Stellungnahmen/Gutachten

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233 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BHO"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (233)

  • SG2605270038 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2602100041 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sichere Nutzung assistierter Fahrfunktionen (Level 2)

      Der DVR empfiehlt eine Förderung der Marktdurchdringung von DCAS-Systemen nach UN-Regelung Nr. 171. Damit die im Fahrzeug vorhandenen Systeme im Sinne der Verkehrssicherheit genutzt werden, muss deren Akzeptanz im Rahmen entsprechender Öffentlichkeitskampagnen des Bundesverkehrsministeriums erhöht sowie die Verantwortung der Fahrzeugführenden aufgezeigt werden. Das BMV sollte sich auf europäischer Ebene dafür einsetzen, dass die für die Rekonstruktion von Unfällen sinnvollen Daten von Level-2-Systemen auch durch den Event Data Recorder (EDR) erfasst werden. Die Ausgestaltung dieser Erweiterungen im Rahmen der europäischen General Safety Regulation sollten in Ergänzung zu den im Rahmen der UN-Regelung Nr. 171 (DCAS) verankerten Anforderungen erfolgen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR) e.V. am 10.02.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2512220070 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gewährleistung einer mehrjährigen und langfristigen Infrastrukturfinanzierung durch das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität

      Der ADAC begrüßt die von der Bundesregierung geplanten Bestrebungen, über die Einrichtung des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität eine mehrjährige gesicherte Finanzierung für Investitionen zu schaffen und den diesbezüglichen Wirtschaftsplan im Gesetz zu verankern. Dieser sollte eine klare Priorisierung beinhalten sowie der volkswirtschaftlich bedeutenden Rolle der Verkehrsinfrastruktur zum Erhalt unserer Wirtschaftskraft und unseres Wohlstandes Rechnung tragen. Aus Sicht des ADAC sollten die Schwerpunkte im Verkehr vor allem auf der Modernisierung und dem Erhalt der Bestandsinfrastruktur Fernstraßen und Bundesschienenwege sowie dem gezielten Ausbau des Schienennetzes zur Kapazitätssteigerung liegen.
    • Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 22.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVlKG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2509260129 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Bundeshaushalts 2025/2026 u. d. KTF - Verkehrsinvestitionen nachhaltig gestalten, Verbraucher bei d. Transformation d. Mobilität stärken

      Die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sind zu gering, um Baupreissteigerungen und Bedarfe abzudecken. Es bedarf daher einer nachhaltigen (mehrjährigen) und bedarfsgerechten Infrastrukturfinanzierung. Der KTF weist eine sehr überschaubare Mittelverfügbarkeit für die Transformation im Verkehr auf, dafür dass Verbraucher voraussichtlich zunehmend über einen höheren CO2-Preis und steigende Kraftstoffpreise belastet werden. Die Transformation des Verkehrssektors sollte mit Blick auf die notwendige Emissionsreduktion einen stärkerer Schwerpunkt darstellen und die Verbraucher im KTF stärker berücksichtigen. Die Mittel des Sondervermögens Infrastruktur sollten zusätzlich zu den Mitteln des Kernhaushalt sein. Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sollten gesteigert werden.
    • Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12400 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
      2. BT-Drs. 21/500 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
      3. BT-Drs. 21/501 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 - (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) - Drucksache 21/500 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
      4. BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2507180038 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2506200051 (PDF - 3 Seiten)

  • SG2506260084 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gewährleistung einer mehrjährigen und langfristigen Infrastrukturfinanzierung durch das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität

      Der ADAC begrüßt die von der Bundesregierung geplanten Bestrebungen, über die Einrichtung des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität eine mehrjährige gesicherte Finanzierung für Investitionen zu schaffen und den diesbezüglichen Wirtschaftsplan im Gesetz zu verankern. Dieser sollte eine klare Priorisierung beinhalten sowie der volkswirtschaftlich bedeutenden Rolle der Verkehrsinfrastruktur zum Erhalt unserer Wirtschaftskraft und unseres Wohlstandes Rechnung tragen. Aus Sicht des ADAC sollten die Schwerpunkte im Verkehr vor allem auf der Modernisierung und dem Erhalt der Bestandsinfrastruktur Fernstraßen und Bundesschienenwege sowie dem gezielten Ausbau des Schienennetzes zur Kapazitätssteigerung liegen.
    • Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 30.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVlKG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2504280015 (PDF - 5 Seiten)

  • SG2406210005 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Strukturen des bundesweiten Bildungsengagements

      Rund 5,9 Millionen Menschen engagieren sich in Deutschland rund um Kindergärten und Schulen für die Verbesserung der Bildung von Kindern und Jugendlichen. Das Bildungsengagement bildet damit ein zentrales Engagementfeld der Zivilgesellschaft in Deutschland. Chancengerechtigkeit, Partizipation und Vielfalt sind besonders wichtige Themen dieses Engagementfeldes. Das bundesweite Bildungsengagement wird zurzeit fast ausschließlich durch Ehrenamt getragen ohne hauptamtliche Strukturen. Das ehrenamtliche Bildungsengagement braucht jedoch hauptamtliche Strukturen, um stabil aufgestellt, qualifiziert, entlastet, vernetzt, langfristig begleitet und gestärkt zu werden. Die Stiftung Bildung empfiehlt deshalb die finanzielle Förderung der Stukturen des bundesweiten Bildungsengagements.
    • Bereitgestellt von: Stiftung Bildung am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2406210006 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Strukturen des bundesweiten Bildungsengagements

      Rund 5,9 Millionen Menschen engagieren sich in Deutschland rund um Kindergärten und Schulen für die Verbesserung der Bildung von Kindern und Jugendlichen. Das Bildungsengagement bildet damit ein zentrales Engagementfeld der Zivilgesellschaft in Deutschland. Chancengerechtigkeit, Partizipation und Vielfalt sind besonders wichtige Themen dieses Engagementfeldes. Das bundesweite Bildungsengagement wird zurzeit fast ausschließlich durch Ehrenamt getragen ohne hauptamtliche Strukturen. Das ehrenamtliche Bildungsengagement braucht jedoch hauptamtliche Strukturen, um stabil aufgestellt, qualifiziert, entlastet, vernetzt, langfristig begleitet und gestärkt zu werden. Die Stiftung Bildung empfiehlt deshalb die finanzielle Förderung der Stukturen des bundesweiten Bildungsengagements.
    • Bereitgestellt von: Stiftung Bildung am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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