Stellungnahmen/Gutachten

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24.384 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (24.384)

  • SG2610200019 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung des EU-Klimaziels 2040 und Beibehaltung eines wirksamen und verlässlichen Emissionshandelssystems nach 2030

      Anfang Juli hat die Europäische Kommission ihren Legislativvorschlag mit einem EU-weiten Ziel zur Reduzierung der Netto-Treibhausgasemissionen um 90 Prozent bis 2040 im Vergleich zu 1990 vorgelegt. Wir unterstützen dieses Ziel voll und ganz und sehen darin einen entscheidenden Schritt für die EU auf dem Weg zur Klimaneutralität bis 2050. Vattenfall setzt sich weiterhin nachdrücklich für die zentralen Grundprinzipien des aktuellen ETS ein, insbesondere für das langfristige und verlässliche Preissignal. Diese Planbarkeit ermöglicht es uns, langfristige Investitionsentscheidungen zu treffen und unterstützt gleichzeitig die wachsende Stromnachfrage unserer industriellen Partner.
    • Bereitgestellt von: Vattenfall GmbH am 20.10.2026
    • Adressatenkreis:

      • 16.10.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

  • SG2610070025 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ablehnung einer Zuckersteuer

      Wir unterstützen die Zielsetzung, etwas gegen Übergewicht und Adipositas bei Kindern und Jugendlichen und dadurch mitbedingte Erkrankungen zu unternehmen, voll und ganz. Allerdings ist die Entstehung von Adipositas und Übergewicht komplex, und die Ursachen sind multifaktoriell. Für Übergewicht sind nicht einzelne Lebensmittel verantwortlich. Entscheidend für die Entstehung von Übergewicht und Adipositas ist eine unausgeglichene Kalorienbilanz. Es gibt keine Evidenz dafür, dass eine Zuckersteuer einen Beitrag zur Senkung der Übergewichtsprävalenz leistet.
    • Bereitgestellt von: Verein der Zuckerindustrie e.V. am 20.10.2026
    • Adressatenkreis:

  • SG2610070029 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ablehnung einer Zuckersteuer

      Wir unterstützen die Zielsetzung, etwas gegen Übergewicht und Adipositas bei Kindern und Jugendlichen und dadurch mitbedingte Erkrankungen zu unternehmen, voll und ganz. Allerdings ist die Entstehung von Adipositas und Übergewicht komplex, und die Ursachen sind multifaktoriell. Für Übergewicht sind nicht einzelne Lebensmittel verantwortlich. Entscheidend für die Entstehung von Übergewicht und Adipositas ist eine unausgeglichene Kalorienbilanz. Es gibt keine Evidenz dafür, dass eine Zuckersteuer einen Beitrag zur Senkung der Übergewichtsprävalenz leistet.
    • Bereitgestellt von: Verein der Zuckerindustrie e.V. am 20.10.2026
    • Adressatenkreis:

  • SG2610200016 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Review der EU-Emissionshandels-RL 2003/87/EG im Jahr 2026 und Anpassung der Regeln über temporäre sowie dauerhafte CO2-Einbindungen.

      Die Novelle des EU-ETS muss auf wirtschaftliche Maßnahmen ausgerichtet werden, um die laufenden Transformation - ohne eine unangemessene Konditionalitätsregelung - finanzieren zu können. Eine verstärkte Verknappung von Zertifikaten ab 2026 darf nicht eintreten (Fallback-Benchmarks). Ferner bedarf es einer Rücknahme der Bepreisung des im Zuckerprozess aus der Saftreinigung wieder eingebundenen CO2 im sog. Carbokalk, der als Düngemittel verwendet wird, durch eine Reduzierung von N2O-Emissionsen auf dem Feld zu einer insgesamt klimapositiven Wirkung führt (reduziertes GWP), aber - anders als Steinbruchdüngekalk - seit 2025 mit ETS-Pflichten belastet ist. Ferner bedarf es Removal-Regelungen, die BECCS bzw. BECCU (auch temporär) gleichberechtigt ohne Doppelzählungen berücksichtigen.
    • Bereitgestellt von: Verein der Zuckerindustrie e.V. am 20.10.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2610200017 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Review der EU-Emissionshandels-RL 2003/87/EG im Jahr 2026 und Anpassung der Regeln über temporäre sowie dauerhafte CO2-Einbindungen.

      Die Novelle des EU-ETS muss auf wirtschaftliche Maßnahmen ausgerichtet werden, um die laufenden Transformation - ohne eine unangemessene Konditionalitätsregelung - finanzieren zu können. Eine verstärkte Verknappung von Zertifikaten ab 2026 darf nicht eintreten (Fallback-Benchmarks). Ferner bedarf es einer Rücknahme der Bepreisung des im Zuckerprozess aus der Saftreinigung wieder eingebundenen CO2 im sog. Carbokalk, der als Düngemittel verwendet wird, durch eine Reduzierung von N2O-Emissionsen auf dem Feld zu einer insgesamt klimapositiven Wirkung führt (reduziertes GWP), aber - anders als Steinbruchdüngekalk - seit 2025 mit ETS-Pflichten belastet ist. Ferner bedarf es Removal-Regelungen, die BECCS bzw. BECCU (auch temporär) gleichberechtigt ohne Doppelzählungen berücksichtigen.
    • Bereitgestellt von: Verein der Zuckerindustrie e.V. am 20.10.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2610200018 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Review der EU-Emissionshandels-RL 2003/87/EG im Jahr 2026 und Anpassung der Regeln über temporäre sowie dauerhafte CO2-Einbindungen.

      Die Novelle des EU-ETS muss auf wirtschaftliche Maßnahmen ausgerichtet werden, um die laufenden Transformation - ohne eine unangemessene Konditionalitätsregelung - finanzieren zu können. Eine verstärkte Verknappung von Zertifikaten ab 2026 darf nicht eintreten (Fallback-Benchmarks). Ferner bedarf es einer Rücknahme der Bepreisung des im Zuckerprozess aus der Saftreinigung wieder eingebundenen CO2 im sog. Carbokalk, der als Düngemittel verwendet wird, durch eine Reduzierung von N2O-Emissionsen auf dem Feld zu einer insgesamt klimapositiven Wirkung führt (reduziertes GWP), aber - anders als Steinbruchdüngekalk - seit 2025 mit ETS-Pflichten belastet ist. Ferner bedarf es Removal-Regelungen, die BECCS bzw. BECCU (auch temporär) gleichberechtigt ohne Doppelzählungen berücksichtigen.
    • Bereitgestellt von: Verein der Zuckerindustrie e.V. am 20.10.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2610200010 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Finanzbildungsstrategie des Bundes

      MLP begrüßt, dass mit dem Entwurf der Finanzbildungsstrategie ein ressortübergreifender und kooperationsorientierter Rahmen zur nachhaltigen Stärkung der Finanzbildung in Deutschland geschaffen wird. MLP setzt sich insbesondere mit seiner MLP School of Financial Education für eine lebensbegleitende und ganzheitliche Finanzbildung ein, für die Einbindung von Unternehmen und Arbeitgebern als Bildungsorte sowie für einen wirksamen Transfer von Finanzwissen in konkretes Handeln. MLP bringt seine Praxiserfahrungen gern in die weitere Ausgestaltung und Umsetzung der Strategie ein.
    • Bereitgestellt von: MLP SE am 20.10.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Referentenentwurf einer Finanzbildungsstrategie des Bundes
    • Adressatenkreis:

  • SG2610200013 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2610200012 (PDF - 3 Seiten)

  • SG2610200011 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhalt der Altersteilzeit im Blockmodell und Vermeidung zusätzlicher gesetzlicher Einschränkungen der Altersteilzeit

      DT setzt sich im Rahmen der geplanten Reform der gesetzlichen Alterssicherung für den Erhalt der Altersteilzeit im Blockmodell sowie gegen eine Anhebung gesetzlicher Mindestaltersgrenzen für die Inanspruchnahme von Altersteilzeit ein. Die Altersteilzeit, insbesondere im Blockmodell, ist wesentliches Instrument zur sozialverträglichen Gestaltung des Personalumbaus im Zuge der Digitalisierung und zunehmenden Einsatzes Künstlicher Intelligenz. Sie ermöglicht Unternehmen, notwendige strukturelle Veränderungen gemeinsam mit den Sozialpartnern umzusetzen, Beschäftigungsperspektiven für jüngere Arbeitnehmer*innen zu schaffen und betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Telekom AG am 20.10.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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