Stellungnahmen/Gutachten

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134 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Finanzkommission Gesundheit"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (134)

  • SG2607150021 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zuckersteuer-Herstellerabgabe auf Süßgestränke

      Der vzbv setzt sich dafür ein, dass die Bundesregierung eine Süßgetränkesteuer einführt. Diese sollte von Umfang und Staffelung den Empfehlungen der Finanzkommission Gesundheit entsprechen. Für die gesundheitliche Prävention und den Kinder- und Jugendschutz sollten Gelder in Höhe der Einnahmen in diese Bereiche zurückfließen.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 21.08.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Klingbeil, die FinanzKommission Gesundheit hat erkannt..., ...es auch die FinanzKommission Gesundheit. Das bedeutet...

  • SG2606180082 (PDF - 76 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bericht der Finanzkommission Gesundheit (Empfehlung..., ...hat auch die Finanzkommission Gesundheit festgestellt..., ... von 27 Die Finanzkommission Gesundheit zahlreiche ..., ...Vorschläge der Finanzkommission Gesundheit, insbesondere..., ..., wie es die Finanzkommission Gesundheit vorschlägt,..., ...wie auch die Finanzkommission Gesundheit festgestellt..., ...bereits von der Finanzkommission Gesundheit ausgeführt,..., ...bereits von der Finanzkommission Gesundheit eingeräumt,..., ...Neuregelung Die Finanzkommission Gesundheit hat vor dem..., ... Bericht der Finanzkommission Gesundheit vom 30. März..., ...Gutachten der Finanzkommission Gesundheit erfolgen. ..., ...wurde von der Finanzkommission Gesundheit ausdrücklich..., ... Bericht der Finanzkommission Gesundheit (Empfehlung..., ... die von der Finanzkommission Gesundheit vorgeschlagene..., ...60 von 739Die FinanzKommission Gesundheit prognostiziert..., ...Experten der FinanzKommission Gesundheit werden die..., ...auch von der FinanzKommission Gesundheit empfohlen. ..., ... sie von der FinanzKommission Gesundheit vorgeschlagen..., ...führen, die die FinanzKommission Gesundheit angenommen ..., ...sich dies die FinanzKommission Gesundheit vorgestellt...

  • SG2606190080 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung

      Für das personalintensive Handwerk ist eine kostendämpfende Reform des Gesundheitswesens dringend notwendig. Zusätzliche Ziele der AG GHW: Streichung des Auskunftsanspruchs gegenüber einzelnen Leistungserbringern in § 36 SGB V; verpflichtende Berücksichtigung von Dienstleistungsanteilen bei der Festbetragsfestsetzung sowie paritätische Beteiligung der Leistungserbringer und effektiver Rechtsschutz; keine Anwendung des dreiprozentigen Abschlags nach § 127 SGB V sowie Anpassung der Preissicherungsklausel und der Darlegungslastregelung; keine Absenkung der Grundlohnsumme nach § 71 SGB V; keine Absenkung der Festzuschüsse in § 55 SGB V; Ausweitung von § 43c SGB V auf Hilfsmittelleistungserbringer sowie Sicherstellung auskömmlicher Vergütungsstrukturen und fairer Wettbewerbsbedingungen.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 24.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 20.04.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der von der „FinanzKommission Gesundheit“ vorgeschlagenen..., ...Vorschläge der FinanzKommission Gesundheit sollten zügig..., ... Auch die FinanzKommission Gesundheit hat die vollständige..., ... Analyse der FinanzKommission Gesundheit gerade nicht...

  • SG2607070015 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fachzahnarztweiterbildung ~ FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...20260330.pdf. Z FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz_Kabinett.pdf. 5 FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...S. 185. 6 FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...notwendig. x FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., .... 33 Vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...tätige aa Vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...06220-x. ab Vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...Downloads/Ge- 5 FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., .... 185. 6 FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ... 33 Vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht...

  • SG2607080021 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz

      Kernkritik ist die vorgesehene Überführung bisher extrabudgetär vergüteter Leistungen in MGV. Gerade stationsersetzende Eingriffe benötigen verlässliche extrabudgetäre Finanzierung, weil sie hohe Vorhalte- und Investitionskosten auslösen und zugleich teurere stationäre Versorgung vermeiden oder ersetzen. Eine Budgetierung dieser Leistungen würde nicht Überversorgung abbauen, sondern den Ausbau effizienter ambulanter Strukturen bremsen. Weitere Kritikpunkte betreffen die ersatzlose Rückführung der TSVG-bezogenen Terminvergütungen in die MGV sowie den Degressionsabschlag in der hausärztlichen bzw. hausarztzentrierten Versorgung. Leistungen mit klarem Ambulantisierungs-, Präventions-, Qualitäts- oder Zugangssteuerungseffekt müssen planbar finanziert bleiben.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Betreiber medizinischer Versorgungszentren (BBMV) e.V. am 08.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erfolgsgeschichte Die FinanzKommission Gesundheit empfiehlt, ..., ...Mengenentwicklung (vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ... Die von der FinanzKommission Gesundheit angenommene..., ...werden kann (vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...Versorgungsinfrastruktur Die FinanzKommission Gesundheit empfiehlt, ..., ...Geräte (vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht...

  • SG2606250105 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ausschreibungen) der Finanzkommission Gesundheit Sehr geehrte..., ...Empfehlung der Finanzkommission Gesundheit vom 30.03.2026...

  • SG2607010031 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit) - Einführung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit und der darin...

  • SG2606220036 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ablehnung einer Zuckersteuer

      Wir unterstützen die Zielsetzung, etwas gegen Übergewicht und Adipositas bei Kindern und Jugendlichen und dadurch mitbedingte Erkrankungen zu unternehmen, voll und ganz. Allerdings ist die Entstehung von Adipositas und Übergewicht komplex, und die Ursachen sind multifaktoriell. Für Übergewicht sind nicht einzelne Lebensmittel verantwortlich. Entscheidend für die Entstehung von Übergewicht und Adipositas ist eine unausgeglichene Kalorienbilanz. Es gibt keine Evidenz dafür, dass eine Zuckersteuer / -abgabe einen Beitrag zur Senkung der Übergewichtsprävalenz leistet.
    • Bereitgestellt von: Nordzucker AG am 22.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag der Finanzkommission Gesundheit zur Einführung..., ...Zusammenfassung Die Finanzkommission Gesundheit empfiehlt zur..., ... die von der Finanzkommission Gesundheit herangezogenen..., ...Daraus leitet die Finanzkommission Gesundheit ein jährliches..., ...Annahmen der Finanzkommission Gesundheit stimmen würden...

  • SG2605200027 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ernährungsstrategie - Ablehnung von Regelungen zur Übergewichtsprävention ohne wiss. Evidenz

      Ernährungspolitik muss wissenschaftsbasiert sein. Jede Maßnahme, die im Kontext der Übergewichtsprävention ergriffen wird, muss so gestaltet sein, dass sie Verbrauchern eine ausgeglichene Kalorienbilanz erleichtert. Eine Zuckersteuer, Maßnahmen zur Werberegulierung oder Nährwertkennzeichnungs-Modelle, die sich auf einzelne Nährstoffe und nicht auf die Kaloriendichte fokussieren, sind nicht geeignet, die Übergewichtsprävalenz zu senken, und daher abzulehnen.
    • Bereitgestellt von: Nordzucker AG am 20.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10001 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Ernährungsstrategie der Bundesregierung - Gutes Essen für Deutschland
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag der Finanzkommission Gesundheit zur Einführung..., ...Zusammenfassung Die Finanzkommission Gesundheit empfiehlt zur..., ... die von der Finanzkommission Gesundheit herangezogenen..., ...Daraus leitet die Finanzkommission Gesundheit ein jährliches..., ...Annahmen der Finanzkommission Gesundheit stimmen würden...

  • SG2606230066 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Prävention, die die Finanzkommission Gesundheit in Kapitel ..., ...vorgelegt wird. Der Finanzkommission Gesundheit folgend will...
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