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333 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »digitale gewalt« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (333)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krieg und Konflikten zu gewaltfreiem und demokratischem ..., ...um demokratische und gewaltfreie Kooperationen zu stärken..., ...Kriegen, Konflikten und Gewaltkulturen. Sie unterstützt ..., ...Welt bewegt sich – auch – digital. Gerade in der entwicklungspolitischen..., ...Formate werden inzwischen digital angeboten, mit dem Vorteil..., ...Zusammenarbeit schafft mit dem digitalen Raum neue Möglichkeiten..., ...Beispiel ist das Projekt „Digital Global Citizenship for..., ...DCYDE!" setzt sich für „Digital Global Citizenship Education“ (D-GCE) ein, also digitale Bildung für Weltbürgerschaft...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gewalt 4 Kindeswohlbegriff 5..., ...Verknüpfung des Gewaltschutzgesetzes mit angeordneten..., ...Lichte des Themas häusliche Gewalt und der Gewaltbetrof-fenheit..., ...der enormen Anzahl gewaltbetroffener Frauen und ihrer..., ...lediglich „(häusliche) Gewalt“ verwendet. Bei Nutzung..., ...beispielsweise dann von Gewalt im Sinne des Gewaltschutzgesetzes..., ...geschlechtsspezifische Gewalt , gerade in der Form von..., ... Konvention, da der Gewaltbegriff des Gewaltschutzgesetzes..., ... Kontrolle, Stalking, digitale Gewaltformen und die ..., ... Berücksichtigung von Gewalt In der Begründung des..., ... formuliert, häusliche Gewalt zu berücksichtigen. Es..., ... gerecht zu werden. Gewalttätige Vorfälle sollen bei..., ...konkret genug, wie diese Gewalt bzw. Gewaltbetroffenheit..., ...nicht für Fälle häuslicher Gewalt gelten. Gewaltbeziehungen..., ...*innen, dass die Gewaltbetroffenheit der Frauen sich..., ...gemeinsames Sorgerecht bei Gewalt im Sinne des Gewaltschutzgesetzes..., ... als im Gewaltschutzgesetz umrissen sind und..., ...Regel kein Recht auf Gewaltschutz nach dem Gewaltschutzgesetz..., ...Umgänge bei häuslicher Gewalt angewandt werden soll...., ...§ 1680 BGB-E, dass Gewaltvorfälle grundsätzlich das ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Strukturierter Austausch der Bundesregierung mit relevanten Akteuren aus Industrie, Verbänden, Wissenschaft, Selbstverwaltung, Gewerkschaften, Patientenvertreterinnen und Patientenvertretern und Bundesoberbehörden. Ziel ist es, aktuelle Herausforderungen und zukünftige Entwicklungen in der Versorgung, Forschung und Industrie zu identifizieren und gemeinsam tragfähige Lösungen – unter Beteiligung der ebenfalls betroffenen Ressorts – zu erarbeiten. Pharma Deutschland möchte mit dazu beitragen, Maßnahmen zu entwickeln, mit denen die Rahmenbedingungen für die pharmazeutische Industrie (forschende und innovative Pharmaindustrie sowie Generikaindustrie) und die Hersteller von Medizintechnik und Medizinprodukten in Deutschland verbessert werden können.

    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 06.02.2026
    • Adressatenkreis:
      • 23.01.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (6):
    • Titel der Bundesgesetze
      ...Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...z.B. Medical Apps und digitale Gesundheitsanwendungen..., ...Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung..., ...Die Einrichtung einer EU Digital Identity (EUDI) Wallet..., ...Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung..., ...Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung..., ...Daten. Bspw. unterliegen Digitale Gesundheitsanwendungen..., ...Rahmenbedingungen als einfache digitale Anwendungen der Krankenkassen..., ...§ 345 SGB V oder sog. digitaler medizinscher Anwendungen..., ...schrittweise, angefangen bei Digitalen Gesundheitsanwendungen..., ...europarechtswidrig, als er im Rahmen digitaler Gesundheitsanwendungen..., ...Studien unter Einbeziehung Digitaler Zwillinge und synthetischer..., ...die ärztliche Letztentscheidungsgewalt durch den Einsatz...
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ......, ...Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Jugendschutz in der digitalen Welt" eingesetzt. Ziel..., ...und Jugendschutz in der digitalen Welt" mit konkreten ..., ...und die Verantwortung digitaler Dienste in den Blick..., ...und Jugendlichen in der digitalen Welt. Games-Unternehmen..., ...Ebene wie insbesondere dem Digital Fairness Act scheint ..., ...Kinder und Jugendliche im digitalen Raum zu schützen und..., ...dem Elternratgeber für digitale Spiele „Games? Na sicher..., ...Kinder und Jugendliche in digitalen Diensten zu verhindern..., ...Folgen zu begrenzen: a. Digitale sexualisierte Gewalt ..., ...Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste in Bezug auf ..., ...die EU derzeit an einem Digital Fairness Act (DFA), der..., ...dialogischen Verfahren“ des Digital Services Coordinators..., ...künstlerischen Leben an. Digitale Spiele nehmen hier als..., ...Communitys zu werden. Da digitale Spiele in hohem Maße..., ...Information gegenüber digitalen Diensten, die ihren ..., ...Sicht speziell gestaltete digitale Räume für Kinder und ..., ... Speziell gestaltete digitale Räume für Kinder und ..., ...bereits „by design“ in digitale Dienste eingebettet ..., ...risikobasierte Gestaltung digitaler Dienste abstellt, wie..., ... können Minderjährige digitale Medien nutzen, die ihrem...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und ihre Kinder, die von Gewalt betroffen sind Der Deutsche..., ... Hilfesystems für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder..., ... der Entwurf häusliche Gewalt als eine Form der Benachteiligung..., ...Hilfe und Beratung bei Gewalt für betroffene Frauen ..., ... und Beratung für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder..., ...geschlechtsspezifischer Gewalt betroffene Mädchen, Frauen..., ...empfehlungen-stellungnahmen/2022/dv-9-21_gewaltbetroffene-frauen.pdf (6. Juni..., ... und Beratung für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder..., ...bürgernah erbracht und digital umgesetzt wird. 1 Funcke..., ...vermeiden. yDurch die digitale Beantragung und eine weitgehend automatisierte und digitale Bearbeitung der Leistungen..., ...aus einer Hand“ durch digitale Lösungen als auch vertrauensvolle..., ...die Möglichkeit einer digitalen Beantragung und Bearbeitung..., ...Antragstellende ohne entsprechende digitale Möglichkeiten ausgeschlossen..., ... wenigen Schritten und digital gestützt einer Prüfung..., ...Nicht nur aufgrund des digitalen Antragsverfahrens, sondern..., ...lässt und Abläufe durch digitale Verfahren gesteuert werden...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einflussnahme auf die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes / Ausweitung auf private Anbieter von Produkten und Dienstleistungen durch Öffentlichkeitsarbeit (u.a. Veröffentlichung von Forderungspapieren zum Thema auf unserer Webseite, Postings zu aktuellen Themen auf unseren Social Media Kanälen) und durch Kontaktierung der relevanten behinderungspolitischen Akteure in Gremien (bspw. BMWSB - Fachdialog zum Thema Kosten & Förderung von Barrierefreiheit) sowie Informations- und Kontaktangebote an Bundestagsabgeordnete bzw. deren Fraktionen, um Gespräche zu führen. Aufrechterhaltung der Vernetzung durch Anschreiben auch an neu eingesetzte Akteure auf ministerieller Ebene.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Behindertenrat am 28.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...baulicher, kommunikativer und digitaler Barrieren hilft auch..., ...der Gesundheit und im digitalen Bereich, barrierefrei..., ...die Träger öffentlicher Gewalt zu beziehen ist zu eng..., ...erfolgen, wie dies für die digitale Barrierefreiheit bereits..., ...Ähnlich wie im Fall der digitalen Barrierefreiheit muss..., ... - Träger öffentlicher Gewalt müssen verpflichtet werden..., ...dass Träger öffentlicher Gewalt in verständlicher Weise..., ...entsprechend zu ergänzen. 3c) Digitale Barrierefreiheit Bei..., ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) in...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kinderrechtsverletzungen wie sexualisierte Gewalt oder Angriffe auf Schulen..., ...körperlicher oder seelischer Gewalt wie beispielsweise durch..., ...Schutz von Kindern vor Gewalt muss jederzeit und überall..., ...gewährleistet sein, auch im digitalen Raum. Besonders gefährdet..., ...Prävention und Intervention bei Gewalt. Investition in die Prävention..., ...des Kinderschutzes im digitalen Raum, Identifizierung...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der djb begrüßt, dass sich das BMJV mit diesem Entwurf der strafrechtlichen Regelungslücke in Bezug auf sogenanntes Spiking, die „Verabreichung von K.-o.-Tropfen“, annimmt, fordert jedoch weitere flankiere Maßnahmen zur umfassenden und effektiven strafrechtlichen Erfassung dieser Handlungen. Es bräuchte jetzt zusätzlich mehr Forschung zum tatsächlichen Ausmaß von Spiking, eine bessere Schulung von Polizei, Justiz und medizinischem Personal sowie verbindliche Standards für schnelle toxikologische Untersuchungen und die vertrauliche Spurensicherung. Wichtig ist außerdem, dass die Kosten dafür bundesweit zuverlässig von den Krankenkassen übernommen werden.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 23.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/551 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Bekämpfung der Verabreichung sogenannter K.O.-Tropfen zur Begehung von Raub- und Sexualdelikten
    • Adressatenkreis:
      • 19.12.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Täter sind zudem teils digital vernetzt und fertigen..., ...Bereich sexualisierter Gewalt, einschließlich unter ..., ...Mittel und sexualisierte Gewalt, 04.06.2025, S. 2 f., ..., ...Mittel und sexualisierte Gewalt, 04.06.2025, online unter..., ...bildbasierte sexualisierter Gewalt s. a. djb, Policy Paper..., ...bildbasierter sexualisierter Gewalt, 07.06.2023, online unter..., ...Bundeslagebild Häusliche Gewalt 2024, S.17: Von den 171.069..., ...Betroffenen von Partnerschaftsgewalt wurden 4.738 Vergewaltigungen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      HateAid spricht sich dafür aus, die Herstellung, Verwendung, Übertragung und Zugänglichmachung von nicht-einvernehmlichen sexualisierenden Deepfakes explizit unter Strafe zu stellen. Ein neuer Straftatbestand könnte durch eine Ergänzung als Absatz (2) – (7) in den § 184 k StGB formuliert werden. HateAid empfiehlt weitere Regelungen zur Ausgestaltung des Straftatbestands: Typische unrechtsverschärfende Erscheinungsformen (Darstellung eines sexuellen Übergriffs) bzw. Begleithandlungen (Doxxing), sollen mit einem erhöhten Strafmaß verbunden werden. Auf eine Sozialadäquanzklausel sollte verzichtet werden. Ausgestaltung der Tat als relatives Antragsdelikt und kein Verweis auf den Privatklageweg.

    • Bereitgestellt von: HateAid gGmbH am 06.02.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... erreichte diese Form digitaler Gewalt einen Höhepunkt..., ...geschlechtsspezifischer Gewalt im Internet zur Folge...., ... Center for Countering Digital Hate: Grok floods X with..., ...bildbasierter sexualisierter Gewalt (inklusive unbefugte Bildaufnahmen..., ... der Erstellung. Diese digital erstellen Dateien werden...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Erstellung und Verbreitung von pornografischen Deepfakes ohne Einverständnis der abgebildeten Person sollten explizit unter Strafe gestellt werden. Darüber hinaus sollten Apps – in der Regel sogenannte „Face Swap Apps“ – sowie KI-Bildgeneratoren für die Erstellung pornografischer Deepfakes ohne Einverständnis der abgebildeten Person haftbar gemacht werden können.

    • Bereitgestellt von: HateAid gGmbH am 06.02.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... erreichte diese Form digitaler Gewalt einen Höhepunkt..., ...geschlechtsspezifischer Gewalt im Internet zur Folge...., ... Center for Countering Digital Hate: Grok floods X with..., ...bildbasierter sexualisierter Gewalt (inklusive unbefugte Bildaufnahmen..., ... der Erstellung. Diese digital erstellen Dateien werden...
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