Stellungnahmen/Gutachten

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2.647 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.647)

  • SG2412100014 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Herzgesundheit“ aus dem BMG erfahren haben. Dieser...

  • SG2408200013 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) eingeleitet, an dem sich..., ...wurden auf Initiative des BMG im ersten Quartal 2024 ..., ...Fachgespräche ist eine vom BMG vorgelegte Maßnahmenübersicht..., ...berücksichtigen. In der vom BMG vorgelegten Maßnahmenübersicht..., ...bessere Zusammenarbeit des BMG mit dem Bundesministerium..., ...anzupassen. Dies wird in der vom BMG erstellten Maßnahmenübersicht..., ...Nr. I.7) zur Vorlage beim BMG lehnt die Bundesärztekammer..., ...der Übersichtstabelle des BMG, bei der die Bundesärztekammer..., ...III.15) sowie auf den vom BMG (kurzfristig) geplanten..., ...langfristigen Maßnahme des BMG in Kapitel III. Inklusion..., ...Begrifflichkeiten: III.15 Das BMG wird gegenüber der Bundesärztekammer..., ...Zusatzbezeichnung. Zusatz-Weiterbildung. BMG Langfristig Maßnahme..., ...kurzfristigen Maßnahme Nr. V.2 des BMG in Kapitel V – Inklusive..., ...genannten Maßnahme plant das BMG einen Dialogprozess „Runder...

  • SG2606190049 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) - Erhalt der GKV-Erstattungsfähigkeit von Cannabisblüten

      Der VCA setzt sich im Rahmen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes (BStabG) gegen die geplante Herausnahme von Cannabisblüten aus der Erstattungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung ein. Ziel ist der Erhalt einer bedarfsgerechten Versorgung schwerwiegend erkrankter Patientinnen und Patienten mit medizinischem Cannabis über qualifizierte Apotheken. Der Verband weist insbesondere auf die Bedeutung der ärztlichen Therapiefreiheit, der pharmazeutischen Beratung, der qualitätsgesicherten Abgabe und der unterschiedlichen therapeutischen Funktionen verschiedener Darreichungsformen hin. Aus Sicht des VCA darf eine Kostendämpfung im GKV-System nicht dazu führen, dass etablierte Therapieoptionen faktisch aus der Versorgung verdrängt werden.
    • Bereitgestellt von: Verband der Cannabis versorgenden Apotheken e.V. (VCA) am 25.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Einsparungen bis 2030. (BMG) Aus Sicht des VCA stellt..., ...Gesetzgebungsverfahren 2016/2017 hat das BMG selbst betont, dass schwerkranke..., ...Versorgungsstrukturen getrieben, die vom BMG zu Recht kritisiert wurden..., ... Austauschbarkeit gibt. (BMG) Die Daten der BfArM-Begleiterhebung..., ...schwer erkrankter Menschen. (BMG) Der VCA fordert daher..., ...Reformempfehlung Nr. 42. (BMG) 3. Bundesinstitut für..., ...„Cannabis als Medizin“. (BMG) 8. Bundessozialgericht..., ...Inkrafttreten 10.03.2017. (BMG)...

  • SG2504220013 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nationalen Suizidprävention

      Im Jahr 2022 ist die Zahl der Suizide in Deutschland um 10 Prozent gestiegen. Im Jahr 2023 hat krisenchat knapp 5.400 Hilfesuchenden geholfen, die angaben, unter Suizidgedanken und Suizidkrisen zu leiden. Das sind fast 20% aller Hilfesuchenden bei krisenchat und die Tendenz der neuen Fälle, die ich mit suizidalen Gedanken und suizidalen Krisen an krisenchat wenden, ist steigend. Suizid ist die zweithäufigste Todesursache bei jungen Menschen zwischen 10 und 25 Jahren. Viele dieser Menschen erhalten keine Hilfe. Aufgrund der hohen Nachfrage kann selbst ein digitales Chatberatungstool wie krisenchat viele Hilfesuchende nicht beraten und in der extremen Notsituation nicht helfen. Das gesamte psychosoziale Versorgungssystem ist überlastet.

    • Bereitgestellt von: krisenchat gemeinnützige GmbH am 28.05.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14987 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nationalen Suizidprävention
    • Adressatenkreis:

      • 04.12.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) verfolgt. Den daraus entstandenen..., ...unterstützen die Richtung, die das BMG damit einschlägt. Wir hoffen..., ...längst überfällig, dass das BMG ein Gesetz zur Stärkung..., ...Beratungsstrukturen zu erhalten, muss das BMG einen Finanzierungsweg..., ...nicht gewährleistet. Das BMG muss auch klarstellen, ...

  • SG2511140018 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rücknahme des G-BA-Mandats zur Substitution biologischer Arzneimittel

      Eine stabile und bezahlbare Versorgung der Patienten mit biopharmazeutischen Therapien – insbesondere durch den Einsatz von Biosimilars – muss langfristig sichergestellt werden. Um die Versorgungssicherheit nicht zu gefährden und den Biotechnologie-Standort Deutschland zu stärken, sollte der gesetzliche Auftrag an den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), Regelungen zur automatischen Substitution von biotechnologisch hergestellten biologischen Arzneimitteln in der Apotheke zu erarbeiten, zurückgenommen werden.
    • Bereitgestellt von: Sandoz Deutschland GmbH am 14.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grüßen [...] Anlagen: BMG Vorschlag zur Modifizierung..., ...Paul-Ehrlich-Institut. Synopse: Vergleich BMG Vorschlag ÄA § 130a 8 a..., ...Einsparungen für GKV? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Kostendruck auf EU-Produktion? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Biosimilarunternehmen aus der Versorgung? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...zunehmende Markverengung? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...rechtssicher möglich? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...z.B. in der Onkologie)? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Bevorratung nach §130a Abs. 8? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ... GKV durch Wettbewerb • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...später in den Markt kommen • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ...

  • SG2511140017 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rücknahme des G-BA-Mandats zur Substitution biologischer Arzneimittel

      Eine stabile und bezahlbare Versorgung der Patienten mit biopharmazeutischen Therapien – insbesondere durch den Einsatz von Biosimilars – muss langfristig sichergestellt werden. Um die Versorgungssicherheit nicht zu gefährden und den Biotechnologie-Standort Deutschland zu stärken, sollte der gesetzliche Auftrag an den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), Regelungen zur automatischen Substitution von biotechnologisch hergestellten biologischen Arzneimitteln in der Apotheke zu erarbeiten, zurückgenommen werden.
    • Bereitgestellt von: HEXAL AG am 14.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grüßen [...] Anlagen: BMG Vorschlag zur Modifizierung..., ...Paul-Ehrlich-Institut. Synopse: Vergleich BMG Vorschlag ÄA § 130a 8 a..., ...Einsparungen für GKV? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Kostendruck auf EU-Produktion? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Biosimilarunternehmen aus der Versorgung? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...zunehmende Markverengung? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...rechtssicher möglich? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...z.B. in der Onkologie)? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Bevorratung nach §130a Abs. 8? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ... GKV durch Wettbewerb • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...später in den Markt kommen • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ...

  • SG2411070002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Konkret soll die am Robert-Koch-Institut..., ...PrEP-Surveillance einzusetzen – beim BMG sowie in Gesprächen mit..., ...konnte das RKI in einem vom BMG beauftragten Forschungsvorhaben..., ...Evaluationsergebnisse wurde das RKI vom BMG beauftragt, ab 2022 ein..., ...Umsetzung der BIS 2030 im BMG am 10. Oktober 2024 hervorgeht..., ...Surveillance-Maßnahme, wie auch vom BMG betont, voraussichtlich...

  • SG2606260128 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Transporttemperaturen vorse-hen – Das BMG hat in dem kürzlich veröffentlichten..., ...Erweiterung der bereits vom BMG vorgeschlagenen Regelung..., ...Zusätzlich: Bekanntmachung des BMG über die beim Transport..., ...Qualitätsanforderungen – Das BMG hat bereits im März 2004..., ...gesetzlichen Änderungen könnte das BMG die dama-lige Bekanntmachung..., ...Bundesgesundheitsmi-nisterium (BMG) veröffentlichte Referentenentwurf..., ..., • Bekanntmachung des BMG mit Empfehlungen zu Qualitätsanforderungen..., ... welche zugleich die vom BMG bereits im März 2004 veröffentlichte..., ...oder Leitlinien durch das BMG zu den beim Arznei-mitteltransport..., ...aktualisierte Bekanntmachung des BMG zum Trans-port von Arzneimitteln..., ...bereits im März 2004 hat das BMG eine „Bekanntmachung von..., ...gesetzlichen Änderungen könnte das BMG die damalige Bekanntmachung..., ...Zumindest in den Leitlinien des BMG aus dem Jahr 2004 wird ..., ...ursprünglich in den Leitlinien des BMG aus dem Jahr 2004 auch ..., .... ANLAGE: BEKANNTMACHUNG BMG AUS BANZ VOM 25. MÄRZ 2004...

  • SG2501030003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Referat 126 - Implantateregister..., ...Seit Jahren bieten wir dem BMG und dem IRD eine Zusammenarbeit..., ...Augenhöhe an und haben dem BMG und Ihnen gegenüber mehrfach..., ...Einklang mit dem Handeln des BMG. Würde wie von Ihnen vorgeschlagen...

  • SG2503180006 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) bei zuvor gesunden Säuglingen..., ...ersten Lebenswoche. Das BMG begründet dies damit, dass..., ...RSV-Saison anhält. Das BMG schätzt die zusätzlichen..., ...berufen. Stattdessen muss das BMG eine Verordnung nach § ..., ...Sozialverband VdK, dass das BMG eine erkannte Regelungslücke..., ...untragbarer Zustand. Das BMG muss aus diesem Grund die...
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