Stellungnahmen/Gutachten

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58 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"FernUSG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (58)

  • SG2609100008 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) verankerte Anzeige- ..., ...Zulassungsverfahren und schließlich das FernUSG insgesamt aufgehoben ..., ...vorgesehenen Aufhebung des FernUSG greift das Bundesministerium..., ...Rechtsunsicherheit hingewiesen, die das FernUSG insbesondere infolge ..., ...Zulassungsverfahrens ausdrücklich. Das FernUSG wurde 1977 für eine Bildungswelt..., ... Anwendungsbereich des FernUSG nicht mehr trennscharf..., ...Rückfragen stellen können, vom FernUSG erfasst werden können..., ... Anwendungsbereich des FernUSG zu geraten. Der Referentenentwurf..., ...vollständige Aufhebung des FernUSG eine Gleichbehandlung..., ...dass die Abschaffung des FernUSG nicht mit einer Abschaffung..., ...Seit Inkrafttreten des FernUSG hat sich das allgemeine..., ...Verbraucherschutzfunktionen des FernUSG heute weitgehend durch..., ...Kündigungsrecht nach § 5 FernUSG dar. Besonderes Kündigungsrecht..., ...grundsätzliche Abschaffung des FernUSG ausdrücklich nicht infrage..., ... Die Abschaffung des FernUSG ist auch aus wettbewerbspolitischer..., ... den Anforderungen des FernUSG unterliegen, lassen sich..., ...in Kraft treten und das FernUSG mit Ablauf des 30. Juni..., ...werden: * Aufhebung des FernUSG und des Anzeige- und ..., ...verfolgt. Die Abschaffung des FernUSG ist aus unserer Sicht...

  • SG2603270104 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) wurde 1977 verabschiedet..., ...längst nicht mehr ab. Das FernUSG schreibt vor, dass Fernlehrgänge..., ...Weiterbildungsanbietern. • Obwohl das FernUSG dem Verbraucherschutz..., ...durch die Ausweitung des FernUSG-Geltungsbereichs eine..., ...Weiterbildungsanbietern, gegenüber denen das FernUSG in der Praxis nicht durchgesetzt..., ...Verbraucherschutz, den das FernUSG ursprünglich sicherte..., ...Kündigungsrecht ist § 5 FernUSG verbraucherfreundlicher..., ...werden. Angesichts der vom FernUSG in seiner jetzigen Auslegung..., ...sofortige Abschaffung des FernUSG. Dabei sollte sichergestellt..., ...unterstützt werden. Das FernUSG in seiner aktuellen Auslegung...

  • SG2510070017 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) September I 2025 POSITIONS..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) Seite 2 I 5 Das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) stammt aus dem Jahr ..., ...angekündigte Absicht, das FernUSG zu modernisieren. Im ..., ...Veraltetes Gesetz: Das FernUSG ist formal und inhaltlich..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) Positionspapier I September..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) Seite 3 I 5 Der VPH..., ...überwiegend“ in § 1 Abs. (1) FernUSG sollte klarer definiert..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) Seite 4 I 5 Der VPH..., ... 1. ein modernisiertes FernUSG zu schaffen, das zwischen...

  • SG2606280001 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bittet um einen Termin - FernUSG, AZAV, BDKS und die aktuelle..., ...Statusfeststellungsverfahren der DRV sowie das FernUSG, ... und um im Bild zu..., .... Kurz zum Stichwort FernUSG - Aufgrund des BGH-Urteils..., ...dringend einzufangen. Das FernUSG stammt aus den 70-er ..., ...ZFU-Zulassungspflicht im FernUSG auszunehmen. Eine umfangreiche...

  • SG2606280003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...asynchron im Sinne des FernUSG. Diese Urteile haben..., ...stehe und prüfe, wie das FernUSG ggf. geändert oder angepasst..., ...Anpassung oder Ergänzung des FernUSG geboten und möglich ist...

  • SG2609100010 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) setzt die Bundesregierung..., ...dem Ergebnis, dass das FernUSG angesichts der Digitalisierung..., ...zutreffend fest, dass das FernUSG aus einer Zeit stammt..., ...ausdrücklich benennt. Die im FernUSG verwendeten unbestimmten..., ... Anwendungsbereich des FernUSG unterfallen. Die vorgesehene..., ...Verbraucherschutzregelungen des FernUSG heute weitgehend durch..., ...vollständige Aufhebung des FernUSG stärkt die Innovationsfähigkeit...

  • SG2606280002 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Arbeitsverhältnisse möglich! • FernUSG - Wir begrüßen die Mitteilung..., ...Normenkontrollrates, das FernUSG ersatzlos zu streichen..., ...Die Grundintention des FernUSG vor über 50 Jahren galt...

  • SG2606290160 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) auf systemische Weiterbildungen..., ...Lernerfolgs“ (§ 1 Abs. 1 FernUSG) könnte dennoch eine ..., ... daher eine Reform des FernUSG, die folgende Punkte ..., ...darstellt. 4. Überprüfung des FernUSG auf Notwendigkeit: es..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) auf systemische Weiterbildungen..., ...Lernerfolgs“ (§ 1 Abs. 1 FernUSG) könnte dennoch eine ..., ... daher eine Reform des FernUSG, die folgende Punkte ..., ...darstellt. 4. Überprüfung des FernUSG auf Notwendigkeit: es...

  • SG2511010003 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Innovation zu bremsen – FernUSG rechtssicher, zeitnah..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) erkannt und im Koalitionsvertrag..., ...grundsätzliche Notwendigkeit des FernUSG kritisch überprüft wird..., ...Rechtliche Unsicherheit: Das FernUSG wurde seit knapp 50 Jahren..., ... Zulassungspflicht des FernUSG fällt und inwiefern die..., ...Inhaltliche Obsoleszenz: Das FernUSG wurde mit dem Ziel beschlossen..., ...verlangen. Das Ziel des FernUSG wird heute also bereits..., ... strengen Vorgaben des FernUSG unterliegen. Sie unterstreichen..., ...Koalitionsvertrag festgelegt, muss das FernUSG ins 21. Jahrhundert geholt..., ...eine Abschaffung des FernUSG zumindest geprüft werden..., ...Verbraucherinnen und Verbraucher: Das FernUSG sollte nur für Angebote..., ...die Schutzwirkung des FernUSG überhaupt noch notwendig...

  • SG2609200001 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abschaffung des stark veralteten FernUSG aus dem Jahr 1977. Die..., ...einer Abschaffung des FernUSG die im letzten Jahr rechtlich...

  • SG2609160001 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetzes

      Modernisierung/Novellierung des FernUSG zu einem modernen digitalen Bildungsgesetz. Hierbei ist es dem Verband wichtig, dass es sich weiterhin um ein Verbraucherschutzgesetz handelt, das aber dennoch die Realitäten moderner Bildungsanbieter als auch Lerner:innen berücksichtigt. Ein konkret definierter Anwendungsbereich, die Integration von KI, moderner Lehr-Lern-Szenarien und Lernerfolgskontrollen stehen im Fokus.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Fernstudienanbieter e. V. am 16.09.2026
    • Adressatenkreis:

      • 10.09.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Teilnehmer am Fernunterricht“ (FernUSG) überarbeitet werden...., ...die Modernisierung des FernUSG als Vorhaben vereinbart..., ...dabei nicht allein auf dem FernUSG. Eine zentrale Rolle..., ...die Modernisierung des FernUSG, sondern dessen Aufhebung..., ...sich die Aufhebung des FernUSG zum Staatsvertrag über..., ...sollen. Die Aufhebung des FernUSG beendet den Staatsvertrag..., ...Modernisierungsbedarf des FernUSG ausdrücklich an. Er teilt..., ...Weiterbildungsrecht: Das FernUSG muss mit angrenzenden..., ...bildet gemeinsam mit dem FernUSG den organisatorischen..., ... des Verhältnisses von FernUSG, Staatsvertrag und ZFU..., ... Ebenso gewährt das FernUSG ein zwingendes, nicht..., ... Rahmen der Reform des FernUSG geklärt werden. III..., ...eine Modernisierung des FernUSG Der Bundesverband der..., ... Anwendungsbereich des FernUSG ist auf entgeltliche ..., ...fallen nicht unter das FernUSG. • Eine gesetzliche..., ... Anwendungsbereich des FernUSG ist auf Privatpersonen..., ...ersatzlosen Aufhebung des FernUSG ablehnend gegenüber..., ... Außerkrafttreten des FernUSG gemeinsam klären, wie..., ...eine Modernisierung des FernUSG erforderlich. Benötigt wird ein FernUSG, das Innovation ermöglicht...

  • SG2602190007 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG): Erforderlichkeit klären..., ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) war 1976 ein sinnvoller..., ...weitgehend entfallen ist. Das FernUSG erscheint vor diesem ..., ...ist daher nicht, wie das FernUSG reformiert werden kann..., ...Normenkontrollrats zur Abschaffung des FernUSG prüft. Sollte eine..., ...ordnet die Debatte um das FernUSG nicht als reine Reformfrage..., ... Bildungsrealität Das FernUSG wurde in einer Zeit geschaffen..., ...Rechtliche Unsicherheit Das FernUSG stammt aus einer analogen..., ...Deutschland und unterliegen dem FernUSG grundsätzlich ebenfalls..., ...ursprüngliche Schutzfunktion des FernUSG wird heute in weiten ..., ...mehr überzeugend. Das FernUSG führt damit zu Doppelregulierung..., ...Politischer Prüfauftrag: Ist das FernUSG noch erforderlich? Vor..., ...Entscheidend ist, ob das FernUSG unter heutigen Markt-..., ...entschieden werden, ob das FernUSG weiterhin erforderlich..., ...Prüfung ergibt, dass das FernUSG unter heutigen digitalen..., ...Normenkontrollrats zur Abschaffung des FernUSG im parlamentarischen ..., ...Fazit Die Debatte um das FernUSG sollte sich nicht ausschließlich..., ... ist eine Ablösung des FernUSG ordnungspolitisch folgerichtig...

  • SG2406280117 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). Unsere Mandantin ..., ... Anwendungsbereich des FernUSG, insb. in der Frage nach..., ...die Zertifizierung von FernUSG-relevanten Kursen. Sie...

  • SG2512290007 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) und schaffen Sie damit..., ...Wirtschaftswachstum. Das FernUSG aus dem Jahr 1976, entworfen..., ...seit Jahren beklagen: Das FernUSG ist realitätsfern, innovationsfeindlich..., ... zu stärken, droht das FernUSG ihnen den Boden unter..., ...pragmatischen Modernisierung des FernUSG in den Mühlen der Bürokratie..., ...pragmatische Modernisierung des FernUSG kann verhindern, dass..., ...gesellschaftlichen Teilhabe. Die FernUSG-Novelle muss digitale..., ...Anwendung des veralteten FernUSG – bis eine moderne Reform..., ...Verlierern machen: Das FernUSG muss für einen modernen...

  • SG2511010002 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) und schaffen Sie damit..., ...Wirtschaftswachstum. Das FernUSG aus dem Jahr 1976, entworfen..., ...seit Jahren beklagen: Das FernUSG ist realitätsfern, innovationsfeindlich..., ... zu stärken, droht das FernUSG ihnen den Boden unter..., ...pragmatischen Modernisierung des FernUSG in den Mühlen der Bürokratie..., ...pragmatische Modernisierung des FernUSG kann verhindern, dass..., ...gesellschaftlichen Teilhabe. Die FernUSG-Novelle muss digitale..., ...Anwendung des veralteten FernUSG – bis eine moderne Reform..., ...Verlierern machen: Das FernUSG muss für einen modernen...

  • SG2512290006 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) von 1977 ist längst ..., ... 3 Ausgangslage Das FernUSG trat 1977 in Kraft und..., ...Die Modernisierung des FernUSG muss sich daher auf seinen..., ...in welchen Fällen das FernUSG Anwendung findet. Insbesondere..., ...unter die Regelung des FernUSG. Das Gesetz sei nur anzuwenden..., ...einer Modernisierung das FernUSG an das digitale Zeitalter..., ...Webinaren – nicht unter das FernUSG fallen. Darüber hinaus sollte das FernUSG nur für Lehrangebote ..., ...einer Modernisierung des FernUSG denkbar. Bund und Länder..., ...ist für bereits nach dem FernUSG zertifizierte Kurse eine..., ...Anforderungskatalog des FernUSG deutlich umfangreicher..., ...inhaltliche Prüfung nach dem FernUSG notwendig. Diese Doppelprüfungen..., ...vollständige Prüfung nach dem FernUSG erfolgt ist. Gleichzeitig..., ...Zertifizierung nach dem FernUSG unabhängig vom Umfang...

  • SG2511010001 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) von 1977 ist längst ..., ... 3 Ausgangslage Das FernUSG trat 1977 in Kraft und..., ...Die Modernisierung des FernUSG muss sich daher auf seinen..., ...in welchen Fällen das FernUSG Anwendung findet. Insbesondere..., ...unter die Regelung des FernUSG. Das Gesetz sei nur anzuwenden..., ...einer Modernisierung das FernUSG an das digitale Zeitalter..., ...Webinaren – nicht unter das FernUSG fallen. Darüber hinaus sollte das FernUSG nur für Lehrangebote ..., ...einer Modernisierung des FernUSG denkbar. Bund und Länder..., ...ist für bereits nach dem FernUSG zertifizierte Kurse eine..., ...Anforderungskatalog des FernUSG deutlich umfangreicher..., ...inhaltliche Prüfung nach dem FernUSG notwendig. Diese Doppelprüfungen..., ...vollständige Prüfung nach dem FernUSG erfolgt ist. Gleichzeitig..., ...Zertifizierung nach dem FernUSG unabhängig vom Umfang...

  • SG2512290008 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Innovation zu bremsen – FernUSG rechtssicher, zeitnah..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) erkannt und im Koalitionsvertrag..., ...grundsätzliche Notwendigkeit des FernUSG kritisch überprüft wird..., ...Rechtliche Unsicherheit: Das FernUSG wurde seit knapp 50 Jahren..., ... Zulassungspflicht des FernUSG fällt und inwiefern die..., ...Inhaltliche Obsoleszenz: Das FernUSG wurde mit dem Ziel beschlossen..., ...verlangen. Das Ziel des FernUSG wird heute also bereits..., ... strengen Vorgaben des FernUSG unterliegen. Sie unterstreichen..., ...Koalitionsvertrag festgelegt, muss das FernUSG ins 21. Jahrhundert geholt..., ...eine Abschaffung des FernUSG zumindest geprüft werden..., ...Verbraucherinnen und Verbraucher: Das FernUSG sollte nur für Angebote..., ...die Schutzwirkung des FernUSG überhaupt noch notwendig...

  • SG2512290037 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetzes

      Aus Sicht des Bitkom bedarf es einer kritischen Evaluierung und Prüfung des weiteren Bedarfs, sowie grundlegende Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). Zulassungskriterien müssen überdacht und die Gleichbehandlung von Digital- mit Präsenzformaten und die Qualitätssicherung im Vordergrund stehen. Insbesondere sollte die durch aufwändige Zulassung von Fernlehrgängen zur beruflichen Weiterbildung entstehende Bürokratie kritisch überprüft und abgebaut werden, z.B. bei AZAV-Maßnahmeprüfungen (Bildungsgutscheine).

    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 30.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 28.11.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zur Modernisierung des FernUSG bitkom.org November..., ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) von 1977 ist längst ..., ... in welchen Fällen das FernUSG Anwendung findet. Insbesondere..., ... Fassung definiert das FernUSG den Fernunterricht in..., ...Anwendungsbereichs des FernUSG. Aus Perspektive des ..., ... ist wichtig, dass das FernUSG nur für Angebote gilt..., ... §12 Abs. 1 Satz 4 des FernUSG zu streichen. §12 Abs..., ... Fassung definiert das FernUSG den Fernunterricht in..., ...unter die Regelung des FernUSG. Das Gesetz sei nur anzuwenden..., ... Fassung definiert das FernUSG den Fernunterricht in..., ... Gesetzes fallen. Das FernUSG als Verbraucherschutzgesetz..., ...von B2B-Angeboten Das FernUSG definiert in seiner aktuellen..., ... den Anforderungen des FernUSG unterliegen. Zuletzt ..., ...Sicht des Bitkom hat das FernUSG einen klaren Auftrag ..., ...bestimmten Fällen führt das FernUSG derzeit zu Doppelprüfungen..., ...Verbraucherschutzniveau des FernUSG zu senken. Dies gilt..., ...dennoch erneut nach dem FernUSG zertifiziert werden müssen..., ...vorliegt, sollte nach dem FernUSG nur eine Kurzprüfung ..., ...schlagen vor, dies in §12 FernUSG mit Aufnahme eines neuen..., ...eine Zulassung nach dem FernUSG vor, sind die dort geprüften...

  • SG2412190075 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bildung – Wie mit der FernUSG-Novelle maximaler Impact..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). Im Bereich lebenslanges Lernen schränkt das FernUSG aus dem Jahr 1975 die...

  • SG2609280017 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) sieht die obligatorische..., ...geltenden Bestimmungen des FernUSG darauf zu prüfen, ob ..., ...sein müssen (vgl. § 13 FernUSG). Die Bundesregierung..., ... das Ziel gesetzt, das FernUSG zu modernisieren. Mit..., ...BMBFSFJ wird das beste-hende FernUSG nicht nur angepasst, ..., ...Verbraucherschutz-vorschriften des FernUSG sowie die Vorschriften..., ...Folge des Weg-falls des FernUSG werden weitere Gesetze..., ...jedoch nicht unter das FernUSG. ZDH 2026 Seite 3 von..., ...gegen eine Aufhebung des FernUSG geäußert. Die Abschaffung..., ... Zu den Änderungen des FernUSG Der Wegfall des Gesetzes...

  • SG2601220007 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fortbildungen, die unter das FernUSG fallen, zusätzlich ein..., ...Genehmigungsverfahren nach dem FernUSG durchlaufen müssen. Dies..., ...Genehmigungspflicht nach dem FernUSG ist es, Verbraucherinnen..., ...höher als die nach dem FernUSG, die lediglich den Ausschluss..., ...Normenkontrollrats, dass das FernUSG abgeschafft werden muss..., ...Genehmigungspflicht nach dem FernUSG ausgenommen werden. ..., ...Genehmigungspflicht nach dem FernUSG auszunehmen. Mit freundlichen...

  • SG2606020017 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) von 1977 ist längst ..., ...Titel] Ausgangslage Das FernUSG trat 1977 in Kraft und..., ...Die Modernisierung des FernUSG muss sich daher auf seinen..., ...in welchen Fällen das FernUSG Anwendung findet. Insbesondere..., ...unter die Regelung des FernUSG. Das Gesetz sei nur anzuwenden..., ...einer Modernisierung das FernUSG an das digitale Zeitalter..., ...Webinaren – nicht unter das FernUSG fallen. Darüber hinaus sollte das FernUSG nur für Lehrangebote ..., ...einer Modernisierung des FernUSG denkbar. Bund und Länder..., ...ist für bereits nach dem FernUSG zertifizierte Kurse eine..., ...Anforderungskatalog des FernUSG deutlich umfangreicher..., ...inhaltliche Prüfung nach dem FernUSG notwendig. Diese Doppelprüfungen..., ...vollständige Prüfung nach dem FernUSG erfolgt ist. Gleichzeitig..., ...Zertifizierung nach dem FernUSG unabhängig vom Umfang...

  • SG2609090008 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Fernunterrichtsschutzgesetz modernisieren oder abschaffen

      Das Fernunterrichtsschutzgesetz ist aus der Zeit gefallen und spiegelt eine vollständig analoge Welt wieder, sodass es mittlerweile sogar berufliche Fort- und Weiterbildung erschwert oder gar verhindert. Das Fernunterrichtsschutzgesetzt muss mindestens praxisnah modernisiert oder abgeschafft werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) am 09.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Gesetz zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts
    • Adressatenkreis:

      • 09.09.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...5 Nur per E-Mail an: fernusg@bmbfsfj.bund.de 09.09.2026..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) Wir begrüßen die Abschaffung des FernUSG ausdrücklich sehr. Begründung..., ...Fernlehrgangsanbietern in Kraft getretene FernUSG ist schon lange nicht..., ...Online-Fortbildungsformaten stellt das FernUSG eine massive Hürde und..., ...06.11.2025 daher, „das FernUSG abzuschaffen, da seine..., ... die Anwendbarkeit des FernUSG über Verträge mit Verbrauchern..., ...Um den Konsequenzen des FernUSG in der Auslegung des ..., ...vor Außerkrafttreten des FernUSG vereinfachte Regelungen...

  • SG2606020020 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Innovation zu bremsen – FernUSG rechtssicher, zeitnah..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) erkannt und im Koalitionsvertrag..., ...grundsätzliche Notwendigkeit des FernUSG kritisch überprüft wird..., ...Rechtliche Unsicherheit: Das FernUSG wurde seit knapp 50 Jahren..., ... Zulassungspflicht des FernUSG fällt und inwiefern die..., ...Inhaltliche Obsoleszenz: Das FernUSG wurde mit dem Ziel beschlossen..., ...verlangen. Das Ziel des FernUSG wird heute also bereits..., ... strengen Vorgaben des FernUSG unterliegen. Sie unterstreichen..., ...Koalitionsvertrag festgelegt, muss das FernUSG ins 21. Jahrhundert geholt..., ... eine Abschaffung des FernUSG zumindest geprüft werden..., ...Verbraucherinnen und Verbraucher: Das FernUSG sollte nur für Angebote..., ...die Schutzwirkung des FernUSG überhaupt noch notwendig...
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