Stellungnahmen/Gutachten

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195 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"StromVKG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (195)

  • SG2609280061 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      StromVKG (Kapazitätsmechanismen für den Zubau steuerbarer Stromerzeugungskapazitäten)

      Gemäß Bundesregierung fehlen für den Kohleausstieg 2030 mindestens 25 GW steuerbare Kraftwerke (überwiegend H2-Ready Gaskraftwerke). Im Rahmen der politischen Einigung zur Kraftwerksstrategie vom 05.02.2024 wurde von den Koalitionsspitzen auch beschlossen, dass bis 2028 ein Kapazitätsmechanismus etabliert wird, der Kraftwerksinvestitionen aus dem Markt heraus anreizen soll. Dafür haben wir in einem vom VDMA initiierten Stakeholder-Prozess bereits 2022 Vorschläge erarbeitet. https://www.vdma.org/documents/34570/15233942/Pressemitteilung_Stakeholder-Plattform+Strommarktdesign+-+Ergebnisse_2022-11-30_DE.pdf/d28ef999-2578-807a-3def-f7a588bb1aaf . Diese empfehlen wir Bundesregierung und Bundestag nach wie vor in diesem Kontext.
    • Bereitgestellt von: Siemens Energy Global GmbH & Co. KG am 30.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): StromVKG
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...H2-ready Kraftwerke (StromVKG Auktionen für Langzeitkapazitäten...

  • SG2605050040 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme StromVKG – Novelle 2026 Stellungnahme..., ...R002226 Wir lehnen das StromVKG in der jetzigen Form ..., ...Großteil (66%) der nach §4 StromVKG für Ende dieses Jahres..., ...2022 1 Stellungnahme StromVKG – Novelle 2026 besonders..., ...Mittel). 2 Stellungnahme StromVKG – Novelle 2026 deutlichen...

  • SG2608070027 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kritik der Unvereinbarkeit des StromVKG mit den EU-Beihilfevorschriften

      Mithilfe rechtlicher Bewertung wird auf eine Reihe von ernsthaften Bedenken hinsichtlich Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetzes („StromVKG“) und dessen Vereinbarkeit mit dem EU-Beihilferecht, insbesondere den Leitlinien für staatliche Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2022 („KUEBLL“), hingewiesen. Die im StromVKG anvisierten Maßnahmen sind weder notwendig noch verhältnismäßig noch angemessen oder geeignet, um in Deutschland Energiesicherheit zu erreichen, und führen zu erheblichen Wettbewerbsverzerrungen zulasten sauberer Technologien.
    • Bereitgestellt von: ClientEarth gGmbH am 07.08.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Vereinbarkeit des StromVKG mit den EUBeihilfevorschriften..., ...der Vereinbarkeit des StromVKG mit den EU-Beihilfevorschriften..., ...unbestritten, dass der im StromVKG niedergelegte Mechanismus..., ...der Vereinbarkeit des StromVKG mit den EUBeihilfevorschriften..., ...Industrie (CISAF) fällt. Die StromVKG kann daher nur dann als..., ...der Vereinbarkeit des StromVKG mit dem EU-Beihilferecht..., ...eingehende Bewertung des StromVKG (sowie seines Vorgängers..., ...Restkapazitäten (§§ 6 StromVKG) stützen sich vielmehr..., ... Kapazitäten über das StromVKG auszuschreiben. 2.2 ..., ...Punkt 341 KUEBLL). Das StromVKG-Memorandum (S. 80) gibt..., ...KUEBLL). Das Design des StromVKG bewirkt hingegen genau..., ...(§§ 12 (1) und 12 (4) StromVKG), bevor eine technische..., ... Ausschreibungen (§ 6 StromVKG) bewerben können, für..., ...Batteriespeicher (§ 50 (5) StromVKG). Bis zu zwei Drittel..., ...außerdem fest, dass das StromVKG durch sein günstiges ..., ...positiven Effekte des StromVKG, also des Beitrags zur..., ..., gegen die durch das StromVKG verursachten verzerrenden..., ...Wettbewerb und Handel. Das StromVKG erzeugt dabei insgesamt..., ...vorgeschrieben wird (§ 17 StromVKG) und ein klimaneutraler..., .... Dezember 2045 (§ 73 StromVKG) erforderlich ist, erfüllt...

  • SG2606290057 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Akteursvielfalt im StromVKG

      Wettbewerb und Akteursvielfalt sollen über Änderungen am Gesetzentwurf ermöglicht werden
    • Bereitgestellt von: Trianel GmbH am 02.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sicherheitsleistungen – unter §§ 42 ff. StromVKG-E A. Keine Aussage ..., ...Sicherheitsleistungen unter §§ 42 ff. StromVKG-E Die Sicherheitsleistung..., ...Gebotswertes (vgl. § 43 StromVKG-E i.V.m § 64 Abs. 2 StromVKG-E) als auch die Ausgleichszahlungssicherheit..., ...vgl. § 44 Abs. 1 und 2 StromVKG-E i.V.m. § 80 StromVKG-E..., ...im Falle der § 42 ff. StromVKG-E unterscheidet sich ..., ...Zahlung, die unter dem StromVKG-E geleistet wird, ist..., ...der Anlage unter dem StromVKG-E sicherzustellen. Dieses..., ...Sinne der Zielsetzung des StromVKG-E sachgerecht und ausreichend..., ...Sicherheitsleistungen unter § 42 ff. StromVKG-E gehen deutlich über..., ...Konstellation unter § 42 ff. StromVKG-E unterscheidet sich ..., ...nicht. Auch un ter dem StromVKG-E erhält der Bieter zu..., ...Sicherheitsleistungen unter dem StromVKG a) Bemessung der Sicherheitsleistung..., ...Erreichung der Zielsetzung des StromVKG ist es weder erforderlich...

  • SG2606290111 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Kapazitätsgesetz, StromVKG) vom 27.04.2026 Einleitung..., ...begrüßen den Entwurf eines StromVKG und bedanken sich für..., ...DB begrüßt, dass nach StromVKG-E hinsichtlich des Netzanschlusses..., ...berechtigt sind, die nach § 8 StromVKG-E einen Anschluss an..., ...Erzeugungskapazitäten Nach § 12 Abs. 3 StromVKG-E sind Vorgaben hinsichtlich..., ...nutzbar ist, kann das StromVKG neue steuerbare Leistung..., ...DB internal Basis des StromVKG angeboten neuen Kapazitäten..., ... 12 Abs. 3 Nummer 1 StromVKG-E verankert werden, indem..., ... Kapazitäten nach dem StromVKG-E gegenüber der Beschaffung..., ...Momentanreserve nach § 16 StromVKG-E entfallen. Im Zweifel..., ...Vorgaben nach EnWG und StromVKG auch konfligierende...

  • SG2608050003 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      StromVKG

      Mit dem Gesetz soll ein Kapazitätsmarkt geschaffen werden. Er soll durch wettbewerbliche Ausschreibungen kosteneffizient ausgestaltet werden und langfristig die Dekarbonisierung des Kraftwerksparks unterstützen.
    • Bereitgestellt von: Statkraft Markets GmbH am 05.08.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Kapazitätengesetz – StromVKG) Allgemeine Anmerkungen..., ...inkonsistente Zeitplan: Die StromVKG-Ausschreibungen starten..., ...Netzgelten sowie aus dem StromVKG. Ist eine zeitliche ..., ...zwischen AgNes-Prozess und StromVKG nicht möglich, sollte..., ...Förderung im Sinne des StromVKG ist. Denn hierüber werden..., ...müssen die Pönale nach dem StromVKG tragen. Daher ist gesetzlich...

  • SG2605080043 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Konsultationsverfahren zum StromVKG Feld: Allgemeine Stellungnahme..., ... Kapazitätengesetzes (StromVKG), durch den marktbasierten..., ...erforderlich, dass das StromVKG technologie und lebenszyklusneutral..., ...Teilnahmevoraussetzungen / §§ 12–15 StromVKG Die Teilnahmevoraussetzungen..., ...die Zielgenauigkeit des StromVKG zu erhöhen. Feld: ..., ...Mindestinvestitionsschwellen / § 14 StromVKG Die Ausgestaltung von..., ...Lebenszyklusansatzes. Um das Ziel des StromVKG – eine wirtschaftliche..., ...Resilienzanforderungen / § 15 StromVKG Die Einführung von Resilienzanforderungen..., ...Technologieoption im Sinne des § 15 StromVKG anerkannt werden. ..., ...Wasserstoff Readiness / § 17 StromVKG Die Anforderungen an..., ...Präqualifizierung / §§ 27 ff. StromVKG Die vorgesehene zeitliche..., ...Abhängigkeiten. Die Öffnung des StromVKG für refurbished Aeroderivate...

  • SG2609160014 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Der BDI betrachtet das StromVKG aus den Perspektiven ..., ...erfüllt und begrüßt das StromVKG daher in seiner Grundkonzeption..., ...Ampelregierung (KWSG) setzt das StromVKG grundsätzlich einen stärkeren..., ...Kosteneffizienz. Da das StromVKG viele Details der Ausschreibungen..., ...Rahmen der Diskussion zum StromVKG zu kommentieren. Dies..., ...angekündigte Finanzierung des StromVKG und des Kapazitätsmarktes..., ...dass das BMWE mit dem StromVKG explizit die Versorgungssicherheit..., ... soll, er-scheint das StromVKG als erster wichtiger ..., ...zentrale Bedeutung des StromVKG. Hiermit kann der wachsenden..., ...geregelt in §12 (3) Nr. 1 StromVKG - als auch die Erweiterung..., ...geregelt in §12 (3) Nr. 2. StromVKG. Die weiteren Ausschreibungen..., ...Informationstermin zum StromVKG vom BMWE allerdings differenzierter..., ...Finanzierungsaufwand des StromVKG zugute kommen würde. ..., ...sich, dass die über das StromVKG realisierten Kapazitäten..., ...auch ein kostengünstiges StromVKG. Es ist dabei richtig..., ...Minimierung der Kosten des StromVKG mit Blick auf eine mögliche...

  • SG2606300396 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitäten-Gesetzes (StromVKG)

      Durch den Gesetzentwurf soll ein Investitionsrahmen geschaffen werden, um Investitionen in gesicherte Leistung sowie die Bereithaltung ausreichender Kapazitäten anzureizen. EFET D nimmt zum Gesetzentwurf Stellung und hebt insbesondere positiv hervor, dass der Gesetzentwurf eine kapazitätsbasierte Förderung statt eines direkten Eingriffs in die Merit Order vorsieht. Dadurch wird eine Verzerrung des Kraftwerkseinsatzes vermieden. Die wettbewerbliche Ausschreibung der Förderungen sorgt zudem für Kosteneffizienz. Dennoch wird das StromVKG den Anlagenpark im Strommarkt verändern. Um negative Auswirkungen auf den Markt zu vermeiden und ungewünschte Marktverzerrungen zu minimieren, schlägt der Verband einige Änderungen bei der Ausgestaltung vor.
    • Bereitgestellt von: EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kraftwerksstrategie im StromVKG: Wichtiger Schritt, Händler..., ...Kapazitäten-Gesetzes (StromVKG) vom 27.04.2026 Berlin..., ...vorgelegte Entwurf des StromVKG ist ein wichtiger Schritt..., ...Kosteneffizienz. Dennoch wird das StromVKG den Anlagenpark im Strommarkt..., ...die Abstimmung zwischen StromVKG und zukünftiger Netzentgeltsystematik..., ...Kapazitätsmechanismus erfolgt. Mit dem StromVKG erfolgt ein Eingriff ..., ... Es ist gut, dass das StromVKG eine kapazitätsbasierte..., ...Das Zusammenspiel von StromVKG und der Überarbeitung..., ...Vergütung wäre der im StromVKG vorgeschlagenen „Pay-as-bid...

  • SG2605220018 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Kapazitätengesetz (StromVKG) Der vorliegende Entwurf des StromVKG ist grundsätzlich sehr..., ...Langfristkapazitäten (§12 (3) Nr. 2 StromVKG) § 12 (3) Nr. 2 sagt..., ...sollte daher das Ziel des StromVKG sein, die Netzreserveanlagen..., ...Standortdefinition (§ 12 (3) Nr. 1 StromVKG) Ziel des StromVKG ist...

  • SG2605260027 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Kapazitätengesetz – StromVKG)“ VDE DKE Stellungnahme..., ... Kapazitätengesetzes (StromVKG) verfolgt das Ziel, durch..., ...Begriffsbestimmungen nach § 2 StromVKG hinzuweisen. In mehreren..., ...praktischen Umsetzung des StromVKG beitragen. Einzelanmerkungen..., ...ausgewählten Paragraphen § 15 StromVKG – Anforderungen an die Resilienz § 15 StromVKG normiert Resilienzanforderungen..., ...zu ermöglichen. § 16 StromVKG – Erbringung von Momentanreserve § 16 StromVKG legt konkrete technische..., ...jedoch in Bezug auf die StromVKG-Auktionen in 2026 nach..., ...zu ermöglichen. § 23 StromVKG – Ermittlung der Reduktionsfaktoren § 23 StromVKG regelt die Ermittlung..., ...Referentenentwurf des StromVKG leistet einen wichtigen..., ...beitragen, die Ziele des StromVKG dauerhaft und technologieoffen...

  • SG2606300421 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ablehnung StromVKG

      1KOMMA5° nimmt Stellung zum StromVKG hinsichtlicher beihilferechtlicher Bedenken, sowie dem Ausschluss von Flexibilität im Ausschreibungsdesign.
    • Bereitgestellt von: 1komma5° GmbH am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Adressatenkreis:

      • 05.05.2026
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Kapazitätengesetzes (StromVKG) 1KOMMA5 ° GmbH | Berlin..., ...Entwurfs. Wir sind vom StromVKG in doppelter Hinsicht..., .... Die Begründung des StromVKG weist die 9 GW jedoch..., ...entsprechen. Anlage 4 des StromVKG legt diese Faktoren direkt..., ...selbst nicht vorlag. Das StromVKG weicht in wesentlichen...

  • SG2606190008 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Kapazitätengesetz – StromVKG (Stand 27.04.2026) ..., ... Kapazitätengesetz – StromVKG (Stand 27.04.2026) veröffentlicht..., ...Problem: Der Entwurf des StromVKG weist über Bewertungsvorteile..., ...Bewertungsvorteilen aus dem StromVKG die Projekte im Osten..., ... finden und durch das StromVKG im Sinne eines „Transformationsbonus...

  • SG2605110017 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Verbändeanhörung zum StromVKG Die Konsultation findet..., ...und Kapazitätengesetz – StromVKG), zudem Sie im Folgenden..., ...undKapazitätengesetz – StromVKG) . Im Folgenden bitten..., ...potenzielleAnlagenbetreiber, ob Sie das StromVKG oder dasKWKG für eine..., ...undKapazitätengesetz – StromVKG)! Sie können Ihre Stellungnahme...

  • SG2606220064 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...parlamentarische Verfahren zum StromVKG Die Bundesregierung ..., ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) gefasst und in das parlamentarische..., ...Kabinettsbeschluss zum StromVKG sieht für Gebote einen...

  • SG2606040026 (PDF - 35 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... neuer Ka pazitäten (StromVKG) Regierungsentwurf ..., ...lung neuer Kapazitäten (StromVKG) www.bdew.de Seite ..., ...lung neuer Kapazitäten (StromVKG) www.bdew.de Seite ..., ...lung neuer Kapazitäten (StromVKG) www.bdew.de Seite ..., ...lung neuer Kapazitäten (StromVKG) Executive Summary ..., ...Bundesregierung mit dem StromVKG den Zubau gesicherter..., ...lung neuer Kapazitäten (StromVKG) die teils längeren..., ...und Pönalen nach § 44 StromVKG-E sollte daher nicht ..., ... im Rahmen des StromVKG-E sollen bereits im September..., .... So weit Anlagen im StromVKG für 15 Jahre gebunden..., ...3 Nr. 1b) aa) und bb) StromVKG E) und an dem keine ..., ...Doppelförderung durch StromVKG-E und KWKG ausgeschlos..., ...der Förderung aus dem StromVKG-E ist. Seite 11 von..., ...Gesetzesbegründung zum StromVKG klargestellt werden, ..., ... Resilienzvorgaben im StromVKG-E weiterhin kritisch ..., ...im Vergleich zum § 16 StromVKG-E einige Vorteile. Zum..., ...44) Nach §§ 41 ff. StromVKG-E müssen Bieter eine ..., ...in § 41 Abs. 2 Nr. 3 StromVKG-E erfolgen. Es ist..., ...und Pönalensystem des StromVKG-E nicht zu prohibitiv..., ...§ 48): Das in § 48 StromVKG-E angelegte Verfahren...

  • SG2606040024 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Investitionsfreundliche Ausgestaltung des StromVKG

      Wir setzen uns für Rahmenbedingungen ein, die Investionen in steuerbare Kraftwerkskapazität wahrscheinlich machen. Zu diesem Zweck fordern wir eine rasche und beihilferechtlich abgesicherte Umsetzung der StromVKG. Wir drängen auf einen stabilen Planungshorizont, auf technischen Realismus und auf eine Ausgestaltung die finanzierbar ist. Die Brennstoffrisiken müssen beherrschbar bleiben. Die Sicherheitsleistung darf nicht zu hoch, Pönalen und Rückforderungsansprüche müssen begrenzt werden.
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 04.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betriebsfähigkeit, Dekarbonisierg.) „StromVKG: Zeitplan halten, aber..., ...Zentrale Kritikpunkte am StromVKG … 1. Das Projektvolumen..., ...bei Anlagenstillstand StromVKG: Vergleich Kabinettsentwurf...

  • SG2606290189 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Positionspapier StromVKG - Alternativen und Mindestanpassungen..., ...Der gewählte Ansatz des StromVKG, sowie des sich anschließenden..., ...Bedenken gegenüber dem StromVKG, (2.) die Alternative..., ...ein technologieoffenes StromVKG ein. 1. Das StromVKG..., ...beihilferechtliche Eignung des StromVKG ist aus einer Vielzahl..., ...Technologieoffenheit im StromVKG - Empfehlungen für Lastflexibilität..., ...Mindestanpassungen innerhalb des StromVKG-Regierungsentwurfs die...

  • SG2606090005 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Kapazitätengesetz (StromVKG). Das EEG 2027 überarbeitet..., ...Netzausbau verzahnen soll. Das StromVKG soll gesi- cherte Backup-Kapazitäten..., ...festgestellt, dass das StromVKG etablierte Anbieter bevorzugt..., ...Klarheit. Im kommenden StromVKG und Netzpaket sollten...

  • SG2605040017 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      StromVKG: Berücksichtigung v. Bestandskraftwerksstandorten / Konkretisierung Wasserstofffähigkeit v. Anlagen / Abmilderung des Langzeitkriteriums

      Im Rahmen der Einführung eines Kapazitätsmechanismus durch ein StromVKG setzt sich der VAIS für eine stärkere Berücksichtigung bestehender Kraftwerksstandorte ein, um vorhandene Infrastruktur effizient zu nutzen und kurzfristig verfügbare Kapazitäten zu aktivieren. Zudem wird eine Konkretisierung der Anforderungen an die Wasserstofffähigkeit von Anlagen angestrebt, um Investitionssicherheit zu schaffen und Transformationspfade verlässlich auszugestalten. Darüber hinaus setzt sich der VAIS für eine Abmilderung des vorgesehenen Langzeitkriteriums ein, um die Technologieoffenheit zu gewährleisten und Flexibilitätsoptionen angemessen im Marktdesign zu berücksichtigen.
    • Bereitgestellt von: VAIS Verband für Anlagentechnik und IndustrieService e.V. am 04.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten
    • Adressatenkreis:

      • 04.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) Allgemein 1 Debatte..., ...und Kapazitätengesetz (StromVKG) wird ein grundlegender..., ...für die Wirksamkeit des StromVKG entscheidend, ob die ..., ...Zielsetzung des vorliegenden StromVKG zuwider, Speicherlösungen..., ...der VAIS den Ansatz des StromVKG als grundsätzlich geeignet...

  • SG2606300374 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Kapazitätengesetz (StromVKG)) Sehr geehrte Damen..., ... Kapazitätengesetzes (StromVKG) im Rahmen der Verbändeanhörung..., ...lehnt den Entwurf des StromVKG in der aktuellen Fassung..., ...eine Überarbeitung des StromVKG, so dass Flexibilität...

  • SG2607020036 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung von Regelungen zur Verbesserung des Marktdesigns für Strom.

      Konkretisierung der bisherigen allgemeinen Vorgaben der Bundesregierung im Rahmen des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz, StromVKG (Schaffung eines praktikablen Ausschreibungssystems für den Bau der zunächst initial vorgesehenen gesicherten Leistung von 9 GW Kraftwerkskapazität). Neben der Konkretisierung des StromVKG als erstem Schritt ist Ziel, mittelfristig einen umfassenden und technologieoffenen Kapazitätsmarkt einzuführen, um eine Lücke von 25 GW an steuerbaren Kraftwerkskapazitäten bis 2030 zu vermeiden.

    • Bereitgestellt von: Uniper SE am 02.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... neuer Kapazitäten (StromVKG) Düsseldorf, 10. Juni..., ...hat am 13. Mai 2026 das StromVKG beschlossen. Uniper begrüßt..., ...ausdrücklich, dass mit dem StromVKG ein zentraler Schritt..., ...die Attraktivität des StromVKG zu erhöhen. Je stärker..., ...welche die Kosten des StromVKG senken könnten (vgl..., ...Regelung muss ebenfalls im StromVKG Anwendung finden. Das StromVKG ist nur eingeschränkt..., ... Jahren länger als im StromVKG und über die arbeitsabhängigen..., ...bei den Auszahlungen im StromVKG ist zwingend vorzusehen..., ... Kapazitätszahlung im StromVKG ist erst für 2033 vorgesehen..., ...Kapazitätszahlung aus dem StromVKG sollte spätestens 30 ..., ... ausgestalten Das StromVKG sieht weitreichende Sicherheits..., ...und verteuern somit das StromVKG. Die im europäischen..., ...der Preisspirale des StromVKG dreht. Gerade in der ..., ... die 50 €/MWh, die im StromVKG vorgesehen sind. 5..., ...Weiterer Handlungsbedarf im StromVKG Neben dem Höchstpreis..., ...Effizienzhebeln besteht im StromVKG weiterer Handlungsbedarf..., ...Kapazitätserbringern des StromVKG auferlegt werden. Die..., ...Leistungsbetriebs sollten vom StromVKG abgetrennt werden. Im..., ...sichergestellt werden. Ziel des StromVKG sollte es deshalb sein...

  • SG2606250005 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung von Regelungen zur Verbesserung des Marktdesigns für Strom.

      Konkretisierung der bisherigen allgemeinen Vorgaben der Bundesregierung im Rahmen des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz, StromVKG (Schaffung eines praktikablen Ausschreibungssystems für den Bau der zunächst initial vorgesehenen gesicherten Leistung von 9 GW Kraftwerkskapazität). Neben der Konkretisierung des StromVKG als erstem Schritt ist Ziel, mittelfristig einen umfassenden und technologieoffenen Kapazitätsmarkt einzuführen, um eine Lücke von 25 GW an steuerbaren Kraftwerkskapazitäten bis 2030 zu vermeiden.

    • Bereitgestellt von: Uniper SE am 29.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...StromVKG: Höchstwert muss aktuelle..., ...hat am 13. Mai 2026 das StromVKG beschlossen. Uniper begrüßt..., ...dargelegt, weshalb der im StromVKG festgelegte Höchstwert..., ...Erläuterung zu § 39 Abs. 2 StromVKG, berechnet sich der Höchstwert..., ...Readiness-Anforderung im StromVKG schließt Heizöl-betriebene..., ...der Erläuterung zu § 39 StromVKG, eine gasbetriebene offene..., ...genannten Bedingungen im StromVKG schlechter sind, führt..., ...den Bedingungen des StromVKG ergeben. Inflationsindexierung..., ...Königreich) sieht das StromVKG keine Inflationsindexierung..., ...De-Rating-Faktor von 85% (StromVKG) an: 𝐶𝐶𝐶𝐶𝐶𝐶𝐶..., ... 6Gemäß § 74 Abs. 3 StromVKG erfolgt die Zahlung 60..., ...Weitere Kostentreiber im StromVKG: Zusätzlich zu den ..., ... Gebotshöchstwert im StromVKG – wesentlich höher sein müsste als die im StromVKG ausgewiesenen 173 €..., ...im Gesetzentwurf zum StromVKG bzw. 147 €/kW/a höher..., ...Benchmark-Analyse zum Entwurf des StromVKG *CONEnetto = Cost of..., ...Diese Technologie ist im StromVKG ausgeschlossen (H2-Ready..., ...gemäß Erläuterung des StromVKG auf eine offene Gasturbine...

  • SG2606290058 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Akteursvielfalt im StromVKG

      Wettbewerb und Akteursvielfalt sollen über Änderungen am Gesetzentwurf ermöglicht werden
    • Bereitgestellt von: Trianel GmbH am 02.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kraftwerksausschreibungen (StromVKG) nur mit Akteursvielfalt..., ... neuer Kapa zitäten (StromVKG) muss im parlamentarischen...

  • SG2607020038 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung von Regelungen zur Verbesserung des Marktdesigns für Strom.

      Konkretisierung der bisherigen allgemeinen Vorgaben der Bundesregierung im Rahmen des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz, StromVKG (Schaffung eines praktikablen Ausschreibungssystems für den Bau der zunächst initial vorgesehenen gesicherten Leistung von 9 GW Kraftwerkskapazität). Neben der Konkretisierung des StromVKG als erstem Schritt ist Ziel, mittelfristig einen umfassenden und technologieoffenen Kapazitätsmarkt einzuführen, um eine Lücke von 25 GW an steuerbaren Kraftwerkskapazitäten bis 2030 zu vermeiden.

    • Bereitgestellt von: Uniper SE am 02.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...StromVKG: Höchstwert muss aktuelle..., ...hat am 13. Mai 2026 das StromVKG beschlossen. Uniper begrüßt..., ...dargelegt, weshalb der im StromVKG festgelegte Höchstwert..., ...Erläuterung zu § 39 Abs. 2 StromVKG, berechnet sich der Höchstwert..., ...Readiness-Anforderung im StromVKG schließt Heizöl-betriebene..., ...der Erläuterung zu § 39 StromVKG, eine gasbetriebene offene..., ...genannten Bedingungen im StromVKG schlechter sind, führt..., ...den Bedingungen des StromVKG ergeben. Inflationsindexierung..., ...Königreich) sieht das StromVKG keine Inflationsindexierung..., ...De-Rating-Faktor von 85% (StromVKG) an: 𝐶𝐶𝐶𝐶𝐶𝐶𝐶..., ... 6Gemäß § 74 Abs. 3 StromVKG erfolgt die Zahlung 60..., ...Weitere Kostentreiber im StromVKG: Zusätzlich zu den ..., ... Gebotshöchstwert im StromVKG – wesentlich höher sein müsste als die im StromVKG ausgewiesenen 173 €..., ...im Gesetzentwurf zum StromVKG bzw. 147 €/kW/a höher...
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