Stellungnahmen/Gutachten

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48 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"JuSchG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (48)

  • SG2509250021 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kinder und Jugendliche wirksam vor Gefahren schützen

      Das Deutsche Jugendschutzgesetz hat sich bewährt. Es soll Kinder und Jugendliche wirksam vor Gefahren schützen, es soll aber auch ihre Entwicklung zu selbstbestimmt handelnden Persönlichkeiten fördern. Der Deutsche Weinbauverband als Dachverband der Deutschen Weinerzeuger setzt sich seit Jahren intensiv für einen starken Jugendschutz ein, insbesondere auch mit den Präventionskampagnen wie „Wine in moderation“ oder „DONT DRINK AND DRIVE“, die in Deutschland durch die Deutsche Weinakademie umgesetzt werden. Der Deutsche Weinbauverband befürwortet die Streichung der Ausnahmeregelung für jüngere Personen, wobei die bewährte Altersgrenze bei 16 verbleibt.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Weinbauverband e.V. am 25.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): ntwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
    • Adressatenkreis:

      • 01.07.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...jüngere Personen (§ 9 Abs 2 JuSchG) ersatzlos gestrichen ...

  • SG2409110005 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Regulierungsrahmen von Online-Spielen

      Wir setzen uns ein für sachgerechte und verhältnismäßige Regeln beim Thema In-Game-Käufe und Lootboxen. In unserer Stellungnahme zum Entschließungsantrag von SPD und Grünen (Drs. 19/4263) zeigen wir auf, dass zentrale Forderungen des Antrags bereits geltendem Recht entsprechen, bspw. durch die USK-Alterskennzeichnung, das Jugendschutzgesetz und geltende Verbraucherschutzvorgaben. Wir warnen vor einer Gleichsetzung von Lootboxen mit Glücksspiel, da dies weder fachlich noch rechtlich haltbar ist. Zusätzliche Regulierung birgt Risiken für Rechtssicherheit und Standortattraktivität.

    • Bereitgestellt von: game - Verband der deutschen Games-Branche am 11.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... wurde zum einen das JuSchG entsprechend novelliert..., .... 2a i.V.m. 10b Abs. 3 JuSchG.11 In der Regel sind ...

  • SG2406170034 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Lootboxen in Games

      Wir setzen uns dafür ein, dass Lootboxen in Games nicht pauschal als Glücksspiel eingestuft werden und keine neuen gesetzlichen Vorgaben über bestehende Regelungen hinaus eingeführt werden. Ziel ist der Erhalt der geltenden Differenzierung im Jugend- und Verbraucherschutz sowie in der Selbstkontrolle (USK). Die Interessenvertretung informiert Bundestag, Bundesregierung und Behörden über bestehende Vorgaben wie das Jugendschutzgesetz, das UWG und branchenspezifische Transparenzmaßnahmen, etwa zur Angabe von Wahrscheinlichkeiten. Die Vielfalt digitaler Geschäftsmodelle soll erhalten und innovationsfreundlich reguliert werden.
    • Bereitgestellt von: game - Verband der deutschen Games-Branche am 01.07.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Jugendschutzgesetzes (JuSchG) werden in den neuen Prüfkriterien..., ...dem Jugendschutzgesetz (JuSchG) als auch für den Online-Bereich...

  • SG2509160003 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitalen Kinder- und Jugendschutz stärken

      Das Niveau an Privatsphäre, Sicherheit und Schutz von Minderjährigen im Internet ist ungeeignet, um bestehenden Risiken entgegenzutreten. Online-Plattformen müssten weitergehende Kriterien an Schutzstandards erfüllen, um ein sicherer Ort für Kinder- und Jugendliche zu sein. Das Ziel der Regulierung von Online-Plattformen sollte sein, dass diese sich an Vorgaben des Kinder- und Jugendschutzes halten. Die Überprüfung des Alters der Nutzenden muss als Maßnahme in Betracht gezogen werden. HateAid spricht sich für eine grundrechtsschonende Form der Altersverifikation auf Online-Plattformen aus. Eine wirksame rechtliche Grundlage für die verpflichtende Einführung von Altersverifikationsmaßnahmen bedarf einer europäischen Regelung. Dafür muss sich Deutschland in der EU einsetzen.
    • Bereitgestellt von: HateAid gGmbH am 16.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...deutsche Jugendschutzgesetz (JuSchG) teilen wir die Definition..., ...das Jugendschutzgesetz (JuSchG), sowie der JugendmedienschutzStaatsvertrag...

  • SG2603090008 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bekämpfung sexualisierter Gewalt und sexueller Ausbeutung von Kindern

      Stellungnahme zur Überarbeitung der EU Richtlinie 2011/93/EU – Bekämpfung sexualisierter Gewalt und sexueller Ausbeutung von Kindern Freiburg, 10.05.2024 – ECPAT begrüßt die von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Änderungen der Richtlinie 2011/93/EU ‚zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie von Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern‘. Während viele Anpassungen aus kinderrechtlicher Sicht zufriedenstellend sind, gibt es einige Aspekte, bei denen wir noch Verbesserungsbedarf sehen.

    • Bereitgestellt von: ECPAT Deutschland e.V. am 07.04.2026
    • Adressatenkreis:

      • 06.02.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... – sowie des JMStV und JuSchG verbessert werden? Die..., ...das Jugendschutzgesetz (JuSchG) zentrale Anforderungen..., ...DSA sowie aus JMStV und JuSchG sollten stärker operationalisiert...

  • SG2511030006 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...würden auf Grundlage §14 JuSchG und §1 JMStV sowie nach...

  • SG2604010021 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...18 Jugendschutzgesetz (JuSchG). Darunter versteht man...

  • SG2510230026 (PDF - 23 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU-Gesetz über digitale Fairness (Digital Fairness Act)

      Der game begrüßt grundsätzlich digitale Fairness und eine Vereinfachung der Vorschriften für Unternehmen in der EU. Allerdings müssen dafür die bewährten und gelernten Geschäftsmodelle und akzeptierte Geschäftspraktiken im Gesetzgebungsprozess verstanden werden, damit keine überschießenden Eingriffe in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb von Games-Unternehmen und die Vertragsfreiheit von Publishern und ihren Spielerinnen und Spielern vorgenommen werden. Insbesondere einen zusätzlichen und parallel anwendbaren Minderjährigen-Verbraucherschutz neben dem bereits bestehenden Jugendschutz sieht die Games-Branche skeptisch und befürchtet hier nicht nur eine Doppelregulierung, sondern eine faktische Verdrängung des bewährten Jugendschutzes in Deutschland.

    • Bereitgestellt von: game - Verband der deutschen Games-Branche am 23.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorsorgemaßnahmen (§ 24a JuSchG) begegnet wird und beispielsweise..., ...dem Jugendschutzgesetz (JuSchG) und dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag...

  • SG2506240021 (PDF - 35 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluierung und Änderung der Spielverordnung - Erforderlichkeit einer nachfragegerechten Regulierung

      Der vom BMWE erstellte Evaluierungsbericht zur Spielverordnung ist ein wesentlicher Bestandteil des auch vom VDAI unterstützten Prozesses einer zielorientierten Weiterentwicklung der Regulierung des gewerblichen Automatenspiels in Deutschland. Basierend auf wissenschaftlichen Erkenntnissen werden die Defizite der aktuellen Regulierung in Bezug auf die gesetzlichen Ziele der Kanalisierung, des Verbraucherschutzes sowie der Kriminalitäts- und Schwarzmarktbekämpfung aufgezeigt. Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass nur ein Gesamtpaket aus Vollzugshilfen und einer nachfragegerechten Ausgestaltung des gewerblichen Automatenspiels dazu geeignet ist, illegale Glücksspielangebote wieder so erfolgreich zurückzudrängen, wie dies im Zeitraum von 2006 bis 2014 der Fall war.
    • Bereitgestellt von: Verband der Deutschen Automatenindustrie e.V. am 26.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das Jugendschutzgesetz („JuSchG“) und das Gaststättengesetz..., ...minderjähriger Spieler (§ 6 Abs. 2 JuSchG)) von bisher zwei auf ...

  • SG2510020020 (PDF - 76 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Jugendschutzgesetz (JuSchG) – entgegen (sogenannte...
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