Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Stellungnahmen/Gutachten

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Stellungnahmen/Gutachten

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

20.284 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 12.651 bis 12.660 von 20.284

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 1264
Seite 1265
Seite 1266
Seite 1267
Seite 1268
...
Seite 2029
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (4.635)
- Fraktionen/Gruppen (1.393)
- Gremien (850)
- Mitglieder des Bundestages (4.142)
- Organe (433)
21. Wahlperiode Bundesregierung (7.062)
- Auswärtiges Amt (AA) (123)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (712)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.214)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (977)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (74)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (434)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (403)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (256)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (442)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (164)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (909)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (598)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1.133)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (577)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (98)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2.571)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (316)
20. Wahlperiode Bundestag (6.075)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2.245)
- Gremien (20. WP) (1.107)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5.439)
- Organe (20. WP) (580)
20. Wahlperiode Bundesregierung (7.943)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (177)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (931)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.567)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.141)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (111)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (428)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (468)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (430)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (952)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (751)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (396)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.207)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.268)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (158)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3.029)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (306)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (969)
- Arbeitsmarkt (460)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (603)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (281)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (458)
- Außenpolitik (120)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (11)
- Internationale Beziehungen (111)
- Menschenrechte (309)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (42)
Außenwirtschaft (336)
Bildung und Erziehung (628)
- Berufliche Bildung (338)
- Hochschulbildung (141)
- Schulische Bildung (126)
- Vorschulische Bildung (48)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (256)
Bundestag (159)
- Parlamentarisches Verfahren (129)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (2)
- Wahlrecht (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (34)
Deutsche Einheit (19)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (3)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (18)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (2)
Energie (4.787)
- Allgemeine Energiepolitik (3.384)
- Atomenergie (12)
- Energienetze (1.874)
- Erneuerbare Energien (3.009)
- Fossile Energien (720)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1.048)
Entwicklungspolitik (234)
Europapolitik und Europäische Union (3.654)
- EU-Binnenmarkt (811)
- EU-Gesetzgebung (3.338)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (55)
- Institutionelle Fragen der EU (19)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (37)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (201)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.153)
- Diversitätspolitik (122)
- Familienpolitik (381)
- Geschlechterpolitik (316)
- Kinder- und Jugendpolitik (410)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (265)
- Religion/Weltanschauung (21)
- Seniorenpolitik (67)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (256)
Gesundheit (3.413)
- Arzneimittel (804)
- Gesundheitsförderung (916)
- Gesundheitsversorgung (2.440)
- Pflege (425)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (989)
Innere Sicherheit (711)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (143)
- Cybersicherheit (275)
- Extremismusbekämpfung (64)
- Kriminalitätsbekämpfung (193)
- Opferschutz (126)
- Terrorismusbekämpfung (46)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (133)
Kultur (152)
Landwirtschaft und Ernährung (1.547)
- Fischerei/Aquakultur (61)
- Land- und Forstwirtschaft (734)
- Lebensmittelsicherheit (281)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (601)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (332)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.217)
- Datenschutz und Informationssicherheit (631)
- Digitalisierung (1.682)
- Internetpolitik (271)
- Kommunikations- und Informationstechnik (486)
- Massenmedien (77)
- Meinungs- und Pressefreiheit (61)
- Urheberrecht (67)
- Werbung (160)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (112)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (345)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (164)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (163)
- Integration (161)
- Migration (173)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (108)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.472)
Politisches Leben, Parteien (57)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (969)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (532)
- Ländlicher Raum (139)
- Stadtentwicklung (187)
- Wohnen (460)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (161)
Recht (2.303)
- Öffentliches Recht (677)
- Rechtspolitik (473)
- Strafrecht (185)
- Zivilrecht (729)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (955)
Soziale Sicherung (1.061)
- Arbeitslosenversicherung (44)
- Grundsicherung (125)
- Krankenversicherung (392)
- Pflegeversicherung (176)
- Rente/Alterssicherung (353)
- Unfallversicherung (12)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (238)
Sport, Freizeit und Tourismus (224)
- Breitensport (41)
- Profisport (57)
- Tourismus (131)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (47)
Staat und Verwaltung (343)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (236)
- Staatsorganisation (50)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (99)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (111)
Umwelt (5.190)
- Artenschutz/Biodiversität (483)
- Immissionsschutz (564)
- Klimaschutz (3.190)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.210)
- Tierschutz (313)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (908)
Verkehr (1.821)
- Güterverkehr (415)
- Luft- und Raumfahrt (275)
- Personenverkehr (568)
- Schienenverkehr (388)
- Schifffahrt (185)
- Straßenverkehr (695)
- Verkehrsinfrastruktur (653)
- Verkehrspolitik (1.061)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (306)
Verteidigung (131)
- Bundeswehrangelegenheiten (58)
- Rüstungsangelegenheiten (58)
- Verteidigungspolitik (81)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (29)
Wirtschaft (6.340)
- Automobilwirtschaft (354)
- Bank- und Finanzwesen (1.628)
- E-Commerce (207)
- Handel und Dienstleistungen (607)
- Handwerk (419)
- Industriepolitik (1.752)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.436)
- Verbraucherschutz (1.316)
- Versicherungswesen (209)
- Wettbewerbsrecht (592)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (749)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.228)
Sonstige Interessenbereiche (832)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (96)
Juristische Personen (18.593)
Personengesellschaften (339)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (664)
Sonstige (287)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.160)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (16)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (9)
Anstalt des öffentlichen Rechts (2)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (52)
Eingetragener Verein (e. V.) (13.891)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (242)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (48)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2.548)
Kommanditgesellschaft (KG) (138)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (41)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (18)
Nicht rechtsfähiger Verein (262)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (27)
Partnerschaftsgesellschaft (15)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (226)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (399)
Sonstige Personengesellschaft (111)
Stiftung öffentlichen Rechts (8)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (6)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/17) (0/17)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (238)
Unternehmen (4.002)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6.641)
Arbeitgeberverband (272)
Arbeitnehmerverband (6)
Berufsverband (1.731)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (21)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (194)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (10)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (3)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (23)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3.499)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (248)
Privatrechtliche Organisation (1.360)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.100)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (612)
Privatperson (19)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (310)
Nein (381)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (109)
Nein (582)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2.450)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5.013)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.345)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (11.661)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (12.809)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (7.475)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (20.284)

Sortieren nach

SG2501170014 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gesetz zur steuerlichen Behandlung von lediglich mit E-Fuels betreibbaren Kraftfahrzeugen (E-Fuels-only-Gesetz)
  
  Die Bundesregierung hat in ihrer Wachstumsinitiative vom 5. Juli 2024 Maßnahmen zur Förderung der Techno-logieoffenheit bei der Erreichung der Klimaschutzziele im Verkehrssektor beschlossen. Dazu gehören Sonderab-schreibungen und eine steuerliche Gleichstellung von vollelektrischen Fahrzeugen und Verbrennern, die aus-schließlich mit E-Fuels betrieben werden. Diese Vorhaben werden zum Teil im vorliegenden Entwurf eines Ge-setzes zur steuerlichen Behandlung von lediglich mit E-Fuels betreibbaren Kraftfahrzeugen (E-Fuels-only-Gesetz) adressiert, zu dem wir im Folgenden gerne Stellung beziehen möchten.
- Bereitgestellt von: Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. am 17.01.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMF): Gesetz zur steuerlichen Behandlung von lediglich mit E-Fuels betreibbaren Kraftfahrzeugen (E-Fuels-only-Gesetz) (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  14.10.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
SG2501170013 (PDF - 15 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Delegated Act on Access to Vehicle OBD and RMI
  
  Der ZDK begrüßt die Bestrebungen der Europäischen Kommission, den Zugang zu Wartungs- und Reparaturinformationen (RMI) in der Typgenehmigungsverordnung 2018/858 neu und rechtssicher zu regeln. Der ZDK spricht sich für eine Ausweitung des SERMI-Schemas aus, um cybersicheren Zugang zu RMI zu ermöglichen.
- Bereitgestellt von: Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. am 17.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  17.01.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2501170012 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sektorspezifische Regelung zum Zugang zu Fahrzeugdaten, -funktionen und Ressourcen auf EU-Ebene
  
  Der Zugang zu Fahrzeugdaten ist bisher nicht grundlegend geregelt, um fairen, diskriminierungsfreien Wettbewerb im Sinne bezahlbarer Mobilität sicherzustellen. Der Data Act ist nicht ausreichend, es bedarf einer Regelung speziell für Fahrzeuge.
- Bereitgestellt von: Gesamtverband Autoteile-Handel e.V. (GVA) am 17.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  17.01.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2501150009 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Flexibilisierung von Biogasanlagen und Sicherung der Anschlussförderung
  
  Zukunftsfähigkeit der Biogasbranche sicherstellen und Sicherung von bestehender erneuerbarer Wärme und Stromerzeugung.
- Bereitgestellt von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 17.01.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14246 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Flexibilisierung von Biogasanlagen und Sicherung der Anschlussförderung
- Adressatenkreis:
  
  14.01.2025
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
SG2501170011 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Weiterentwicklung des Strommarktdesigns
  
  Das Strommarktsystem muss an neue Anforderungen angepasst und zukunftssicher aufgestellt werden. Dazu braucht es eine Neuregelung des Strommarktes mit einem starken Fokus auf fluktuierenden, erneuerbaren Energieträgern bei Beibehaltung einer produktionsabhängigen Vergütung und mit starkem Fokus auf dem Erhalt der Akteursvielfalt. Die gleitende Marktprämie hat sich bewährt und muss weiterentwickelt werden. Die Dynamik beim Zubau muss erhalten bleiben, hierbei müssen die Spezifika unterschiedlicher Branchen und Marktsegmente berücksichtigt werden. Zudem muss eine Entschädigung bei Abregleungen von erneuerbaren Energien durchgehend gewährleistet sein, anderenfalls können Finanzierungsprobleme entstehen.
- Bereitgestellt von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 17.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  17.01.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
SG2501170005 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz an europäische Vorgaben praxistauglich gestalten
  
  Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LKSG) ist an die Vorgaben der DIRECTIVE OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL on Corporate Sustainability Due Diligence and amending Directive (EU) 2019/1937 "CSDDD") anzupassen. Für die WSM-Branchen ist eine bürokratiearme und praxistaugliche Neuregelung wichtig.
- Bereitgestellt von: WSM Wirtschaftsverband Stahl- und Metallverarbeitung e.V. am 17.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  09.12.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  LkSG [alle SG hierzu]
SG2501170002 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassung des BImSchG an EU-Richtlinie IED praxistauglich gestalten
  
  Anpassung des BImSchG an die Directive of the European Parliament and of the Council amending Directive 2010/75/EU of the European Parliament and of the Council of 24 November 2010 on industrial emissions (integrated pollution prevention and control) and Council Directive 1999/31/EC of 26 April 1999 on the landfill of waste praxistauglich gestalten.
- Bereitgestellt von: WSM Wirtschaftsverband Stahl- und Metallverarbeitung e.V. am 17.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  03.01.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
SG2501170003 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassung des BImSchG an EU-Richtlinie IED praxistauglich gestalten
  
  Anpassung des BImSchG an die Directive of the European Parliament and of the Council amending Directive 2010/75/EU of the European Parliament and of the Council of 24 November 2010 on industrial emissions (integrated pollution prevention and control) and Council Directive 1999/31/EC of 26 April 1999 on the landfill of waste praxistauglich gestalten.
- Bereitgestellt von: WSM Wirtschaftsverband Stahl- und Metallverarbeitung e.V. am 17.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  23.12.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
SG2501170009 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Stromübertragungsnetzentgelte stabilisieren
  
  Der zu erwartende weitere signifikante Anstieg der Netzentgelte muss durch eine staatliche Finanzierung zumindest der energiewendebedingten Kostenbestandteile gebremst werden. Ein beschleunigter Ausbau der Netze kann perspektivisch ebenfalls kostendämpfend wirken, dürfte jedoch kurzfristig eher kostenerhöhende Effekte haben.
- Bereitgestellt von: WSM Wirtschaftsverband Stahl- und Metallverarbeitung e.V. am 17.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  27.11.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
SG2501170006 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Strommarktdesign novellieren
  
  Der Börsen-Strompreis kann durch eine Verschiebung der brennstoffbetriebenen Kraftwerke in eine Kapazitäts- und Netzreserve reduziert werden. Die Preisbildung am Markt nach dem bewährten Merit-Order-Prinzip der verbleibenden regenerativen Kraftwerke führt zu einem niedrigeren „regenerativen Strompreis“ für alle Verbraucher, sowohl für die Industrie als auch für private und öffentliche Haushalte.
- Bereitgestellt von: WSM Wirtschaftsverband Stahl- und Metallverarbeitung e.V. am 17.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  27.11.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]

Ergebnisse 12.651 bis 12.660 von 20.284

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 1264
Seite 1265
Seite 1266
Seite 1267
Seite 1268
...
Seite 2029
Eine Seite vor

Nach oben blättern

Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

20.284 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (20.284)

SG2501170014 (PDF - 4 Seiten)

SG2501170013 (PDF - 15 Seiten)

SG2501170012 (PDF - 7 Seiten)

SG2501150009 (PDF - 5 Seiten)

SG2501170011 (PDF - 4 Seiten)

SG2501170005 (PDF - 3 Seiten)

SG2501170002 (PDF - 3 Seiten)

SG2501170003 (PDF - 2 Seiten)

SG2501170009 (PDF - 3 Seiten)

SG2501170006 (PDF - 3 Seiten)