Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Stellungnahmen/Gutachten

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Stellungnahmen/Gutachten

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

2.657 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 1.021 bis 1.030 von 2.657

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 101
Seite 102
Seite 103
Seite 104
Seite 105
...
Seite 266
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (661)
- Fraktionen/Gruppen (219)
- Gremien (175)
- Mitglieder des Bundestages (601)
- Organe (92)
21. Wahlperiode Bundesregierung (1.143)
- Auswärtiges Amt (AA) (42)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (130)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (70)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (44)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (12)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (40)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (69)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (96)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (33)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (73)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1.099)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (68)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (56)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (32)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (46)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (173)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (25)
20. Wahlperiode Bundestag (738)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (282)
- Gremien (20. WP) (187)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (680)
- Organe (20. WP) (96)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1.242)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (42)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (126)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (67)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (89)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (54)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (66)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (111)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (119)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (73)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (89)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (109)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.205)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (106)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (56)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (165)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (39)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/148) (0/148)

Arbeit und Beschäftigung (140)
- Arbeitsmarkt (44)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (90)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (33)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (30)
- Außenpolitik (4)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (1)
- Internationale Beziehungen (4)
- Menschenrechte (22)
Außenwirtschaft (5)
Bildung und Erziehung (143)
- Berufliche Bildung (96)
- Hochschulbildung (56)
- Schulische Bildung (28)
- Vorschulische Bildung (5)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (23)
Bundestag (19)
- Parlamentarisches Verfahren (18)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (2)
Deutsche Einheit (1)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (1)
Energie (24)
- Allgemeine Energiepolitik (13)
- Energienetze (8)
- Erneuerbare Energien (14)
- Fossile Energien (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (12)
Entwicklungspolitik (18)
Europapolitik und Europäische Union (131)
- EU-Binnenmarkt (35)
- EU-Gesetzgebung (106)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (9)
- Institutionelle Fragen der EU (2)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (2)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (14)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (192)
- Diversitätspolitik (12)
- Familienpolitik (38)
- Geschlechterpolitik (34)
- Kinder- und Jugendpolitik (64)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (62)
- Religion/Weltanschauung (5)
- Seniorenpolitik (31)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (29)
Gesundheit (2.211)
- Arzneimittel (526)
- Gesundheitsförderung (586)
- Gesundheitsversorgung (1.717)
- Pflege (285)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (547)
Innere Sicherheit (75)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (50)
- Cybersicherheit (17)
- Extremismusbekämpfung (5)
- Kriminalitätsbekämpfung (6)
- Opferschutz (5)
- Terrorismusbekämpfung (1)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (7)
Kultur (2)
Landwirtschaft und Ernährung (68)
- Fischerei/Aquakultur (1)
- Land- und Forstwirtschaft (22)
- Lebensmittelsicherheit (14)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (51)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (14)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (241)
- Datenschutz und Informationssicherheit (73)
- Digitalisierung (221)
- Internetpolitik (8)
- Kommunikations- und Informationstechnik (29)
- Massenmedien (2)
- Urheberrecht (3)
- Werbung (19)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (6)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (27)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (11)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (16)
- Integration (15)
- Migration (16)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (11)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (75)
Politisches Leben, Parteien (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (16)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (9)
- Ländlicher Raum (2)
- Stadtentwicklung (4)
- Wohnen (6)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (4)
Recht (85)
- Öffentliches Recht (34)
- Rechtspolitik (19)
- Strafrecht (9)
- Zivilrecht (13)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (24)
Soziale Sicherung (413)
- Arbeitslosenversicherung (5)
- Grundsicherung (8)
- Krankenversicherung (305)
- Pflegeversicherung (119)
- Rente/Alterssicherung (13)
- Unfallversicherung (2)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (33)
Sport, Freizeit und Tourismus (16)
- Breitensport (4)
- Profisport (3)
- Tourismus (9)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (3)
Staat und Verwaltung (20)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (16)
- Staatsorganisation (2)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (3)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (4)
Umwelt (155)
- Artenschutz/Biodiversität (17)
- Immissionsschutz (3)
- Klimaschutz (78)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (70)
- Tierschutz (9)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (53)
Verkehr (34)
- Güterverkehr (7)
- Luft- und Raumfahrt (18)
- Personenverkehr (7)
- Schienenverkehr (7)
- Schifffahrt (4)
- Straßenverkehr (8)
- Verkehrsinfrastruktur (6)
- Verkehrspolitik (17)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (7)
Verteidigung (9)
- Bundeswehrangelegenheiten (2)
- Rüstungsangelegenheiten (3)
- Verteidigungspolitik (2)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (4)
Wirtschaft (368)
- Automobilwirtschaft (2)
- Bank- und Finanzwesen (9)
- E-Commerce (13)
- Handel und Dienstleistungen (37)
- Handwerk (26)
- Industriepolitik (139)
- Kleine und mittlere Unternehmen (85)
- Verbraucherschutz (76)
- Versicherungswesen (10)
- Wettbewerbsrecht (34)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (71)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (384)
Sonstige Interessenbereiche (90)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (22)
Juristische Personen (2.340)
Personengesellschaften (30)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (64)
Sonstige (139)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/14) (0/14)

Aktiengesellschaft (AG) (43)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (1)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (1.929)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (6)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (9)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (279)
Kommanditgesellschaft (KG) (9)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (13)
Nicht rechtsfähiger Verein (137)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (1)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (17)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (53)
Sonstige Personengesellschaft (11)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/14) (0/14)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (35)
Unternehmen (293)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (540)
Arbeitgeberverband (6)
Berufsverband (330)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (14)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (53)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (811)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (134)
Privatrechtliche Organisation (205)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (115)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (51)
Privatperson (4)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (50)
Nein (33)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (17)
Nein (66)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (409)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (871)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (433)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1.189)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.728)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (929)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.657)

Sortieren nach

SG2606260039 (PDF - 10 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserungsvorschläge zur Änderung der MDR und der IVDR
  
  Seit Inkrafttreten der MDR und der IVDR sind immer mehr Produkte und Unternehmen vom Markt verschwunden. Zudem sind die Gesamtkosten gestiegen und die Zeit bis zur Markteinführung ist unvorhersehbar geworden. Pharma Deutschland fordert gemeinsam mit weiteren Verbänden die Verlängerung der Übergangsfristen der MDR und IVRD, um Unternehmen mehr Zeit zur Anpassung an die Regelungen zu geben.
- Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 26.06.2026
- Adressatenkreis:
  
  22.06.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
SG2603300143 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Eine sichere Chemikalienpolitik für eine gesunde Zukunft
  
  Intersektorale und transdisziplinäre Betrachtung der Auswirkungen von Chemikalien (in Produkten) auf die Gesundheit von Menschen und Umwelt; politische Maßnahmen für ein sicheres Management von Chemikalien; vorsorgender Gesundheitsschutz in Bezug auf Chemikalien
- Bereitgestellt von: WECF e.V am 26.06.2026
- Adressatenkreis:
  
  17.03.2026
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
SG2606260024 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Giftfreie Menstruationsprodukte
  
  Menstruationsprodukte als eigene Produkt-Kategorie regulieren mit Auflagen zu Schadstoffen, die Gesundheits- und Umweltschutz fördern
- Bereitgestellt von: WECF e.V am 26.06.2026
- Adressatenkreis:
  
  11.05.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
SG2606260021 (PDF - 14 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung
  
  Diverse Maßnahmen im SGB V sollen den Beitragssatz in der GKV kurzfritig stabilisieren. Rückkehr zur einnahmeorientierten Ausgabenpolitik in der GKV
- Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 26.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  20.04.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2606250106 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderungen am GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz bzgl. der Hilfsmittelversorgung
  
  Streichung des geplanten 3-Prozent-Abschlages in der Hilfsmittelversorgung. Angleichung der Inkassoregelungen bei der gesetzlichen Zuzahlung im Hilfsmittelbereich an die Regelungen für die übrigen Gesundheitsdienstleister, Begrenzung der geplanten Veröffentlichungspflichten bei Festbeträgen, Verhinderung einer unverhältnismäßigen Belastung der Hilfsmittelversorgung durch die geplanten Maßnahmen.
- Bereitgestellt von: rehaVital Gesundheitsservice GmbH am 25.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
- Adressatenkreis:
  
  20.04.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2606170027 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung von §34 SGB 5
  
  Erstattungsfähigkeit medikamentöser Adipositas-Therapien, Änderung von §34 SGB 5
- Bereitgestellt von: Deutsche Adipositas-Gesellschaft (DAG) am 25.06.2026
- Adressatenkreis:
  
  17.11.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2606240111 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Beibehaltung der vollständigen Tarifrefinanzierung im Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung
  
  Der Referentenentwurf zum GKV-BStabG stellt das umfangreichste Stabilisierungspaket für die gesetzliche Krankenversicherung seit Jahrzehnten dar. Der Paritätische fordert vor allem die Beibehaltung der Tarifrefinanzierung in der häuslichen Krankenpflege, der außerklinischen Intensivpflege, der Rehabilitation und in Krankenhäusern (§ 132a, 132l SGB V), den Verzicht auf eine einseitige Belastung der Versicherten bei Zuzahlungen (§ 61 SGB V), Festzuschüssen für Zahnersatz (§ 55 SGB V) und Krankengeld (§ 44-51 SGB V) und lehnt die Ausweitung des Festbetragssystems bei Hilfsmitteln (§ 36 SGB V) ab. Er begrüßt die Einführung eines dynamischen Herstellerabschlags in der Arzneimittelherstellung (§ 130a SGB V) und fordert eine breite solidarische Neuaufstellung der Einnahmenseite der GKV.
- Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 25.06.2026
- Adressatenkreis:
  
  18.06.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2606130002 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Befugniserweiterung und Entbürokratisierung für Pflegefachkräfte
  
  Ziel ist die konkrete Ausgestaltung der gesetzlichen und untergesetzlichen Rahmenbedingungen zur Übernahme heilkundlicher Tätigkeiten durch Pflegefachpersonen, insbesondere durch Festlegung einer Pflegeberufebeteiligungsverordnung sowie eines verbindlichen Aufgaben- und Leistungskatalogs. Dabei soll auch geregelt werden, dass die Vermittlung der hierfür erforderlichen Befähigungen und Befugnisse verbindlich in der beruflichen Pflegeausbildung verankert wird.
- Bereitgestellt von: GeBEGS - Verband gemeinnütziger Bildungseinrichtungen im Gesundheits- und Sozialwesen am 25.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1511 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
  
  BT-Drs. 21/1935 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege - Drucksache 21/1511 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
- Adressatenkreis:
  
  14.07.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  PflBG [alle SG hierzu]
SG2606130003 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
  
  Ziel ist die konkrete Ausgestaltung der bundesweit einheitlichen Regelungen zur 18‑monatigen Pflegefachassistenzausbildung ab 2027, insbesondere der Vorgaben zur Struktur, Organisation und Durchführung der generalistischen und kompetenzorientierten Ausbildung sowie der näheren Bestimmungen in der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung und zur Umsetzung der Umlagefinanzierung.
- Bereitgestellt von: GeBEGS - Verband gemeinnütziger Bildungseinrichtungen im Gesundheits- und Sozialwesen am 25.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1493 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
- Adressatenkreis:
  
  04.11.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  PflBG [alle SG hierzu]
SG2605290019 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserung der Gesundheitsversorgung für Menschen mit Seltenen Erkrankungen
  
  Wir fordern Verbesserungen u.a. in den Bereichen: Diagnostik, vernetzte Versorgung, ganzheitliche Arzneimittelversorgung, Pflege, Forschung, Finanzierung, Register und Digitalisierung.
- Bereitgestellt von: Allianz Chronischer Seltener Erkrankungen (ACHSE) e.V. am 24.06.2026
- Adressatenkreis:
  
  18.05.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]

Ergebnisse 1.021 bis 1.030 von 2.657

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 101
Seite 102
Seite 103
Seite 104
Seite 105
...
Seite 266
Eine Seite vor

Nach oben blättern

Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

2.657 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.657)

SG2606260039 (PDF - 10 Seiten)

SG2603300143 (PDF - 3 Seiten)

SG2606260024 (PDF - 6 Seiten)

SG2606260021 (PDF - 14 Seiten)

SG2606250106 (PDF - 3 Seiten)

SG2606170027 (PDF - 4 Seiten)

SG2606240111 (PDF - 7 Seiten)

SG2606130002 (PDF - 5 Seiten)

SG2606130003 (PDF - 4 Seiten)

SG2605290019 (PDF - 3 Seiten)