Stellungnahmen/Gutachten

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28 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BattDG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (28)

  • SG2512170062 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Batterierecht-Durchführungsgesetz (BattDG): Fristverlängerung für Batterieregistrierung ermöglichen

      Hersteller müssen ihre Batterieregistrierung gemäß BattDG bei der Stiftung ear bis 15. Januar 2026 aktualisieren und eine zugelassene Organisation für Herstellerverantwortung (OfH) angeben. Da bisher nicht genügend OfHs zugelassen sind, ist eine fristgerechte Umsetzung kaum möglich. Ohne Aktualisierung erlischt die Registrierung, und Hersteller dürfen ab dem 16. Januar keine Batterien mehr in Verkehr bringen. Eine Fristverlängerung ist dringend erforderlich, um die rechtskonforme Umsetzung sicherzustellen.
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 17.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1150 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)
    • Adressatenkreis:

      • 26.11.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... An: Cc: Betreff: BattDG: Verlängerung der Registrierungspflicht..., ...Anliegen an Sie: Gemäß §􀯗64 BattDG sind Hersteller verpflichtet..., ...rechtskonformen Umsetzung des BattDG. Derzeit fehlt jedoch ...

  • SG2406130123 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Referentenentwurf des BMUV für ein Gesetz zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542, Stand 23.05.2025

      Die Stiftung GRS Batterien hat am 05.06.2025 eine Stellungnahme zum Entwurf des Batterierecht-Durchführungsgesetzes abgegeben. Ziel ist eine unionsrechtskonforme, praktikable Ausgestaltung der Erweiterten Herstellerverantwortung (EHV) für Batterien. Sie bezieht sich u. a. auf Verkehrsverbote (§ 4), Herstellerpflichten (§ 7), Zulassung (§ 8), Sicherheitsleistung (§ 9), Wegfall einer Organisation (§ 12), Informationspflichten (§ 25) sowie Behördenzuständigkeiten (§§ 29 ff.). Vorgeschlagen wird zudem die Einrichtung einer Gemeinsamen Herstellerstelle mit klaren Aufgaben, Befugnissen und einer Rechtsgrundlage für ihre Beleihung. Die Stiftung GRS Batterien fordert insgesamt eine stärkere Einbeziehung von Herstellern und Organisationen in die Umsetzung der EHV gemäß Verordnung (EU) 2023/1542.
    • Bereitgestellt von: Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien am 14.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13953 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)
    • Adressatenkreis:

      • 28.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorgesehenen Regelungen des RE-BattDG folgende Stellungnahme..., ...Dieser Begriff ist im RE-BattDG selbst nicht definiert..., ... (§ 7 Abs. 1 Satz 2 RE-BattDG). Die OfH hat dann dem..., ...Masse i.S.v. § 7 Abs. 2 RE-BattDG, sondern vielmehr an die..., ...gebildet wird (§ 8 Abs. 6 RE-BattDG). Die Begründung des ..., ..., wie in § 7 Abs. 1 RE-BattDG geplant, für überflüssig..., ...eine auch im Bereich des BattDG einzuführende Gemeinsame..., ...näher unten zu § 33 RE-BattDG). • Glaubhaftmachung ..., ... nach § 8 Abs. 6 RE-BattDG ist das jährliche Höchstgewicht..., ... gemäß § 29 Abs. 7 RE-BattDG von der zuständigen Behörde..., ...Einzelnen § 29 Abs. 7 RE-BattDG). Letztlich errechnet ..., ...siehe unten zu § 33 RE-BattDG). § 12 – Wegfall einer..., ...: § 12 Abs. 3 RE-BattDG regelt einen Ausgleichsanspruch..., ...Behörden (§§ 28 ff. RE- BattDG) Vorbemerkungen zu den..., ...Behörde i.S.v. § 28 RE-BattDG in Regelsetzung und Vollzug..., ...Behörde i.S.v. § 39 RE-BattDG in Regelsetzung und Vollzug..., ...OfH aus § 24 Abs. 2 RE-BattDG übernehmen kann. Aufgrund..., ...zur Beleihung § 33 RE-BattDG wird dahin geändert, dass..., ...Behörde i.S.v. § 28 RE-BattDG (UBA) verbleiben. Das ..., ...33a bzw. § 34 neu RE- BattDG) vorgeschlagen: „(1) ...

  • SG2406240191 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorgesehenen Regelungen des RE-BattDG folgende Stellungnahme..., ...Verkehrsverbote in § 4 RE-BattDG knüpfen an das „Bereitstellen..., ...Dieser Begriff ist im RE-BattDG selbst nicht definiert..., ... (§ 7 Abs. 1 Satz 2 RE-BattDG). Die OfH hat dann dem..., ...Masse i.S.v. § 7 Abs. 2 RE-BattDG, sondern vielmehr an die..., ... i.S.v. § 8 Abs. 6 RE-BattDG anknüpfen, die in anderer..., ...Masse i.S.v. § 7 Abs. 2 RE-BattDG. Der Regelung der maximalen..., ...gebildet wird (§ 8 Abs. 6 RE-BattDG). Die Begründung des ..., ..., wie in § 7 Abs. 1 RE-BattDG geplant, für überflüssig..., ...eine auch im Bereich des BattDG einzuführende Gemeinsame..., ...näher unten zu § 33 RE-BattDG). • Glaubhaftmachung ..., ... nach § 8 Abs. 6 RE-BattDG ist das jährliche Höchstgewicht..., ...Einzelnen § 29 Abs. 7 RE-BattDG). Letztlich errechnet ..., ...siehe unten zu § 33 RE-BattDG). § 12 – Wegfall einer..., ...: § 12 Abs. 3 RE-BattDG regelt einen Ausgleichsanspruch..., ...Behörde i.S.v. § 28 RE-BattDG in Regelsetzung und Vollzug..., ...Behörde i.S.v. § 39 RE-BattDG in Regelsetzung und Vollzug..., ...OfH aus § 24 Abs. 2 RE-BattDG übernehmen kann. Aufgrund..., ...Seite 9 von 10 § 33 RE-BattDG wird dahin geändert, dass..., ...Behörde i.S.v. § 28 RE-BattDG (UBA) verbleiben. Das ...

  • SG2601160012 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rechtssichere Umsetzung des Batterierecht-Anpassungsgesetz

      Wir als Bitkom setzen uns für eine rechtssichere, praktikable und fristgerechte Umsetzung des Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz (Batt-EU-AnpG, BattDG) ein. Zur Vermeidung von Versorgungsengpässen und unverhältnismäßigen Belastungen für Hersteller und Inverkehrbringer von Batterien setzen wir uns daher für ein Vollzugsmoratorium ein, um eine realistische Zulassung von Organisationen für Herstellerverantwortung, eine angemessene Ausgestaltung von Sicherheitsleistungen sowie eine flächendeckende und rechtssichere Registrierung der Hersteller bei der Stiftung EAR zu ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 16.01.2026
    • Adressatenkreis:

      • 17.12.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Batterierecht-Durchführungsgesetz (BattDG) sieht eine vollständige..., ...fristgerechten Umsetzung des BattDG. Damit weder die Wirtschaft...

  • SG2409260015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Batterierecht-Durchführungsgesetz (BattDG), mit dem die EU-Batteriever-ordnung..., ...folgende zwei Paragrafen des BattDG-Entwurfes positiv hervorhe-ben..., ...STELLUNGNAHME | EINFÜHRUNG DES BATTDG Batterierecht muss Wiederver-wendung..., ...STELLUNGNAHME | EINFÜHRUNG DES BATTDG 2 NABU-Forderungen Wiederverwendung..., ...vor einem Recycling. Im BattDG fehlen Anreize zur Wiederverwendung..., ...Batterieverordnung, bzw. im geplanten BattDG, könnte es zu einem vorzeitigen..., ...Wiederverwendung explizit im BattDG priorisiert werden. Es..., ...verpflichtend sein in § 22 BattDG. Auch eine Wiederverwendungsquote..., ...hierfür müssen ElektroG und BattDG angepasst werden und ..., ...STELLUNGNAHME | EINFÜHRUNG DES BATTDG 3 ein Verbot von Einmal-E-Zigaretten...

  • SG2406260301 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Entwurfs des deutschen Batteriegesetzes zur Umsetzung der Batterieverordnung

      Der Entwurf des Batterierecht-Durchführungsgesetzes (BattDG) wird vom ZVEI in vielen Punkten unterstützt. Er schafft Klarheit bei der Rücknahme und dem Management von Altbatterien und beseitigt somit Unklarheiten aus dem früheren BattG. Der ZVEI verfolgt einen nachhaltigen Umgang mit Batterien entlang der gesamten Wertschöpfungskette, von der Produktion bis zur Entsorgung.
    • Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13953 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)
    • Adressatenkreis:

      • 27.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Batterierecht-Durchführungsgesetzes (BattDG) wird vom ZVEI in vielen..., ...aufweisen. Der Entwurf des BattDG macht daraus aber eine..., ... werden jetzt mit § 50 BattDG konkretisiert. Die Benennung..., ...die Regelungen aus § 50 BattDG mit denen des LKSG oder..., ...auch im Gesetzestext des BattDG erfolgen, z.B. in der ..., ...zusätzlichen Anhang zum BattDG. Sehr hilfreich wäre in..., ...welche Regelungen aus § 50 BattDG denen aus dem LKSG und...

  • SG2506250019 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Batterierecht-Durchführungsgesetzes (BattDG) im Rahmen des Batt-EU-AnpG..., ...Berechnungsmodus in § 9 Abs. 3 BattDG-RE.Anlage zur Stellungnahme..., ...entspricht § 30 Abs. 3 BattDG-RE (inhaltlich unverändert..., ...entspricht § 30 Abs. 4 BattDG-RE (inhaltlich unverändert..., ...entspricht § 31 Abs. 2 BattDG-RE (inhaltlich unverändert..., ...Regelung wurde aus § 25 BattDG-RE (dort an die Gesamtheit..., ...Anlehnung an § 30 Abs. 7 BattDG-RE, der infolgedessen ..., ...Die bisherigen §§ 29 ff. BattDG-RE werden zu §§ 33 ff...., ... und 4 sowie 31 Abs. 2 BattDG-RE (die dortigen Aufgaben..., ... Weitere Änderung des BattDG-RE in § 34 – Ermächtigung...

  • SG2406180155 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...LV-Batterien streichen (§ 8 BattDG) Hinsichtlich des Brandrisikos..., ... das Brandrisiko (§ 14 BattDG) Eine Rücknahmepflicht..., ...Informationspflichten (§ 23 BattDG) Die bisher geltenden..., ...Verordnungstext anpassen (§ 5 BattDG) Bezüglich der Registrierungsinformationen..., ...Für die Formulierung im BattDG sollte daher die Formulierung...

  • SG2506250025 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Batterierecht-Durchführungsgesetzes (BattDG) im Rahmen des Batt-EU-AnpG..., ...Berechnungsmodus in § 9 Abs. 3 BattDG-RE.Anlage zur Stellungnahme..., ...entspricht § 30 Abs. 3 BattDG-RE (inhaltlich unverändert..., ...entspricht § 30 Abs. 4 BattDG-RE (inhaltlich unverändert..., ...entspricht § 31 Abs. 2 BattDG-RE (inhaltlich unverändert..., ...Regelung wurde aus § 25 BattDG-RE (dort an die Gesamtheit..., ...Anlehnung an § 30 Abs. 7 BattDG-RE, der infolgedessen ..., ...Die bisherigen §§ 29 ff. BattDG-RE werden zu §§ 33 ff...., ... und 4 sowie 31 Abs. 2 BattDG-RE (die dortigen Aufgaben..., ... Weitere Änderung des BattDG-RE in § 34 – Ermächtigung...

  • SG2512300052 (PDF - 67 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der Herstellerverantwortung für Alttextilien unter Weiterentwicklung der bestehenden Strukturen

      Die erweiterte Herstellerverantwortung für Alttextilien in der neuen Abfallrahmenrichtlinie ist offenkundig auf Länder ausgerichtet, in denen bislang kaum oder keine Textil-sammlungssysteme bestehen. Dies ist in Deutschland nicht der Fall; hier gibt es tradierte und bewährte Sammelstrukturen, insbesondere der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (örE) und der gemeinnützigen Sammler. örE sammeln zuverlässig mit ortsangepasster und flächendeckender Infrastruktur auf geeigneten Flächen, zu denen sie häufig einen exklusiven, rechtlich gesicherten Zugang haben. In Deutschland muss die Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie deshalb auf eine Weiterentwicklung und Integration der bestehenden Strukturen abzielen, nicht auf deren Ersetzung.

    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 25.11.2025

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... RL 2006/66/EG Nein BattDG VO 2023/1542 Ja: Art..., ...Die PROs, die gem. § 8 BattDG einer Zulassung bedürfen..., ... 11 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BattDG vielmehr verpflichtet,..., ...von Händlern nach § 18 BattDG, örE und Wirtschaftsakteuren..., .... 233. 102 § 7 Abs. 1 BattDG. 103 siehe auch Art. ..., ...durch Händler nach § 18 BattDG, örE, Wirtschaftsakteure..., ... Nach § 20 Abs. 2 S. 1 BattDG können örE sämtliche Starter..., ... nach § 20 Abs. 2 S. 2 BattDG dann selbst gemäß den ..., ...zu.111 Nach § 37 Abs. 1 BattDG ist das UBA ermächtigt..., ...LV-Altbatterien §§ 14 ff. BattDG und für die Rücknahme ..., ... 3 Nr. 2, Abs. 4 Nr. 2 BattDG. 106 § 15 BattDG. 107 § 20 BattDG. 108 Art. 66 Abs. 2 Buchstabe..., ... 30.05.2025. 110 § 30 BattDG. 111 Siehe dazu § 31 BattDG. 42 wird deshalb auch..., ...beliehen ist. Nach dem BattDG sind die PROs verpflichtet..., ...einräumen. 112 § 10 Abs. 1 BattDG. 113 § 10 Abs. 2 BattDG..., ...Ebenso wie künftig das BattDG geht auch das ElektroG..., ...dagegen den Ansatz des BattDG im Bereich der Ökomodula-tion..., ...ElektroG, § 24 BattG, § 30 BattDG. 185 Entsprechend § 29..., ...VerpackG. 186 § 10 Abs. 2 BattDG. 65 E. Zusammenfassung...
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