Stellungnahmen/Gutachten

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114 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BAföG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (114)

  • SG2608060006 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Empfehlungen der Kommission zur Sozialstaatsreform der Bundesregierung

      "Digitalisierung der Sozialverwaltung einzurichten. Es fehlt bislang an einer verbindlichen Steuerung über Bund, Länder und Kommunen hinweg. Ein solches Gremium kann einen gemeinsamen Fahrplan vorlegen, Standards setzen und verhindern, dass ein neuer Flickenteppich entsteht. Es kann außerdem früh klären, welche Schritte per Staatsvertrag möglich sind und wo rechtliche Änderungen nötig werden, damit die Modernisierung nicht in Zuständigkeitsfragen stecken bleibt. Für die Menschen bedeutet das im besten Fall: Leistungen einfacher finden, Anträge ohne Medienbrüche stellen, Nachweise nicht ständig neu einreichen – und schneller zu ihrem Recht kommen."

    • Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 06.08.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...II, XII, Wohngeld, KiZ, BAföG usw.) schrittweise harmonisieren...

  • SG2512290038 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Modernisierung des Staates

      Eine moderne, innovationsfördernde Staatsorganisation schafft die Grundlage für lebenswerte und resiliente Städte und Regionen und stärkt damit das Vertrauen in staatliches Handeln. Die Modernisierungsagenden Bund und Föderal müssen eine Reihe von strukturellen Reformmaßnahmen zur Verbesserung der föderalen Zusammenarbeit, zur Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen, zur Ermöglichung eines effektiven, resilienten staatlichen Handelns sowie zur Neuausrichtung der digitalpolitischen Governance enthalten.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 30.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 22.09.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...(bspw. Kfz-Anmeldung, BAföG-Anträge etc.). These ...

  • SG2606220067 (PDF - 44 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...behal-ten dürfen, werden BAföG und Berufsausbildungsbeihilfe..., ...VIII-E vorgeschlagen, in der BAföG – analog zu bereits bestehenden...

  • SG2508010003 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zum Referentenentwurf Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung (PflAssEinfG)

      Der Deutsche Caritasverband und seine Fachverbände Verband der katholischen Altenhilfe (VKAD) und Katholischer Krankenhausverband Deutschland haben sich seit vielen Jahren für eine bundeseinheitliche Pflegeassistenzausbildung eingesetzt, die das Berufsbild attraktiver macht und zur Ausbildung zur Pflegefachperson anschlussfähig ist. In der Stellungnahme werden Nachbesserungsbedarf zu folgenden Punkten gesehen: Ausbildungsziel/ Rehabilitationseinrichtungen als Träger praktischer Ausbildung/ Pflegepädagogen-Schlüssel/ Anrechnung von Ausbildungen/ Fehlzeiten bei Mutterschutz/ Höhe der Ausbildungsvergütung/ Finanzierung/ Anerkennung ausländischer Qualifikationen/ Verankerung der Schulsozialarbeit bei den zu refinanzierenden Personalkosten der Pflegeschulen/ Umlagebetrag für die Tagespflege
    • Bereitgestellt von: Verband katholischer Altenhilfe in Deutschland e.V. am 01.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1493 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
    • Adressatenkreis:

      • 03.07.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...neuen Ausbildung nach dem BAföG erfolgen. Von dieser Neuregelung...

  • SG2507070023 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenz

      Forderung nach Einführung einer bundeseinheitlichen generalistisch ausgerichteten Pflegeassistenz mit Ausbildungsdauer 18 Monate; Erweiterung Einsatzfelder für Helferberufe auf Niveau einfacher medizinischer Behandlungspflege; Sicherstellung Finanzierung analog zur Pflegefachausbildung;Rehaeinrichtungen als Träger praktischer Ausbildung verankern.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 07.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...neuen Ausbildung nach dem BAföG erfolgen. Von dieser Neuregelung...

  • SG2603100009 (PDF - 30 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer einkommensabhängigen Anschaffungsförderung für private Elektrofahrzeuge

      Die Stiftung Klimaneutralität setzt sich für die Einführung einer einkommensabhängigen Anschaffungsförderung für privat finanzierte batterieelektrische Pkw ein. Empfohlen wird eine gestaffelte Förderung von 3.000 bis 4.000 Euro pro Fahrzeug für Haushalte mit bis zu 4.000 Euro Bruttoeinkommen monatlich, beschränkt auf Fahrzeuge mit einem Kaufpreis bis 60.000 Euro. Zudem wird die Einrichtung einer Markttransparenzstelle für Ladeinfrastruktur zur Senkung öffentlicher Ladepreise, die Förderung privater Ladeinfrastruktur in Mehrfamilienhäusern sowie die gezielte Unterstützung des Gebrauchtwagenmarkts für E-Pkw zur sozialen Teilhabe gefordert. Die Förderung soll auf rein batterieelektrische Fahrzeuge fokussieren und verschiedene Finanzierungsformen (Kauf, Leasing, Finanzierung) umfassen.
    • Bereitgestellt von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 16.04.2026
    • Adressatenkreis:

      • 14.01.2026

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... (wie zum Beispiel beim BAföG) oder eine zusätzliche...

  • SG2509260045 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...neuen Ausbildung nach dem BAföG erfolgen. Von dieser Neuregelung...

  • SG2512190107 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2504030009 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der Grundsicherung und BAföG-Leistungen. Dies ist anlässlich...

  • SG2504030005 (PDF - 31 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Unterhaltsrechts

      Das Unterhaltsrecht soll den Lebensrealitäten angepasst werden und die Vielfalt von Familienleben abbilden. Im Hinblick auf die Neuregelung des Kindesunterhalts ist eine möglichst einfache, gut anwendbare Lösung zu finden, die diverse Modelle der Aufteilung der Betreuungsverantwortung abbildet. Dabei ist sicherzustellen, dass die Existenz des Kindes in beiden Haushalten abgesichert ist und die Lasten einer Trennung/Scheidung nicht einseitig verteilt werden. Grundlegende Voraussetzung hierfür ist neben der unterhaltsrechtlichen Regelung im Detail die bedarfsgerechte Bemessung des Existenzminimums und die Ermittlung und Berücksichtigung der Bedarfe von Trennungsfamilien. Die unterschiedliche Anknüpfung von Mindestbedarf des Kindes und Selbstbehalt des/der Unterhaltspflichtigen ist zu lösen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 03.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...UVG, des SGB II/XII, des BAföG, des EStG, des Melderechts...
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