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18.961 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (3.982)
- Fraktionen/Gruppen (1.171)
- Gremien (705)
- Mitglieder des Bundestages (3.555)
- Organe (377)
21. Wahlperiode Bundesregierung (6.053)
- Auswärtiges Amt (AA) (104)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (591)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.060)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (863)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (52)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (364)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (357)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (219)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (378)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (129)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (745)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (521)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (946)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (501)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (88)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2.209)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (244)
20. Wahlperiode Bundestag (6.053)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2.240)
- Gremien (20. WP) (1.103)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5.417)
- Organe (20. WP) (579)
20. Wahlperiode Bundesregierung (7.963)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (179)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (940)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.572)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.141)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (111)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (428)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (469)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (430)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (952)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (751)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (396)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.215)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.268)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (159)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3.029)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (307)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (909)
- Arbeitsmarkt (432)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (568)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (267)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (437)
- Außenpolitik (116)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (10)
- Internationale Beziehungen (106)
- Menschenrechte (290)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (42)
Außenwirtschaft (324)
Bildung und Erziehung (597)
- Berufliche Bildung (317)
- Hochschulbildung (130)
- Schulische Bildung (116)
- Vorschulische Bildung (44)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (242)
Bundestag (151)
- Parlamentarisches Verfahren (122)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (1)
- Wahlrecht (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (34)
Deutsche Einheit (17)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (3)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (16)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (2)
Energie (4.430)
- Allgemeine Energiepolitik (3.108)
- Atomenergie (9)
- Energienetze (1.741)
- Erneuerbare Energien (2.810)
- Fossile Energien (666)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (972)
Entwicklungspolitik (215)
Europapolitik und Europäische Union (3.431)
- EU-Binnenmarkt (773)
- EU-Gesetzgebung (3.133)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (52)
- Institutionelle Fragen der EU (18)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (35)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (191)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.088)
- Diversitätspolitik (120)
- Familienpolitik (363)
- Geschlechterpolitik (298)
- Kinder- und Jugendpolitik (390)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (244)
- Religion/Weltanschauung (21)
- Seniorenpolitik (65)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (247)
Gesundheit (3.153)
- Arzneimittel (725)
- Gesundheitsförderung (857)
- Gesundheitsversorgung (2.243)
- Pflege (399)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (915)
Innere Sicherheit (653)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (133)
- Cybersicherheit (246)
- Extremismusbekämpfung (61)
- Kriminalitätsbekämpfung (178)
- Opferschutz (112)
- Terrorismusbekämpfung (42)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (116)
Kultur (147)
Landwirtschaft und Ernährung (1.441)
- Fischerei/Aquakultur (57)
- Land- und Forstwirtschaft (694)
- Lebensmittelsicherheit (252)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (562)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (313)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.056)
- Datenschutz und Informationssicherheit (584)
- Digitalisierung (1.557)
- Internetpolitik (254)
- Kommunikations- und Informationstechnik (454)
- Massenmedien (76)
- Meinungs- und Pressefreiheit (58)
- Urheberrecht (61)
- Werbung (146)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (104)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (339)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (163)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (162)
- Integration (156)
- Migration (171)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (105)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.411)
Politisches Leben, Parteien (56)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (844)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (451)
- Ländlicher Raum (130)
- Stadtentwicklung (160)
- Wohnen (398)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (147)
Recht (2.182)
- Öffentliches Recht (645)
- Rechtspolitik (456)
- Strafrecht (164)
- Zivilrecht (691)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (910)
Soziale Sicherung (986)
- Arbeitslosenversicherung (42)
- Grundsicherung (118)
- Krankenversicherung (358)
- Pflegeversicherung (164)
- Rente/Alterssicherung (333)
- Unfallversicherung (12)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (226)
Sport, Freizeit und Tourismus (222)
- Breitensport (41)
- Profisport (57)
- Tourismus (130)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (45)
Staat und Verwaltung (317)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (214)
- Staatsorganisation (50)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (94)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (105)
Umwelt (4.854)
- Artenschutz/Biodiversität (452)
- Immissionsschutz (543)
- Klimaschutz (2.978)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.070)
- Tierschutz (296)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (852)
Verkehr (1.711)
- Güterverkehr (387)
- Luft- und Raumfahrt (250)
- Personenverkehr (526)
- Schienenverkehr (356)
- Schifffahrt (183)
- Straßenverkehr (663)
- Verkehrsinfrastruktur (606)
- Verkehrspolitik (995)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (280)
Verteidigung (121)
- Bundeswehrangelegenheiten (54)
- Rüstungsangelegenheiten (57)
- Verteidigungspolitik (78)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (24)
Wirtschaft (5.887)
- Automobilwirtschaft (346)
- Bank- und Finanzwesen (1.567)
- E-Commerce (189)
- Handel und Dienstleistungen (559)
- Handwerk (368)
- Industriepolitik (1.614)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.306)
- Verbraucherschutz (1.262)
- Versicherungswesen (193)
- Wettbewerbsrecht (559)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (679)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.148)
Sonstige Interessenbereiche (772)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (93)
Juristische Personen (17.364)
Personengesellschaften (316)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (646)
Sonstige (269)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.096)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (16)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (7)
Anstalt des öffentlichen Rechts (2)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (47)
Eingetragener Verein (e. V.) (12.955)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (230)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (54)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2.398)
Kommanditgesellschaft (KG) (117)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (35)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (18)
Nicht rechtsfähiger Verein (246)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (26)
Partnerschaftsgesellschaft (14)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (207)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (364)
Sonstige Personengesellschaft (105)
Stiftung öffentlichen Rechts (8)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (4)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/17) (0/17)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (231)
Unternehmen (3.761)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6.199)
Arbeitgeberverband (251)
Arbeitnehmerverband (6)
Berufsverband (1.578)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (18)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (193)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (6)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (3)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (23)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3.281)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (225)
Privatrechtliche Organisation (1.273)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.025)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (596)
Privatperson (19)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (301)
Nein (384)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (110)
Nein (575)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2.110)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (4.740)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.198)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (11.057)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (11.969)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (6.992)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (18.961)

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SG2503280022 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Finanzen in der GKV und in der SPV stabil aufstellen
  
  Der vdek setzt sich für eine politische Lösung der finanziellen Herausforderungen der GKV und der SPV ein. Als Maßnahmen werden Strukturreformen im Gesundheitswesen, ein angemessener Finanzausgleich für sozialpolitische und versicherungsfremde Leistungen sowie ein zielgerichteterer Einsatz vorhandener finanzieller Mittel vorgeschlagen.
- Bereitgestellt von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 28.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  25.02.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  SGB 11 [alle SG hierzu]
SG2503280025 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Finanzen in der GKV und in der SPV stabil aufstellen
  
  Der vdek setzt sich für eine politische Lösung der finanziellen Herausforderungen der GKV und der SPV ein. Als Maßnahmen werden Strukturreformen im Gesundheitswesen, ein angemessener Finanzausgleich für sozialpolitische und versicherungsfremde Leistungen sowie ein zielgerichteterer Einsatz vorhandener finanzieller Mittel vorgeschlagen.
- Bereitgestellt von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 28.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  25.02.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  SGB 11 [alle SG hierzu]
SG2503280026 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Finanzen in der GKV und in der SPV stabil aufstellen
  
  Der vdek setzt sich für eine politische Lösung der finanziellen Herausforderungen der GKV und der SPV ein. Als Maßnahmen werden Strukturreformen im Gesundheitswesen, ein angemessener Finanzausgleich für sozialpolitische und versicherungsfremde Leistungen sowie ein zielgerichteterer Einsatz vorhandener finanzieller Mittel vorgeschlagen.
- Bereitgestellt von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 28.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  25.02.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  SGB 11 [alle SG hierzu]
SG2503280032 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ambulante Versorgung und Notfallversorgung besser steuern
  
  Der vdek setzt sich dafür ein, dass das vorhandene Versorgungsangebot in der ambulanten Versorgung und in der Notfallversorgung stärker gesteuert wird, um die Verfügbarkeit von zeitnahmen Arztterminen zu erhöhen und bestehende Ressourcen effizienter einzusetzen.
- Bereitgestellt von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 28.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  13.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2503280033 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ambulante Versorgung und Notfallversorgung besser steuern
  
  Der vdek setzt sich dafür ein, dass das vorhandene Versorgungsangebot in der ambulanten Versorgung und in der Notfallversorgung stärker gesteuert wird, um die Verfügbarkeit von zeitnahmen Arztterminen zu erhöhen und bestehende Ressourcen effizienter einzusetzen.
- Bereitgestellt von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 28.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  13.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2503280035 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ambulante Versorgung und Notfallversorgung besser steuern
  
  Der vdek setzt sich dafür ein, dass das vorhandene Versorgungsangebot in der ambulanten Versorgung und in der Notfallversorgung stärker gesteuert wird, um die Verfügbarkeit von zeitnahmen Arztterminen zu erhöhen und bestehende Ressourcen effizienter einzusetzen.
- Bereitgestellt von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 28.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  25.02.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2503280043 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ambulante Versorgung und Notfallversorgung besser steuern
  
  Der vdek setzt sich dafür ein, dass das vorhandene Versorgungsangebot in der ambulanten Versorgung und in der Notfallversorgung stärker gesteuert wird, um die Verfügbarkeit von zeitnahmen Arztterminen zu erhöhen und bestehende Ressourcen effizienter einzusetzen.
- Bereitgestellt von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 28.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  19.02.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2503280021 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Steigende Ausgaben für Arzneimittel begrenzen
  
  Der vdek sieht Handlungsbedarf bei der Begrenzung dynamisch wachsender Arzneimittelausgaben und setzt sich für faire und bezahlbare Preise ein. Dafür soll der Erstattungsbetrag ab Markteintritt gelten. Außerdem sollten die tatsächlichen Entwicklungskosten für Arzneimittel und die größe des jeweiligen Marktsegments als Variablen in die Preisverhandlungen aufgenommen werden.
- Bereitgestellt von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 28.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  25.02.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2503280020 (PDF - 44 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Soziale Pflegeversicherung zukunftsfest gestalten
  
  Der vdek fordert eine umfassende Finanzreform, um die SPV zukunftsfest zu machen. In diesem Zuge setzt sich der Verband dafür ein, dass nicht pflegerische Leistungen wie z.B. die Beiträge zur Renten- und Arbeitslosenversicherung für pflegende Angehörige aus Steuermitteln finanziert werden. Außerdem sollen die Pflegeleistungen weiterentwickelt und neu ausgerichtet werden und die Attraktivität der Pflegeberufe erhöht werden.
- Bereitgestellt von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 28.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  21.01.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 11 [alle SG hierzu]
SG2503280019 (PDF - 9 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Umsetzung der CRD 6 mit Blick auf Drittstaaten-Zweigstellen von internationalen Banken
  
  Bei der Umsetzung der CRD 6 (bislang im Entwurfsstadium) mit Bezug auf Drittstaaten-Zweigstellen möge ein Ansatz gewählt werden, der die Mindestharmonisierung der CRD 6 möglichst 1:1 umsetzt und den Regelungsinhalt des heutigen § 53c Absatz 1 Nr. 2 KWG grundsätzlich beibehält.
- Bereitgestellt von: Verband Internationaler Banken in Deutschland e.V. am 28.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  14.01.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KredWG [alle SG hierzu]

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SG2503280022 (PDF - 1 Seite)

SG2503280025 (PDF - 2 Seiten)

SG2503280026 (PDF - 2 Seiten)

SG2503280032 (PDF - 1 Seite)

SG2503280033 (PDF - 1 Seite)

SG2503280035 (PDF - 2 Seiten)

SG2503280043 (PDF - 7 Seiten)

SG2503280021 (PDF - 2 Seiten)

SG2503280020 (PDF - 44 Seiten)

SG2503280019 (PDF - 9 Seiten)