Stellungnahmen/Gutachten

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3.963 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.963)

  • SG2406200134 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...heute gemeinsam an einem Weg für die Ukraine der Zukunft...

  • SG2406100041 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fahrgemeinschaften auf den Weg gebracht haben. Die Handhabung...

  • SG2404090002 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhöhung der auszuschreibenden Kapazitätsmenge / Einführung eines Kapazitätsmechanismus durch Kraftwerksstrategie

      Mit dem Kraftwerkssicherheitsgesetz verfolgen BMWK und Bundesregierung im Rahmen einer Kraftwerksstrategie (KWS) das Ziel, der Frage der Versorgungssicherheitslücke durch den Bau wasserstofffähiger Gaskraftwerke zu begegnen. Der VAIS fordert, dass das Ziel von 10 GW erhöht und ein zentraler Kapazitätsmechanismus eingeführt wird, Genehmigungs- und Planungsverfahren verschlankt und beschleunigt werden. Zudem berührt dies aus Sicht des VAIS zudem die Frage eines Industriestrompreises, für den sich der VAIS ausspricht.
    • Bereitgestellt von: VAIS Verband für Anlagentechnik und IndustrieService e.V. am 17.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...werden: • Einen gangbaren Weg stellt der vorgeschlagene...

  • SG2405230017 (PDF)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kompromiss und gangbarer Weg dienen. Diese sprachenneutrale...

  • SG2405030009 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...den meisten Fällen zu weit weg vom Alltagsleben des Kindes...

  • SG2404220002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Ein Baustein auf diesem Weg ist die Nutzung der Rohstoffge-winnungsflächen...

  • SG2501310004 (PDF - 66 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wege zur Diskriminierungsfreiheit in Unternehmen

      Der djb legt eine Konzeption vor, die im ersten Teil einen Vorschlag für ein Gleichstellungsgesetz in der Privatwirtschaft enthält und im zweiten Teil umfassende Handlungshinweise für Unternehmen und die Interessenvertretungen der Beschäftigten gibt. Der Gesetzesvorschlag und die Handlungshinweise zeigen Wege zur Diskriminierungsfreiheit in Unternehmen auf. Ziel ist es, Unternehmen der Privatwirtschaft in Richtung einer diskriminierungsfreien Unternehmenskultur weiterzuentwickeln, in der alle Geschlechter gleiche Verwirklichungschancen haben. Der in Art. 3 Abs. 2 GG verbriefte Handlungsauftrag adressiert Frauen und nichtbinäre Personen in ihrer Vielfalt. Das verlangt die Berücksichtigung von Diskriminierungslagen in ihrer intersektionalen Dimension.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 31.01.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Unternehmen freiwillig auf diesen Weg gemacht. Zwar weisen die..., ... das Unternehmen auf den Weg zur Diskriminierungsfreiheit..., ...umfassen, ist der zukünftige Weg in Richtung eines erweiterten..., ...unterschiedlichen Stufen auf dem Weg zu einem diskriminierungsfreien..., ...Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz) zeigen, dass der Weg zur Akzeptanz und zur Veränderung..., ...Mitbestimmungsorgane auf den Weg, in den von ihnen geführten..., ...beschlossen hat, dass dieser Weg gegangen werden soll. Gegen..., ...Interessenvertretung Der Weg zu diskriminierungsfreien..., ...Betriebliche Stufen auf dem Weg zur Diskriminierungsfreiheit..., ... Die erste Stufe auf dem Weg zu einem diskriminierungsfreien..., ...ambitionierte Etappenziele auf dem Weg zu einer geschlechtergerechten..., ...aktiver Beteiligung an dem Weg zur Diskriminierungsfreiheit..., ...formuliert werden, die den Blick weg von persönlichen und körperlichen..., ... ungewohnt sind, ist der Weg die unterrepräsentierten..., ...dürfen nicht nur für den Weg in das Gremium mittels ..., ...Bestandsaufnahme des bmwk, Auf dem Weg zur ökonomischen Gleichstellung...

  • SG2512190122 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung der Belange der Verteilnetzbetreiber im Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes

      Mit dem Gesetzentwurf werden größere Tankstellenunternehmen verpflichtet, ab dem 1. Januar 2028 die Verfügbarkeit von mindestens einem Schnellladepunkt je öffentlicher Tankstelle sicherzustellen. Der VKU setzt sich für das Erreichen der klimapolitischen Ziele – auch im Verkehrssektor - ein. Für eine erfolgreiche Verkehrswende spielt der weitere Ausbau der Elektromobilität eine zentrale Rolle. Es ist geboten, dass die Tankstellenbetreiber ihre verbindlichen Standortplanungen frühzeitig und proaktiv mit den jeweiligen Verteilnetzbetreibern rückkoppeln.

    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 19.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...in den frühen Jahren den Weg in die Elektromobilität..., ...in LIS-Standorte. Dieser Weg ist unbedingt weiter zu...

  • SG2512160063 (PDF)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorstehenden Bedenken den Weg einer Änderung der Arzneimittelpreisverordnung..., ...der Verordnungsgeber den Weg einer Änderung der Arzneimittelpreisverordnung...

  • SG2509300010 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung der staatlichen Tierhaltungskennzeichnung

      Der Eintrag bezieht sich nicht auf den Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes, das eine Verschiebung der Anwendung des Gesetzes auf den 1.3.26 vorsieht, sondern auf die in der BT-Drs. 21/555 verabschiedete Entschließung des Bundestages zur Ausweitung der Tierhaltungskennzeichnung auf verarbeitete Produkte und die Außer-Haus-Verpflegung. Das dti spricht sich gegen eine solche Ausweitung aus.
    • Bereitgestellt von: Deutsches Tiefkühlinstitut e.V. am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/555 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksache 21/327 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wäre dies der sachgerechte Weg – sowohl im Sinne der Transparenz..., ...wäre dies der sachgerechte Weg – sowohl im Sinne der Transparenz...
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