsrahmen zu festigen und weiterzuentwickeln, damit Medizinalcannabis als gleichwertige Therapieoption im medizinischen Alltag etabliert wird. 2. Zugang zu medizinischem Cannabis über digitale Angebote sicher gestalten - Der BPC fordert die Einhaltung und konsequente Durchsetzung der bestehenden Regelungen des HWG und der EU- Patientenmobilitätsrichtlinie, um unseriösen Geschäftspraktiken vorzubeugen. 3. Forschung fördern und Wissen über den Nutzen von Cannabis erweitern - Der BPC fordert die Einrichtung staatl. geförderter universitärer und institutioneller Forschungsprojekte sowie die Integration von Cannabis als Therapieform in die medizinische Ausbildung.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband pharmazeutischer Cannabinoidunternehmen e.V. am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem Konsumcannabisgesetz (KCanG) und dem Medizinalcannabisgesetz...

  • SG2512110017 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluation Waffenrecht: Bereich des Jugendkriminalrechts und seiner Praxis beachten

      Eine Evaluierung des Waffenrechts wird die Frage nach Zahl und Entwicklung von Straf- und Bußgeld-verfahren nach dem WaffG differenziert zu betrachten haben unter Berücksichtigung aller bekannten Faktoren, die die Aussagekraft der entsprechenden Statistiken insb. bei sog. Kontrolldelikten betreffen. Bei der Bewertung von Verdachtszahlen bezogen auf Straftaten Jugendlicher/Heranwachsender nach dem WaffG sind auch jugendtypische Besonderheiten zu beachten. So ist davon auszugehen, dass junge Menschen allein durch die klassischen in dieser Altersgruppe häufiger vorkommenden Personenkontrollen bei reinen „Besitzverstößen“ überrepräsentiert sind. Auch in ihrer Art jugendtypische Verstöße, die in Zusammenhang stehen mit Jugendkulturen, Imponiergehabe, Peerdruck usw. müssen ebenso bewertet werden
    • Bereitgestellt von: Deutsche Vereinigung für Jugendgerichte und Jugendgerichtshilfen e.V. am 11.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mitteilungspflicht angelehnt an § 7 KCanG einzuführen, über deren...

  • SG2503310073 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Das Konsumcannabisgesetz (KCanG) hat den Konsum von Cannabis...

  • SG2406180163 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sechstes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (Cannabis)

      Im Sinne der Verkehrssicherheit und der Vermeidung von Unfällen sollte der Mischkonsum von Alkohol und Cannabis durch eine Klarstellung der gesetzlichen Regelung verboten werden. Zudem sollte die Fahrtauglichkeitsüberprüfung bereits bei einem ersten Verstoß gegen das Verbot von Mischkonsum gesetzlich verankert werden. Eine Evaluierung sollte gesetzlich verankert werden.

    • Bereitgestellt von: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11370 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Konsumcannabisgesetzes am 27.3.2024 (KCanG) wurde es erforderlich..., ...Konsumcannabisgesetzes (KCanG) gelten neue Regeln für...

  • SG2512170023 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zugangs zu Cannabis über das KCanG (Eigenanbau oder kaum ...

  • SG2406260291 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abstandsregelungen des KCanG sowie dem im Weiteren ...

  • SG2504020016 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kinder- und Jugendschutz im Koalitionsvertrag berücksichtigen!

      Forderungen der Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz für eine zukunftsorientierte Kinder- und Jugendpolitik Der Kinder- und Jugendschutz sieht sich seit vielen Jahren mit immer neuen Herausforderungen konfrontiert, auf die mit gesetzlichen Regelungen und präventiven Maßnahmen reagiert werden muss. Das Themenspektrum ist dabei sehr weit und bedarf einer ständigen Beobachtung. E-Produkte, synthetische Cannabinoide, Lachgas, Risiken der Nutzung digitaler Medien, Gefährdungen durch Cybergrooming, künstliche Intelligenz, Challenges, sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche sind nur einige Stichworte, die deutlich machen, dass das gesunde Auswachsen von Kindern und Jugendlichen gefährdet ist.
    • Bereitgestellt von: Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz e.V. am 12.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...getretene Konsumcannabisgesetz (KCanG) hat das Ziel den Jugendschutz...
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