Stellungnahmen/Gutachten

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3.963 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.963)

  • SG2504010034 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gewerkschaften auf den Weg bringen. Nur so kann das...

  • SG2503270084 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      CBAM so ausgestalten, dass das Instrument wirkt. So lange müssen die Freizuteilungen im ETS erhalten bleiben.

      CBAM Reform greift zu kurz: Stahlintensive Derivate sind weitgehend ausgenommen, CO2-freie Importe weiterverarbeiteter Güter ermöglicht. Es fehlt eine vollständige Exportentlastung von EU-ETS-bedingten CO2-Kosten. Folge: europäische Hersteller verlieren internationale Marktanteile. Umgehung durch Resource Shuffling droht, ohne globale Emissionen zu senken. CBAM muss daher dringend weiterentwickelt werden. Zentral: Fortführung der Freizuteilungen bis zur tatsächlichen Wirksamkeit des CBAM (kein Abschmelzen der Freizuteilung durch CBAM-Faktor), Ausweitung des Scopes auf zentrale Downstream Produkte (stahlintensive Derivate), eine voll wirksame Exportlösung, robuste Anti Umgehungsregelungen mit hohen Standardwerten für relevante Drittstaaten
    • Bereitgestellt von: thyssenkrupp Steel Europe AG am 31.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eingeschlagenen und richtigen Weg der Transformation hin ...

  • SG2503310226 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Herz-Kreislauf Erkrankungen

      Die Amgen GmbH setzt sich dafür ein, dass die Versorgungssituation für Herz-Kreislauf-Erkankungen in Deutschland verbessert werden. Dafür ist eine umfassende nationale Herz-Kreislauf-Strategie notwendig.
    • Bereitgestellt von: Amgen GmbH am 31.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bevölkerung muss dieser Weg in der kommenden Legislaturperiode...

  • SG2503310169 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...suchtförderndem Design, den Weg für gemeinwohlorientierte...

  • SG2503310100 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbändeschreiben an BM Lauterbach

      In einem gemeinsamen Schreiben wenden sich der Deutsche Weinbauverband und der Deutsche Brauer-Bund an den Bundesminister für Gesundheit, um eine weiterhin auf wissenschaftlichen Erkenntnissen basierende Diskussion über die Risiken des Alkoholkonsums anzuregen.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Brauer-Bund e.V. am 31.03.2025
    • Adressatenkreis:

      • 20.03.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zentrale Reformen auf den Weg zu bringen und die Interessen...

  • SG2410290013 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Marktrahmen für Negativemissionen schaffen

      Damit Investitionen in die CO2-Abscheidung und Speicherung und/oder Nutzung wirtschaftlich werden, bedarf es eines regulierten Marktes für Negativemissionen. Trotz Markterlösen ist eine vorübergehende Finanzierungslücke zu erwarten, die über eine Förderung geschlossen werden muss. Zudem wird die zeitnahe Planung und Finanzierung einer CO2-Infrastruktur für den Transport der abgeschiedenen CO2-Mengen benötigt.
    • Bereitgestellt von: MVV Energie AG am 29.10.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einheitlich erfolgen. Dieser Weg liefert das beste Ergebnis...

  • SG2409270111 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die sich bereits auf den Weg gemacht haben. Wir teilen...

  • SG2410010007 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer Berufsbildungsfeststellungsverfahrensverordnung (BBFVerfV) im Rahmen des Berufsvalidierungs- und digitalisierungsgesetz (BVaDiG)

      Mit dem Feststellungsverfahren (BBVerfVO) im Rahmen des BVaDiG können Personen, die über keinen formalen Berufsabschluss verfügen, auf Antrag bei einer zuständigen Stelle (z. B. Landwirtschaftskammer) ihre Kompetenzen bewerten und den Umfang ihrer beruflichen Handlungsfähigkeit am Maßstab eines dualen Ausbildungsberufs feststellen lassen. Um eine Überlastung der Zuständigen Stellen zu vermeiden, soll die Bundesregierung dazu bewogen werden, Feststellungsinstrumente auf Bundesebene zu erarbeiten und so die Umsetzungspraxis zu entlasten.

    • Bereitgestellt von: Verband der Landwirtschaftskammern (VLK) am 01.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBF) (20. WP): Verordnung über das Verfahren zur Feststellung und Bescheinigung individu-eller beruflicher Handlungsfähigkeit am Maßstab eines anerkannten Ausbil-dungsberufs nach dem Berufsbildungsgesetz und der Handwerksordnung
    • Adressatenkreis:

      • 13.09.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Berufsabschlussprüfung über den Weg der Zulassung nach § 45...

  • SG2409110015 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratieabbau im Schienengüterverkehr (Förderung des Einzelwagenverkehrs)

      Die gemeinsame Initiative von "Die Güterbahnen" und VDV zielt vor allem darauf ab, den administrativen Aufwand bei der Beantragung von Mitteln aus der Einzelwagenförderung des Bundes abzubauen und Erleichterungen bei der Vorlage von Verwenundungsnachweisen einzuführen. - Im Einzelwagenverkehr werden Güterwagen und Wagengruppen einer ganzen Region gebündelt, in gemeinsamen Güterzügen zwischen den Regionen transportiert und anschließend auf die Empfänger verteilt.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 11.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 27.08.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahn-Bundesamt zeitnah auf den Weg zu bringen, um die Ausführungsbestimmungen...

  • SG2408020022 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weitergestaltung des Rechts auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (RaVT)

      Wir setzen uns für eine verhältnismäßige Weiterentwicklung des Rechts auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (RaVT) ein. Derzeit wird die entsprechende Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung (TKMV) evaluiert. Die BNetzA plädiert für eine Anhebung der Mindestversorgung auf 15 Mbit/s. Wir sehen keine Notwendigkeit für diese Anhebung, da die Gutachten. Eine Erhöhung der Mindestbandbreite könnte Ressourcen der Netzbetreiber binden und andere Ausbauprojekte, insbesondere den politisch gewünschten FTTH-Ausbau, verzögern oder verhindern.

    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 02.08.2024
    • Adressatenkreis:

      • 24.06.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...grundsätzlich für den falschen Weg. Hiermit verbunden ist ...
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