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1.614 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG 2005"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/44) (0/44)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (436)
- Fraktionen/Gruppen (185)
- Gremien (74)
- Mitglieder des Bundestages (414)
- Organe (43)
21. Wahlperiode Bundesregierung (652)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (48)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (35)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (3)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (5)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (19)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (3)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (11)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (4)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (68)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (17)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (614)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (21)
20. Wahlperiode Bundestag (402)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (136)
- Gremien (20. WP) (41)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (370)
- Organe (20. WP) (18)
20. Wahlperiode Bundesregierung (519)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (3)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (53)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (27)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (6)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (13)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (5)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (25)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (14)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (34)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (484)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (13)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/74) (0/74)

Arbeit und Beschäftigung (5)
- Arbeitsmarkt (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (5)
Außenwirtschaft (1)
Bundestag (4)
- Parlamentarisches Verfahren (4)
Energie (1.573)
- Allgemeine Energiepolitik (1.278)
- Atomenergie (3)
- Energienetze (1.157)
- Erneuerbare Energien (1.024)
- Fossile Energien (313)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (333)
Europapolitik und Europäische Union (178)
- EU-Binnenmarkt (49)
- EU-Gesetzgebung (150)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (6)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (4)
Gesundheit (1)
- Gesundheitsversorgung (1)
Innere Sicherheit (19)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (4)
- Cybersicherheit (19)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (2)
Landwirtschaft und Ernährung (13)
- Land- und Forstwirtschaft (12)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (1)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (44)
- Datenschutz und Informationssicherheit (15)
- Digitalisierung (43)
- Kommunikations- und Informationstechnik (7)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (22)
Politisches Leben, Parteien (3)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (30)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (4)
- Ländlicher Raum (4)
- Stadtentwicklung (4)
- Wohnen (14)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (10)
Recht (3)
- Öffentliches Recht (1)
- Rechtspolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (2)
Soziale Sicherung (6)
- Grundsicherung (5)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (6)
Umwelt (475)
- Artenschutz/Biodiversität (14)
- Immissionsschutz (26)
- Klimaschutz (441)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (88)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (28)
Verkehr (42)
- Güterverkehr (9)
- Luft- und Raumfahrt (1)
- Personenverkehr (10)
- Schienenverkehr (1)
- Straßenverkehr (18)
- Verkehrsinfrastruktur (17)
- Verkehrspolitik (18)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (18)
Wirtschaft (239)
- Automobilwirtschaft (16)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- Handel und Dienstleistungen (8)
- Handwerk (6)
- Industriepolitik (160)
- Kleine und mittlere Unternehmen (32)
- Verbraucherschutz (16)
- Wettbewerbsrecht (25)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (61)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (16)
Sonstige Interessenbereiche (10)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (1.556)
Personengesellschaften (30)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (23)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/11) (0/11)

Aktiengesellschaft (AG) (172)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (16)
Eingetragener Verein (e. V.) (519)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (56)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (782)
Kommanditgesellschaft (KG) (19)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (2)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (4)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (1)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (8)
Sonstige Personengesellschaft (7)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/10) (0/10)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (4)
Unternehmen (1.031)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (285)
Arbeitgeberverband (2)
Berufsverband (124)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (7)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (59)
Privatrechtliche Organisation (53)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (30)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (14)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (21)
Nein (44)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (4)
Nein (61)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (114)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (412)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (155)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1.000)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.614)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.614)

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SG2604090004 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Strategische Gasreserve und Speicherregulierung
  
  Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Gasversorgungssicherheit in Deutschland: Angestrebt wird die Einführung einer strategischen Gasreserve in relevanter Größenordnung mit klar geregelten Voraussetzungen für den Abruf, unter Anknüpfung an die Notfallstufen der EU SoS Verordnung. Gleichzeitig sollen bestehende staatliche Speicherfüllstandvorgaben überprüft und perspektivisch angepasst bzw. aufgehoben werden, um marktverzerrende Effekte zu reduzieren und eine wirtschaftlich tragfähige Bewirtschaftung der Gasspeicher zu ermöglichen. Die Regelungen sollen Versorgungssicherheit, Krisenresilienz und langfristige Transformationsfähigkeit der Speicherinfrastruktur gewährleisten.
- Bereitgestellt von: EWE AG am 09.04.2026
- Adressatenkreis:
  
  07.04.2026
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2603310118 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität
  
  Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 07.04.2026
- Adressatenkreis:
  
  13.02.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2603240025 (PDF - 16 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau bei Stromnetz-Projekten
  
  Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau von Stromnetzprojekten von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zu schnelleren Umsetzungszeiten führen.
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 07.04.2026
- Adressatenkreis:
  
  13.02.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2603300156 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau bei Stromnetz-Projekten
  
  Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau von Stromnetzprojekten von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zu schnelleren Umsetzungszeiten führen.
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 07.04.2026
- Adressatenkreis:
  
  24.02.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2603300158 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau bei Stromnetz-Projekten
  
  Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau von Stromnetzprojekten von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zu schnelleren Umsetzungszeiten führen.
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 07.04.2026
- Adressatenkreis:
  
  09.03.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2603310121 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau bei Stromnetz-Projekten
  
  Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau von Stromnetzprojekten von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zu schnelleren Umsetzungszeiten führen.
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 07.04.2026
- Adressatenkreis:
  
  05.02.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2603310154 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Dauerhafte Lösung für Kundenanlagen
  
  Der Erhalt der Kundenanlagenregelung, die derzeit in § 3 Nr. 65, 66 EnWG geregelt ist, ist die beste Lösung für alle bestehenden und neuen Kundenanlagenkonstellationen. Hierzu müsste die Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie angepasst werden.
- Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 31.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  13.03.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2603270099 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einführung von Regelungen zur Verbesserung des Marktdesigns für Strom.
  
  Konkretisierung der bisherigen allgemeinen Vorgaben der Bundesregierung für eine Kraftwerksstrategie (Schaffung eines praktikablen Ausschreibungssystems für den Bau der zunächst initial vorgesehenen gesicherten Leistung von 10 GW Kraftwerkskapazität). Neben der Konkretisierung der Kraftwerksstrategie als erstem Schritt ist Ziel, mittelfristig einen umfassenden und technologieoffenen Kapazitätsmarkt einzuführen, um eine Lücke von 25 GW an steuerbaren Kraftwerkskapazitäten bis 2030 zu vermeiden.
- Bereitgestellt von: Uniper SE am 27.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  25.03.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2603270091 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einführung von Regelungen zur Verbesserung des Marktdesigns für Strom.
  
  Konkretisierung der bisherigen allgemeinen Vorgaben der Bundesregierung für eine Kraftwerksstrategie (Schaffung eines praktikablen Ausschreibungssystems für den Bau der zunächst initial vorgesehenen gesicherten Leistung von 10 GW Kraftwerkskapazität). Neben der Konkretisierung der Kraftwerksstrategie als erstem Schritt ist Ziel, mittelfristig einen umfassenden und technologieoffenen Kapazitätsmarkt einzuführen, um eine Lücke von 25 GW an steuerbaren Kraftwerkskapazitäten bis 2030 zu vermeiden.
- Bereitgestellt von: Uniper SE am 27.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  06.02.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2603270092 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einführung von Regelungen zur Verbesserung des Marktdesigns für Strom.
  
  Konkretisierung der bisherigen allgemeinen Vorgaben der Bundesregierung für eine Kraftwerksstrategie (Schaffung eines praktikablen Ausschreibungssystems für den Bau der zunächst initial vorgesehenen gesicherten Leistung von 10 GW Kraftwerkskapazität). Neben der Konkretisierung der Kraftwerksstrategie als erstem Schritt ist Ziel, mittelfristig einen umfassenden und technologieoffenen Kapazitätsmarkt einzuführen, um eine Lücke von 25 GW an steuerbaren Kraftwerkskapazitäten bis 2030 zu vermeiden.
- Bereitgestellt von: Uniper SE am 27.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  04.03.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]

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SG2604090004 (PDF - 6 Seiten)

SG2603310118 (PDF - 6 Seiten)

SG2603240025 (PDF - 16 Seiten)

SG2603300156 (PDF - 3 Seiten)

SG2603300158 (PDF - 8 Seiten)

SG2603310121 (PDF - 2 Seiten)

SG2603310154 (PDF - 4 Seiten)

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