Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Stellungnahmen/Gutachten

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Stellungnahmen/Gutachten

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Suchen in einer Kategorie

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

23.022 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 15.771 bis 15.780 von 23.022

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 1576
Seite 1577
Seite 1578
Seite 1579
Seite 1580
...
Seite 2303
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (5.995)
- Fraktionen/Gruppen (1.917)
- Gremien (1.211)
- Mitglieder des Bundestages (5.345)
- Organe (587)
21. Wahlperiode Bundesregierung (9.215)
- Auswärtiges Amt (AA) (181)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1.002)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.557)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1.195)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (95)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (532)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (512)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (359)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (596)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (245)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1.190)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (787)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1.512)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (751)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (133)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (3.327)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (404)
20. Wahlperiode Bundestag (6.105)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2.257)
- Gremien (20. WP) (1.117)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5.465)
- Organe (20. WP) (590)
20. Wahlperiode Bundesregierung (7.923)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (177)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (925)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.555)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.141)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (111)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (428)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (463)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (430)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (952)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (751)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (396)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.204)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.268)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (157)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3.028)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (303)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (1.089)
- Arbeitsmarkt (515)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (679)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (322)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (524)
- Außenpolitik (132)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (12)
- Internationale Beziehungen (126)
- Menschenrechte (363)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (46)
Außenwirtschaft (375)
Bildung und Erziehung (708)
- Berufliche Bildung (383)
- Hochschulbildung (157)
- Schulische Bildung (132)
- Vorschulische Bildung (57)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (281)
Bundestag (179)
- Parlamentarisches Verfahren (148)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (2)
- Wahlrecht (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (40)
Deutsche Einheit (29)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (10)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (27)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (8)
Energie (5.487)
- Allgemeine Energiepolitik (3.891)
- Atomenergie (13)
- Energienetze (2.175)
- Erneuerbare Energien (3.471)
- Fossile Energien (801)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1.188)
Entwicklungspolitik (256)
Europapolitik und Europäische Union (4.052)
- EU-Binnenmarkt (917)
- EU-Gesetzgebung (3.706)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (57)
- Institutionelle Fragen der EU (19)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (38)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (217)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.322)
- Diversitätspolitik (145)
- Familienpolitik (443)
- Geschlechterpolitik (346)
- Kinder- und Jugendpolitik (473)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (318)
- Religion/Weltanschauung (21)
- Seniorenpolitik (79)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (301)
Gesundheit (3.879)
- Arzneimittel (903)
- Gesundheitsförderung (1.024)
- Gesundheitsversorgung (2.773)
- Pflege (476)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1.144)
Innere Sicherheit (815)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (164)
- Cybersicherheit (337)
- Extremismusbekämpfung (67)
- Kriminalitätsbekämpfung (202)
- Opferschutz (142)
- Terrorismusbekämpfung (48)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (147)
Kultur (173)
Landwirtschaft und Ernährung (1.786)
- Fischerei/Aquakultur (69)
- Land- und Forstwirtschaft (820)
- Lebensmittelsicherheit (313)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (725)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (397)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.482)
- Datenschutz und Informationssicherheit (693)
- Digitalisierung (1.871)
- Internetpolitik (347)
- Kommunikations- und Informationstechnik (568)
- Massenmedien (89)
- Meinungs- und Pressefreiheit (72)
- Urheberrecht (82)
- Werbung (171)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (122)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (390)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (184)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (184)
- Integration (185)
- Migration (199)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (116)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.705)
Politisches Leben, Parteien (67)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1.137)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (616)
- Ländlicher Raum (165)
- Stadtentwicklung (239)
- Wohnen (541)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (204)
Recht (2.549)
- Öffentliches Recht (760)
- Rechtspolitik (509)
- Strafrecht (199)
- Zivilrecht (818)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1.051)
Soziale Sicherung (1.232)
- Arbeitslosenversicherung (49)
- Grundsicherung (141)
- Krankenversicherung (466)
- Pflegeversicherung (191)
- Rente/Alterssicherung (417)
- Unfallversicherung (21)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (267)
Sport, Freizeit und Tourismus (261)
- Breitensport (50)
- Profisport (74)
- Tourismus (152)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (48)
Staat und Verwaltung (387)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (268)
- Staatsorganisation (55)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (110)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (125)
Umwelt (5.857)
- Artenschutz/Biodiversität (553)
- Immissionsschutz (611)
- Klimaschutz (3.602)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.500)
- Tierschutz (352)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1.032)
Verkehr (2.052)
- Güterverkehr (467)
- Luft- und Raumfahrt (311)
- Personenverkehr (626)
- Schienenverkehr (443)
- Schifffahrt (199)
- Straßenverkehr (786)
- Verkehrsinfrastruktur (733)
- Verkehrspolitik (1.165)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (340)
Verteidigung (142)
- Bundeswehrangelegenheiten (62)
- Rüstungsangelegenheiten (66)
- Verteidigungspolitik (90)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (29)
Wirtschaft (7.049)
- Automobilwirtschaft (394)
- Bank- und Finanzwesen (1.773)
- E-Commerce (225)
- Handel und Dienstleistungen (702)
- Handwerk (449)
- Industriepolitik (1.953)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.612)
- Verbraucherschutz (1.452)
- Versicherungswesen (232)
- Wettbewerbsrecht (650)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (843)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.381)
Sonstige Interessenbereiche (945)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (114)
Juristische Personen (21.070)
Personengesellschaften (373)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (734)
Sonstige (319)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.302)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (7)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (9)
Anstalt des öffentlichen Rechts (2)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (58)
Eingetragener Verein (e. V.) (15.674)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (276)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (46)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2.934)
Kommanditgesellschaft (KG) (150)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (42)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (18)
Nicht rechtsfähiger Verein (303)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (29)
Partnerschaftsgesellschaft (15)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (255)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (494)
Sonstige Personengesellschaft (133)
Stiftung öffentlichen Rechts (8)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (7)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/17) (0/17)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (273)
Unternehmen (4.566)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (7.467)
Arbeitgeberverband (307)
Arbeitnehmerverband (15)
Berufsverband (1.976)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (22)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (221)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (10)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (5)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (24)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3.880)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (281)
Privatrechtliche Organisation (1.585)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.261)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (687)
Privatperson (30)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (346)
Nein (433)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (128)
Nein (651)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (3.076)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5.584)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.493)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (13.128)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (14.455)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (8.567)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (23.022)

Sortieren nach

SG2412200145 (PDF - 56 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Aufbau einer Startinfrastruktur für schwere Nutzfahrzeuge beschleunigen
  
  Der BDI spricht sich dafür aus, finanzielle Förderungen für öffentlich zugängliches und betriebliches Laden von schweren Nutzfahrzeugen zu verstetigen und für Netzanschlüsse neu einzuführen. Der Hochlauf alternativer Antriebe, v. a. Elektromobilität, setzt den vorauslaufenden, flächendeckenden und bedarfsgerechten Aufbau von Lade- und H2-Tankinfrastrukturen voraus. Für schwere Nutzfahrzeuge ist der rasche Aufbau sowie schrittweise Ausbau einer Startinfrastruktur entscheidend, einschließlich des Initialnetzes auf Bundesautobahnen, weiterer öffentlich zugänglicher Hochleistungs-Ladeinfrastrukturen und betrieblichen Ladens.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 20.12.2024
- Adressatenkreis:
  
  10.09.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2412200148 (PDF - 44 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Jahressteuergesetz 2024
  
  Der BDI strebt eine lohnsteuerliche Regelung zu Mobilitätsbudgets an, der diesbezügliche Regelungsvorschlag im JStG ist verbesserungsbedürftig. Zudem macht der BDI Verbesserungsvorschläge zu einzelnen Regelungen im JStG im Bereich der Unternehmensteuern und der Umsatzsteuer. VDA und BDI hatten zudem im Vorfeld eine Regelung zur Vereinfachung des Auslagenersatzes bei E-Firmenwagen angeregt (möglich ist alternativ auch eine untergesetzliche Regelung).
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 20.12.2024
- Adressatenkreis:
  
  02.10.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EStG [alle SG hierzu]
SG2412200151 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO)
  
  Änderung der Rn. 95 der Verwaltungsvorschrift (VwV) zu § 29 Absatz 3 StVO für mehr Toleranz bei technischer Beschaffenheit des Fahrzeugs
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 20.12.2024
- Adressatenkreis:
  
  21.10.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  StVO 2013 [alle SG hierzu]
SG2412200150 (PDF - 24 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Steuerfortentwicklungsgesetz (vormals: Jahressteuergesetz 2024 II)
  
  - Verhinderung der Einführung einer Mitteilungspflicht über innerstaatliche Steuergestaltungen - frühzeitige Anpassungen von Änderungen im Steuertarif, um eine rückwirkende Lohnabrechnungsänderung zu vermeiden - Bürokratieabbau durch Erhöhung und Vereinheitlichung der handels- und steuerrechtlichen Regelungen zu Sammelposten
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 20.12.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines zweiten Jahressteuergesetzes 2024
- Adressatenkreis:
  
  02.10.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  EStG [alle SG hierzu]
  
  AO 1977 [alle SG hierzu]
  
  SolZG [alle SG hierzu]
  
  ErbStG 1974 [alle SG hierzu]
SG2412200155 (PDF - 21 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Vergabetransformationspaket
  
  Öffentliche Aufträge und Konzessionen werden im Wettbewerb und im Wege transparenter Vergabeverfahren unter Wahrung der Wirtschaftlichkeit und der Verhältnismäßigkeit vergeben (§ 97 Abs. 1 GWB). Auch die derzeitigen Bemühungen, das Vergaberecht zu vereinfachen und Vergabeverfahren zu beschleunigen, sind im Lichte der etablierten Vergabegrundsätze zu betrachten. Wirkliche Vereinfachung bedeutet aber auch, den rechtlichen Flickenteppich im Unterschwellenbereich zu beseitigen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 20.12.2024
- Adressatenkreis:
  
  15.11.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
SG2412200156 (PDF - 21 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Vergabetransformationspaket
  
  Öffentliche Aufträge und Konzessionen werden im Wettbewerb und im Wege transparenter Vergabeverfahren unter Wahrung der Wirtschaftlichkeit und der Verhältnismäßigkeit vergeben (§ 97 Abs. 1 GWB). Auch die derzeitigen Bemühungen, das Vergaberecht zu vereinfachen und Vergabeverfahren zu beschleunigen, sind im Lichte der etablierten Vergabegrundsätze zu betrachten. Wirkliche Vereinfachung bedeutet aber auch, den rechtlichen Flickenteppich im Unterschwellenbereich zu beseitigen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 20.12.2024
- Adressatenkreis:
  
  08.11.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2412190056 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Maßnahmen im Bereich der Mobilfunkregulierung
  
  Ziel der Interessenvertretung ist es, Investitions- und Rechtssicherheit bei der Einführung neuer Technologien im Mobilfunkbereich zu gewährleisten. Beispielsweise im Bereich 6 GH setzen wir uns für eine hinreichende Mobilfunkfrequenz-Ausstattung für investierende MNOs im oberen Teil des 6GHz-Bereiches und die Zuweisung dieses Frequenzbereiches für den zellularen, öffentlichen Mobilfunk (IMT) ein.
- Bereitgestellt von: Vodafone GmbH am 20.12.2024
- Adressatenkreis:
  
  11.11.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  TKG 2021 [alle SG hierzu]
SG2412190058 (PDF - 13 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Maßnahmen im Bereich der Mobilfunkregulierung
  
  Ziel der Interessenvertretung ist es, Investitions- und Rechtssicherheit bei der Einführung neuer Technologien im Mobilfunkbereich zu gewährleisten. Beispielsweise im Bereich 6 GH setzen wir uns für eine hinreichende Mobilfunkfrequenz-Ausstattung für investierende MNOs im oberen Teil des 6GHz-Bereiches und die Zuweisung dieses Frequenzbereiches für den zellularen, öffentlichen Mobilfunk (IMT) ein.
- Bereitgestellt von: Vodafone GmbH am 20.12.2024
- Adressatenkreis:
  
  11.11.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  TKG 2021 [alle SG hierzu]
SG2412190041 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Maßnahmen im Bereich der Festnetzregulierung
  
  Verhinderung von Re-Monopolisierungsmaßnahmen unter Herstellung eines fairen Wettbewerbs für alle Wettbewerber im Gigabitausbau
- Bereitgestellt von: Vodafone GmbH am 20.12.2024
- Adressatenkreis:
  
  25.10.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  TKG 2021 [alle SG hierzu]
SG2412190036 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassungen am NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz
  
  Die Bundesregierung soll dazu bewogen werden, die NIS-2-Richtlinie maßvoll und verhältnismäßig in nationales Recht umzusetzen. Es darf aus unserer Sicht nicht dazu führen, dass es zu umfassenden Abänderungen und Verschärfungen der bislang und zukünftig geregelten Verfahren kommt. Hierbei ist auch der finanzielle und bürokratische Aufwand für die betroffenen Unternehmen gering zu halten.
- Bereitgestellt von: Vodafone GmbH am 20.12.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
  
  BT-Drs. 21/1501 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
- Adressatenkreis:
  
  13.12.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  BSIG 2009 [alle SG hierzu]
  
  TKG 2021 [alle SG hierzu]
  
  BNDG [alle SG hierzu]

Ergebnisse 15.771 bis 15.780 von 23.022

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 1576
Seite 1577
Seite 1578
Seite 1579
Seite 1580
...
Seite 2303
Eine Seite vor

Nach oben blättern

Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

23.022 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (23.022)

SG2412200145 (PDF - 56 Seiten)

SG2412200148 (PDF - 44 Seiten)

SG2412200151 (PDF - 7 Seiten)

SG2412200150 (PDF - 24 Seiten)

SG2412200155 (PDF - 21 Seiten)

SG2412200156 (PDF - 21 Seiten)

SG2412190056 (PDF - 2 Seiten)

SG2412190058 (PDF - 13 Seiten)

SG2412190041 (PDF - 2 Seiten)

SG2412190036 (PDF - 2 Seiten)