Stellungnahmen/Gutachten

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5 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"ArbMedVV"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von Personentyp (0/1)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (5)

  • SG2609280005 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung von Luftgrenzwerten im Anhang der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)

      Der BDI begleitet die Verordnung zur Anpassung der Grenzwerte für Blei in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und zur Änderung der Biostoffverordnung. Im Fokus stehen die Umsetzung der EU-Richtlinie 2024/869, die Absenkung der Schwellenwerte für arbeitsmedizinische Vorsorge bei Bleiexposition sowie die Auswirkungen auf Unternehmen und Beschäftigte. Der BDI setzt sich für eine praxisgerechte, wissenschaftlich fundierte und bürokratiearme Umsetzung ein. Zudem wird eine Anpassung der ArbMedVV vorgeschlagen, um unnötige Einwilligungserfordernisse bei der Übertragung der nachgehenden Vorsorge an die gesetzlichen Unfallversicherungsträger abzubauen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 30.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 110/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Anpassung von Luftgrenzwerten im Anhang der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge an die Richtlinie (EU) 2024/869 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2024 und zur Änderung der Biostoffverordnung
    • Adressatenkreis:

      • 16.03.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grenzwerte für Blei in der ArbMedVV und Änderung BioStoffV..., ...Grenzwerte für Blei in der ArbMedVV und Än-derung BioStoffV..., ... im Anhang Teil 1 der ArbMedVV. Zudem wurde die Angebots-vorsorge..., ...Grenzwerte für Blei in der ArbMedVV und Änderung BioStoffV..., ...Änderungsvorschlag zu §5 ArbMedVV „Angebotsvorsorge“ Gemäß..., ...ist daher im Text der ArbMedVV zu streichen. Mit der..., ...arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) vor: § 5 Angebotsvorsorge..., ...arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) ist sicherzustellen,..., ...Grenzwerte für Blei in der ArbMedVV und Änderung BioStoffV..., ...sich unmittelbar aus der ArbMedVV und wird über die Dienste..., ...Grenzwerte für Blei in der ArbMedVV und Änderung BioStoffV...

  • SG2603300072 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grenzwerte für Blei in der ArbMedVV und Änderung BioStoffV..., ... im Anhang Teil 1 der ArbMedVV. Zudem wurde die Angebots-vorsorge...

  • SG2606240097 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      24.045 Veränderung für eine mögliche Einbeziehung der Arbeitsmedizin bei ärztlicher Versorgung der Mitarbeitenden

      Ziel ist eine bessere Verzahnung von arbeitsmedizinischer und hausärztlicher Betreuung über sektorale Grenzen hinaus. Viele Großunternehmen in Deutschland verfügen über ein internes Gesundheitswesen mit angestellten Ärztinnen und Ärzten unterschiedlicher Fachrichtungen. Aktuell existiert eine Mauer zwischen den Aufgaben der ArbeitsmedizinerInnen und dem ambulanten ärztlichen Bereich in der Niederlassung. Die in Unternehmen angestellten MedizinerInnen dürfen aktuell weder verordnen noch weiterführende Behandlungen ausstellen. Im Sinne der Verbesserung der medizinischen Versorgung gilt es zu prüfen, welchen Beitrag die Arbeitsmedizin leisten kann – besonders um schwere oder später potentiell chronische Leiden zu behandeln und heilen.
    • Bereitgestellt von: Volkswagen AG am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:

      • 27.04.2026
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verankert (ASiG, ArbSchG, ArbMedVV). Ihr Auftrag ist der...

  • SG2506300171 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV): 㤠1 Ziel und Anwendungsbereich...

  • SG2406130061 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und würde eine entsprechende...
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