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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (5.602)
- Fraktionen/Gruppen (1.771)
- Gremien (1.107)
- Mitglieder des Bundestages (5.001)
- Organe (545)
21. Wahlperiode Bundesregierung (8.463)
- Auswärtiges Amt (AA) (162)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (911)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.431)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1.111)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (90)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (497)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (463)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (321)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (559)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (230)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1.097)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (726)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1.370)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (694)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (124)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (3.074)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (377)
20. Wahlperiode Bundestag (6.097)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2.253)
- Gremien (20. WP) (1.113)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5.457)
- Organe (20. WP) (586)
20. Wahlperiode Bundesregierung (7.925)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (177)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (926)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.555)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.141)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (111)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (428)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (464)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (430)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (952)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (751)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (396)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.205)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.268)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (157)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3.028)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (303)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (1.040)
- Arbeitsmarkt (495)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (651)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (308)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (513)
- Außenpolitik (132)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (11)
- Internationale Beziehungen (125)
- Menschenrechte (354)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (46)
Außenwirtschaft (368)
Bildung und Erziehung (673)
- Berufliche Bildung (364)
- Hochschulbildung (149)
- Schulische Bildung (132)
- Vorschulische Bildung (51)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (271)
Bundestag (169)
- Parlamentarisches Verfahren (138)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (2)
- Wahlrecht (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (37)
Deutsche Einheit (28)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (10)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (26)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (8)
Energie (5.260)
- Allgemeine Energiepolitik (3.729)
- Atomenergie (13)
- Energienetze (2.080)
- Erneuerbare Energien (3.310)
- Fossile Energien (788)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1.148)
Entwicklungspolitik (250)
Europapolitik und Europäische Union (3.926)
- EU-Binnenmarkt (880)
- EU-Gesetzgebung (3.590)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (57)
- Institutionelle Fragen der EU (19)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (38)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (214)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.254)
- Diversitätspolitik (132)
- Familienpolitik (419)
- Geschlechterpolitik (326)
- Kinder- und Jugendpolitik (452)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (305)
- Religion/Weltanschauung (21)
- Seniorenpolitik (74)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (285)
Gesundheit (3.738)
- Arzneimittel (871)
- Gesundheitsförderung (987)
- Gesundheitsversorgung (2.678)
- Pflege (454)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1.104)
Innere Sicherheit (791)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (160)
- Cybersicherheit (328)
- Extremismusbekämpfung (67)
- Kriminalitätsbekämpfung (201)
- Opferschutz (133)
- Terrorismusbekämpfung (47)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (144)
Kultur (170)
Landwirtschaft und Ernährung (1.713)
- Fischerei/Aquakultur (68)
- Land- und Forstwirtschaft (792)
- Lebensmittelsicherheit (307)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (689)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (375)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.413)
- Datenschutz und Informationssicherheit (672)
- Digitalisierung (1.820)
- Internetpolitik (336)
- Kommunikations- und Informationstechnik (554)
- Massenmedien (88)
- Meinungs- und Pressefreiheit (67)
- Urheberrecht (79)
- Werbung (170)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (119)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (373)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (178)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (176)
- Integration (174)
- Migration (190)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (113)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.622)
Politisches Leben, Parteien (60)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1.054)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (579)
- Ländlicher Raum (156)
- Stadtentwicklung (215)
- Wohnen (509)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (190)
Recht (2.463)
- Öffentliches Recht (738)
- Rechtspolitik (495)
- Strafrecht (192)
- Zivilrecht (787)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1.013)
Soziale Sicherung (1.173)
- Arbeitslosenversicherung (47)
- Grundsicherung (137)
- Krankenversicherung (449)
- Pflegeversicherung (184)
- Rente/Alterssicherung (386)
- Unfallversicherung (21)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (259)
Sport, Freizeit und Tourismus (252)
- Breitensport (50)
- Profisport (74)
- Tourismus (144)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (47)
Staat und Verwaltung (367)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (253)
- Staatsorganisation (51)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (106)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (121)
Umwelt (5.623)
- Artenschutz/Biodiversität (529)
- Immissionsschutz (595)
- Klimaschutz (3.458)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.371)
- Tierschutz (335)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (991)
Verkehr (1.981)
- Güterverkehr (452)
- Luft- und Raumfahrt (296)
- Personenverkehr (601)
- Schienenverkehr (421)
- Schifffahrt (190)
- Straßenverkehr (760)
- Verkehrsinfrastruktur (701)
- Verkehrspolitik (1.130)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (328)
Verteidigung (139)
- Bundeswehrangelegenheiten (62)
- Rüstungsangelegenheiten (65)
- Verteidigungspolitik (87)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (30)
Wirtschaft (6.812)
- Automobilwirtschaft (386)
- Bank- und Finanzwesen (1.727)
- E-Commerce (214)
- Handel und Dienstleistungen (668)
- Handwerk (436)
- Industriepolitik (1.899)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.544)
- Verbraucherschutz (1.399)
- Versicherungswesen (218)
- Wettbewerbsrecht (639)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (813)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.339)
Sonstige Interessenbereiche (902)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (104)
Juristische Personen (20.282)
Personengesellschaften (370)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (711)
Sonstige (314)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.227)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (16)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (9)
Anstalt des öffentlichen Rechts (2)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (55)
Eingetragener Verein (e. V.) (15.112)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (274)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (47)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2.843)
Kommanditgesellschaft (KG) (150)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (41)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (18)
Nicht rechtsfähiger Verein (289)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (30)
Partnerschaftsgesellschaft (15)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (238)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (457)
Sonstige Personengesellschaft (128)
Stiftung öffentlichen Rechts (8)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (7)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/17) (0/17)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (265)
Unternehmen (4.407)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (7.180)
Arbeitgeberverband (316)
Arbeitnehmerverband (7)
Berufsverband (1.894)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (22)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (221)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (10)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (4)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (23)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3.751)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (267)
Privatrechtliche Organisation (1.534)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.192)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (666)
Privatperson (22)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (344)
Nein (415)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (128)
Nein (631)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2.812)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5.404)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.447)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (12.679)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (13.894)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (8.218)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (22.112)

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SG2606290138 (PDF - 14 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassungen am GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz
  
  Die BWKG fordert die nachfolgenden Änderungen am Gesetzesentwurf: - Keine Absenkung der Grundlohnentwicklung um 1% - Streichung der geplanten Erhöhung der Prüfquoten des MD sowie der Schwellenwerte (§ 275c Absatz 2 SGB V) - Bürokratiearme Ausgestaltung der Personalvorgaben in der Krankenhauspflege, Abschaffung des Pflegepersonalquotienten und Aufhebung weiterer Personalbemessungsregelungen (§§ 137i SGB V ff.) Zudem fordert die BWKG einen Strukturorientierter Zuschlag (§ 8 Abs. 13 neu KHEntgG) in das Gesetz aufzunehmen.
- Bereitgestellt von: Baden-Württembergische Krankenhausgesellschaft e. V. (BWKG) am 30.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
- Adressatenkreis:
  
  16.06.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  KHEntgG [alle SG hierzu]
SG2606290147 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassungen am GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz
  
  Die BWKG fordert die nachfolgenden Änderungen am Gesetzesentwurf: - Keine Absenkung der Grundlohnentwicklung um 1% - Streichung der geplanten Erhöhung der Prüfquoten des MD sowie der Schwellenwerte (§ 275c Absatz 2 SGB V) - Bürokratiearme Ausgestaltung der Personalvorgaben in der Krankenhauspflege, Abschaffung des Pflegepersonalquotienten und Aufhebung weiterer Personalbemessungsregelungen (§§ 137i SGB V ff.) Zudem fordert die BWKG einen Strukturorientierter Zuschlag (§ 8 Abs. 13 neu KHEntgG) in das Gesetz aufzunehmen.
- Bereitgestellt von: Baden-Württembergische Krankenhausgesellschaft e. V. (BWKG) am 30.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
- Adressatenkreis:
  
  25.06.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  KHEntgG [alle SG hierzu]
SG2606300241 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Integration neuer Verbraucher wie Elektrolyseure, Industrie und Kleinstflexibilitäten ins Stromnetz
  
  Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen für die effiziente Integration neuer Verbraucher wie Elektrolyseure, Industrie und Kleinstflexibilitäten (Wärmepumpen, Elektrofahrzeuge) in das Stromnetz sowie deren Steuerung in Absprache mit Verteil- und Übertragungsnetzbetreibern (Redispatch 2.0, Redispatch 3.0); Ziel ist die Nutzung des Potenzials der vorhandenen (Kleinst-)Flexibilitäten für den Strommarkt, um die Kosten des zukünftig weitgehend auf fluktuierenden erneuerbaren Energien basierenden Stromsystems möglichst gering zu halten und z.B. Kosten für Engpassmanagement wie Redispatch vermeiden bzw. reduzieren zu können.
- Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 30.06.2026
- Adressatenkreis:
  
  08.05.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  StromNEV [alle SG hierzu]
  
  WindSeeG [alle SG hierzu]
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
SG2606300243 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit
  
  Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 30.06.2026
- Adressatenkreis:
  
  27.05.2026
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2606300244 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit
  
  Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 30.06.2026
- Adressatenkreis:
  
  04.06.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2606300245 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit
  
  Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 30.06.2026
- Adressatenkreis:
  
  23.06.2026
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Organe [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2606300246 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Aufnahme der von der BNetzA bestätigten Maßnahmen des NEP 2037/2045 (2023) in den Bundesbedarfsplan
  
  Überführung der von der BNetzA im Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045 (2023) bestätigten Drehstrom- und Gleichstrom-Maßnahmen als Vorhaben in den Bundesbedarfsplan (als Anhang zum Bundesbedarfsplangesetz) einschließlich Berücksichtigung der aus Unternehmenssicht erforderlichen Netzverknüpfungspunkte sowie Kennzeichnung der Genehmigungshoheit (Bund oder Länder) und der Vorhaben mit (Teil-)Erdverkabelung.
- Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 30.06.2026
- Adressatenkreis:
  
  23.06.2026
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BBPlG [alle SG hierzu]
SG2606300254 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Hebung von Potenzialen zur Kosteneinsparung bei Netzausbau, -betrieb und damit verbundenen Themen
  
  Unterbreitung von Einsparvorschlägen zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Sicherstellung der Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende.
- Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 30.06.2026
- Adressatenkreis:
  
  09.06.2026
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2606300125 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetz WissZeitVG)
  
  Gesetz über befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft
- Bereitgestellt von: Deutsche Physikalische Gesellschaft e.V. am 30.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11559 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
- Adressatenkreis:
  
  15.06.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  WissZeitVG [alle SG hierzu]
SG2606020002 (PDF - 27 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität
  
  Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 30.06.2026
- Adressatenkreis:
  
  11.05.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]

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SG2606300125 (PDF - 3 Seiten)

SG2606020002 (PDF - 27 Seiten)