Stellungnahmen/Gutachten

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404 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »digitale gewalt« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (404)

  • SG2508260005 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundesnetzagentur stärken und Umsetzung des DSA priorisieren

      Seit Februar 2024 gilt der Digital Services Act (DSA) für alle Online-Plattformen in der Europäischen Union. Diese kommen ihren Pflichten nur unzureichend nach. Illegale Inhalte bleiben sichtbar, demokratische Debatten werden geschwächt. Mehr und mehr Menschen trauen sich aufgrund von digitaler Gewalt nicht mehr, ihre Meinung im Netz zu äußern. Deshalb soll die Bundesnetzagentur als Aufsichtsbehörde personell und finanziell gestärkt werden. Die Umsetzung des DSA soll als politische Priorität auf die Agenda gesetzt. Gleichzeitig sollten zivilgesellschaftliche Akteure, die systemische Risiken von Online-Plattformen erforschen, gezielt unterstützt werden, um Umsetzungsdefizite sichtbar zu machen und entsprechende Beschwerden bei den Aufsichtsbehörden einzureichen.

    • Bereitgestellt von: HateAid gGmbH am 29.08.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Titel der Bundesgesetze
      ...Digitale-Dienste-Gesetz...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Jahr DSA SICHERHEIT IM DIGITALEN RAUM: EINE BILANZ – ..., ...Politische Priorität für digitale Grundrechte............., ... Februar 2024 gilt der Digital Services Act (DSA) für..., ... eingestuften Inhalte digitaler Gewalt wurden nicht ..., ...Menschen aufgrund von digitaler Gewalt nicht mehr trauen..., ... Vertrauen in stabile digitale Märkte gestärkt wird...., ... das Problem? Mit dem Digital Services Act (DSA) hat..., ...Bundesnetzagentur (BNetzA) als Digital Services Coordinator..., ...Politische Priorität für digitale Grundrechte Die neue..., ...Demokratische Grundrechte im digitalen Raum dürfen nicht ..., ... Telefon Wenn du von digitaler Gewalt betroffen bist...

  • SG2505070004 (PDF - 3 Seiten)

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Gesetz zur Sicherung des Zugangs zu Schutz und Beratung bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ziele verfolgt: 1. Gewaltschutz und Prävention Geschlechtssensible..., ... betroffene Männer von Gewalt sowie für Täter*in-nen..., ...• Umsetzung des Gewalthilfegesetzes, Erweiterung um..., ...Geschlechtsspezifische digitale Ansprache- und Beratungsformate..., ...durch niedrigschwellige digitale Angebote (z.B. Online-Clearingstelle..., ...Erkrankungen, Suizid und Gewalt betroffen, gleichzeitig..., ...befinden. Dies kann Gewalttätigkeit gegenüber der Partnerin..., ...Ebenso sor-gen eigene Gewalterfahrungen oder Krisen im Bereich...
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Gewalthilfegesetz...

  • SG2603300082 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Digitale Teilhabe und Schutz ..., ...Minderjährigen bei der Nutzung digitaler Dienste 11. März 2026..., ...Bundesverband e.V. 2 | 14 Digitale Teilhabe und Schutz von..., ................ 4 IV. Digitale Dienste sicher gestalten..., ...und jugendfreundliche digitale Dienste ................, ... Bundesverband e.V. Digitale Teilhabe und Schutz von..., ...und Jugendliche nutzen digitale Dienste täglich, um sich..., ...auszudrücken und an der digitalen Welt teilzuhaben. Doch..., ...Handbook of Adolescent Digital Media Use and Mental ..., ... Bundesverband e.V. Digitale Teilhabe und Schutz von..., ...selbstbestimmt an der digitalen Welt teilhaben. Damit..., ... Bundesverband e.V. Digitale Teilhabe und Schutz von..., ...zum 16. Lebensjahr im digitalen Raum auszugestalten. IV. Digitale Dienste sicher gestalten..., ... pauschal verbieten Digitale Anwendungen sind für ..., ... Kinder ein Recht auf digitale Teilhabe haben und ..., ... Bundesverband e.V. Digitale Teilhabe und Schutz von..., ... unterstreichen, dass digitale Räume nicht nur Risiken..., ...Belästigung und sexualisierte Gewalt dar. Anbieter digitaler..., ...Kamera und Mikrofon in digitalen Diensten und Apps ...

  • SG2609150005 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundeshaushalt 2027: Kürzung bei Gewaltschutz und Bekämpfung des ..., ...Gleichstellungspolitik zu Gewaltschutz und -prävention sowie..., ...die Strukturen, die Gewaltschutz und die Bekämpfung ..., ...Gesetzesvorhaben - etwa zum Gewalthilfegesetz, zum Gewaltschutzgesetz..., ...Kindschaftsrecht oder gegen digitale Gewalt – brauchen unsere..., ...des enormen Ausmaßes der Gewalt wäre es ein fatales Signal...

  • SG2412030022 (PDF - 8 Seiten)

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Gesetz zum zivilrechtlichen Schutz vor Gewalttaten und Nachstellungen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... EU zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt in Kraft getreten sind..., ... Schutz von Frauen vor Gewalt ein. Körperliche Gewalt..., ...wirtschaftliche und se-xuelle Gewalt – sowohl offline als auch..., ...alarmieren-de Zahlen auf: Gewalt und Hass gegen Frauen ..., ...Opfer von Straftaten und Gewalt werden, weil sie Frauen..., ... Schutz von Frauen vor Gewalt. Nicht nur am 25. November..., ...Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen“, muss es deutliche..., ... Rückblick – Häusliche Gewalt ist keine Privatsache!..., ... hinein galt häusliche Gewalt eher als private Angelegenheit..., ... über die er eine Verfügungsgewalt habe, zurückwies...., ...verschiedenen Formen der Gewalt werden. Es existieren ..., ...Aufklärung über häusliche Gewalt, die öffentliche Ächtung..., ...und doch ist häusli-che Gewalt ein größer werdendes Phänomen..., ...privaten, öffentlichen und digitalen Räumen, zeigt, dass ..., ... Gewalt erfahren, kostenlos Schutz..., ...häuslicher und anderer Gewalt zu schützen. Die Polizei..., ...tatsächlich physischer Gewalt in nichts nachstehen. ..., ...Frauen und Mädchen vor Gewalt zu schützen. Zum besseren..., ... (z.B. Anti-Gewalt-Trainings). • Die ...
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ......, ...Gewaltschutzgesetz...

  • SG2505220021 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitale Infrastruktur und Athleten-ID für den Spitzensport

      Ziel des Regelungsvorhabens ist der Aufbau einer digitalen Infrastruktur für das Spitzensportsystem. Dazu gehören eine zentrale Athleten-ID zur organisationsübergreifenden Identifikation, die Vereinheitlichung digitaler Prozesse sowie der Aufbau eines Monitoringsystems mit standardisierten Systemkennzahlen und Erfolgsmetriken. Die Maßnahmen sollen Verwaltungsprozesse vereinfachen, die Steuerungsfähigkeit verbessern und die Effektivität der Spitzensportförderung messbar machen.
    • Bereitgestellt von: Athleten Deutschland e.V. am 26.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wie Machtmissbrauch und Gewalt müssen durch eine umfassende..., ...besonders stark Risiken wie Gewalt, Machtmissbrauch, Willkür..., ...defizitäre Strukturen. 6. Digitales Update für den Spitzensport..., ...integriert werden. Mit einer digitalen „Athleten-ID“ könnten...

  • SG2412060012 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wahlforderungen zur Wahlperiode des 21. Deutschen Bundestages

      Der djb nimmt die aktuellen politischen Entwicklungen zum Anlass, seine Wahlforderungen für die anstehende Wahlperiode des 21. Deutschen Bundestages zu veröffentlichen. Zu den zentralen Forderungen des djb gehören der umfassende Gewaltschutz für Frauen, die rechtliche Sicherung der reproduktiven Selbstbestimmung und entschlossene Schritte zur ökonomischen Gleichberechtigung. Der djb fordert umfassende Reformen im Aufenthaltsrecht, um Frauen, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, unabhängig von ihrem aufenthaltsrechtlichen Status Schutz zu gewähren. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 06.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... aktualisieren. 1. Gewaltschutz a) Gewaltschutz im..., ...Betroffenen von häuslicher Gewalt, deren Aufenthaltstitel..., ...Istanbul-Konvention). b) Schutz vor digitaler Gewalt Im digitalen..., ...stärkere Gesetzgebung gegen digitale Gewalt und die zügige..., ... Gewalt hin, etwa im Bereich der..., ...sexualisierten bildbasierten Gewalt[4]. Mit der EU-Gewaltschutzrichtlinie..., ...strafrechtlichen Erfassung von digitaler Gewalt verpflichtet,..., ...auch sexualisierter und digitaler Gewalt, beinhalten.[..., ...und Art. 36 EU-Gewaltschutzrichtlinie gerecht werden. f) Gewaltprävention Neben einer Bekämpfung..., ...Verabschiedung des Gewalthilfegesetzes ein, das einen ..., ... Gewalt oder von Wiederholungsdelikten..., ..., sodass Gewaltkreisläufe langfristig durchbrochen..., ... Täterarbeit Häusliche Gewalt e.V. erfolgen, wobei es..., ...16, Art. 19 EU-Gewaltschutzrichtlinie gerecht werden..., ...geschlechtsspezifischer Gewalt Der djb setzt sich ..., ...als auch die EU-Gewaltschutzrichtlinie (Art. 34, 35 EU-Gewaltschutzrichtlinie..., ...werden kann oder ob sich digitale Gewalt und digitale Diskriminierungsphänomene in Form des Digital Gender Gap und des Gender..., ... Digital- und Datenpolitik weist...

  • SG2606300009 (PDF - 94 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Ausgestaltung des digitalen Euro (VO-E EU-Kommission zum digitalen Euro)

      Konstruktive Begleitung zur Einführung eines digitalen Euros durch Einbringung folgender Kernvorschläge zum Zielbild des digitalen Euros: 1) Der digitale Euro sollte als Pendant zum Bargeld ausgestaltet sein; 2) Die EZB sollte den digitalen Euro als reines Zahlungsmittel emittieren, nicht als Zahlverfahren; 3) Der digitale Euro darf nicht der Wertaufbewahrung dienen; 4) Digitaler Euro ist nur mit einem Haltelimit sicher und wirtschaftlich; 5) Annahmeverpflichtung darf bestehende Zahlverfahren nicht benachteiligen; 6) Preise müssen sich im Markt bilden; 7) Der Privatsektor muss angemessen beteiligt werden; 8) Frontend-Dienste müssen der Wahlfreiheit unterliegen; 9) Akzeptanz beim Kunden muss durch Marktanalyse getestet werden. 10) Zeitnahe Einführung einer Wholesale-Settlement-Lösung

    • Bereitgestellt von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 322/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung des digitalen Euro
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Rechtsprobleme des Digitalen Euro Rechtsgutachten..., ... : Rechtsprobleme des Digitalen Euro 2 Inhalt..., ...2. CBDC – CENTRAL BANK DIGITAL CURRENCY/WHOLESALE UND..., ...VERORDNUNGSENTWURF DES DIGITALEN EURO .................., ... : Rechtsprobleme des Digitalen Euro 3 1..., ... : Rechtsprobleme des Digitalen Euro 4 2..., ... : Rechtsprobleme des Digitalen Euro 5 (..., ... : Rechtsprobleme des Digitalen Euro 6 I..., ...und Buchgeld Mit dem digitalen Euro soll eine digitale..., ... Bank Digital Currency, CBDC). Hierbei..., ... Der digitale Euro ist ausschließlich..., ...den digitalen Euro und verbucht Transaktionen..., ... Kunden an digitalen Euro übersteigt. ..., ...nachrichten-steuern- recht/recht/digitaler-euro-rat-der-eu-legt-standpunkt-zum-digitalen-euro..., ....pdf. 31 PwC, Digital Euro Cost Study 2025,..., ...Blickwinkeln von CBMT und digitalen Euro: Während der digitale..., ...digitalen Euro könnte zwar grundsätzlich..., ...argumentieren, dass der digitale Euro ein digitales ..., ...Abgrenzung zwischen einer „digital-Banknote“ und „digital-Münze..., ...digitalen Euro grade nicht der...

  • SG2606290134 (PDF - 94 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Ausgestaltung des digitalen Euro (VO-E EU-Kommission zum digitalen Euro)

      Konstruktive Begleitung zur Einführung eines digitalen Euros durch Einbringung folgender Kernvorschläge zum Zielbild des digitalen Euros: 1) Der digitale Euro sollte als Pendant zum Bargeld ausgestaltet sein; 2) Die EZB sollte den digitalen Euro als reines Zahlungsmittel emittieren, nicht als Zahlverfahren; 3) Der digitale Euro darf nicht der Wertaufbewahrung dienen; 4) Digitaler Euro ist nur mit einem Haltelimit sicher und wirtschaftlich; 5) Annahmeverpflichtung darf bestehende Zahlverfahren nicht benachteiligen; 6) Preise müssen sich im Markt bilden; 7) Der Privatsektor muss angemessen beteiligt werden; 8) Frontend-Dienste müssen der Wahlfreiheit unterliegen; 9) Akzeptanz beim Kunden muss durch Marktanalyse getestet werden. 10) Zeitnahe Einführung einer Wholesale-Settlement-Lösung

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 29.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 322/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung des digitalen Euro
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtsprobleme des Digitalen Euro Rechtsgutachten..., ... : Rechtsprobleme des Digitalen Euro 2 Inhalt I. ..., ...2. CBDC – CENTRAL BANK DIGITAL CURRENCY/WHOLESALE UND..., ...VERORDNUNGSENTWURF DES DIGITALEN EURO .................., ...und Buchgeld Mit dem digitalen Euro soll eine digitale..., ...Central Bank Digital Currency/Wholesale und..., ... Bank Digital Currency, CBDC). Hierbei..., ... des digitalen Euro 1. Grundkonzeption Der digitale Euro ist ausschließlich..., ...den digitalen Euro und verbucht Transaktionen..., ... Kunden an digitalen Euro übersteigt. 3...., ...nachrichten-steuern-recht/recht/digitaler-euro-rat-der-eu-legt-standpunkt-zum-digitalen-euro-fest..., ...pdf. 31 PwC, Digital Euro Cost Study 2025,..., ... S. 4, 21. 33 PwC, Digital Euro Cost Study 2025,..., ...Blickwinkeln von CBMT und digitalen Euro: Während der digitale..., ... : Rechtsprobleme des Digitalen Euro 38 digitalen ..., ...argumentieren, dass der digitale Euro ein digitales Äquivalent..., ...Abgrenzung zwischen einer „digital-Banknote“ und „digital-Münze..., ...den digitalen Euro entstehenden Risiken..., ... : Rechtsprobleme des Digitalen Euro 94 digitalen ...

  • SG2508280009 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Forschungsinstitut für Digitale Transformation (bidt)..., ...Herausforderungen des digitalen Wandels besser zu verstehen..., ...die Grundlagen, um die digitale Zukunft im Dialog mit..., ...HINTERGRUND Das Problem der digitalen Gewalt und die Suche..., ...Rahmenbedingungen zur Bekämpfung digitaler Gewalt vorgesehen (Koalitionsvertrag..., ...beabsichtigen explizit ein digitales Gewaltschutzgesetz (..., ...Legislaturperiode, ein Gesetz gegen digitale Gewalt (GgdG) voranzubringen..., ...zentrale Probleme des digitalen Rechtsschutzes gegen..., ...und das Vorgehen gegen digitale Gewalt auch in der neuen..., ... und Justiz Fälle von digitaler Gewalt nicht ernst genug..., ...geplanten Gesetz gegen digitale Gewalt sind es immerhin..., ... Problemkreise in der digitalen Kommunikation erscheint..., ...sich beim Vorgehen gegen digitale Gewalt nicht auf den ..., ...den Rechtsschutz selbst digital zu denken. Effektiver..., ...von Möglichkeiten zur digitalen Antragstellung direkt..., ...Forschungsinstitut für Digitale Transformation (bidt) www.bidt.digital Gabelsbergerstraße 4..., ...fay.carathanassis@bidt.digital Dr. Jan Schillmöller..., ...jan.schillmoeller@bidt.digital Steliyana Doseva, M.A..., ...) | dirk.heckmann@bidt.digital...
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