Stellungnahmen/Gutachten

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21 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"10/26"« gefunden

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Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (21)

  • SG2506050009 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bestellungszeitraum (§ 10). § 26 Abs. 1 Satz 2 Ersatzvornahme...

  • SG2408020018 (PDF - 27 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zentrum für Safe Sport

      Interpersonale Gewalt in Form von psychischer, physischer und sexualisierter Gewalt und Missbrauch sind ein weitverbreitetes menschenrechtliches Risiko im Sport. Darum setzt Athleten Deutschland sich für die Schaffung eines unabhängigen Zentrums für Safe Sport ein. Es soll Kompetenzen in den Bereichen Prävention, Intervention und Aufarbeitung innehaben und einen Beitrag zur Bekämpfung von interpersonaler Gewalt im Sport leisten. Es soll sowohl für den Leistungs- und Spitzensport als auch für den Breitensport umfassende Maßnahmen zur Prävention, Intervention und Aufarbeitung von Missbrauch und Gewalt implementieren.
    • Bereitgestellt von: Athleten Deutschland e.V. am 02.08.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Untersuchung des ZfSS 10 § 26 Einleitung des Untersuchungsverfahrens...

  • SG2607150014 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...20InnovationenInderPflege-Projektbericht-final.pdf 10 | 26 Verbraucherzentrale...

  • SG2609240051 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...KiMoG) vom 11. Mai 2026 (DV 10/26) vom 2. Juli 2026, https...

  • SG2503130033 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Consumer Organisations 10 | 26 Perspectives for the ...

  • SG2607200019 (PDF - 35 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Deutschen Vereins (DV 10/26) vom 2. Juli 2026 Inhalt...

  • SG2506100032 (PDF - 35 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reproduktive Rechte im Kontext von Behinderung stärken

      Der djb hat anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung ein Policy Paper zum Thema „Reproduktive Rechte im Kontext von Behinderung“ veröffentlicht. Der djb fordert darin die uneingeschränkte Anerkennung und Umsetzung reproduktiver Rechte für Menschen mit Behinderung und kritisiert, dass gesetzliche Regelungen und gesellschaftliche Vorstellungen die Selbstbestimmung in diesem Bereich bis heute erheblich beschneiden. Zentrale Kritikpunkte des djb sind die immer noch bestehende Möglichkeit von Zwangssterilisationen nach § 1830 BGB sowie das Spannungsverhältnis zwischen reproduktiver Selbstbestimmung und gesellschaftlichem Ableismus im Kontext der Pränataldiagnostik.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 10.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ..., 2021, Art. 24, Rn. 10. [26] Baer/Markard in: Hubert...

  • SG2406140082 (PDF - 36 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der Früherkennung und Versorgung von Fettstoffwechselerkrankungen

      Verbesserung der Früherkennung und Versorgung von Fettstoffwechselerkrankungen durch Einführung und Ausweitung von Früherkennungsuntersuchungen und Stärkung strukturierter Behandlungsprogramme (DMPs) zur gezielten Behandlung von Risikopatient:innen mit anhaltend hohen Cholesterinwerten im Zuge der vom Bundesministerium für Gesundheit geplanten Maßnahmen für Herz-Kreislauf-Erkrankungen (Impulspapier HKE).
    • Bereitgestellt von: MSD Sharp & Dohme GmbH am 20.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...2006 Apr;151(4):786.e1-10. 26. Zhao M, Cooney MT, Klipstein-Grobusch...

  • SG2407120017 (PDF - 99 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Internationale KI Governance und Aufsichtsstrukturen

      Microsoft beteiligt sich an der Diskussion zu Governance-Prozessen zum Thema KI, insbesondere zum Thema internationaler Governance und Aufsichtsstrukturen. Microsoft setzt sich insb. für folgende Ziele ein: 1. Globale Risikosteuerung verbessern: Global bedeutsame und Sicherheitsrisiken, die uns alle betreffen, wie z. B. die KI-gestützte Beschleunigung der Entwicklung chemischer oder Entwicklung biologischer Waffen oder der Einsatz zunehmend autonomer Systeme, müssen global adressiert werden. 2. Regulatorische Interoperabilität voranbringen: Kohärenz und Interoperabilität der nationalen Politik und Regulierung über Grenzen sicherstellen. 3. Integrativer Fortschritt: Zugang zu den Vorteilen der KI sicherstellen.
    • Bereitgestellt von: Microsoft Deutschland GmbH am 12.07.2024
    • Adressatenkreis:

      • 10.07.2024

      • 23.12.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...training models with more than 10^26 floating point operations..., ...blogs.microsoft.com/on-the-issues/2023/10/26/microsofts-ai-safety-policies...

  • SG2409300189 (PDF - 123 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherung eines fairen Zugangs zu Fahrzeugdaten

      Neue Regelungen sollen möglichst schnell vorgelegt werden, die einen sicheren, standardisierten und diskriminierungsfreien Zugang zu den fahrzeuggenerierten Daten ermöglichen. Der Data Act reicht für die besonderen Anforderungen im Automobilbereich nicht aus. Um den besonderen Herausforderungen wie zum Beispiel sehr komplexen Datenströmen und der Vielzahl an Marktbeteiligten im Bereich des Automobilsektors Rechnung zu tragen, soll diese sektorspezifische Regelung in Form einer Novelle der sogenannten Typgenehmigungsverordnung (Verordnung (EU) 2018/858) vorgelegt werden. Darüber hinaus ist sicherzustellen, das die übergeordneten Rechte, die der Data Act in Bezug auf den Datenzugang gewährt, nicht ausgehöhlt werden.
    • Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 30.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...treatment 2 4 14 24 TOTAL 10 26 63 95 Estimated -annual..., ...treatment 2 4 14 24 TOTAL 10 26 63 95 Estimated -annual...
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