Stellungnahmen/Gutachten

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209 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BHO"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (209)

  • SG2406210002 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausbau, Verstetigung und Entbürokratisierung des Bundesprogramms "Menschen stärken Menschen"

      Im Rahmen des Bundesprogramms „Menschen stärken Menschen“ arbeiten wir, die Stiftung Bildung, bundesweit mit engagierten Menschen zusammen, um die Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen zu verbessern. Unser Fokus liegt dabei auf der Initiierung von Tandems, in denen sich gleichaltrige junge Menschen auf Augenhöhe begegnen und von und miteinander lernen, ihre individuellen Potenziale entdecken und gemeinsam weiterentwickeln. Das Patenschaftsprogramm wirkt nachweislich krisenausgleichend und zudem positiv auf die Bildungswege junger Menschen ein. Wir empfehlen daher, das Programm von 18 auf 50 Mio. Euro pro Jahr aufzustocken und zu verstetigen. Um die effiziente Verwendung der Mittel zu grantieren, empfehlen wir des Weiteren die Entbürokratisierung des Förderprogramms.
    • Bereitgestellt von: Stiftung Bildung am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2406120095 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2406250100 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klimaschutzverträge

      Klimaschutzverträge sollen die Transformation der Industrie fördern. In diesem Rahmens setzt sich der BVK für eine praxisnahe Umsetzung ein, die auch CCU und CCS Projekte sowie negative Emissionen fördert.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e. V. am 25.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 25.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2605270038 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2602100041 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sichere Nutzung assistierter Fahrfunktionen (Level 2)

      Der DVR empfiehlt eine Förderung der Marktdurchdringung von DCAS-Systemen nach UN-Regelung Nr. 171. Damit die im Fahrzeug vorhandenen Systeme im Sinne der Verkehrssicherheit genutzt werden, muss deren Akzeptanz im Rahmen entsprechender Öffentlichkeitskampagnen des Bundesverkehrsministeriums erhöht sowie die Verantwortung der Fahrzeugführenden aufgezeigt werden. Das BMV sollte sich auf europäischer Ebene dafür einsetzen, dass die für die Rekonstruktion von Unfällen sinnvollen Daten von Level-2-Systemen auch durch den Event Data Recorder (EDR) erfasst werden. Die Ausgestaltung dieser Erweiterungen im Rahmen der europäischen General Safety Regulation sollten in Ergänzung zu den im Rahmen der UN-Regelung Nr. 171 (DCAS) verankerten Anforderungen erfolgen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR) e.V. am 10.02.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2511190010 (PDF - 3 Seiten)

  • SG2507180038 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2507090005 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausbau, Verstetigung und Entbürokratisierung des Bundesprogramms "Menschen stärken Menschen"

      Im Rahmen des Bundesprogramms „Menschen stärken Menschen“ arbeiten wir, die Stiftung Bildung, bundesweit mit engagierten Menschen zusammen, um die Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen zu verbessern. Unser Fokus liegt dabei auf der Initiierung von Tandems, in denen sich gleichaltrige junge Menschen auf Augenhöhe begegnen und von und miteinander lernen, ihre individuellen Potenziale entdecken und gemeinsam weiterentwickeln. Das Patenschaftsprogramm wirkt nachweislich krisenausgleichend und zudem positiv auf die Bildungswege junger Menschen ein. Wir empfehlen daher, das Programm von 18 auf 50 Mio. Euro pro Jahr aufzustocken und zu verstetigen. Um die effiziente Verwendung der Mittel zu grantieren, empfehlen wir des Weiteren die Entbürokratisierung des Förderprogramms.
    • Bereitgestellt von: Stiftung Bildung am 09.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2506260084 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gewährleistung einer mehrjährigen und langfristigen Infrastrukturfinanzierung durch das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität

      Der ADAC begrüßt die von der Bundesregierung geplanten Bestrebungen, über die Einrichtung des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität eine mehrjährige gesicherte Finanzierung für Investitionen zu schaffen und den diesbezüglichen Wirtschaftsplan im Gesetz zu verankern. Dieser sollte eine klare Priorisierung beinhalten sowie der volkswirtschaftlich bedeutenden Rolle der Verkehrsinfrastruktur zum Erhalt unserer Wirtschaftskraft und unseres Wohlstandes Rechnung tragen. Aus Sicht des ADAC sollten die Schwerpunkte im Verkehr vor allem auf der Modernisierung und dem Erhalt der Bestandsinfrastruktur Fernstraßen und Bundesschienenwege sowie dem gezielten Ausbau des Schienennetzes zur Kapazitätssteigerung liegen.
    • Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 30.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVlKG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2504280015 (PDF - 5 Seiten)

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