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45 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Gebäudetyp-E-Gesetz"« gefunden

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SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/2)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (45)

  • SG2409050003 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Anmerkungen zum Gebäudetyp-E-Gesetz Der DAV schlägt...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) (20. WP)...

  • SG2504250010 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)“ Der AHO Ausschuss...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) (20. WP)...

  • SG2409100014 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) des Bundesministeriums..., ...Referentenwurfs zum Gebäudetyp-E-Gesetz hat das BMJ am...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) (20. WP)...

  • SG2408190006 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zum Gebäudetyp E

      Wir begrüßen die Initiative des Bundesjustizministeriums, Erleichterungen für das Bauwesen zu schaffen und mit dem Gebäudetyp E die Schwierigkeiten lösen zu wollen, die sich regelmäßig aus der geschuldeten Bauleistung in Bezug auf die anerkannten Regeln der Technik ergeben. Wir halten den Entwurf für nicht konkret genug. Wir befürchten, dass die Zielsetzung des einfacheren und damit kostengünstigeren Bauens nicht erreicht werden wird. Wir vermuten, dass durch ein Gesetz in der vorliegenden Fassung die Anzahl der Rechtsstreitigkeiten noch weiter zunehmen könnte. Ein potentielles Risiko des Gebäude-Typ-E-Gesetzes wird in der Regelung des §650o Abs. 2 gesehen, wonach fachkundige Unternehmer in Beschaffenheitsvereinbarungen nicht über Abweichungen von aRdT aufklären müssen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 19.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13959 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 07.08.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) kommentieren zu...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) (20. WP)...

  • SG2408210020 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurfes zum Gebäudetyp E Gesetz Aussagen für die...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) (20. WP)...

  • SG2408290007 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurfes zum Gebäudetyp E Gesetz Aussagen für die...

  • SG2408300008 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sachgerechtes Gebäudetyp-E-Gesetz

      Baunormen dienen dazu, gesetzliche Anforderungen an Bauwerke bautechnisch und mit einem allgemein anerkannten Qualitätsmaßstab zu konkretisieren. Sie bilden auch eine Grundlage zur Klärung von Haftungsfragen. Mit Sicherheitsanforderungen, z.B. an den Brandschutz, sollen die Gefährdungen von Leben, Gesundheit und Gebäuden samt Inhalt minimiert werden. Dieser Schutz muss erfahrungsgemäß beim Bauen zukünftig auf den Schutz vor Extremwetterereignissen, die im Zuge des Klimawandels zunehmend zu erwarten sind, ausgedehnt werden, parallel zur gesellschaftlichen Diskussion über bezahlbares Wohnen und Nachhaltigkeit. Dabei soll die gesetzliche und in der Praxis bewährte Einordnung der Baunormen gewahrt und normativ zugleich eine leistungs- und damit kostenadäquate Abstufung ermöglicht werden.
    • Bereitgestellt von: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 30.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMJ) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus
    • Adressatenkreis:

      • 30.08.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-EGesetz) Inhalt 1. Einleitung..., ... Technik und dem Gebäudetyp-E-Gesetz vermieden. Gleichzeitig...

  • SG2409030006 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung der Interessen von Handwerksbetrieben beim Gesetzgebungsverfahren zum Gebäudetyp E

      Die Zielsetzung die Baukosten mit Blick auf den Wohnungsbau zu senken und Bauvorhaben zu vereinfachen, ist vollumfänglich zu unterstützen. Auch das Bestreben, die Rechtssicherheit bei Verträgen über Bauleistungen mit Blick auf Abweichungen von den aRdT zu erhöhen ist richtig und notwendig. Jedoch muss sichergestellt sein, dass sich Handwerksbetriebe an handhabbaren und verständlichen Vorgaben orientieren können und die vorgeschlagenen Änderungen keine neue Rechtsunsicherheit sowie Haftungsrisiken schaffen. Hinter diesen Anforderungen bleibt der Entwurf zurück. Die vorgesehenen Regelungen werfen Abgrenzungs- sowie Auslegungsfragen auf und sind praxisuntauglich. Vorzugswürdig ist die Einführung eines Kriterienkatalogs in die MBO nebst flankierender zivlirechtlicher Öffnungsklausel.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 14.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13959 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 29.08.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) ..., ...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) soll dazu beitragen...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) (20. WP)...

  • SG2409050001 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      einfaches Bauen und Eckpunkte Gebäudetyp E

      Beibehaltung der aktuellen Rechtslage im Bauvertragsrecht zu anerkannten Regeln der Technik als Mindeststandard der technisch sicheren Ausführung von Baumaßnahmen. Einführung einer Pflicht für Unternehmer, Verbraucher-Bauherren gegenüber verschiedene Ausführungsniveaus einer Baumaßnahme auch entsprechend verschieden zu bepreisen.
    • Bereitgestellt von: VPB Verband Privater Bauherren e.V. am 05.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13959 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 30.08.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) Als älteste Verbraucherschutzorganisation...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) (20. WP)...

  • SG2409270042 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) vom 29.07.2024...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) (20. WP)...
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