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1.288 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SGB 5"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/44) (0/44)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (357)
- Fraktionen/Gruppen (78)
- Gremien (63)
- Mitglieder des Bundestages (320)
- Organe (28)
21. Wahlperiode Bundesregierung (311)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (49)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (6)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (8)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (6)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (15)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (15)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (7)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (14)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (279)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (32)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (533)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (163)
- Gremien (20. WP) (71)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (496)
- Organe (20. WP) (52)
20. Wahlperiode Bundesregierung (476)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (35)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (7)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (6)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (9)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (28)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (23)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (22)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (433)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (17)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (31)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (5)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/113) (0/113)

Arbeit und Beschäftigung (73)
- Arbeitsmarkt (28)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (44)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (21)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (18)
- Außenpolitik (12)
- Menschenrechte (18)
Außenwirtschaft (2)
Bildung und Erziehung (61)
- Berufliche Bildung (30)
- Hochschulbildung (18)
- Schulische Bildung (17)
- Vorschulische Bildung (5)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (26)
Bundestag (10)
- Parlamentarisches Verfahren (10)
Deutsche Einheit (2)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (2)
Energie (2)
- Allgemeine Energiepolitik (2)
- Energienetze (2)
Entwicklungspolitik (12)
Europapolitik und Europäische Union (12)
- EU-Binnenmarkt (2)
- EU-Gesetzgebung (12)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (1)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (2)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (86)
- Diversitätspolitik (14)
- Familienpolitik (32)
- Geschlechterpolitik (18)
- Kinder- und Jugendpolitik (35)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (39)
- Seniorenpolitik (14)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (12)
Gesundheit (1.193)
- Arzneimittel (349)
- Gesundheitsförderung (329)
- Gesundheitsversorgung (1.044)
- Pflege (114)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (288)
Innere Sicherheit (48)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (17)
- Cybersicherheit (1)
- Extremismusbekämpfung (14)
- Kriminalitätsbekämpfung (2)
- Opferschutz (12)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (3)
Landwirtschaft und Ernährung (5)
- Land- und Forstwirtschaft (5)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (5)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (87)
- Datenschutz und Informationssicherheit (17)
- Digitalisierung (85)
- Internetpolitik (3)
- Kommunikations- und Informationstechnik (7)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (21)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (11)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (13)
- Integration (11)
- Migration (10)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (8)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (28)
Politisches Leben, Parteien (12)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (7)
- Wohnen (1)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (6)
Recht (39)
- Öffentliches Recht (13)
- Rechtspolitik (17)
- Strafrecht (1)
- Zivilrecht (2)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (20)
Soziale Sicherung (298)
- Arbeitslosenversicherung (1)
- Grundsicherung (6)
- Krankenversicherung (250)
- Pflegeversicherung (62)
- Rente/Alterssicherung (16)
- Unfallversicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (18)
Sport, Freizeit und Tourismus (5)
- Breitensport (3)
- Profisport (1)
- Tourismus (2)
Staat und Verwaltung (14)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (10)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (6)
Umwelt (35)
- Klimaschutz (4)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (24)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (9)
Verkehr (7)
- Güterverkehr (2)
- Luft- und Raumfahrt (6)
- Personenverkehr (3)
- Schienenverkehr (2)
- Schifffahrt (2)
- Straßenverkehr (2)
- Verkehrsinfrastruktur (2)
- Verkehrspolitik (2)
Wirtschaft (150)
- Bank- und Finanzwesen (2)
- Handel und Dienstleistungen (3)
- Handwerk (35)
- Industriepolitik (63)
- Kleine und mittlere Unternehmen (65)
- Versicherungswesen (3)
- Wettbewerbsrecht (5)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (24)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (169)
Sonstige Interessenbereiche (20)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (9)
Juristische Personen (1.112)
Personengesellschaften (22)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (44)
Sonstige (78)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/12) (0/12)

Aktiengesellschaft (AG) (26)
Eingetragener Verein (e. V.) (794)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (5)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (11)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (223)
Kommanditgesellschaft (KG) (8)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (20)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (78)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (9)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (34)
Sonstige Personengesellschaft (3)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/14) (0/14)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (33)
Unternehmen (238)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (192)
Arbeitgeberverband (2)
Berufsverband (184)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (6)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (1)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (347)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (76)
Privatrechtliche Organisation (126)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (28)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (30)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (44)
Nein (13)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (9)
Nein (48)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (145)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (518)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (271)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (520)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.287)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.288)

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SG2507070017 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Spezielle sektorengleiche Vergütung
  
  Stellungnahmen zu einer qualitätsgetriebenen und kostendeckenden Umsetzung einer sektorengleichen Vergütung im Bereich der Gastroenterologie
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Gastroenterologie, Verdauungs- und Stoffwechselkrankheiten (DGVS) e. V. am 08.07.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/9168 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Einführung einer sektorengleichen Vergütung im Rahmen der geplanten Ambulantisierung von bisher stationär erbrachten medizinischen Leistungen
- Adressatenkreis:
  
  20.05.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2504230004 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Videosprechstunden: Einfachere Abrechnung und gleichwertige Vergütung ermöglichen
  
  Um Videosprechstunden weitreichend in der Versorgung zu verankern, muss eine neue Vergütungsstruktur digital durchgeführte Sprechstunden gleichwertig zu Sprechstunden vor Ort behandeln. Als Anreiz für Ärzt:innen und andere Leistungserbringende, zusätzliche Versorgungskapazitäten zur Verfügung zu stellen, braucht es ein überregionales Budget für Telemedizin: Aus diesem sollten die Leistungen angemessen und extrabudgetär vergütet werden, ohne die Menge der durchgeführten telemedizinischen Leistungen zu begrenzen.
- Bereitgestellt von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 01.07.2025
- Adressatenkreis:
  
  06.12.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2504220011 (PDF - 10 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  DiGA: Nutzerfreundlichen Rezepteinlöseweg schaffen
  
  Patient:innen müssen bislang noch zu lange auf ihre DiGA-Verordnung warten und einen komplizierten Prozess durchlaufen. Diesen wollen wir beschleunigen und patientenzentriert aufsetzen.
- Bereitgestellt von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 01.07.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 4/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
- Adressatenkreis:
  
  17.09.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2504220004 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Vereinfachung regulatorischer und administrativer Anforderungen für digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA)
  
  Bürokratische Hürden bei der Prüfung und Anwendung von Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) – insbesondere im Bereich Datenschutz, Datensicherheit und Evidenzgenerierung – sollen systematisch abgebaut werden. Gleichzeitig müssen widersprüchliche regulatorische Anforderungen harmonisiert werden.
- Bereitgestellt von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 01.07.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 4/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
- Adressatenkreis:
  
  02.04.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2504220005 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Vereinfachung regulatorischer und administrativer Anforderungen für digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA)
  
  Bürokratische Hürden bei der Prüfung und Anwendung von Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) – insbesondere im Bereich Datenschutz, Datensicherheit und Evidenzgenerierung – sollen systematisch abgebaut werden. Gleichzeitig müssen widersprüchliche regulatorische Anforderungen harmonisiert werden.
- Bereitgestellt von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 01.07.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 4/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
- Adressatenkreis:
  
  11.02.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2504230002 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Vereinfachung regulatorischer und administrativer Anforderungen für digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA)
  
  Bürokratische Hürden bei der Prüfung und Anwendung von Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) – insbesondere im Bereich Datenschutz, Datensicherheit und Evidenzgenerierung – sollen systematisch abgebaut werden. Gleichzeitig müssen widersprüchliche regulatorische Anforderungen harmonisiert werden.
- Bereitgestellt von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 01.07.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 4/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
- Adressatenkreis:
  
  06.12.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2504220009 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Holistische Präventionsstrategie entwickeln
  
  Prävention muss einen höheren Stellenwert im gesamten Versorgungssystem einnehmen, indem eine ganzheitliche Präventionsstrategie entwickelt wird. Diese beinhaltet konkrete Vorschläge für die Integration von Präventionsmaßnahmen in den Alltag aller Bürger:innen sowie die Aufnahme von Gesundheitsbildung und Bewegungsangeboten in Bildungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche. Für die Koordinierung der Präventionsmaßnahmen ist ein übergeordnetes Institut einzurichten, das evidenzbasiert Maßnahmen anleitet und für eine sinnvolle Budgetallokation sorgt.
- Bereitgestellt von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 01.07.2025
- Adressatenkreis:
  
  06.12.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2506300267 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Aufnahme von ME/CFS in das ASV-Programm nach § 116b SGB V
  
  ME/CFS soll in das Programm der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV) nach § 116b SGB V aufgenommen werden, um die Versorgung strukturell deutschlandweit zu stärken
- Bereitgestellt von: Long COVID Deutschland (LCD) am 30.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  25.02.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2506300102 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Prävention Mundgesundheit und digitale Zahnmedizin
  
  Ziel der Aktivitäten ist es, die Prävention im Bereich der Mundgesundheit auszubauen und dabei auf digitale Zahnmedizin zu setzen, die Prävention effizienter und genauer machen kann und langfristig Kosten senken kann. Zudem wird die Bundesregierung ermutigt, im Sinne der Infrastrukturinvestitionen Zahnarztpraxen (finanzielle) Anreize zur Praxismodernisierung zu geben.
- Bereitgestellt von: APCO Worldwide GmbH am 30.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  27.05.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2506270004 (PDF - 21 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verlässliche Rahmenbedinungen für Orphan Drugs
  
  Erhalt der Anreize für Forschung und Entwicklung von innovativen Therapien für seltene Erkrankungen durch Erhalt des Orphan-Drug-Privilegs in der Nutzenbewertung (§35a SGB V); keine weiteren kurzfristigen Markteingriffe (bspw. Absenkungen der Orphan-Drug-Umsatzschwelle).
- Bereitgestellt von: Jazz Pharmaceuticals Germany GmbH am 27.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  27.06.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.288)

SG2507070017 (PDF - 3 Seiten)

SG2504230004 (PDF - 4 Seiten)

SG2504220011 (PDF - 10 Seiten)

SG2504220004 (PDF - 5 Seiten)

SG2504220005 (PDF - 2 Seiten)

SG2504230002 (PDF - 5 Seiten)

SG2504220009 (PDF - 4 Seiten)

SG2506300267 (PDF - 4 Seiten)

SG2506300102 (PDF - 3 Seiten)

SG2506270004 (PDF - 21 Seiten)