Stellungnahmen/Gutachten

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2.163 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.163)

  • SG2412100014 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Herzgesundheit“ aus dem BMG erfahren haben. Dieser...

  • SG2504220013 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nationalen Suizidprävention

      Im Jahr 2022 ist die Zahl der Suizide in Deutschland um 10 Prozent gestiegen. Im Jahr 2023 hat krisenchat knapp 5.400 Hilfesuchenden geholfen, die angaben, unter Suizidgedanken und Suizidkrisen zu leiden. Das sind fast 20% aller Hilfesuchenden bei krisenchat und die Tendenz der neuen Fälle, die ich mit suizidalen Gedanken und suizidalen Krisen an krisenchat wenden, ist steigend. Suizid ist die zweithäufigste Todesursache bei jungen Menschen zwischen 10 und 25 Jahren. Viele dieser Menschen erhalten keine Hilfe. Aufgrund der hohen Nachfrage kann selbst ein digitales Chatberatungstool wie krisenchat viele Hilfesuchende nicht beraten und in der extremen Notsituation nicht helfen. Das gesamte psychosoziale Versorgungssystem ist überlastet.

    • Bereitgestellt von: krisenchat gemeinnützige GmbH am 28.05.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14987 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nationalen Suizidprävention
    • Adressatenkreis:

      • 04.12.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) verfolgt. Den daraus entstandenen..., ...unterstützen die Richtung, die das BMG damit einschlägt. Wir hoffen..., ...längst überfällig, dass das BMG ein Gesetz zur Stärkung..., ...Beratungsstrukturen zu erhalten, muss das BMG einen Finanzierungsweg..., ...nicht gewährleistet. Das BMG muss auch klarstellen, ...

  • SG2411070002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Konkret soll die am Robert-Koch-Institut..., ...PrEP-Surveillance einzusetzen – beim BMG sowie in Gesprächen mit..., ...konnte das RKI in einem vom BMG beauftragten Forschungsvorhaben..., ...Evaluationsergebnisse wurde das RKI vom BMG beauftragt, ab 2022 ein..., ...Umsetzung der BIS 2030 im BMG am 10. Oktober 2024 hervorgeht..., ...Surveillance-Maßnahme, wie auch vom BMG betont, voraussichtlich...

  • SG2511140018 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rücknahme des G-BA-Mandats zur Substitution biologischer Arzneimittel

      Eine stabile und bezahlbare Versorgung der Patienten mit biopharmazeutischen Therapien – insbesondere durch den Einsatz von Biosimilars – muss langfristig sichergestellt werden. Um die Versorgungssicherheit nicht zu gefährden und den Biotechnologie-Standort Deutschland zu stärken, sollte der gesetzliche Auftrag an den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), Regelungen zur automatischen Substitution von biotechnologisch hergestellten biologischen Arzneimitteln in der Apotheke zu erarbeiten, zurückgenommen werden.
    • Bereitgestellt von: Sandoz Deutschland GmbH am 14.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grüßen [...] Anlagen: BMG Vorschlag zur Modifizierung..., ...Paul-Ehrlich-Institut. Synopse: Vergleich BMG Vorschlag ÄA § 130a 8 a..., ...Einsparungen für GKV? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Kostendruck auf EU-Produktion? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Biosimilarunternehmen aus der Versorgung? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...zunehmende Markverengung? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...rechtssicher möglich? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...z.B. in der Onkologie)? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Bevorratung nach §130a Abs. 8? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ... GKV durch Wettbewerb • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...später in den Markt kommen • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ...

  • SG2511140017 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rücknahme des G-BA-Mandats zur Substitution biologischer Arzneimittel

      Eine stabile und bezahlbare Versorgung der Patienten mit biopharmazeutischen Therapien – insbesondere durch den Einsatz von Biosimilars – muss langfristig sichergestellt werden. Um die Versorgungssicherheit nicht zu gefährden und den Biotechnologie-Standort Deutschland zu stärken, sollte der gesetzliche Auftrag an den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), Regelungen zur automatischen Substitution von biotechnologisch hergestellten biologischen Arzneimitteln in der Apotheke zu erarbeiten, zurückgenommen werden.
    • Bereitgestellt von: HEXAL AG am 14.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grüßen [...] Anlagen: BMG Vorschlag zur Modifizierung..., ...Paul-Ehrlich-Institut. Synopse: Vergleich BMG Vorschlag ÄA § 130a 8 a..., ...Einsparungen für GKV? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Kostendruck auf EU-Produktion? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Biosimilarunternehmen aus der Versorgung? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...zunehmende Markverengung? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...rechtssicher möglich? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...z.B. in der Onkologie)? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Bevorratung nach §130a Abs. 8? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ... GKV durch Wettbewerb • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...später in den Markt kommen • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ...

  • SG2501030003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Referat 126 - Implantateregister..., ...Seit Jahren bieten wir dem BMG und dem IRD eine Zusammenarbeit..., ...Augenhöhe an und haben dem BMG und Ihnen gegenüber mehrfach..., ...Einklang mit dem Handeln des BMG. Würde wie von Ihnen vorgeschlagen...

  • SG2503180006 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) bei zuvor gesunden Säuglingen..., ...ersten Lebenswoche. Das BMG begründet dies damit, dass..., ...RSV-Saison anhält. Das BMG schätzt die zusätzlichen..., ...berufen. Stattdessen muss das BMG eine Verordnung nach § ..., ...Sozialverband VdK, dass das BMG eine erkannte Regelungslücke..., ...untragbarer Zustand. Das BMG muss aus diesem Grund die...

  • SG2406240147 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundheitsdigitalagentur (GDAG)

      Den eigenverantwortlichen Betrieb von TI-Diensten durch die gematik sehen wir kritisch. Die eRezept-App der gematik hat gezeigt, dass Anwendungen mit direktem Versichertenbezug dann erfolgreich sind, wenn sie integriert in bestehende digitale Angebote von Kassen angeboten werden. Die Ausweitung der Aufgaben der gematik wird mittelfristig zu einer Haushaltsausweitung der gematik führen. Die Kostenwirkung für die GKV ist im Entwurf nicht realistisch erfasst. Eine staatliche Beteiligung am Finanzierungsaufwand für die gematik oder eine faire Kostenumlage auf alle Gesellschafter wären angemessen, da die gematik öffentliche Infrastruktur schafft und betreibt. Die Ermächtigung des BMG zur Erweiterung der gematik-Aufgaben per RechtsVO stellt einen Zugriff auf Beitragsgelder dar.
    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
      2. BT-Drs. 20/13249 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...  Die Ermächtigung des BMG zur künftigen Erweiterung..., ... gematik informiert das BMG unverzüglich. C Nr...., ... veröffentlicht / an das BMG gemeldet, sind damit transparent..., ...enger Abstimmung mit dem BMG erfolgen sollen und zudem..., ...Vergabeentscheidungen die Zustimmung des BMG benötigen (Einvernehmen..., ...Involvierung von Behörden wie dem BMG in Frage gestellt werden..., ...Kostenausweitungen einhergehen. BMG erhält Ermächtigungsbefugnis..., ...gematik-Aufgaben per RechtsVO durch das BMG wird kritisiert, da ohne..., ...Aufgaben der Rechtsaufsicht des BMG. Absatz 6 wird aufgehoben..., ...geregelt. gematik hat dem BMG spätestens am 1. Juli 2026..., ...durch Rechtsverordnung des BMG sollen die Fristen für ..., ...gematik mit Zustimmung des BMG festgelegt werden. Bewertung..., ...Gesundheit, nicht mehr das BMG per RVO. Bewertung: ...

  • SG2406190123 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesmeldegesetzes (§29 und §30 BMG) Als BTW begrüßen wir ..., ...des Bundesmeldegesetzes (BMG). Der Vorstoß für ein vollständiges..., ...Bundesmeldegesetzes (§29 und §30 BMG) | §29 Absatz (2) Satz 1 BMG Laut Entwurf des BEG IV..., ...gemäß § 29 Abs. 2 Satz 1 BMG weiterhin „am Tag der Ankunft..., ... § 29 Absatz (5) Satz 2 BMG Es war die Bundesregierung..., ... mit §29 Absatz 5 Satz 2 BMG kurzfristig eine Experimentierklausel..., ...stellen. §30 Absatz (3) BMG Wir verstehen den unveränderten §30 Absatz (3) BMG dahingehend, dass durch...

  • SG2406250158 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorgelegten Referentenentwurf..., ...hat deshalb wiederholt das BMG aufgefordert, durch eine..., ... Sie, sich gegenüber dem BMG dafür einzusetzen, in dem...
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