Stellungnahmen/Gutachten

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1.250 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Auftragsverhältnisse

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.250)

  • SG2512300054 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zu § 118 Absatz 5 und 7 EnWG (neu) Berlin, 30.10.2025..., ...Januar 2026 (§ 118 Absatz 5 EnWG-neu)“. Anlass ist die ..., ...Januar 2026 (§ 118 Absatz 5 EnWG-neu) 1. Ausgangspunkt ..., ...insbesondere der neue § 118 Abs. 5 EnWG – erhebliche rechtliche..., ... Abs. 3 Nrn. 1, 3 und 4 EnWG genannten Preisbestandteile..., ...Transparenzpflichten (§ 118 Abs. 5, 7 EnWG): Netzbetreiber und Lieferanten..., ...verschlechtern, obwohl das EnWG ausdrücklich „leicht verständliche..., ...fordert (§ 40 Abs. 2 Nr. 3 EnWG). Ein kurzer erläuternder..., ...Begrenzung des § 118 Abs. 5 EnWG auf die unmittelbare Weitergabe...

  • SG2412300025 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... einzelne Punkte in der EnWG- und EEG-Novelle sowie ...

  • SG2406140081 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zertifizierungsprozesses im EnWG die zu präferierende Lösung..., ...Erweiterung der in §4ff EnWG vorgesehenen Regelungen..., ...Fernleitungsnetzbetreiber gem. § 4a EnWG als Voraussetzung genügen..., ...Zertifizierung nach § 4a EnWG besitzt. Die Pflicht zur...

  • SG2509290127 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzentwurf § 24c Abs. 4 EnWG-E Änderungsvorschlag: Zu § 24c Abs. 4 EnWG-E Berlin, Dortmund, Bayreuth..., ... Anpassung § 24c Abs. 4 EnWG-E Aus Gründen der Normklarheit sollte in § 24c Abs. 4 EnWG-E wie in den übrigen Absätzen..., ...Begründung des § 24b Absatz 1 EnWG (vgl. DT-Drs.20/4685, S...

  • SG2409120024 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Marktstrukturbestimmung für alle FNB im EnWG regeln. Der Verzicht auf..., ...Umsetzungsgesetz zur Änderung des EnWG abstrakt-generell für alle..., ...wahrnehmen (§ 6 Abs. 1 S. 2 EnWG) und nicht um eine Unabhängigkeit..., ...folgende Anpassungen des § 6 EnWG vor (notwendige Ergänzungen..., ...nach [entsprechende Normen EnWG] übertragenen Wirtschaftsgüter..., ...nach [entsprechende Normen EnWG] auf einen Wasserstoffnetzbetreiber..., ...nach [entsprechende Normen EnWG] oder bei der Übertragung..., ...ggf. nachfolgende Normen EnWG für Transportnetzbetreiber..., ...nach [entsprechende Normen EnWG] ergeben, sind von der ...

  • SG2601140012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...folgende Anpassungen des § 6 EnWG vor: § 6 Anwendungsbereich..., ...Entflechtung gemäß § 10g EnWG-E von der BNetzA nicht ..., ...Umsetzung der Ausnahme im EnWG (Art. 69 Abs. 2 GasRL, § 10g Abs. 2 EnWG-E) von der Pflicht zur ..., .... 1 GasRL, § 10g Abs. 1 EnWG-E) die Kosten-Nutzen-Analyse..., ...§ 10g Abs. 2 S. 1 Nr. 2 EnWG-E). Da diese nach Art. ..., .... 4 GasRL, § 10g Abs. 2 EnWG-E alle sieben Jahre zu ..., .... 2 GasRL, § 10g Abs. 2 EnWG-E berufen, wozu sie auch...

  • SG2410220019 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung Netzanschlüsse / Energy Share

      Nach aktueller EU-Gesetzgebung werden unter anderem Regelungen für Verträge mit Festpreistarifen aufgenommen und Energielieferanten verpflichtet, angemessene Absicherungsstrategien zu entwickeln und einzuhalten. Mit Änderungen im EnWG und durch weitere Vorschriften im Verbraucherbereich und Veröffentlichungspflichten der Übertragungsnetzbetreiber wird u.a. sichergestellt, dass Letztverbraucher aktiv am Markt teilnehmen und informierte Entscheidungen treffen können. Der ZIA begrüßt daher die hier angestrebten Vereinheitlichungen und die Digitalisierung der Prozesse beim Netzanschluss, wobei Detailregelungen verbesserungsbedürftig sind.
    • Bereitgestellt von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 22.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14199 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 16.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...neuen Regelungen in § 17 EnWG. Durch diese werden für..., ...Netzregulierung 1. zu § 14e EnWG und § 20b EnWG - Gemeinsame..., ...gelangen kann, wie in § 14e EnWG geplant, ist eine kleine..., ...auch im Hinblick auf § 20b EnWG sollte die Interoperabilität..., ...übernehmen. 2. zu § 17 EnWG - Netzanschluss Rückmelde..., ...Seite 6 von 9 3. zu § 17a EnWG - Unverbindliche Netzanschlussauskunft..., ...Warteschlage“ mit dem § 17a EnWG eingeführt werden. Des..., ...beseitigen. 4. zu § 21a EnWG - Bedingungen und Entgelte..., ... schaffen. 5. zu § 42c EnWG - Energy Sharing Der ZIA..., ...Regelung in § 17 Absatz 6 EnWG enthält, verweisen wir ...

  • SG2406240228 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... a) Die in § 12j Abs. 1 EnWG aufgenommene Ermessensregelung..., ...im Verfahren nach § 43n EnWG nicht zur Anwendung kommen..., ... an (vgl. § 12j Abs. 10 EnWG). b) Die Einführung der..., ... in § 43m Abs. 2 Satz 8 EnWG, § 43n Abs. 6 EnWG und ..., ...Versuch in § 43m Abs. 2a EnWG, § 43n Abs. 5 EnWG und ..., ...die in § 43n Abs. 5 S. 1 EnWG (und in den analogen Regelungen in § 43m EnWG und § 70b Wind-SeeG) geregelten..., ... e) Die in § 12j Abs. 9 EnWG benannte Frist von 20 Monaten..., ...der Rege-lung nach § 43m EnWG (EU-Notfall-VO) und der..., ...Monatsfrist des § 12j Abs. 9 EnWG enden wird) stellt einen..., ...Vorhaben, die unter § 12j EnWG wegen des Nichtvorliegens..., ... zu § 43n Abs. 4 Satz 4 EnWG kann lediglich die BNetzA..., ...WindSeeG, § 43m Abs. 2 Satz 8 EnWG und § 43n Abs. 6 EnWG: ..., ...Maßnahmen nach § 12j Abs. 7 EnWG-Entwurf zu schaffen. Zu..., ...WindSeeG, § 43m Abs. 2a EnWG und § 43n Abs. 5 EnWG: ..., ...Versuch in § 43m Abs. 2a EnWG, § 43n Abs. 5 EnWG und ..., ... in § 43m EnWG und § 70b WindSeeG) geregelte..., ...Änderung des BBP gemäß § 12e EnWG würde dazu führen, dass..., ...der Regelung nach § 43m EnWG bzw. der Möglichkeit der..., .... § 12j Abs. 10 Satz 4 EnWG Die Regelung des § 12j ...

  • SG2406140091 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... a) Die in § 12j Abs. 1 EnWG aufgenommene Ermessensregelung..., ...im Verfahren nach § 43n EnWG nicht zur Anwendung kommen..., ... an (vgl. § 12j Abs. 10 EnWG). b) Die Einführung der..., ... in § 43m Abs. 2 Satz 8 EnWG, § 43n Abs. 6 EnWG und ..., ...Versuch in § 43m Abs. 2a EnWG, § 43n Abs. 5 EnWG und ..., ...die in § 43n Abs. 5 S. 1 EnWG (und in den analogen Regelungen in § 43m EnWG und § 70b Wind-SeeG) geregelten..., ... e) Die in § 12j Abs. 9 EnWG benannte Frist von 20 Monaten..., ...der Rege-lung nach § 43m EnWG (EU-Notfall-VO) und der..., ...Monatsfrist des § 12j Abs. 9 EnWG enden wird) stellt einen..., ...Vorhaben, die unter § 12j EnWG wegen des Nichtvorliegens..., ... zu § 43n Abs. 4 Satz 4 EnWG kann lediglich die BNetzA..., ...WindSeeG, § 43m Abs. 2 Satz 8 EnWG und § 43n Abs. 6 EnWG: ..., ...Maßnahmen nach § 12j Abs. 7 EnWG-Entwurf zu schaffen. Zu..., ...WindSeeG, § 43m Abs. 2a EnWG und § 43n Abs. 5 EnWG: ..., ...Versuch in § 43m Abs. 2a EnWG, § 43n Abs. 5 EnWG und ..., ... in § 43m EnWG und § 70b WindSeeG) geregelte..., ...Änderung des BBP gemäß § 12e EnWG würde dazu führen, dass..., ...der Regelung nach § 43m EnWG bzw. der Möglichkeit der..., .... § 12j Abs. 10 Satz 4 EnWG Die Regelung des § 12j ...

  • SG2407040009 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BNetzA-Festlegungen auf Basis des § 14a EnWG, der zukünftigen Ausgestaltung..., ...Niederspannung in § 14c EnWG als Er-gänzung zum regulatorischen..., ...Flexibilitäten Durch den §14a EnWG sind Betreibende steuerbarer..., ...Tarife müssen gemäß § 41a EnWG flächendeckend durch die..., ...Regelungen gemäß § 14 a und 14 c EnWG und marktliche Flexibilitätsnachfragen..., ...BNetzA-Festlegungen auf Basis des § 14a EnWG, der zukünftigen Ausgestaltung..., ...Niederspannung in § 14c EnWG als Ergänzung zum regu-latorischen...
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