Stellungnahmen/Gutachten
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1.004 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (1.004)
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Zu Regelungsvorhaben:
Vorschläge zum Arbeitsmarktstärkungsgesetz
- Einführung einer verbindlichen Plausibilitätsprüfung bei Aufstockungsleistungen - Einsatz von externen (IT-)Experten in komplexen Projekten - Erleichterungen bei der Zuwanderung von Fachkräften - Anpassungen im Einkommenssteuergesetz
- Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 10.10.2025
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Referentenentwurf zu einem Entwurf eines Arbeitsmarktstärkungsgesetzes
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Adressatenkreis:
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08.10.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (4):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Einkommensteuergesetz § 3b EStG Um die Attraktivität von..., ... 50 in § 3b Abs. 2 S. 1 EStG erhöht werden. Vgl. auch § 1 SVEV § 7b EStG § 7b EStG sollte dahingehend..., ...Grenzen i.S.d. § 7b Abs. 2 EstG erhöht werden. Die Regelung § 7b Abs. 5 EstG sollte so angepasst werden..., ... hochgesetzt wird. § 7g EstG Um erhöhte Sonderabschreibungen..., ...ermöglichen, sollte § 7g EstG erweitert werden, indem..., ...Betrieben erweitert wird. § 8 EstG § 8 Abs. 2 S. 12 EstG sollte..., ...Vorteil zu minimieren. § 21 EstG § 21 Abs. 2 EstG ist dahingehend..., ...Sozialversicherungsentgeltverordnung § 1 SVEV § 3b Abs. 2 EStG iVm § 1 Abs. 1 Nr. 1 Sozialversicherungsentgeltverordnung..., ... die Wertgrenze in § 3b EStG und § 1 SVEV einheitlich...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Anpassungsbedarf beim Jahressteuergesetz 2024 (JStG 2024)
Wesentliche Forderungen: - Nachbesserung bzgl. § 20 Abs. 2 Satz 5 UmwStG-E, bzgl. Einlagen/ Entnahmen im Rückwirkungszeitraum (§ 27 KStG) - Ergänzung zeitlicher Anwendungsregelung (§ 22 Abs. 2 Satz 5 UmwStG) - Klarstellung zu § 87a Abs. 1 Satz 2 und Abs. 6 Satz 1 AO-E bzgl. alternativer elektronischer Kommunikation sowie Ersetzung von Verfahren - Unterrichtung iSd § 139a Abs. 1a AO-E für natürliche Personen - freiwillig elektronisch - zu § 5b EStG-E: Klarstellung Umfang Datensatz - zu § 3a und § 15 UStG-E weitere Ausführungen zu Begriffen und Nichtbeanstandungsregelung - zu § 4 Nr. 21 UStG-E: Fassung lt. RefE beibehalten - keine eRechnungspflicht für Kleinunternehmern - Klarstellung zu den Nachbehaltensfristen §§ 5, 6 GrEStG ab 1.1.2027 - Streichung § 158 Abs. 2 Nr. 2 AO
- Bereitgestellt von: Deutscher Steuerberaterverband e.V. am 31.03.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 369/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2024 (Jahressteuergesetz 2024 - JStG 2024) -
BT-Drs. 20/12780
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2024 (Jahressteuergesetz 2024 - JStG 2024)
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BR-Drs. 369/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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20.12.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (6):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...E-Bilanz nach § 5b Abs. 1 EStG in der Fassung des JStG..., ...der E-Bilanz nach § 5b EStG. Damit wurde der Beschluss..., ...neugefasste § 5b Abs. 1 EStG die verpflichtende Übermittlung..., ...nach § 5 Abs. 1 Satz 2 EStG. Bundesministerium der..., ...Neufassung von § 5b Abs. 1 EStG wirft erhebliche praktische...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Umsatzsteuerliche Organschaft (Art. 14), beschränkt steuerpflichtige Großaktionäre mit inländischen Beteiligungen von mindestens 10 % in Form von sammel- oder sonderverwahrten Aktien und die Pflicht zum Kapitalertragsteuereinbehalt (Artikel 3 Nr. 17 Buchst. b), Lohnsteuerliche Behandlung der Gruppenunfallversicherungsbeiträge, Umsatzsteuerliche Behandlung der Konsortialführergebühr
- Bereitgestellt von: Verband Internationaler Banken in Deutschland e.V. am 10.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMF): Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2026 (JStG 2026) (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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19.06.2026
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Aktien (§ 50c Abs. 2 Satz 6 EStG-E) dahingehend vorzunehmen..., ... zurücküberträgt. § 50j EStG würde hier vermutlich nicht..., ...Erstattungsverfahren nach § 50c Abs. 3 EStG, nicht aber auf Freistellungsbescheinigungen..., ...Quelle nach § 50c Abs. 2 EStG bezieht. U. E. kann..., ...Steuern vorlegt (§ 50c Abs. 2 EStG). Durch die Verlagerung..., ...Wortlaut des § 50c Abs. 2 EStG dem Schuldner der Kapitalerträge..., ... 4 Nr. 3 Buchst. c) aa) EStG wird in diesem Fall wieder..., ...somit wurde § 40b Abs. 3 EStG auf die Beiträge angewendet..., ...Versteuerung nach § 40b Abs. 3 EStG. Dies regelt bereits das..., ...Sachzuwendungen nach § 37b Abs. 2 EStG versteuert. Leider wurde..., ...der Anwendung des § 37b EStG in Abs. 2 vergessen. In..., ... nun ein Gleichlauf von EStG und BMF-Schreiben vom 15..., ... in § 37b Abs. 2 Satz 2 EStG wie folgt redaktionell ..., ...VORSCHLAG: § 37b Abs. 2 Satz 2 EStG sollte wie folgt geändert...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Mögliche Maßnahmen zum Bürokratieabbau: Einfachere, verständlichere u. leichter umsetzbare steuerrechtl. Regelungen, Akzeptanz der Textform seitens der Finanzverwaltung (FV), Maßgeblichkeit der BaFin-genehmigten Kriterien für die FV, Verminderung von Komplexität durch gleiche Behandlung von gleichen Tatbeständen z.B. Abruf der St.-ID in allen DFW, dauerhafte Nutzung der DigiRÜ, Verzicht auf schriftliche Standmitteilungen bei Nutzung der DigiRÜ, weniger Komplexität und Verwerfungen durch verspätete Anpassung an Rahmenbedingungen, Verbindliche Kriterien zur vGA bei GGF als aktive Mittelstandsförderung, Strafen an die Fähigkeiten des Mittelstands anpassen, Anwartschaftsbarwertverfahren in StB, mit Maßgeblichkeit Unterschiede in Bilanzen nivellieren, Vereinheitlichung bei Best. Sachzuw.
- Bereitgestellt von: aba Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. am 10.09.2024
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Adressatenkreis:
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09.09.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Schriftformerfordernis in §§ 4d und 6a EStG Das immer noch bestehende..., ...Schriftformerfordernis in den §§ 4d und 6a EStG belastet die Unternehmen..., ...Schriftformerfordernis in den §§ 4d und 6a EStG durch ein Textformerfordernis..., ... § 6a Absatz 1 Nummer 3 EStG. 4. Maßgeblichkeit der..., ...aufgrund § 22a Abs. 2 S. 10 EStG-E die St-Id-Nr. für Zwecke..., ...Rentenübersicht § 52 Abs. 30b EStG sieht in aktuell noch gültiger..., ...Regelung in § 52 Abs. 30b EStG komplett zu entfristen ..., ...Anlage 1 zu § 4d Abs. 1 EStG dienen. Ersterer wurde ..., ...Satz 2 Doppelbuchstabe aa EStG. Das Steuerrecht wurde ..., ...Verspätungsgeld iSd § 22a Abs. 5 EStG dienen. Die Verspätung ..., ...Teilwertverfahren des § 6a EStG beruht auf dem Gleichverteilungsverfahren..., ...steuerrechtlichen Vorschrift des § 37b EStG eine Übernahme der Lohn...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
- Steuerliche Anpassungen zur Bekämpfung des Fachkräftemangels - Steuerliche Anpassungen zur Verbesserung des Werkswohnungsbaus - De-minimis-Anpassung EnFG §38
- Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 23.08.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 369/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2024 (Jahressteuergesetz 2024 - JStG 2024) -
BT-Drs. 20/12780
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2024 (Jahressteuergesetz 2024 - JStG 2024)
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BR-Drs. 369/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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19.07.2024
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Einkommenssteuergesetz § 3b EStG Um die Attraktivität von..., ... 50 in § 3b Abs. 2 S. 1 EStG erhöht werden. Vgl. auch § 1 SVEV § 7b EStG § 7b EStG sollte dahingehend..., ...Grenzen i.S.d. § 7b Abs. 2 EstG erhöht werden. Die Regelung § 7b Abs. 5 EstG sollte so angepasst werden..., ...hochgesetzt wird. § 7g EstG Um erhöhte Sonderabschreibungen..., ...ermöglichen, sollte § 7g EstG erweitert werden, indem..., ...Betrieben erweitert wird. § 8 EstG § 8 Abs. 2 S. 12 EStG ..., ...erfolgen, ergibt. § 21 EstG § 21 Abs. 2 EstG ist dahingehend..., ... SVEV § 8 Abs. 2 S. 12 EStG i.V.m. § 2 Sozialversicherungsentgeltverordnung..., ... des § 8 Abs. 2 Satz 12 EStG sollten dabei auch auf ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Anregung zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Besteuerung bestimmter Kryptowerte im Privatvermögen
- Bereitgestellt von: Dipl-Finanzwirt (FH) Lukas Hendricks MBA International Taxation – Hendricks Consulting Steuerberater am 29.10.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Besteuerung bestimmter Kryp towerte im Privatvermögen
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Adressatenkreis:
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13.10.2026
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Bundestag:
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Gremien [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...nach § 20 Abs. 4b Satz 1 EStG-E in seiner Abgrenzung ..., ...Nach § 20 Abs. 4b Satz 1 EStG-E sind die Anschaffungskosten..., ...Anwendungsregel des § 52 Abs. 28 EStG-E. Sie stellt darauf ab..., ...Verhältnis zu § 20 Abs. 4 Satz 6 EStG bleibt offen. Danach ist..., ...Rechtsvorgänger sie nach § 23 EStG steuerfrei hätte veräußern..., ...Eine Entlastung nach § 35b EStG scheidet bei Schenkungen..., ...wird (§ 23 Abs. 1 Satz 3 EStG) und die Jahresfrist abgelaufen..., ... der Begründung zu § 52 EStG-E, nach der für Altbestände..., ...unverändert die §§ 22 und 23 EStG gelten. Es widerspricht..., ...rege an, in § 20 Abs. 4b EStG-E nach Satz 1 folgenden..., ...28, 42, 42a, 44 und 44a EStG-E sollten entsprechend ..., ...des § 20 Abs. 4b Satz 1 EStG-E ordnet Anschaffungskosten..., ...unter § 20 Abs. 1 Nr. 12 EStG-E fallen. Gemeint sind ..., ...des § 20 Abs. 4b Satz 2 EStG-E kann den gesetzlich angeordneten..., ...20 Abs. 1 Nr. 12 Satz 4 EStG-E gelten Forderungen auf..., ...Verlustvorträge aus § 23 EStG bleiben in ihrem bisherigen..., ... 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 9 EStG-E, wie sie bei Einführung..., ...§ 43a Abs. 2 Satz 3 ff. EStG) sieht der Entwurf keine..., ...Nach § 43 Abs. 1 Satz 4 EStG gilt die Übertragung eines..., ...im Sinne des § 20 Abs. 2 EStG auf einen anderen Gläubiger...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Stellungnahme zu den im BMF-Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2026 vorgenommenen Änderungen am geltenden Steuerrecht.
- Bereitgestellt von: EY Tax GmbH Steuerberatungsgesellschaft am 01.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMF): Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2026 (JStG 2026) (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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26.05.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (5):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...... 3 3. Änderungen im EStG .........................., ...bebautes Grundstücke, § 6f EStG-E .................. 3 ..., ...Inland, § 9 Abs. 4 Satz 3 EStG-E ........................, ...Nr. 5, 8, 10, 15 bis 18 EStG-E ................ 5 ..., ...genbeweises nach § 6f Abs. 3 EStG-E eine Orientierung an..., ...nach § 41b Abs. 1 Satz 2 EStG sollte ver zichtet werden..., ...bebautes Grund stücke, § 6f EStG-E Wird für ein bebautes..., ...Zusammenhang soll in § 6f EStG-E normiert werden. Nach § 6f Abs. 1 EStG-E soll eine im Kaufver ..., ... auf die in § 6f Abs. 1 EStG-E enthal tene negative..., ...nach § 6f Abs. 3 EStG-E auftreten – die Arbeitshilfe..., ...Abgrenzung in § 6f Abs. 1 EStG-E nicht. Petitum: Die ..., ... ters nach § 6f Abs. 3 EStG-E für ein Abweichen von..., ...Zwecke des § 6f Abs. 3 EStG-E einen Verweis auf § 198..., ...land, § 9 Abs. 4 Satz 3 EStG-E In § 9 Abs. 4 Satz 3 EStG sind Regelbeispiele formuliert..., ...nahmen i. S. d. § 3 Nr. 21 EStG (Aktivrente, Nr. 18). ..., ...nach § 41b Abs. 1 Satz 2 EStG sollte verzichtet werden..., .... 1 KStG (§ 44a Abs. 9 EStG), Quellensteuerabzug..., ...pflichtigen (§ 50a Abs. 2 EStG sowie über § 50a Abs. ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Das aktualisierte BMF-Schreiben konkretisiert, dass sowohl unbeschränkt als auch beschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer unter die Regelung des § 3 Nr. 39 EStG fallen, lässt jedoch erfreulicherweise aus Vereinfachungsgründen Ausnahmen zu. Diese Ausnahmen regeln zwar eine Reihe von Konstellationen, seitens der Unternehmenspraxis gibt es allerdings auch noch Klarstellungs- und Regelungsbedarf, den wir Ihnen nachfolgend gerne darlegen.
- Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 03.06.2025
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Adressatenkreis:
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17.04.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...2024 (§ 3 Nummer 39, § 19a EStG) Sehr geehrte die verbilligte..., ...Arbeitslohn, wobei § 3 Nr. 39 EStG einen Freibetrag gewährt..., ...Regelung des § 3 Nr. 39 EStG fallen, lässt jedoch erfreulicherweise..., ...Beteiligungsangebot nach § 3 Nr. 39 S. 2 EStG grundsätzlich an alle Mitarbeitenden..., ...Mitarbeitenden nach § 3 Nr. 39 S. 1 EStG zu ermöglichen. Der nach..., ...Sinne des § 3 Nr. 39 S. 2 EStG nicht zu konterkarieren..., ...Wortlaut des § 3 Nr. 39 S. 2 EStG widerspiegelt. Nach dem..., ...Sinne des § 3 Nr. 39 S. 2 EStG sollte dahingehend näher...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Steuerliche Förderung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Rentenalter durch Einführung einer sog. Aktivrente
- Bereitgestellt von: Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (BGA) am 30.12.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/2673
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Rentenalter (Aktivrentengesetz)
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BT-Drs. 21/2673
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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10.10.2025
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG für Steuerpflichtige, die..., ...gemäß § 3 Nr. 21 Satz 1 EStG-E ausgeschlossen wären ..., ...nichtselbständiger Arbeit (§ 19 EStG) – keine Einbeziehung von..., ...Tätigkeit (§§ 15 und 18 EStG) sowie Land- und Forstwirtschaft (§ 13 EStG): Von der Steuer- freistellung..., ... Ar- beit i. S. d. § 19 EStG. Ausgenommen sind solche..., ...Vorgaben nach §§ 3 und 3b EStG. All dies braucht einen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Einkommensteuerreform: Erhalt und Verbesserung der transparenten Besteuerung für Personenunternehmen
Personenunternehmen müssen ein wirkungsgleiches steuerliches Entlastungssignal wie Kapitalgesellschaften bei der Körperschaftsteuersenkung erhalten. Konkret sollen die Besteuerung nicht entnommener Gewinne (§ 34a EStG) nachgebessert und das Optionsmodell (§ 1a KStG) praxisgerecht verbessert werden. Ziel ist die Stärkung der Belastungsneutralität zwischen transparenter Besteuerung von Personenunternehmen und der Körperschaftsbesteuerung von Kapitalgesellschaften. Darüber hinaus sollen bestehende steuerliche Nachteile der Option (z. B. Wegfall der Gewerbesteueranrechnung nach § 35 EStG, Lock-in-Effekte, eingeschränkte Verlustverrechnung und Aufdeckung stiller Reserven) beseitigt bzw. deutlich reduziert werden.
- Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 30.06.2026
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Adressatenkreis:
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19.06.2026
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Personenunternehmen (§ 34a EStG) und des Optionsmodells..., ...Gewerbesteuer gemäß § 35 EStG auf die Einkommensteuer..., ...Thesaurierungsbegünstigung (§ 34a EStG) und Option nach § 1a KStG..., ...Nachversteuerungen nach § 34a Abs. 6 EStG aus, sodass der einmal ..., ...Entstrickungsregelungen des EStG, die eine differenziertere...
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Zu Regelungsvorhaben: