Stellungnahmen/Gutachten

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83 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BFSG"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (83)

  • SG2603190034 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG). Die Kreditinstitute haben..., ... parallel anwendbaren BFSG, insbesondere sofern am..., ...wir mit der Umsetzung des BFSG für Produkte und Dienstleistungen..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG – das auf die EU-Richtlinie..., ...Geräten (= Gütern; gemäß BFSG „Produkten“) und Dienstleistungen..., ...Institute bereits durch das BFSG verpflichtet, ihre Geräte..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG konnte die Bundesfachstelle..., ...bisherigen Regelungen, wie dem BFSG, konsistent und die Umsetzbarkeit..., ...durch Anpassungen des BFSG. Dies auch deshalb, weil..., ...Doppelregulierung in BGG und BFSG würde einer klaren und ...

  • SG2603200026 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG). Die Kreditinstitute haben..., ...zum parallel anwendbaren BFSG, insbesondere sofern am..., ...wir mit der Umsetzung des BFSG für Produkte und Dienstleistungen..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG – das auf die EU-Richtlinie..., ...Geräten (= Gütern; gemäß BFSG „Produkten“) und Dienstleistungen..., ...Institute bereits durch das BFSG verpflichtet, ihre Geräte..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG konnte die Bundesfachstelle..., ...bisherigen Regelungen, wie dem BFSG, konsistent und die Umsetzbarkeit..., ...insbesondere durch Anpassungen des BFSG. Dies auch deshalb, weil..., ...Doppelregulierung in BGG und BFSG würde einer klaren und ...

  • SG2603200022 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG). Die Kreditinstitute haben..., ... parallel anwendbaren BFSG, insbesondere sofern am..., ...wir mit der Umsetzung des BFSG für Produkte und Dienstleistungen..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG – das auf die EU-Richtlinie..., ...Geräten (= Gütern; gemäß BFSG „Produkten“) und Dienstleistungen..., ...Institute bereits durch das BFSG verpflichtet, ihre Geräte..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG konnte die Bundesfachstelle..., ...bisherigen Regelungen, wie dem BFSG, konsistent und die Umsetzbarkeit..., ...durch Anpassungen des BFSG. Dies auch deshalb, weil..., ...Doppelregulierung in BGG und BFSG würde einer klaren und ...

  • SG2512290036 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Praxisnahe Ausgestaltung der Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes

      Wir setzen uns als Bitkom dafür ein, dass sich das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) weiterhin in erster Linie an die öffentliche Verwaltung und nicht an die Privatwirtschaft richtet, da die maßgeblichen Barrierefreiheitsanforderungen für den privaten Sektor schon über das BFSG geregelt sind.

    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 30.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 08.12.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) sowie das Telemedienrecht..., ...BITV, heute teilweise im BFSG aufgegangen) adressiert..., ... Verhältnis von BGG und BFSG aus Sicht der Privatwirtschaft..., ...bestehenden Vorgaben des BFSG ausgestaltet ist. Dies..., ...Unternehmen, die bereits nach dem BFSG verpflichtet sind und nun..., ...öffentliche Hand und das BFSG die maßgeblichen Barrierefreiheitsanforderungen..., ...bestehenden Anforderungen des BFSG notwendig. Nur so lassen...

  • SG2606250045 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung der Interessen des Öffentlichen Personenverkehrs bei der Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes

      Die Initiative verfolgt das Ziel, dass bei der Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes auch die Interessen der Unternehmen im Öffentlichen Personenverkehr berücksichtigt werden. Bleibt der Gesetzentwurf, dessen Zielsetzung aus Sicht der Branche zunächst ausdrücklich zu begrüßen ist, hingegen unverändert, drohen den Verkehrsunternehmen erhebliche personelle, bürokratische und finanzielle Mehraufwände. Ferner wird aus den vorgesehenen Änderungen voraussichtlich kein wesentlicher Gewinn für eine bessere Zugänglichkeit im Öffentlichen Personenverkehr für Menschen mit Behinderungen oder Beeinträchtigungen resultieren. Andere im Gesetzentwurf enthaltenen Maßgaben würden ferner zu Rechtsunsicherheiten bzw. Konflikten anderen Gesetzen und Verordnungen führen.

    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 25.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5140 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) sowie die dazugehörige..., ...erst in Kraft getretenen BFSG nebst der zugehörigen Verordnung..., ...Informationsangeboten (vgl. §§ 1, 3 BFSG) wieder in Frage gestellt..., ...werden, die nicht nach dem BFSG verpflichtet sind. Zu ..., ...mit den bereits nach dem BFSG bestehenden Verpflichtungen..., ...Marktüberwachungsregime nach BFSG kollidieren würde und durch..., ...wird. Die Umsetzung des BFSG in den letzten zwei Jahren...

  • SG2506170007 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Open Finance im Spezialfondsvertrieb

      Wir fordern die Rücknahme, hilfsweise die grundlegende Anpassung des Kommissionsentwurfs zur FiDA-Verordnung. Die aktuellen Vorschläge zur Umsetzung, die eine vereinfachte Weitergabe von Kundendaten über technische Schnittstellen vorsehen, stellen unverhältnismäßige Anforderungen an den Vertrieb von Finanzprodukten, ohne dass ein angemessener Nutzen für den Kleinanleger erkennbar ist. Darüber hinaus finden die Besonderheiten des Fondsvertriebs im B2B-Bereich im Gesetzesentwurf derzeit keine ausreichende Berücksichtigung. Insbesondere im Spezialfondsbereich ist die Vorhaltung der gesamten FIDA-relevanten digitalen Infrastruktur überflüssig und somit unnötig bürokratisch.
    • Bereitgestellt von: BVI Bundesverband Investment und Asset Management am 26.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 15.04.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Barrierefreiheit nach dem BFSG und der BFSGV Finanzprodukte..., ...vom Anwendungsbereich des BFSG und der BFSGV erfasst. ..., ...diese PRIIPs-KIDs und dem BFSG habe das BFSG wohl Vorrang..., ...warum die Anforderungen des BFSG und der BFSGV nicht auf..., ...Finanzprodukten nach dem BFSG und der BFSGV barrierefrei..., ...man die Anwendbarkeit des BFSG und der BFSGV unterstellt..., ...erneut durch die FAQ zum BFSG - Bankdienstleistungen ..., ...die gemäß § 2 Nummer 24 BFSG als Bank- dienstleistung..., ...nicht den Anforderungen des BFSG und der BFSGV entsprechen..., ...Webseite Die FAQ zum BFSG - Bankdienstleistungen ..., ...die sich § 2 Nummer 24 b) BFSG bezieht, sind Anlageberatungen..., ...vom Anwendungsbereich des BFSG erfasst ist oder nicht,..., ...Anfrage“ gemäß § 2 Nr. 26 BFSG nicht vorliegen. Die Web..., ...Webseite den Anforderungen des BFSG und der BFSGV unterliege..., ...bereits der Wortlaut von BFSG und BFSGV nicht her. Zwar erläu- tert das BFSG in Anlage 1 das Vorgehen..., ...Ausnahmeregelung in § 1 Absatz 4 BFSG kann nicht als Indiz für die Anwendbarkeit des BFSG auf (Unter-)Webseiten dienen..., ...vom Anwendungsbereich des BFSG erfasst werden. Denn die..., ...dass Webseiten, die laut BFSG barrierefrei auszugestal...

  • SG2506300097 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      BGG Novelle und Förderung von Barrierefreiheit: rechtssicher und praktikabel ausgestalten

      Unterstützung findet der Vorschlag, private Investitionen in barrierefreie Umbauten und Bewusstseinsbildung zur Barrierefreiheit zu fördern. Zudem setzt sich der DRV dafür ein, dass der Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes aus 2024 praktikabel und rechtssicher ausgestaltet wird. Das Benachteiligungsverbot des § 7 BGG, welches derzeit nur für öffentliche Träger gilt, soll auf private Anbieter von Gütern und Dienstleistungen ausgeweitet werden. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Verpflichtung angemessene Vorkehrungen zu ergreifen. Der derzeitige Vorschlag führt aufgrund der Unbestimmtheit zu erheblichen Rechtsunsicherheiten und einem vermeidbaren Bürokratieaufwand.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Raiffeisenverband e.V. am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) geschaffen werden. Das BFSG ist noch nicht wirksam ..., ...dem 28. Juni 2025. Das BFSG hebt die Barrierefreiheit..., ...aus. Die Begründung des BFSG veranschlagt den jährlichen..., ...praktischen Auswirkungen des BFSG abzuwarten, und auf eine...

  • SG2603270055 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      BGG Novelle und Förderung von Barrierefreiheit: rechtssicher und praktikabel ausgestalten

      Unterstützung findet der Vorschlag, private Investitionen in barrierefreie Umbauten und Bewusstseinsbildung zur Barrierefreiheit zu fördern. Zudem setzt sich der DRV dafür ein, dass der Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes aus 2024 praktikabel und rechtssicher ausgestaltet wird. Das Benachteiligungsverbot des § 7 BGG, welches derzeit nur für öffentliche Träger gilt, soll auf private Anbieter von Gütern und Dienstleistungen ausgeweitet werden. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Verpflichtung angemessene Vorkehrungen zu ergreifen. Der derzeitige Vorschlag führt aufgrund der Unbestimmtheit zu erheblichen Rechtsunsicherheiten und einem vermeidbaren Bürokratieaufwand.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Raiffeisenverband e.V. am 27.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 15.01.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG), geschaffen wurden. Damit..., ... Darüber hinaus ist das BFSG erst vor wenigen Monaten..., ...Kraft getreten. Das BFSG hebt die Barrierefreiheit..., ...aus. Die Begründung des BFSG veranschlagt den jährlichen..., ...praktischen Auswirkungen des BFSG abwarten und auf die Einführung...

  • SG2606160051 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) andererseits wirft Fragen..., ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) auf Vertrauensdienste ..., ... Deutschland konkret am BFSG ausgerichtet sind. Diese..., ...Verweis auf die §§ 3 bis 5 BFSG zentrale Punkte des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes..., ...einheitlich über die Vorgaben des BFSG geregelt wird. Ein weiterer..., ...Sitz in Magdeburg für das BFSG verantwortlich. Es ist ..., ...Überprüfung der Einhaltung des BFSG zuständig sein soll, und...

  • SG2512300033 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) und weitere Gesetze des..., ...Designs und werden durch das BFSG oder bereichsspezifische..., ... unterblieben. Da das BFSG und viele Regelungen der..., ...Zwar enthalten §§ 32, 33 BFSG keine unmittelbaren zivilrechtlichen..., ...folgt, dass das mit dem BFSG in § 12e Abs. 1 BGG eingeführte...
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