Stellungnahmen/Gutachten

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129 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"OZG"« gefunden

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Auftragsverhältnisse

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (129)

  • SG2412170046 (PDF - 93 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Es ist richtig, dass im OZG-Änderungsgesetz vorgesehen..., ...Vertrauensniveaus (GwG, TKG, OZG, JMStV, GlüStV, Gematik..., ...Hierfür wäre eine über das OZG 2.0 hinaus gesetzlich verankerte...

  • SG2412100037 (PDF - 93 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Es ist richtig, dass im OZG-Änderungsgesetz vorgesehen..., ...Vertrauensniveaus (GwG, TKG, OZG, JMStV, GlüStV, Gematik..., ...Hierfür wäre eine über das OZG 2.0 hinaus gesetzlich verankerte...

  • SG2412100038 (PDF - 93 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      KI Strategie für das Gesundheitswesen

      Damit Deutschland von KI in der Anwendung im Gesundheitswesen profitieren kann, sind gezielte Förderung von KI-Infrastruktur, Cloud-Technologien und Rechtssicherheit notwendig. Datennutzung für KI muss breit ermöglicht werden, mit gezielten Einschränkungen im Einzelfall. Gleichzeitig müssen klare ethische Leitlinien definiert werden. Bestehende Schwierigkeiten bei der Nutzung deutscher Gesundheitsdaten könnten die Patientenversorgung verschlechtern, da KI idealerweise mit lokalen Daten trainiert wird.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 10.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Es ist richtig, dass im OZG-Änderungsgesetz vorgesehen..., ...Vertrauensniveaus (GwG, TKG, OZG, JMStV, GlüStV, Gematik..., ...Hierfür wäre eine über das OZG 2.0 hinaus gesetzlich verankerte...

  • SG2412100039 (PDF - 93 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wahlfreiheit beim Bezahlen

      Als Bitkom setzten wir uns für die flächendeckende Akzeptanz mindestens einer digitalen Zahlungsmethoden als gleichwertige Alternative zu Bargeld im physischen Handel, bei Gewerbetreibenden und bei Behörden ein. Um den Übergang zu digitalen Zahlungsmethoden zu erleichtern, sollten politisch entsprechende Fördermaßnahmen entwickelt und umgesetzt werden.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 10.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Es ist richtig, dass im OZG-Änderungsgesetz vorgesehen..., ...Vertrauensniveaus (GwG, TKG, OZG, JMStV, GlüStV, Gematik..., ...Hierfür wäre eine über das OZG 2.0 hinaus gesetzlich verankerte...

  • SG2404150004 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vergabereform

      Die Vergaberechtstransformation sollte fünf Ansprüche erfüllen Transparenz des Vergabeprozesses und seiner Entscheidungen Digitalisierung der Vergabeprozesse Monitoring der Vergabeprozesse Legislative Rahmenbedingungen für nachhaltige Beschaffung Qualifizierte Mitarbeiter*innen

    • Bereitgestellt von: "Aktiv für eine nachhaltige öffentliche Beschaffung" am 14.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Smart City-Konzept und das OZG sind Treiber der Digitalisierung...

  • SG2409260109 (PDF - 55 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Online-Zugangsgesetzes (OZG 2.0), wie etwa die digitalen..., ... Hintergrund muss das im OZG 2.0 vorgesehene Once-Only-Prinzip...

  • SG2609180003 (PDF - 43 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der Better Regulation Agenda der EU

      Ziel der Interessenvertretung ist, die Reform des EU-Better-Regulation-Rahmens nach COM(2026) 380 so auszugestalten, dass Regulierungsmaßnahmen evidenzbasiert, transparent, verhältnismäßig und vollzugstauglich entwickelt und überprüft werden. Gefordert werden methodisch belastbare Folgenabschätzungen einschließlich substanzieller Trilogänderungen, transparente und frühzeitige Konsultationen, konsequente Ex-post-Evaluierungen, klare Anforderungen an Behörden-Readiness und eine kohärente Umsetzung im Binnenmarkt ohne unnötiges Gold-Plating. Perspektivisch soll die Interinstitutionelle Vereinbarung über bessere Rechtsetzung entsprechend aktualisiert werden.
    • Bereitgestellt von: TÜV-Verband e.V. am 18.09.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem Onlinezugangsgesetz (OZG) wird durch Projekte wie...

  • SG2504030009 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Onlinezugangsgesetzes (OZG) – der Zugang vereinfacht...

  • SG2406220006 (PDF - 11 Seiten)

  • SG2408290009 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bundesweit einheitlich sind. Das OZG-Breitbandportal sollte ...
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